Sitzung
SHA/0014/2021
Gremium
Ausschuss Schule und Weiterbildung
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal.
Es steht eine begrenzte Zahl von Sitzplätzen für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Bitte melden Sie sich im Vorfeld der Sitzung bei der Geschäftsführung an. Die Kontaktdaten finden Sie auf der Einladung oben rechts.
Zeit
15:07-18:30

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 19.09.2022 Nummer 4
0 Vorgezogenes Interim: Gesamtschule Fitzmauricestraße
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag von Bündnis 90/Die GRÜNEN, CDU, VOLT,SPD, DIE LINKE

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 19.09.2022

Beschluss: zurückgestellt

AN/1659/2022
Ö
A Gast- und Rederecht für Mitglieder*innen der Bezirksschüler*innenvertretung (BSV)
 
Ö
Nachtrag: 22.09.2022 Nummer 7
Gast- und Rederecht für Vertreter*Innen den Bezirksschüler*innenvertretung (BSV)

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 22.09.2022, Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2910/2022
Ö
B Bericht zur aktuellen Lage der Ukraine-Geflüchteten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1.1
„Mixed-Kampagne" zu den Themen „Gewalt an Männern“ und „Aufklärung für Jungen im Bereich Sexualität, Konfliktverhalten, Grenzwahrnehmung"

Beschluss: Kenntnis genommen

2863/2022
Ö 2
Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen
 
Ö 2.1
Sachstand zum Fertigstellungstermin bei den Heliosschulen

Beschluss: Kenntnis genommen

2538/2022
Ö 2.2
Neubau des Hölderlin-Gymnasiums an der Graf-Adolf-Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

2589/2022
Ö 3
Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3.1
Kurt-Tucholsky-Schule in eine Gesamtschule umwandeln
Gem. Antrag der Fraktionen von SPD und Die Linke

Zusatz: Übernahme aus den vorausgegangen Sitzungen des ASW.

Beschluss: zurückgestellt

AN/2014/2021
Ö
Zur Entwicklung des Helene-Weber-Platzes als zukünftigen Gesamtschulstandort

Zusatz: Übernahme aus den vorausgegangen Sitzungen des ASW.

Beschluss: zurückgestellt

1507/2022
Ö 3.2
Schulbescheinigungen für volljährige Schüler*innen automatisch übermitteln
Gem. Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und VOLT

Zusatz: In der Sitzung des ASW vom 16.05.2022 zur Einholung einer Stellungnahme der Verwaltung zurückgestellt.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0975/2022
Ö
Schulbescheinigung für volljährige Schüler*innen automatisch übermitteln
Stellungnahme der Verwaltung zu AN/0975/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2031/2022
Ö 4
Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5
Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.1
Schuleingangsuntersuchungen
Gem. Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und VOLT

Zusatz: Übernommen aus der Sitzung des ASW vom 22.08.2022.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1406/2022
Ö
Beantwortung der Anfrage zu Schuleingangsuntersuchungen (AN/1406/2022) für das Schuljahr 2022/23

Beschluss: Kenntnis genommen

2695/2022
Ö 5.2
Unzureichende Anzahl Schulplätze
Gem. Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und VOLT

Zusatz: Übernommen aus der Sitzung des ASW vom 22.08.2022

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1273/2022
Ö
Beantwortung der Anfrage AN/1273/2022 - Unzureichende Schulplätze in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2651/2022
Ö 5.3
Verschiedene Aspekte der Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen

Zusatz: Übernommen aus der Sitzung des ASW vom 22.08.2022.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1393/2022
Ö 5.4
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Kockerbeck zu Top.8.8 (35. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln) in der Sitzung vom 22.08.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2834/2022
Ö 5.5
Beantwortung einer Anfrage zur Energieversorgung der Schulgebäude im Winter; hier: Wasserqualität - Anfrage von SB Hauser aus der Sitzung vom 22.08.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2884/2022
Ö 5.6
Nachtrag: 16.09.2022 Nummer 1
Beantwortung einer Anfrage: Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 17.05.2022, TOP 5.2.3

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 16.09.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2636/2022
Ö 5.7
Nachtrag: 20.09.2022 Nummer 6
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Paul Intveen (Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik) zum Thema ‚Elternbroschüre Inklusive Bildung an Kölner (Grund-) Schulen (1421/2022)‘

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 20.09.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

3007/2022
Ö 5.8
Nachtrag: 23.09.2022 Nummer 11
Beantwortung mündlicher Anfragen zu TOP 8.1 aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 22.08.2022 von Frau Aengenvoort, Herrn Wirth und Herrn Kockerbeck

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 23.09.2022, Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3049/2022
Ö 5.9
Nachtrag: 26.09.2022 Nummer 13
Beantwortung einer Anfrage zum Positionspapier ‚Identität stärken - natürliche Mehrsprachigkeit fördern!‘1017/2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 26.09.2022, Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2987/2022
Ö 6
Empfehlungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
 
Ö 6.1
Konzept Kommunaler Fonds Kulturelle Bildung

Beschluss: ungeändert empfohlen

2531/2022
Ö 6.2
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung der erneuerten Mikrobiologieräume für das Berufskolleg16, Kartäuserwall 30, 50676 Köln im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltjahr 2022.
Mittelfreigabebeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

2417/2022
Ö 6.3
Abbruch des Schulgebäudes der Gemeinschaftsgrundschule Antwerpener Straße 19-29, Köln-Neustadt/-Nord

Beschluss: ungeändert empfohlen

1292/2022
Ö 6.4
Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln durch Totalunternehmen - Erweiterter Planungs- und Baubeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

1035/2022
Ö 6.5
Nachtrag: 23.09.2022 Nummer 12
Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule am Standort Helene-Weber-Platz im Stadtteil Neubrück zum Schuljahr 2023/24 bei gleichzeitiger auslaufender Schließung der Kurt-Tucholsky-Schule

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 23.09.2022, Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2228/2022
Ö 7
Entscheidungen (Beschlussorgan Ausschuss Schule und Weiterbildung)
 
Ö 7.1
Beauftragung eines Musikschulentwicklungsplans - Bedarfsfeststellung für die Beauftragung einer freiberuflichen Tätigkeit gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln

Zusatz: Übernahme aus den vorausgegangen Sitzungen des ASW.

Beschluss: geändert beschlossen

2171/2021
Ö 7.2
Nachtrag: 22.09.2022 Nummer 8
Anmeldung und Aufnahmeverfahren zu den weiterführenden Schulen der Sekundarstufe I in Köln zum Schuljahr 2023/24

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 22.09.2022, Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

3102/2022
Ö
Nachtrag: 26.09.2022 Nummer 14
Änderungsantrag zu TOP 7.2, 3102/2022, „Anmeldung und Aufnahmeverfahren zu den weiterführenden Schulen der Sekundarstufe I in Köln zum Schuljahr 2023/24“ auf der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 26.9.2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 26.09.2022, Tischvorlage

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1696/2022
Ö 7.3
Nachtrag: 23.09.2022 Nummer 10
Livestreaming der Sitzungen des Ausschusses Schule und Weiterbildung

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 23.09.2022, Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

3036/2022
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Sicherer Schulweg für die Heliosschule
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld in der Sitzung am 16.05.2022, TOP 8.4

Beschluss: Kenntnis genommen

2363/2022
Ö 8.2
1. Sitzung des Begleitgremiums zum kommunalen Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025

Beschluss: Kenntnis genommen

2465/2022
Ö 8.3
Angebote und Projekte des Interkulturellen Dienstes der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2906/2022
Ö 8.4
Nachtrag: 19.09.2022 Nummer 2
Ergebnisse des Projektes „Verbesserung der Verpflegungsqualität des Mittagessens an Kölner Gesamtschulen“

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 19.09.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2648/2022
Ö 8.5
Nachtrag: 20.09.2022 Nummer 5
Baulicher Zustand der Lehrschwimmbecken in Köln

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 20.09.2022

Beschluss: zurückgestellt

2696/2022
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates
 
N 12
Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 12.1
Nachtrag: 19.09.2022 Nummer 3
Beantwortung einer mündlichen Anfrage ASW 16.05.2022 zur Vorlage 2074/2022 von CDU Fraktion Frau Aengenvoort bezüglich Ausbau der Platzkapazitäten an der Pestalozzi-Schule/Förderschule für geistige Entwicklung in Porz-Wahnheide
 
N 13
Empfehlungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
 
N 14
Entscheidungen (Beschlussorgan Ausschuss Schule und Weiterbildung)
 
N 14.1
Prüfbericht Bewirtschaftung von Parkplätzen an Schulen bei 40-Amt für Schulentwicklung
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Nachtrag: 23.09.2022 Nummer 9
Anmietung eines Objekts in der Brüggelmannstraße in Köln Deutz zur Einrichtung und Betrieb eines Gymnasiums
 
N 16
Stellenbesetzungen
 
N 16.1
Besetzung der Konrektor/innenstelle an der KGS Hinter der Kirche, Hinter der Kirche 3-5, 51143 Köln
 
N 16.2
Besetzung der neuen stellvertretenden Schulleiter*innenstelle an der Katholischen Grundschule Grüngürtelschule, Mainstr. 75, 50996 Köln
 
N 16.3
Besetzung der Konrektor*innenstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Bachemer Str. 69, 50931 Köln
 
N 16.4
Besetzung der neuen stellvertretenden Schulleiter/innenstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Stenzelbergstr. 3-7, 50939 Köln
 
N 16.5
Besetzung der stellvertretenden Schulleiter*innenstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Nußbaumer Str. 254-256, 50825 Köln
 
N 16.6
Besetzung der Konrektor*innenstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Gereonswall 57, 50670 Köln
 
N 16.7
Besetzung der Schulleitendenstelle an der GGS Rosemaarschule, Am Rosenmaar 3, 51061 Köln
 
N 17
Mündliche Anfragen