SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 16.08.2022

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Sitzung

IR/0013/2022

Gremium

Integrationsrat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit

16:00-17:50

Einladung

Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö	Situation der Aufnahme von Geflüchteten in Köln
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Anfragen aus vorherigen Sitzungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und Beantwortungen
Ö 3.1	Anfrage zur Abfallentsorgung an der Homarstraße Beschluss: zurückgestellt	AN/0263/2021	H. Özkücük - Anfrage zur Homarstr
Ö	Beantwortung AN 0263/2020 wilder Müll "Homarstraße in Kalk" Beschluss: zurückgestellt	4151/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 3.2	Anfrage: Einführung vegetarischer Tage in den Kantinen/Verpflegungseinrichtungen der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/1126/2021	GOL Anfrage gem. § 4 vegie Day.Namen.Namen
Ö 3.3	Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage "Sachstand herkunftssprachliche bilinguale Kitagruppen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0291/2022	FachAK 3 - Nachfrage zur Beantwortung bilinguale Kitas
Ö 3.4	Anfrage zur Anwendung eines Urteils des europäischen Gerichtshofes zur Niederlassungserlaubnis Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0614/2022	H. Özkücük u.a. - Anfrage zum EGH Urteil Januar 2022
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage im Integrationsrat zu "Anwendung eines Urteils des europäischen Gerichtshofes zur Niederlassungserlaubnis" Beschluss: Kenntnis genommen	2324/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.5	Anfrage: Verloren gegangene Unterlagen bei der Ausländer:innenbehörde Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0618/2022	Anfrage gem. § 4 Verlorengegangene Unterlagen bei der Ausländer innenbehoerde
Ö	Beantwortung einer Anfrage im Integrationsrat zu "verlorengegangene Unterlagen im Ausländeramt" Beschluss: Kenntnis genommen	1931/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.6	Anfrage zum Verbleib von Finanzmitteln aus dem Integrationsbudget hier: Gesundheitswegweiser für Migrantinnen Beschluss:* Kenntnis genommen	AN/0797/2022	FachAK 4 - Anfrage zum Verbleib von Finanzmitteln für den Gesundheitswegweiser
Ö	Beantwortung zur Nachfrage zum Gesundheitswegweiser für Migrantinnen Beschluss:* Kenntnis genommen	0877/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.7	Anfrage zu Angeboten in den Sozialpsychiatrischen Zentren in den Stadtbezirken / Stand der Interkulturellen Öffnung des Angebotes Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0798/2022	FachAK4 - Anfrage zur Sozialpsychiatrischen Zentren in den Stadtbezirken
Ö	Nachtrag: 15.08.2022 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des FachAK4 zur Sitzung des Integrationsrates am 10.05.2022 zu Angeboten in den Sozialpsychiatrischen Zentren in den Stadtbezirken - Stand der Interkulturellen Öffnung des Angebotes (AN/0798/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	1581/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.8	Anfrage zum Status von Ukraine-Flüchtlingen aus Drittstaaten Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0880/2022	220510 Anfrage Status von Ukraine-Flüchtlingen aus Drittstaaten unklar Integrationsrat(4)
Ö	Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum Status von Ukraine-Flüchtlingen aus Drittstaaten (AN/0880/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	1562/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.9	Anfrage zur Überlastung der Ausländerbehörden u. a. Ämter und Abteilungen der Stadtverwaltung – Rechts-kreiswechsel der Geflüchteten aus der Ukraine in die Grundsicherung Beschluss: zurückgestellt	AN/0991/2022	SPD Anfrage nach § 4 Anlage 1, Auszug AVR 10.05.2022 Vorabauszug zu TOP 6.2.3
Ö 3.10	Anfrage zur Erreichbarkeit der Kölner Ausländerbehörde und Kontaktdaten der Sachbearbeitung Zusatz: Versehentlich war hier eine falsche Anfrage eingestellt wurden - dies wurde korrigiert. Beschluss: zurückgestellt	AN/1007/2022	FachAK 5 - Anfrage zur Erreichbarkeit der Kölner Ausländerbehörde
Ö 3.11	Anfrage - ÖPNV für Alle Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0619/2022	Anfrage gem. § 4 ÖPNV
Ö	Beantwortung der Anfrage: ÖPNV für Alle? hier: Anfrage AN/0619/2022 aus der Sitzung vom 22.03.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1638/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Diskriminierung bei der Wohnungssuche – was kann die Stadt tun? Beschluss: zurückgestellt	AN/1301/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö 4.2	Anfrage zum Verfahrensablauf für die Beantragung des Chancen-Aufenthaltsrechts Beschluss: zurückgestellt	AN/1329/2022	Anfrage GOL - Verfahrensablauf Chancen-Aufenthaltsrecht
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Evaluation der kommunalen Seniorenprogramme der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1468/2022	Mitteilung Ausschuss ISG Eval. Seniorenprogramme Köln
Ö 5.2	Jahresbericht Auszugsmanagement 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1674/2022	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht Auszugsmanagement 2021
Ö 5.3	Fertigstellung und Umsetzungsbeginn Förderkonzept Kulturelle Teilhabe Beschluss: Kenntnis genommen	1584/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 2 Förderkonzept Kulturelle Teilhabe Leichte Sprache Anlage 1 Förderkonzept Kulturelle Teilhabe Alltagssprache
Ö 5.4	Zielbild des Ausländeramtes Beschluss: Kenntnis genommen	1996/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.5	Beantwortung einer Anfrage zu Unterbringung und Angebote für geflüchtete Frauen Beschluss: Kenntnis genommen	1661/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 5.6	Beantwortung einer Anfrage zu Geflüchtete Frauen, Kinder und queere Menschen aus der Ukraine Beschluss: Kenntnis genommen	1345/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.7	Platzgestaltung Keupstraße Beschluss: Kenntnis genommen	2301/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.8	Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Rückführungen 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1920/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 5.9	Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	1864/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.10	Jahresbericht 2021 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1121/2022	Mitteilung Ausschuss Ombudsstelle Jahresbericht 2021
Ö 5.11	1. Quartalsbericht 2022 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2018/2022	Mitteilung Ausschuss 220429 Ombudsstelle Quartalsbericht I 22
Ö 5.12	Aufgabe des Standortes am Südstadion als kommunale Erstaufnahme Beschluss: Kenntnis genommen	2321/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.13	Herrichtung des ehemaligen Baumarkt-Geländes an der Friedrich-Naumann-Straße 2 in Köln-Porz-Eil als Unterbringungseinrichtung für Geflüchtete Beschluss: Kenntnis genommen	1610/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.14	Nachtrag: 15.08.2022 Ausländeramt als Willkommensbehörde umgestalten Beschluss: Kenntnis genommen	2446/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.15	Nachtrag: 15.08.2022 Veranstaltung zum Kölner Tag der Menschen mit Behinderung am 12.09.2022 zum Thema Gesundheit Beschluss: Kenntnis genommen	2236/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 6.1	Antrag Sicherstellung des Kinderwohls bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen der Ausländerbehörde Beschluss: Alternative beschlossen	AN/1295/2022	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD) Anlage 1 Vorabauszug Hauptausschuss 11.07.2022 Anlage 2 Vorabauszug Integrationsrat 16.08.2022, TOP 6.1.1
Ö 6.1.1	Änderungsantrag zu TOP 6.1 - Sicherstellung des Kinderwohls bei aufenthaltsbeenden Maßnahmen der Ausländerbehörde Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1394/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 7.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Besetzungsänderung in der Ausländerrechtlichen Beratungskommission Beschluss: ungeändert beschlossen	2201/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.2	Maßnahmen der Kulturentwicklungsplanung: Leitbild für kulturelle Teilhabe und Vielfalt Beschluss: ungeändert beschlossen	2152/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.3	Verwendung von Mitteln aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsjahr 2022: "Schiffspatenschaft für das Rettungs-Schiff „Alan Kurdi“ des sea eye e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	1915/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8.4	Nachtrag: 08.08.2022 Verteilung der Restmittel zur Förderung von antirassistischen und rassismuskritischen Projekten Beschluss: ungeändert beschlossen	2302/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1
Ö 9	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 10	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Nicht öffentlicher Teil: Mitteilungen
N 1.1	Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten - umgesetzte Maßnahmen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: