SessionNet | 12. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 01.09.2022

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Sitzung

STA/0012/2022

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:

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Zeit

15:03-18:37

Einladung SteA 01.09.2022

Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen Stand 27 05 2022

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 15:03
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Betreff "Gesamtentwicklung Mülheimer Süden – Einbindung in das Konzept des Wasserbusses" Beschluss: Kenntnis genommen	1812/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion VOLT zum TO Ö 19, StEA 07.04.2022 "BUND Positionspapier zur Wohnungswende" Beschluss: Kenntnis genommen	1970/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Beantwortung mündlicher Anfragen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 02.06.2022 zum TOP 5.3; betr. Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel: "Neubau Justizzentrum Köln in Köln-Sülz" – verfahrensleitender Beschluss 1489/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2042/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.4	Beantwortung einer Anfrage (AN/1104/2022) der Fraktion Die LINKE. zum städtebaulichen Planungskonzept Hochpunkt Siegburger Straße bzw. städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln Deutz. hier: Stellungnahme zu Fragestellungen im Zusammenhang mit den entsprechenden Bebauungsplanverfahren. Beschluss: Kenntnis genommen	2046/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.5	Nachtrag: 29.08.2022 Nummer 14 Beantwortung einer mündlichen Anfragen der FDP-Fraktion, betreffend "Sichtbare Vorrichtungen auf dem Dach des Roten Hauses" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2812/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.6	Nachtrag: 01.09.2022 Nummer 21 Beantwortung einer Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der CDU-Fraktion und Volt-Fraktion , AN/1081/2022 betreffend "Rechtliche Möglichkeiten zur Umsetzung von stadtentwicklungspolitischen Zielen" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2885/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Offene Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.2	Aktuelle Anfragen
Ö 2.2.1	Nachtrag: 26.08.2022 Nummer 11 Deutzer Hafen – Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	AN/1511/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.2.2	Nachtrag: 26.08.2022 Nummer 12 Volle Aufmerksamkeit für die Entwicklung des Deutzer Hafen und volle Transparenz der anstehenden Entscheidungen Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	AN/1512/2022	Linke Anfrage nach § 4
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:02
N	Nachtrag: 01.09.2022 Nummer 20 Beantwortung AN 1512/2022 TOP 2.2.2
Öffentlicher Teil: Beginn 15:03
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Antrag der Fraktion Die LINKE. Betreff "Hochhaus-Moratorium" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung vom 02.06.2022 erneut zurückgestellt. Halten Sie bitte die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/1009/2022	Linke Antrag nach § 3
Ö 3.2	Antrag der Fraktion Die LINKE. Betreff "Monitoring Stadtentwicklung öffentlich abrufbar machen" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung vom 02.06.2022 zurückgestellt. Halten Sie bitte die Unterlagen bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0974/2022	Linke Antrag nach § 3
Ö	Stellungnahme zu einem Antrag der LINKE (AN/0974/2022) : Monitoring Stadtentwicklung öffentlich abrufbar machen Zusatz: Halten Sie bitte die Unterlagen aus der Sitzung vom 02.06.2022 bereit Beschluss: Kenntnis genommen	1732/2022	Stellungnahme zu einem Antrag (Rat)
Ö 3.3	Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die LINKE. Betreff "Umwidmung des Parkplatzes zwischen römischer Stadtmauer, Zeughaus und Regierungspräsidium" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung vom 02.06.2022 zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	AN/1079/2022	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 4	Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Live-Stream der Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung vom 02.06.2022 zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	1529/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - 1529 2022 Beschlussvorschlag2023
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2084/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stand der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 6.2	Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte Zusatz: Sammelumdruck vom 10.05.2022. Halten Sie die Unterlagen bitte bereit Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung vom 02.06.2022 ohne Votum mit erneuter Wiedervolage verwiesen. Beschluss: ungeändert beschlossen	0953/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Fortgeschriebenes Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte 2022 Anlage 2 Kosten- und Finanzierungsübersicht Anlage 3 Änderung der Gebietsabgrenzung des Soziale Stadt Gebietes Porz-Mitte Anlage 4 Gegenüberstellung Maßnahmenpakete ISEK 2018 und Fortschreibung ISEK 2022 Anlage 5, Auszug BV Porz 09.06.2022 Auszug BP TOP 7.5 (0953-2022) Anlage 6, Beantwortung Stea Anfrage GRÜNE 02.06.22 Anlage 7, Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der BV 7 AN-1217-2022 Anlage 8, Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der BV 7 AN-1224-2022 Anlage 9, Auszug BP Verkehrsausschusses 23.08.2022 TOP 4.2 Anlage 10, Auszug aus Finanzausschuss 05-09-2022 Vorlage-Nr. 0953-2022
Ö 6.3	Nachtrag: 26.08.2022 Nummer 13 Gestaltungsbeirat der Stadt Köln; Anpassung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	1438/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Geschäftsordnung Anlage 2 Synopse 2011 - 2022 Anlage 3 Übersicht der Regelungen von Gestaltungsbeiräten in andren Kommunen Anlage 4 Rollierendes System Anlage 6 Auszug Sondersitzung Stadtentwicklungsausschuss 29.09.2022 Anlage 7 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss 27.10.2022 Anlage 8 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag StEA
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes; Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße in Köln-Bilderstöckchen, -Weidenpesch und –Longerich Hier: Feststellungsbeschluss Zusatz: Siehe bitte Sammelumdruck vom 08.08.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	2011/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lage des Bereiches Anlage 2 Bisherige Darstellung Anlage 3 Beabsichtigte Darstellung Anlage 4 Begründung Anlage 5 Abwägung über die Stellungnahmen Öffentlichkeit Anlage 6 Abwägung über die Stellungnahmen Träger offentlicher Belange
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6250/04; Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 7. Änderung Motorworld Bürogebäude und Autohaus Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	1712/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Planungskonzept Anlage 3 Gegenüberstellung Anlage 4 Erläuterungstext Anlage 5 Auszug BP BV4 05.09.2022 1712 2022 Anlage 6 Auszug BP 01.09.2022 TOP 10.1 und Änderungsanträge
Ö	Nachtrag: 01.09.2022 Nummer 23 Änderungsantrag zu TOP 10.1 - Gewerbe- und Medienpark Köln-Ossendorf Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1571/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan), Arbeitstitel: "Oranienstraße" in Köln-Höhenberg Beschluss: geändert beschlossen	2384/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage 3 Städtebauliche Machbarkeitsstudie Anlage 4 Kombiniertes Qualifizierungs- und Beteiligungsverfahren Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 8.2.4.docx
Ö	Nachtrag: 02.09.2022 Nummer 23 Änderungsantrag zu TOP 10.2 - "Oranienstraße" in Köln-Höhenberg Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	AN/1573/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.3	Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6439.02; Arbeitstitel: Güterverkehrszentrum Eifeltor in Köln-Rondorf, 4. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	2387/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 9.2.3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 29.08.2022 2387-2022
Ö 10.4	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Subbelrather Straße 387-407 in Köln-Ehrenfeld Beschluss: geändert beschlossen	2326/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Erläuterungen zum städtebaulichen Konzept Anlage 3 Städtebauliches Planungskonzept Anlage 6 - Auszug aus dem BP TOP 10.3 SteA 27.10.2022 Anlage 4 Auszug BP BV 4 05.09.2022 2326 2022 Anlage 5 Auszug BP TO 10.4 Sitzung SteA 01.09.2022
Ö	Nachtrag: 01.09.2022 Nummer 22 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat. CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln, der Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln zu TOP 10.4 - Subbelrather Straße 387-407 Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1567/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.5	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Roddergasse" in Köln - Humboldt / Gremberg Beschluss: geändert beschlossen	2426/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erläuterungen Anlage 3 Entwurfsvariante Anlage 4 Ausschnitt aus dem Flächennutzungsplan Anlage 5 Auszug aus der NS ASW 22.08.2022 2426 2022 Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 TOP 8.2.7.docx
Ö 10.6	Nachtrag: 25.08.2022 Nummer 9 Leitlinien für die Durchführung eines Qualifizierungsverfahrens zur Erweiterung der DEVK- Zentrale auf dem Gelände des derzeitigen Zoo-Parkhauses in Form eines Bürohochhauses in Köln-Riehl – verfahrensleitender Beschluss Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	2447/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Leitlinien Anlage 2 Vorhabendarstellung DEVK Anlage 3 Massenstudie Gegenüberstellung Anlage 4 Masterplan Zoo, Ausschnitt Lageplan Anlage 5 Lage des Projekts im Stadtraum mit Bereichsabgrenzung Anlage 6 Masterplan Spielregeln Innerer Grüngürtel Anlage 7 Sternenplan Anlage 8 Auszug NS BV 5 02.09.2022 2447 2022 Anlage 9 Auszug BP 10.1 SoSi SteA 29.09.2022
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1	Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Weinsbergstraße/Innere Kanalstraße in Köln-Ehrenfeld Beschluss: zurückgestellt	1232/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 3- Stellungnahme der Verwaltung Anlage 4 Auszug BP 11.1 SoSi SteA 29.09.2022 Anlage 2- Auszug aus dem BP der BV 4 20.06.2022 - Vorlage 1232 2022
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 61520/02 Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch Zusatz: Sammelumdruck vom 14.07.2022. Halten Sie die Unterlagen bitte bereit. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2054/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung mit Umweltbericht Anlage 5 Darstellung und Bewertung Stellungnahmen § 3 (2) BauGB Anlage 6 Darstellung und Bewertung Stellungnahmen § 4 (2) BauGB Anlage 7 Begründung mit Umweltbericht Neufassung Anlage 4, S. 1 Anlage 8- Stellungnahme der Verwaltung zu der politischen Vorberatung
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 61483/02; Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Vogelsang Zusatz: Sammelumdruck vom 08.08.2022. Halten Sie die Unterlagen bitte bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	2231/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplans Anlage 2 Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Anlage 3 Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Begrüngung mit Umweltbericht Anlage 6 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 7 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 8 Darstellung und Bewetung der Stellungnahmen § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 9 Darstellung und Bewetung der Stellungnahmen § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 10 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (1) Anlage 11 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (2)
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Nachtrag: 16.08.2022 Nummer 2 1. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/02 mit dem Arbeitstitel "Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung" Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Die Sache ist erledigt, da die Bezirksvertretung Ehrenfeld ungeändert beschlossen hat. -abgesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	1457/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1. Geltungsbereich. Anlage 2. städtebauliches Konzept. Anlage 3. Erläuterung Anlage 4. Darstellung und Auswertung § 4 Abs. 1 BauGB. Anlage 5. Darstellung und Auswertung § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 6- Auszug aus dem BP der BV 4 20.06.2022
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Nachtrag: 16.08.2022 Nummer 3 Teilaufhebung der Bebauungspläne 6644 Nd 1/16 (674253/16), 67454/09 und 67454/10 Arbeitstitel: Historische Mitte in Köln-Altstadt/Nord Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Fortführung des Teilaufhebungsverfahrens sowie die Änderung der Verfahrensart nach §13a BauGB Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	1886/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich der Teilaufhebung des Bebauungsplans 6644 Nd 1/16 (67453/16) Anlage 2 Geltungsbereich der Teilaufhebung des Bebauungsplans 67454 09 Anlage 3 Geltungsbereich der Teilaufhebung des Bebauungsplans 67454 10 Anlage 4 Bebauungsplan 6644 Nd 1 16 (67453 16) Anlage 5 Bebauungsplan 67454 09 Anlage 6 Bebauungsplan 67454 10 (Blatt 1) Anlage 7 Bebauungsplan 67454 10 (Blatt 2) Anlage 8- Begründung Anlage 9 Weiterentwicklung des Wettbewerbsentwurfs - Lageplan Anlage 10 Weiterentwicklungs des Wettbewerbsentwurfs - Ansicht Anlage 11 Abwägungstabelle - TÖB
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Ebertplatz Arbeitstitel: Werbesatzung B.1 der Kölner Ringstraßen - Ebertplatz Beschluss: ungeändert beschlossen	1287/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Befangenheitsplan B1 Anlage 2 Satzungstext B1 (ungültig - Neufassung siehe Anlage 6) Anlage 3 Illustration B1 Anlage 4 Uebersichtsplan B1 Anlage 5 Fotodokumentation B1 Anlage 6 Satzungstext B1 Neufassung Anlage 2
Ö 15.2	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Eigelstein Arbeitstitel: Werbesatzung B.2 der Kölner Ringstraßen - Eigelstein Beschluss: ungeändert beschlossen	1288/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Befangenheitsplan B2 (ungültig - Neufassung siehe Anlage6) Anlage 2 Satzungstext B2 Anlage 3 Illustration B2 Anlage 4 Uebersichtsplan B2 Anlage 5 Fotodokumentation B2 Anlage 6 Satzungstext B2 Neufassung Anlage 2
Ö 15.3	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Theodor-Heuss-Ring Arbeitstitel: Werbesatzung A der Kölner Ringstraßen – Theodor-Heuss-Ring Beschluss: ungeändert beschlossen	1286/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Befangenheitsplan A Anlage 2 Satzungstext A (ungültig - Neufassung Anlage 6) Anlage 3 Illustration A Anlage 4 Uebersichtsplan A Anlage 5 Fotodokumentation A Anlage 6 Satzungstext A Neufassung Anlage 2
Ö 15.4	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Hansaring Arbeitstitel: Werbesatzung C der Kölner Ringstraßen - Hansaring Beschluss: ungeändert beschlossen	1289/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Befangenheitsplan C Anlage 2 Satzungstext C (ungültig - Neufassung siehe Anlage 6) Anlage 3 Illustration C Anlage 4 Uebersichtsplan C Anlage 5 Fotodokumentation C Stand 20210303 Anlage 6 Satzungstext C Neufassung Anlage 2
Ö	Nachtrag: 31.08.2022 Nummer 18 Präsentation der Verwaltung zu den Tagesordnungspunkten TO Ö 15.1-15.4 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Offenlage von Bauleitplänen
Ö 17.1	227. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 1, Arbeitstitel: "Deutzer Hafen" in Köln-Deutz nach §3 Abs. 2 BauGB Hier: Mitteilung über die Offenlage Beschluss: Kenntnis genommen	1568/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Begründung zu Anlage 4 +++URKUNDE+++
Ö 17.2	Nachtrag: 22.08.2022 Nummer 5 Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63457/03 Arbeitstitel: Wohnbebauung Alsdorfer Straße in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2521/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplanes Anlage 2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf (Ausschnitt) Anlage 2.1 VBP Blatt 1, Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Anlage 3 Vorhaben-und Erschließungsplan-Entwurf (Ausschnitt) Anlage 3.1 VEP Blatt 3, Vorhaben-und Erschließungsplan-Entwurf Anlage 4 Textliche Festsetzungen nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 4.1. VEP Blatt 2, Textliche Festsetzungen Anlage 5 Begründung nach § 2a BauGB zu Anlage 5 +++ URKUNDE +++
Ö 17.3	Nachtrag: 22.08.2022 Nummer 6 Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 63454/03, Arbeitstitel: Scheidtweilerstraße 44 – 48 in Köln-Braunsfeld Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2591/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Offenlagebegründung zu Anlage 2 +++Urkunde+++ Anlage 3a Verkleinerung Offenlage B.Plan Anlage 3b Verkleinerung Offenlage VEP Anlage 4 textliche Festsetzungen Anlage 4
Ö 17.4	Nachtrag: 24.08.2022 Nummer 9 Betreff: Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB); vorhabenbezogener Bebau-ungsplan Nr. 71356/02 und Vorhaben- und Erschließungsplan; Arbeitstitel: "An der Mühle" in Köln-Porz-Langel Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2392/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begruendung zu Anlage 2 +++URKUNDE+++ Anlage 3 textl Festsetzungen Anlage 4 verkleinerter VBP Anlage 5 verkleinerter VEP
Ö 17.5	Nachtrag: 29.08.2022 Nummer 15 Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan-Entwurf Nummer 59569/05; Arbeitstitel: Südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2270/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Geltungsbereich Anlage 2- Begründung Anlage 3-Textliche Festsetzung Anlage 4- Bebauungsplanentwurf Anlage 5- Bebauungsplanentwurf Anlage 6- Ergänzung zu Anlage 2- Urkunde
Ö 17.6	Nachtrag: 01.09.2022 Nummer 19 Bevölkerungsentwicklung 2021 - Rückgang der Bevölkerungszahl durch sinkende Zuzüge Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2859/2022	Mitteilung Ausschuss KSN 12 2022 Bevölkerungsentwicklung 2021
Ö 17.7	Nachtrag: 01.09.2022 Nummer 21 Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nummer 66509/10 Arbeitstitel: Simonskaul in Köln-Weidenpesch Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage	2850/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1. Geltungsbereich Anlage 2. VBP Blatt 1, Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Anlage 3. VBP Blatt 2, Textliche Festsetzungen Anlage 4. VBP Blatt 3, Vorhaben- und Erschließungsplan-Entwurf Anlage 5. VBP Blatt 4, Gebäudeansichten Anlage 6. Textliche Festsetzungen nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 7. Begründung mit Umweltbericht zu Anlage 7 +++URKUNDE+++
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Sachstand „Science meets City“-Symposium Beschluss: Kenntnis genommen	1906/2022	Mitteilung Ausschuss 00 020622Dokumentation Science meets City
Ö 18.2	Kölner Statistische Nachrichten 7/2022 – Auswertung der Bautätigkeitsstatistik 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1788/2022	Mitteilung Ausschuss Fact-Sheet Auswertung Bautätigkeit 2021
Ö 18.3	Bebauungsplan 69460.07 "Euroforum Nord" in Köln-Mülheim Sachstand Projektentwicklung Beschluss: Kenntnis genommen	1903/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich BP 69460.07
Ö 18.4	Agglomerationsprogramm Region Köln/Bonn hier: Projektinformation und Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	1845/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage Sachstand Agglomerationsprogramm
Ö 18.5	Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN): Stadt Köln setzt Konsortialführung im Jahr 2022 fort Beschluss: Kenntnis genommen	1851/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.6	Evaluation der Sozialen Erhaltungssatzung Stegerwaldsiedlung Beschluss: Kenntnis genommen	2332/2022	Mitteilung Ausschuss SES-Stegerwaldsiedlung Zwischenbericht
Ö 18.7	Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Absatz 2 BauGB nach Modell 1 Städtebauliches Planungskonzept zur Änderung des Bebauungsplanes Nummer 69370/02Arbeitstitel: Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald, 1. Änderung Beschluss: Kenntnis genommen	2261/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage 3a Entwurf Anlage 3b Entwurf Anlage 4 Textliche Festsetzungen
Ö 18.8	Veröffentlichung der Änderung der Umsetzungsanweisung des Kooperativen Baulandmodells Köln (Beschlussvorlage Nr. 4229/2021) auf den Internetseiten der Stadt Köln mit redaktioneller Änderung und Klarstellung Beschluss: Kenntnis genommen	2256/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.9	Nachtrag: 15.08.2022 Nummer 1 Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2469/2022	Mitteilung Ausschuss 8. Halbjahresbericht Wohnungsaufsicht (1. Halbjahr 2022)
Ö 18.10	Nachtrag: 22.08.2022 Nummer 4 Deutzer Hafen - Nachhaltigkeitshandbuch Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2507/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.11	Nachtrag: 23.08.2022 Nummer 7 Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln eingereicht Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2561/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1A Stellungnahme zu den Zeichnerischen Festlegungen im Regionalplanentwurf (Übersicht der Stellungnahmeelemente) (Plandarstellung) gem. Ratsbeschluss vom 20.06.2022 Anlage 1B Stellungnahme zu den Zeichnerischen Festlegungen im Regionalplanentwurf (Stellungnahmeinhalte) (Tabelle) gem. Ratsbeschluss vom 20.06.2022 Anlage 1C Stellungnahme zu den Textlichen Festlegungen im Regionalplanentwurf (Stellungnahmeinhalte) (Tabelle) gem. Ratsbeschluss vom 20.06.2022 Anlage 2 Stadtentwicklung Köln: Stellungnahme zum Regionalplanentwurf 2021: Steckbriefe zu den Flächen gem. Ratsbeschluss vom 20.06.2022 zu TOP 10.32
Ö 18.12	Nachtrag: 24.08.2022 Nummer 8 Städtebaugroßprojekt Parkstadt Süd; hier: Eröffnung des Pionierparks am 22. September 2022 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2519/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.13	Nachtrag: 29.08.2022 Nummer 16 Konzept für die Höhenentwicklung zukünftiger Bauvorhaben für den Bereich der "Inneren Stadt" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2640/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Konzept Höhenentwicklung.
Ö 19	Mündliche Anfragen
Ö 20	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:02
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Schriftliche Anfragen
N 23	Anträge
N 24	Stadtplanung - Projekte
N 25	Gestaltungsbeirat
N 26	Sonstige Vorlagen
N 27	Mitteilungen
N 27.1	Nachtrag: 31.08.2022 Nummer 17 Deutzer Hafen - Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme
N	Nachtrag: 31.08.2022 Nummer 18 Präsentation der Verwaltung
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:03

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:02

Öffentlicher Teil: Beginn 15:03

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:02