SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 20.09.2022

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Sitzung

IR/0014/2022

Gremium

Integrationsrat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:00-17:15

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Situation der Aufnahme von Geflüchteten in Köln
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 3.1	Anfrage zur Abfallentsorgung an der Homarstraße Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0263/2021	H. Özkücük - Anfrage zur Homarstr
Ö	Beantwortung einer Anfrage AN 0263/2020 wilder Müll "Homarstraße in Kalk" Beschluss: Sache ist erledigt	4151/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 3.2	Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage "Sachstand herkunftssprachliche bilinguale Kitagruppen" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0291/2022	FachAK 3 - Nachfrage zur Beantwortung bilinguale Kitas
Ö	Beantwortung einer Nachfrage zur Beantwortung zu 3540/2021 "Sachstand herkunftssprachliche bilinguale Kitagruppen" Beschluss: Kenntnis genommen	0979/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Überlastung der Ausländerbehörden u. a. Ämter und Abteilungen der Stadtverwaltung – Rechts-kreiswechsel der Geflüchteten aus der Ukraine in die Grundsicherung Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0991/2022	SPD Anfrage nach § 4 Anlage 1, Auszug AVR 10.05.2022 Vorabauszug zu TOP 6.2.3
Ö	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zu "Überlastung der Ausländerbehörden u.a. Ämter und Abteilungen der Stadtverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2755/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Anfrage: Einführung vegetarischer Tage in den Kantinen/Verpflegungseinrichtungen der Stadt Köln Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1126/2021	GOL Anfrage gem. § 4 vegie Day.Namen.Namen
Ö 3.5	Diskriminierung bei der Wohnungssuche – was kann die Stadt tun? Beschluss: zurückgestellt	AN/1301/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö 3.6	Anfrage zum Verfahrensablauf für die Beantragung des Chancen-Aufenthaltsrechts Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1329/2022	Anfrage GOL - Verfahrensablauf Chancen-Aufenthaltsrecht
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage zu "Verfahrensablauf für Beantragung des Chancen-Aufenthaltsrecht" Beschluss: Kenntnis genommen	2756/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.7	Erreichbarkeit der Kölner Ausländerbehörde und Kontaktdaten der Sachbearbeitung Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1007/2022	FachAK 5 - Anfrage zur Erreichbarkeit der Kölner Ausländerbehörde
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage zu "Erreichbarkeit der Kölner Ausländerbehörde und Kontaktdaten der Sachbearbeitung" Beschluss: Kenntnis genommen	2792/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.8	Beantwortung der Anfrage zum Beitritt der Stadt Köln zur „Europäischen Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt (Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates) AN 0414/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2607/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.9	Beantwortung einer mündlichen Anfrage zur Ethnischen Vielfalt bei der Bebilderung städtischer Publikationen Beschluss: Kenntnis genommen	2813/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Plakat Schulbeginn Auszug Niederschrift zu Anfrage H. Edis
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Kölner Statistische Nachrichten – 10/2022 Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2021, bisherige Entwicklung und Ausblick 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2134/2022	Mitteilung Ausschuss KSN Arbeitsmarkt 10-2022
Ö 5.2	35. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2239/2022	Mitteilung Ausschuss 35. Bericht zur Situation Geflüchteter Anlage 1 Internetversorgung
Ö 5.3	Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: Kenntnis genommen	2142/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.4	Mitteilung zum Antrag des Integrationsrates vom 08.02.2022 zur Berücksichtigung der Kölner Migrationsgeschichte bei der Neukonzeption des Kölnischen Stadtmuseums Beschluss: Kenntnis genommen	2497/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Beantwortung u. Mitteilung zu AN 0229 2022 KSM Anlage 2 IR 08.02.22 Auszug Beschlussprotokoll Berücksichtigung Kölner Migrationsgeschichte - Stadtmuseum
Ö 5.5	Prävention von sexualisierter Gewalt - Beantwortung der Anfrage AN/0822/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1935/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.6	1. Sitzung des Begleitgremiums zum kommunalen Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025 Beschluss: Kenntnis genommen	2465/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.7	Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke betreffend "Sicherstellung des Kindeswohls bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen der Ausländerbehörde"(AN/1295/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	2444/2022	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 5.8	Bevölkerungsentwicklung 2021 - Rückgang der Bevölkerungszahl durch sinkende Zuzüge Beschluss: Kenntnis genommen	2859/2022	Mitteilung Ausschuss KSN 12 2022 Bevölkerungsentwicklung 2021
Ö 5.9	Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort Alfred-Schütte-Allee 76 in 51105 Köln-Poll Beschluss: Kenntnis genommen	2774/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.10	Aktivitäten 2022 des House of Resources (HoR) in Köln und diesjährige Bundeskonferenz der Houses of Resources am 4.11.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2288/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.11	Mitteilung Sachstand Prozess der Qualitätsentwicklung Interkulturelle Zentren Beschluss: Kenntnis genommen	2674/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Erklärung Selbstverpflichtung Qualitätsentwicklung Beratung Anlage 2 Leitgedanken und Kriterien Qualitätsentwicklung Sprachförderung Anlage 3 Verabschiedete Förderrichtlinie aus dem jahr 2019
Ö 5.12	Nachtrag: 08.09.2022 Angebote und Projekte des Interkulturellen Dienstes der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2906/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.13	Nachtrag: 19.09.2022 2. Quartalsbericht 2022 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Beschluss: zurückgestellt	3059/2022	Mitteilung Ausschuss Ombudsstelle Quartalsbericht II 22
Ö 5.14	Konzept für Gewaltschutz in Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2984/2022	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht 2021 Gewaltschutzkoordination
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 6.1	Nachtrag: 19.09.2022 Antrag zur Sicherstellung der Gleichbehandlung von geflüchteten Personen sowie konsequente Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1662/2022	FachAK 2 - Dringlichkeitsantrag zur Sicherstellung der Gleichbehandlung und des Gewaltschutzkonzeptes
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 7.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023/24 Beschluss: ungeändert beschlossen	2927/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	Nachtrag: 13.09.2022 Zusatzantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1635/2022	Zusatzantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023-24
Ö 8.1.1	1. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2023/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2657/2022	Mitteilung Ausschuss Vorlage HPL 23 24 VN Verwaltung 1
Ö 8.2	Verlängerung des Projektes "Guter Lebensabend NRW" Beschluss: ungeändert beschlossen	2913/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 10	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: