SessionNet | 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren - 17.11.2022

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Sitzung

SOZ/0015/2022

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:30-18:45

Einladung

Hinweise Corona Stand 27.05.2022

Beschlussprotokoll

Öffentlicher Teil:
Ö	A Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren Beschluss: ungeändert beschlossen	3655/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	B Mündlicher Bericht des Dezernenten Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	C Mündlicher Bericht der Liga der Wohlfahrt Köln Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Integration und Vielfalt
Ö 2.1	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 2.1.1	Barrierefreiheit in Kölner Schwimmbädern Beschluss: Kenntnis genommen	3096/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) AN 0722 2022 Anfrage Die Linke (002) 1148 2022 Beantwortung einer Anfrage Ausschuss
Ö 2.1.2	Nachtrag: 16.11.2022 Nummer 23 Antrag/Beschlussempfehlung zu neues Niederflur Stadtbahnfahrzeug (Arbeitstitel NF12) Hier: nicht gegebene Barrierefreiheit im Modell Stand 28.07.2022 Aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 14.11.2022 Zusatz: Nachtrag 16.11.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen		Antrag/Beschlussempfehlung aus der Stadt AG Behindertenpolitik zur Sitzung vom14.11.2022 zu KVB - neues Niederflur Stadtbahnfahrzeug NF12 Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 20221114 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Stadt AG Behindertenpolitik vom 14.11.2022
Ö 2.2	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2.3	Sachstandsbericht zur Förderung der Antirassismus-Arbeit/ 1. Zuwendung 2020 (Vorlage 4360/2019) Beschluss: Kenntnis genommen	2911/2022	Mitteilung Ausschuss Anhang VN 2020 1 final
Ö 2.4	Sachstandsbericht zur neuen Richtlinie: Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz (3187/2019) Beschluss: Kenntnis genommen	3073/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.5	Neuaufstellung NRWeltoffen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3557/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts Gemeinsamer Antrag von SPD und Die Linke Beschluss: zurückgestellt	AN/1627/2022	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö	Nachtrag: 17.11.2022 Nummer 24 Änderungsantrag zu TOP 3.1 „Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts“ (AN/1627/2022) Gemeinsamer Änderungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: Nachtrag 17.11.2022 Beschluss: zurückgestellt	AN/2073/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 3.2	Köln-Pass automatisch auch an SGB-II-Leistungsberechtigte versenden Gemeinsamer Antrag von SPD, Die Linke und den Einzelmandatsträgern Nicolin Gabrysch und Thor Zimmermann Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1978/2022	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö	Nachtrag: 16.11.2022 Nummer 21 TOP 3.2 Köln-Pass automatisch auch an SGB-II-Leistungsberechtigte versenden Gem. Änderungsantrag von BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN, CDU, SPD, DIE LINKE, Volt, FDP, Nicolin Gabrysch, Einzelmandatsträgerin und Thor Zimmermann, Einzelmandatsträger Zusatz: Nachtrag 16.11.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2060/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Förderprogramm "Dritte Orte" - 3. Genehmigung für die Förderphase 2022 ff. Beschluss: ungeändert beschlossen	2631/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung für Vorlage 2631-2022 Anlage 1 Förderungen 2022-3 aus Förderprogramm Dritte Orte
Ö 4.2	Verwendung der Mittel aus dem politischen Veränderungsnachweis "Ergänzende Evaluation des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) aus der Perspektive der Leistungsempfangenden und der gesetzlich Betreuenden“ 50.000€ für 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	2918/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.3	Zuschüsse aus dem Konzept "Wir im Quartier - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel" hier: weitere Maßnahmebewilligung 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	3221/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.4	Durchführung einer Nachbarschaftskampagne "In der Krise gemeinsam stark für das soziale Für- und Miteinander in Köln" (Arbeitstitel) Beschluss: ungeändert beschlossen	3592/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.5	Nachtrag: 16.11.2022 Nummer 20 Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit" Hier: 5. Maßnahmenbewilligung Zusatz: Nachtrag 16.11.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	3816/2022	Beschlussvorlage Ausschuss 2022-11-17 Anlage 1 2022-11-17 Anlage 2
Ö 4.6	Nachtrag: 11.11.2022 Nummer 2 LSBTI-Förderprogramm: Freigabe und Verteilung der Mittel (2. Antragsphase 2022) Zusatz: Nachtrag 11.11.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	3648/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Gesamtübersicht Projektanträge - LSBTI-Förderprogramm (2. Antragsphase 2022) Anlage 2 Steckbriefe der zur Förderung vorgeschlagenen Projekte
Ö 4.7	Nachtrag: 14.11.2022 Nummer 5 Mittelverwendung zur Stärkung der kommunalen Beratungsangebote in der Energiekrise Zusatz: Nachtrag 14.11.2022 Beschluss: geändert beschlossen	3650/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 4.8	Nachtrag: 16.11.2022 Nummer 19 Zusätzliche Landesmittel KOMM-AN NRW zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von neueingewanderten Menschen in den Kommunen Zusatz: Nachtrag 16.11.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	3752/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 5.1	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Kolmarer Str. 55 in 50769 Köln-Merkenich - Baubeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	1755/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Luftbild Anlage 04.1 - Grundriss UG Anlage 04.2 - Grundriss EG Anlage 04.3 - Grundriss 1. OG Anlage 04.4 - Grundriss Spitzboden Anlage 05 - Ansichten Anlage 06 - Schnitte Anlage 07 - Außenanlagen Anlage 08 - Kostenberechnung nach DIN 276 Anlage 09 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 10 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 11 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 12 - Beantwortung einer Frage aus dem Unterausschuss Wohnen Anlage 13 - Auszug BV 6 (Chorweiler) vom 17.11.2022 Anlage 14 - Beantwortung zur Frage der Dreifachverglasung Anlage 15 - Beantwortung der Fragen aus dem Bauausschuss Anlage 16 - Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss der BV Chorweiler
Ö 5.2	Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender zur Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender (StadtAG LST) Beschluss: ungeändert empfohlen	3380/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 XX. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln Anlage 2 Synopse - Änderungen der Hauptsatzung der Stadt Köln Anlage 3 Auszug aus der Niederschrift der Sitzung der StadtAG LST am 06.09.2022
Ö 5.3	Neubau einer Unterkunft für Geflüchtete in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf - Baubeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	1335/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Kuckucksweg 8 Anlage 02 - Lageplan Kuckucksweg 8 Anlage 03 - Luftbild Kuckucksweg 8 Anlage 04.1 - Grundriss UG Kuckucksweg 8 Anlage 04.2 - Grundriss EG Kuckucksweg 8 Anlage 04.3 - Grundriss OG Kuckucksweg 8 Anlage 04.4 - Grundriss DA Kuckucksweg 8 Anlage 05 - Ansichten Kuckucksweg 8 Anlage 06 - Schnitte Kuckucksweg 8 Anlage 07 - Außenanlagen Kuckucksweg 8 Anlage 08 - Gesamtkostenberechnung nach DIN 276 Kuckucksweg 8 Anlage 09 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Kuckucksweg 8 Anlage 10 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Kuckucksweg 8 Anlage 11 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 12 - Beantwortung von Fragen aus dem Unterausschuss Wohnen Anlage 13 - Beantwortung zur Frage der Dreifachverglasung Anlage 14 - Beantwortung einer Frage aus Bauausschuss
Ö 5.4	Durchführung des EhAP Plus Projektes INKA - In Köln Ankommen - Ein Projekt zur Integration von neuzugewanderten EU-Bürgerinnen und deren Kinder unter 18 Jahren Beschluss:* ungeändert empfohlen	2964/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben BMAS v. 30.06.22 Aufforderung zur Antragsstellung
Ö 5.5	Nachtrag: 09.11.2022 Nummer 1 Hitzeaktionsplanung der Stadt Köln Zusatz: Nachtrag 09.11.2022 Beschluss: ungeändert empfohlen	2388/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Sachstandsbericht Rat /Ausschuss - Alt (1) Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Hitzeaktionsplan
Ö 5.6	Nachtrag: 11.11.2022 Nummer 3 Aktualisierte Bedarfsfeststellung Unterbringungsplätze Geflüchtete Zusatz: Nachtrag 11.11.2022 Beschluss: ungeändert empfohlen	3537/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme 14 zur BV 3537-2022 Anlage 2 - Ergänzung finanzwirtsch. Auswirkungen
Ö 5.7	Nachtrag: 14.11.2022 Nummer 7 Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement (KIM)“ Zusatz: Nachtrag 14.11.2022 Beschluss: ungeändert empfohlen	2904/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Das Kommunale Integrationsmanagement Anlage 2 Gemeinsamt klappts und Durchstarten in Ausbildung und Arbeit (DiAA)
Ö 5.8	Nachtrag: 16.11.2022 Nummer 22 Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerhäuser/Bürgerzentren in freier Trägerschaft Zusatz: Nachtrag 16.11.2022 Beschluss: ungeändert empfohlen	3420/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung Verfristung und Dringlichkeit Anlage 1 Übersicht prognostiziertes coronabedingtes Jahresdefizit 2022 je BH-BZ in freier Trägerschaft Anlage 2 Übersicht prognostiziertes coronabedingtes Jahresdefizit 2022 je BH-BZ in städtischer Trägerschaft
Ö 6	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Stärkung des Auszugsmanagements Beschluss: Kenntnis genommen	3040/2022	Mitteilung Ausschuss 2022 Leitfaden Auszugsmanagement
Ö 8	Jobcenter Köln
Ö 8.1	Bericht des Jobcenter Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3613/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zum Bericht des JC Köln Situation im Jobcenter Köln Anlage 2 zum Bericht des JC Köln Ergebnismonitoring Sept 2022 Bericht des Jobcenter Köln
Ö 9	Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
Ö 9.1	Unterbringung von besonders vulnerablen Geflüchteten aus der Ukraine mit medizinisch bedingten besonderen Unterbringungsbedarfen Beschluss: Kenntnis genommen	2759/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.2	KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3535/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage Mitteilung KOMM-AN NRW 2022
Ö 9.3	Nachtrag: 15.11.2022 Nummer 14 Zweiter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten Zusatz: Nachtrag 15.11.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3795/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 10	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 10.1.1	Beantwortung der mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 29.03.2022 zur Versorgung der Kölner Bevölkerung mit stationären Pflegeplätzen Beschluss: zurückgestellt	1620/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anfrage zur Versorgung der Kölner Bevölkerung mit stationären Pflegeplätzen Gesundheitsausschuss am 29.03.22
Ö 10.1.2	Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU, Volt: Auflösung Gemeinschaftsunterkünfte Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1658/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Beantwortung: Auflösung Gemeinschaftskunterkünfte Beschluss: Kenntnis genommen	3164/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.3	Anfrage der Fraktion Die Linke: Zeitnahe Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen als Voraussetzung für den Grundsicherungsbezug von Geflüchteten aus der Ukraine Beschluss: zurückgestellt	AN/1010/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö 10.1.4	Anfrage der Fraktionen SPD und Linke: Armut in Köln: Obdach- und Wohnungslosigkeit 2022 – Winterhilfe und Hitzeschutz Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1372/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö	Nachtrag: 14.11.2022 Nummer 10 Armut in Köln: Obdach- und Wohnungslosigkeit 2022 – Winterhilfe und Hitzeschutz Beantwortung der Anfrage AN/1372/2022 Zusatz: Nachtrag 14.11.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3069/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.5	Anfrage der AfD-Fraktion: Unterstützung von Sea Eye Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1656/2022	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage AN/1656/2022 der AfD-Fraktion zu Sea-Eye e.V. Beschluss: Kenntnis genommen	3486/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.6	Anfrage der AfD-Fraktion: Hilfe für Obdachlose in Köln Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1657/2022	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 14.11.2022 Nummer 4 Hilfe für Obdachlose in Köln Beantwortung der Anfrage der AfD unter AN/1657/2022 Zusatz: Nachtrag 14.11.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3703/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.7	Anfrage der Seniorenvertretung zum Thema analoger Service: Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1679/2022	Seniorenvertretung Fragen für den Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren
Ö	Nachtrag: 15.11.2022 Nummer 13 Beantwortung der Anfrage der Seniorenvertretung zum Thema analoge Servicequalität Zusatz: Nachtrag 15.11.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3217/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Seniorenfreundliches Köln 2015-2025
Ö 10.1.8	Anfrage der Seniorenvertretung zum Thema Pflegenotstand Beschluss: zurückgestellt	AN/1727/2022	Anfrage der Seniorenvertretung: Fragen zum Pflegenotstand und dessen Lösung
Ö	Nachtrag: 16.11.2022 Nummer 17 Anfrage der Seniorenvertretung zum "Pflegenotstand in der Stadt Köln" (AN/1727/2022) Beantwortung der Anfrage Zusatz: Nachtrag 16.11.2022 Beschluss: zurückgestellt	3707/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.9	Beantwortung Anfrage: Diskriminierung bei der Wohnungssuche – was kann die Stadt tun? Beschluss: Kenntnis genommen	2934/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.10	Nachtrag: 14.11.2022 Nummer 6 Schleuserskandal in Köln Anfrage der AfD-Fraktion Zusatz: Nachtrag 14.11.2022 Beschluss: zurückgestellt	AN/2027/2022	AfD Anfrage nach § 4
Ö 10.1.11	Nachtrag: 14.11.2022 Nummer 8 Bevölkerungsentwicklung in Köln Anfrage der AfD-Fraktion Zusatz: Nachtrag 14.11.2022 Beschluss: zurückgestellt	AN/2028/2022	AfD Anfrage nach § 4
Ö 10.1.12	Nachtrag: 14.11.2022 Nummer 9 Fragen zur Umsetzung des Bürgergeld-Gesetzes Anfrage der SPD-Fraktion Zusatz: Nachtrag 14.11.2022 Beschluss: zurückgestellt	AN/2033/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö 10.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 10.2.1	Anfrage der Seniorenvertreterin Dr. Köhler der Stadt Köln zu Beantwortungen der Verwaltung in der Sitzung der Stadt AG Seniorenpolitik vom 28.10.2022 Beschluss: zurückgestellt	AN/1970/2022	Nachfrage zum 28 10 2022
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Projekt "Zukunft Pflege Köln" - Sachstand Beschluss: zurückgestellt	2983/2022	Mitteilung Ausschuss Kölner Kompass Pflege Impulspapier
Ö 12.2	Liste der Großbauprojekte Beschluss: zurückgestellt	3165/2022	Mitteilung Hauptausschuss Anlage 1 - Liste Großbauprojekte Anlage 2 - Auszug Niederschrift Hauptausschuss 17.10.2022, TOP 2.1.6 Anlage 3 - Anmerkungen Fragen aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschuss 08.11.2022 Anlage 4 - (Vorab-)Auszug Niederschrift Verkehrsausschuss 22.11.2022, TOP 7.2.4 Anlage 5 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Chorweiler 27.10.2022, TOP 10.2.4 Anlage 6 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Ehrenfeld 07.11.2022, TOP 12.7 Anlage 7 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Kalk 24.11.2022, TOP 10.2.3 Anlage 8 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Mülheim 28.11.2022, TOP 10.2.7 Anlage 9 - Auszug Niederschrift Finanzausschuss 05.12.2022, TOP 2.2
Ö 12.3	Sachstand zu Planungen für die "Informationskampagne Wohngeld" Beschluss: Kenntnis genommen	3573/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.4	Freigabe der Mittel 2022 zur Unterstützung der Entwicklung des Ausländeramtes zur Willkommensbehörde Beschluss: ungeändert empfohlen	3294/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1, Auszug Integrationsrat vom 15.11.2022
Ö 12.5	Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau Verlängerung des Zinsmoratoriums bis Ende 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	3632/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.6	Nachtrag: 15.11.2022 Nummer 12 Kampagne zur Akzeptanz von queeren Menschen mit Migrations- und Fluchtgeschichte Zusatz: Nachtrag 15.11.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3768/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Motive der 3 CityLight-Poster
Ö 12.7	Nachtrag: 15.11.2022 Nummer 11 Gestärkt älter werden. Miteinander. Füreinander. Weiteres Vorgehen zum Förderprogramm offene Seniorinnenarbeit Zusatz:* Nachtrag 15.11.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3775/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.8	Nachtrag: 15.11.2022 Nummer 15 Dritte Sachstandsmitteilung zu "Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren" Zusatz: Nachtrag 15.11.2022 Beschluss: zurückgestellt	3665/2022	Mitteilung Ausschuss 3665-2022 Anlage zu Mitteilung 3. Sachstandsbericht
Ö 12.9	Nachtrag: 15.11.2022 Nummer 16 Fortführung und Verstetigung der Maßnahmen im Rahmen des Maßnahmenplans "Humanitäre Hilfen für Menschen aus Staaten der EU-Osterweiterung" ab 2023 Zusatz: Nachtrag 15.11..2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3576/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.10	Nachtrag: 16.11.2022 Nummer 18 Sachstand Förderung von anerkannten Betreuungsvereinen Zusatz: Nachtrag 16.11.2022 Beschluss: zurückgestellt	3815/2022
Ö 12.11	Nachtrag: 17.11.2022 Nummer 25 Sachstand bezüglich der geplanten Strom- und Gassperren Zusatz: Nachtrag 17.11.2022 Beschluss: zurückgestellt	3737/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 14	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 16	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 18	Mündliche Anfragen
N 19	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: