Sitzung
VKA/037/2009
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:02-17:47

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der GeschO des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 05. Januar 2009 betreffend
Anwohnerbeschwerden rund um den Eifelplatz

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2253/2008
Ö 1.1.1
Nachtrag: 03.02.2009
Anwohnerbeschwerden rund um den Eifelplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

0375/2009
Ö 1.2
Anfrage der FDP-Fraktion vom 07. Januar 2009 betreffend
Dreifachtraktion im KVB-Schienenverkehr

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2212/2008
Ö 1.2.1
Nachtrag: 03.02.2009
Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.01.2009
AN/2212/2008
hier: Dreifachtraktion im KVB-Schienenverkehr

Beschluss: Kenntnis genommen

0413/2009
Ö 1.3
Nachtrag: 28.01.2009
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom betreffend
Schneeräumung von Fahrbahnen, Nebenanlagen und Haltestellen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0194/2009
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der GeschO des Rates
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Eingabe zur Verbesserung des Radverkehrs in Köln-Mülheim
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 18.06.2007, TOP 3.2

Beschluss: zurückgestellt

5137/2008
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Einbau von Messschleifen auf den Fahrbahnen des Gürtels

Zusatz: II. Durchgang
vertagter TOP 4.1 aus der Sitzung am 02.12.2008

Beschluss: geändert beschlossen

4623/2007
Ö 4.2
Lkw-Führung Fühlingen
hier: Finanzierung Befestigung Bankette Blumenbergsweg

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3748/2008
Ö 4.3
Umgestaltung der Venloer Straße zwischen Ehrenfeldgürtel und Innere Kanalstraße
hier: 1. Bauabschnitt von Ehrenfeldgürtel bis Piusstraße/Fuchsstraße

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

4218/2008
Ö 4.4
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffungsbedarf zur Lieferung von Ersatzteilen für Parkscheinautomaten

Beschluss: ungeändert beschlossen

5370/2008
Ö 4.5
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffungsbedarf zur Lieferung von Ersatzteilen für Parkscheinautomaten

Beschluss: ungeändert beschlossen

5539/2008
Ö 4.6
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Prioritätenliste für die Sanierung überbezirklicher Radwegeverbindungen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

5650/2008
Ö 4.7
60. Anordnung der Kostenspaltung gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages vom 29.06.2001

Beschluss: ungeändert beschlossen

5760/2008
Ö 4.8
Einrichtung eines Kreisverkehres im Kreuzungsbereich Neusser Landstraße/Oranjehofstraße in Köln-Seeberg

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

5782/2008
Ö 4.9
Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV:
Instandsetzung der Fahrbahnübergangskonstruktion und Betonsanierung an der Zoobrücke, Pfeiler 21

Beschluss: ungeändert beschlossen

5870/2009
Ö 4.10
Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV:
Erneuerung der Linienentwässerung an der Nord-, Ost- und Südseite des Römisch-Germanischen Museums

Beschluss: ungeändert beschlossen

5877/2009
Ö 4.11
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
Straßenunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet 2009

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3906/2008
Ö 4.12
Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV:
Sanierung des Brückenbauwerks über den Deutzer Ring

Beschluss: ungeändert beschlossen

0032/2009
Ö 4.13
Nachtrag: 26.01.2009
Umgestaltung der Venloer Straße zwischen Ehrenfeldgürtel und Innere Kanalstraße
hier: 2. Bauabschnitt von Piusstraße/Fuchsstraße bis Innere Kanalstraße

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

5766/2008
Ö 4.14
Nachtrag: 27.01.2009
Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6646 Nd/03 (67470/03)
Arbeitstitel: 2. Änderung Stadtautobahn/Innere Kanalstraße in Köln-Neustadt/Nord
hier: verkehrliche Erschließung

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0136/2009
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
201. Satzung über die Festlegungen gem. § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: II. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18. November 2008 und 22. Dezember 2008 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: zurückgestellt

5001/2008
Ö 5.2
Planungsbeschluss und Freigabe von Planungsmitteln zur barrierefreien Anbindung der Südbrücke
Teilfinanzplan 1201 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

4490/2008
Ö 5.3
Bericht über noch nicht umgesetzte Verwaltungsvorlagen aus den öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse Bauen und Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr sowie des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05. Dezember allen Ratsmitgliedern zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4715/2008
Ö 5.4
Entwicklungskonzept Porz-Mitte

Beschluss: zurückgestellt

3629/2008
Ö 5.5
Jährliche Überprüfung der Einheitssätze gem. § 3 der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages - Erschließungsbeitragssatzung - vom 29. Juni 2001

Beschluss: ungeändert beschlossen

4375/2008
Ö 5.6
Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept, Teilraum Süd
Standortuntersuchung Deutzer Hafen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22. Dezember 2008 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: geändert beschlossen

5589/2008
Ö 5.7
Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Erweiterter Planungsbeschluss für die Erneuerung von 14 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Lohsestraße, Ebertplatz, Florastraße, Kalk Post und Kalk Kapelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

5605/2008
Ö 5.8
202. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08. Januar 2009 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5801/2009
Ö 5.9
Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5681/2008
Ö 5.10
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ehrenfeld
hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Hosterstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1201-0-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hj. 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

5706/2008
Ö 5.11
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ehrenfeld
hier: Baubeschluss für die Umrüstung der Stadtbahnhaltestelle Iltisstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1201-0-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hj. 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

5717/2008
Ö 5.12
Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept - Teilraum Nord

Beschluss: zurückgestellt

5365/2007
Ö 5.13
4. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5124/2008
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Lärmschutzmaßnahmen an der A 1
hier: mündliche Anfrage von SE Schlapka aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.10.2008, TOP 8.2

Beschluss: Kenntnis genommen

5729/2008
Ö 6.2
Beantwortung der Anfrage des SE Weisenstein aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.2008 betr. TOP 4.11 Halbjahresbericht gemäß § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen für die Zeit vom 01.01.2008 bis 30.06.2008, Ds 5093/2008, S. 324/Erweiterte Umweltverträglichkeitsprüfung und umfassendes Verkehrskonzept für den Kölner Norden

Beschluss: Kenntnis genommen

5869/2009
Ö 6.3
Parkscheinautomaten - Nutzung der Kurzparktaste
hier: Nachfrage des Herrn Hock aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 01.12.2008, TOP 2.2
Bezug: Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.10.2008, TOP 1.1 (5196/2008)

Beschluss: Kenntnis genommen

5747/2008
Ö 6.4
Nachtrag: 28.01.2009
Eingriff in den Baumbestand Rheinuferstraße bei Tunnellösung Nord-Süd Stadtbahn
hier: Anfrage zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.12.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

5364/2008
Ö 6.5
Nachtrag: 30.01.2009
Verkehrskonzept Junkersdorf/Lövenich
hier: Anfrage des RM Tull aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.2008, TOP 8.7

Beschluss: Kenntnis genommen

5858/2009
Ö 6.6
Nachtrag: 30.01.2009
Parkraumsituation im Kunibertsviertel
hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.12.2008, TOP 1.5

Beschluss: Kenntnis genommen

0263/2009
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Umgang mit aufgefundenen Tierkadavern
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 03.03.2008, TOP 3.2

Beschluss: Kenntnis genommen

5157/2008
Ö 7.2
Stilllegungsmaßnahme der städtischen Altdeponie am Linder Mauspfad in Porz-Lind
Hier: Baustellenverkehrsführung

Beschluss: Kenntnis genommen

5213/2008
Ö 7.3
Umgestaltung der Bonner Straße zwischen Chlodwigplatz und Bonner Wall
hier: Änderung der Verkehrsführung während der Bauzeit ab dem 26.02.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

5653/2008
Ö 7.4
Statusbericht über die Umsetzung der Maßnahmen des Bürgerhaushaltes 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

5865/2009
Ö 7.5
Bebauung am Breslauer Platz
-Ergebnis des kooperativen Werkstattverfahrens-

Beschluss: Kenntnis genommen

0042/2009
Ö 7.6
Nachtrag: 27.01.2009
Fortschreibung des Betrauungsbeschlusses der KVB

Beschluss: Kenntnis genommen

0146/2009
Ö 7.7
Nachtrag: 30.01.2009
Verkehrsuntersuchung für den Bereich Autobahnkreuz Köln-West

Beschluss: Kenntnis genommen

0350/2009
Ö 7.8
Nachtrag: 30.01.2009
Baustellenmanagement - Baustellenrekord im Jahr 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0346/2009
Ö 7.9
Nachtrag: 30.01.2009
Umbau der Stadtbahnhaltestelle Ebertplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

0400/2009
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 03.02.2009
Kreisverkehr Klosterstraße/Wüllnerstraße in Lindenthal
Anfrage des RM Hock
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der GeschO des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der GeschO des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Liste § 5 Zuständigkeitsordnung des Rates (ZustO)
 
N 16
Mündliche Anfragen