SessionNet | 12. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren - 18.08.2022

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Sitzung

SOZ/0013/2022

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

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Zeit

15:40-18:50

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Mündlicher Bericht des Dezernenten
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Integration und Vielfalt
Ö 2.1	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2.2	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 2.3	Nachtrag: 16.08.2022 Veranstaltung zum Kölner Tag der Menschen mit Behinderung am 12.09.2022 zum Thema Gesundheit Zusatz: zugesetzt -Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2236/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.4	Beantwortung: Teilhabe verbessern mit Förderprogramm: „Inklusion vor Ort – Das Programm für die modellhafte Förderung inklusiver Sozialräume in Nordrhein-Westfalen“ Beschluss: Kenntnis genommen	1816/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anfrage Modellkommune Inklusion vor Ort
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Antrag der FDP Fraktion: Mini-Alarmanlagen für Obdachlose Beschluss: geändert beschlossen	AN/1312/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss FDP Antrag nach § 3
Ö 3.2	Nachtrag: 17.08.2022 Inflation und steigende Energiekosten: Energiehilfsfonds schnell umsetzen und weitere Maßnahmen gegen Energiearmut einleiten Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1401/2022	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD)
Ö 4	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	0208/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderübersicht.doc
Ö 4.2	Pilotprojekt „Teilhabe Leben – Abbau von Barrieren in der Kölner Kommunalpolitik" hier: Verwendung der Mittel aus dem politischen Veränderungsnachweis 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	0911/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Pilotprojekt - Teilhabe leben
Ö 4.3	Verwendung von Mitteln aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsjahr 2022: "Schiffspatenschaft für das Rettungs-Schiff „Alan Kurdi“ des sea eye e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	1915/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.4	Förderprogramm "Lebenswerte Veedel - Bürgerinnen- und Sozialraumorientierung in Köln" Beschluss:* zurückgestellt	2220/2022	Beschlussvorlage Ausschuss LwVeed Foerderprogramm SRK final
Ö 4.5	Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	2029/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 Förderübersicht
Ö 4.6	Nachtrag: 17.08.2022 Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit" hier: 3. Maßnahmenbewilligung 2022 Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	2573/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 zur Förderung vorgeschlagene Projekte
Ö 4.7	Nachtrag: 17.08.2022 Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Baubeschluss zur Ertüchtigung Innenhof, Einrichtung Stadtteil-/Holzwerkstatt, Optimierung Entwässerungs-/Kanalanlage Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2045/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Zuwendungsbescheid-Nr. 05-53-20 BAF Anlage 2 Kostenberechnung aller Gewerke 2022.06.03 Anlage 3 Auflistung der konsumtiven und investiven Ausgaben nach Haushaltsjahren Anlage 4 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 5	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 5.1	Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0953/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Fortgeschriebenes Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte 2022 Anlage 2 Kosten- und Finanzierungsübersicht Anlage 3 Änderung der Gebietsabgrenzung des Soziale Stadt Gebietes Porz-Mitte Anlage 4 Gegenüberstellung Maßnahmenpakete ISEK 2018 und Fortschreibung ISEK 2022 Anlage 5, Auszug BV Porz 09.06.2022 Auszug BP TOP 7.5 (0953-2022) Anlage 6, Beantwortung Stea Anfrage GRÜNE 02.06.22 Anlage 7, Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der BV 7 AN-1217-2022 Anlage 8, Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der BV 7 AN-1224-2022 Anlage 9, Auszug BP Verkehrsausschusses 23.08.2022 TOP 4.2 Anlage 10, Auszug aus Finanzausschuss 05-09-2022 Vorlage-Nr. 0953-2022
Ö 5.2	Wahl der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1999/2022	Beschlussvorlage Rat Beiräte bei Justizvollzugsanstalten, Fassung 2017
Ö 5.3	Aktualisierung des Förderprogramms "Dritte Orte" Beschluss: ungeändert beschlossen	2048/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Aktualisiertes Förderprogramm Dritte Orte Anlage 1a: Allgemeine Bewilligungsbedingungen der Stadt Köln (Stand: 01.01.21) Anlage 1b: Anlage Honorarsätze
Ö 6	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Nachtrag: 16.08.2022 Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2469/2022	Mitteilung Ausschuss 8. Halbjahresbericht Wohnungsaufsicht (1. Halbjahr 2022)
Ö 8	Jobcenter Köln
Ö 8.1	Nachtrag: 12.08.2022 Nummer 1 Bericht des Jobcenter Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2440/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zum Bericht der JC Situation im Jobcenter Köln Anlage 2 zum Bericht des JC Ergebnismonitoring Juni 2022 Bericht des Jobcenter Köln
Ö 9	Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
Ö 9.1	35. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2239/2022	Mitteilung Ausschuss 35. Bericht zur Situation Geflüchteter Anlage 1 Internetversorgung
Ö 9.2	Unterbringung und Angebote für geflüchtete Frauen Beschluss: Kenntnis genommen	1661/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9.3	Jahresbericht Auszugsmanagement 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1674/2022	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht Auszugsmanagement 2021
Ö 9.4	Jahresbericht 2021 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1121/2022	Mitteilung Ausschuss Ombudsstelle Jahresbericht 2021
Ö 9.5	1. Quartalsbericht 2022 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2018/2022	Mitteilung Ausschuss 220429 Ombudsstelle Quartalsbericht I 22
Ö 9.6	Aufgabe des Standortes am Südstadion als kommunale Erstaufnahme Beschluss: Kenntnis genommen	2321/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.7	Herrichtung des ehemaligen Baumarkt-Geländes an der Friedrich-Naumann-Straße 2 in Köln-Porz-Eil als Unterbringungseinrichtung für Geflüchtete Beschluss: Kenntnis genommen	1610/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.8	Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Rückführungen 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1920/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 9.9	Nachtrag: 12.08.2022 Nummer 2 Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1864/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.10	Nachtrag: 15.08.2022 Ausländeramt als Willkommensbehörde umgestalten Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2446/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.11	Nachtrag: 17.08.2022 Reserveplätze zur Unterbringung Geflüchteter sowie aktuelle Situation zur Zielsetzung der Steigerung der Unterbringung in abgeschlossenen Wohneinheiten von 5% jährlich Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2568/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 10	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 10.1.1	Beantwortung: Situation 1. Frauenhaus Beschluss: Kenntnis genommen	1305/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.2	Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum Status von Ukraine-Flüchtlingen aus Drittstaaten (AN/0880/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	1562/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.3	Beantwortung der Anfrage Versorgung Coronakranker in Altenpflegeheimen (AN/0808/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	1598/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.4	Beantwortung: Sachstandsbericht „Starke Veedel – Starkes Köln“, Vorlagen-Nr. 1114/2022 hier: Mündliche Anfrage in der Sitzung am 12.05.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2139/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö	Nachtrag: 15.08.2022 Sachstandsbericht „Starke Veedel – Starkes Köln“, Vorlagen-Nr. 1114/2022 hier: Mündliche Anfrage in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 12.05.2022 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2306/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.1.5	Anfrage: Zeitnahe Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen als Voraussetzung für den Grundsicherungsbezug von Geflüchteten aus der Ukraine Beschluss: zurückgestellt	AN/1010/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö 10.1.6	Anfrage: Armut in Köln: Köln-Pass nötiger denn je Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1015/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 17.08.2022 Beantwortung einer Anfrage der SPD Fraktion zu Armut in Köln: Köln-Pass nötiger denn je (AN /1015/2022) Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2610/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Antwort Jobcenter Köln
Ö 10.1.7	Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Quinkler aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 17.05.2022 - Thema: SPZ-Bericht 10-2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2044/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 10.2.1	Anfrage: Sinti Siedlung „Auf dem Ginsterberg" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1069/2022	Grüne Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung: Sinti Siedlung „Auf dem Ginsterberg" Beschluss: Kenntnis genommen	2192/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.2.2	Anfrage: Überlastung der Ausländerbehörden u. a. Ämter und Abteilungen der Stadtverwaltung – Rechts-kreiswechsel der Geflüchteten aus der Ukraine in die Grundsicherung Beschluss: zurückgestellt	AN/0991/2022	SPD Anfrage nach § 4 Anlage 1, Auszug AVR 10.05.2022 Vorabauszug zu TOP 6.2.3
Ö 10.2.3	Anfrage: 86 unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) in Köln spurlos verschwunden Beschluss: zurückgestellt	AN/1145/2022	AfD Anfrage nach § 4
Ö 10.2.4	Anfrage: Armut in Köln: Wie ist die Lage bei der Kölner Tafel? Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1300/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 17.08.2022 Beantwortung: Armut in Köln: Wie ist die Lage bei der Kölner Tafel? (AN/1300/2022) Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2534/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.2.5	Nachtrag: 16.08.2022 Armut in Köln: Obdach- und Wohnungslosigkeit 2022 – Winterhilfe und Hitzeschutz Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1372/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Jahresbericht 2021 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1231/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Jahresbericht 2021 Anlage 2 Bericht Förderung
Ö 12.2	Verlängerung des Förderzeitraumes für das Kompetenzzentrum Frau und Beruf Region Köln (Competentia NRW) bis zum 31.10.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1439/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.3	Evaluation der kommunalen Seniorenprogramme der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	1468/2022	Mitteilung Ausschuss ISG Eval. Seniorenprogramme Köln
Ö 12.4	Einmalige Einschulungsbeihilfe für Schulanfängerinnen zum Schuljahr 2022/2023 Beschluss:* Kenntnis genommen	1567/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.5	Fertigstellung und Umsetzungsbeginn Förderkonzept Kulturelle Teilhabe Beschluss: Kenntnis genommen	1584/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 2 Förderkonzept Kulturelle Teilhabe Leichte Sprache Anlage 1 Förderkonzept Kulturelle Teilhabe Alltagssprache
Ö 12.6	Projekt "ARTOTHEK TRIFFT FINKENBERG" Beschluss: Kenntnis genommen	1628/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 ARTOTHEK TRIFFT FINKENBERG Erste Impressionen
Ö 12.7	Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1863/2022	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht
Ö 12.8	Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1861/2022	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht
Ö 12.9	Ergebnisse der Bevölkerungsumfrage zur Corona-Krise in Köln 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1734/2022	Mitteilung Ausschuss KSN 1 2022 Kurzinformation Corona Pandemie fuehrte auch in Koeln zu Einkommensverlusten KSN 2 2022 Homeoffice in der Corona Krise Wohl für die einen Belastung für die anderen KSN 8 2022 Kurzinformation Belastungen, aber auch Positives – Erfahrungen in der Corona-Krise in Köln KSN 18 2021 Methodendokumentation zur Corona Umfrage
Ö 12.10	Zielbild des Ausländeramtes Beschluss: Kenntnis genommen	1996/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.11	Kölner Statistische Nachrichten – 10/2022 Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2021, bisherige Entwicklung und Ausblick 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2134/2022	Mitteilung Ausschuss KSN Arbeitsmarkt 10-2022
Ö 12.12	Zweiter Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe Kölnberg Beschluss: Kenntnis genommen	1886/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.13	Nachtrag: 12.08.2022 Nummer 3 Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betreffend „Plätze mit besonderem Handlungsbedarf: Trotz Eröffnung des Drogenkonsumraums mehr statt weniger Probleme am Neumarkt“, AN/1286/2022 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2179/2022	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 12.14	Nachtrag: 16.08.2022 Medizinische Versorgung wohnungsloser Menschen in Köln - Jahresbericht 2021 Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2435/2022	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht MMD 2021 (003)
Ö 12.15	Nachtrag: 16.08.2022 Stand Drogenhilfeangebot mit Konsumraum im Gesundheitsamt Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2524/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 BtMG § 10 a Anlage 2 Verordnung NRW Anlage 3 Drogenkonsum Neumarkt und Cäcilienhof
Ö 12.16	Nachtrag: 16.08.2022 Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2516/2022	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 14	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 16	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 18	Mündliche Anfragen
N 19	Mitteilungen
N 19.1	Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten - umgesetzte Maßnahmen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: