SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 29.11.2022

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Sitzung

JHA/0013/2022

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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In den Gremiensitzungen werden medizinische oder FFP2-Masken empfohlen.

Zeit

14:05-16:05

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

2022-05-27 Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.3	Präsentationen
Ö 1.3.1	Präsentation vom Amt für Schulentwicklung zu Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung Zusatz: Amt für Schulentwicklung		Praesentation vom Amt fuer Schulentwicklung: Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.1.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kulturzirkus Schäl Sick e.V., Verein für Kultur und Zirkuspädagogik Köln rechtsrheinisch" Beschluss: ungeändert beschlossen	3193/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung Kulturzirkus Anlage 2 päd. Konzept Kulturzirkus Anlage 3 Schutzkonzept Kulturzirkus
Ö 2.1.2	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe; hier: "Louna Kitas gGmbH" Beschluss: ungeändert beschlossen	3555/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Tätigkeitsbericht Louna Kitas gGmbH
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 2.3.1	Anwendung des § 55 Abs. 2, Satz 2 KiBiz für das Kitajahr 2023/24 Beschluss: ungeändert beschlossen	3542/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Sanierung des NIKE Court, des Asphalttennisplatzes im Inneren Grüngürtel sowie des Asphaltplatzes an der Alfred-Schütte-Allee Beschluss: ungeändert beschlossen	2890/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 Projektskizze Anlage 02 Nike Court Luftbild Anlage 03 Poller Wiesen Luftbild Anlage 04 Kostenberechnung Anlage 05 Förderentscheidung PG II
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier "Zurück in die Zukunft e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	3615/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.2	Rahmenvertrag über die Lieferung von Spielgeräten, Ersatzteilen und Zubehör Beschluss: ungeändert beschlossen	2252/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 4.3	Durchführung des EhAP Plus Projektes INKA - In Köln Ankommen - Ein Projekt zur Integration von neuzugewanderten EU-Bürgerinnen und deren Kinder unter 18 Jahren Beschluss:* ungeändert beschlossen	2964/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben BMAS v. 30.06.22 Aufforderung zur Antragsstellung
Ö 4.4	Generalinstandsetzung Kindertagesstätte Berrischstraße 132-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven - Weiterplanungsbeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0563/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht Anlage 2 - Gegenüberstellung Anlage 3 - Erlaubnis der Denkmalschutzbehörde zum Abriss Anlage 4 - Vorab-Auszug aus der Niederschrift des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 28.11.2022 Anlage 5 - Beantwortung von Nachfragen Anlage 6 - Beantwortung von Nachfragen aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 30.01.2023 Anlage 7 - Vorab-Auszug aus der Niederschrift des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 30.01.2023 Anlage 8 - Auszug aus der Niederschrift des Finanzausschusses vom 06.02.2023
Ö 4.5	Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement (KIM)“ Beschluss: ungeändert beschlossen	2904/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Das Kommunale Integrationsmanagement Anlage 2 Gemeinsamt klappts und Durchstarten in Ausbildung und Arbeit (DiAA)
Ö 4.6	Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer der Beschlussvorlage 1474/2020 Beschluss: geändert beschlossen	1356/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1, Vorab Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 21.11.2022 Neufassung Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll BV 9 (Mülheim) 28.11.2022 Anlage 3, Vorab-Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 28.11.2022 Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll Jugendhilfeausschuss 29.11.2022 Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll BV Porz 01.12.2022 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 05.12.2022 Anlage 7, Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 06.12.2022 Anlage 8, Stellungnahme der Verwaltung zu den geänderten Beschlüssen Anlage 9, Reintext der Maßnahmen zur Fortschreibung des 2 Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte GU-TU II
Ö 4.7	Konzept zur Weiterentwicklung der Städtepartnerschaftsarbeit der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	3238/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Städtepartnerschaftskonzept Anlage 2 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung Anlage 3 Städtepartnerschaftskonzept Schlussfassung Anlage 4 Stellungnahme Verwaltung
Ö 5	Schriftliche Anträge aus der Politik
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Sachstand Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkinder Zusatz: Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1685/2022	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung AN/1685/2022 Sachstand Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkinder Beschluss: Kenntnis genommen	3412/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.1.2	Förderung von bilingualen Betreuungsmöglichkeiten Zusatz: Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1715/2022	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Förderung bilingualer Betreuungsmöglichkeiten - Beantwortung AN/1715/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3748/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.1.3	Ausbau und Sicherstellung der Betreuung in der Bildungskette Zusatz: Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1839/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der AN/1839/2022 Ausbau und Sicherstellung der Betreuung in der Bildungskette Beschluss: Kenntnis genommen	3863/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.1.4	Beantwortung einer Anfrage der Sozialistischen Jugend -Die Falken- vom 24.08.2022 bezgl. aktuellem Stand Sanierung historische Festungsanlage "Fort X" Beschluss: Kenntnis genommen	2923/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Anfrage der Falken zu Schuelerinnen-Protesten Zusatz:* Anfrage der Falken		Anfrage der Falken zu Schueler*innen-Protesten
Ö 6.2.2	Fördermittel für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien Zusatz: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/2188/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 6.2.3	Ausbau und Sachstand Spielplätze Bocklemünd-Mengenich Zusatz: Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/2193/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö 6.2.4	Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes Zusatz: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/2198/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 6.2.5	Städtepartnerschaften und Jugendaustausch Beschluss: zurückgestellt	AN/2203/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö 7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.1.1	Sportentwicklungsplanung - Kinder- und Jugendförderung "Inklusionsampel" Beschluss: Kenntnis genommen	2498/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.1.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 30.08.2022 zum Thema "TIN-Jugendliche" Beschluss: Kenntnis genommen	3966/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.3	Kampagne der Landesmedienanstalt zu „safer-sexting“ Beschluss: Kenntnis genommen	3958/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.4	Präsentation zum 20. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung Beschluss: Kenntnis genommen	3777/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.1.1	Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Beschluss: Kenntnis genommen	3839/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Vorabauszug Rat zum Mitgliederwechsel bei der Stadt AG LST
Ö 8.1.2	Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier: Jugendamtselternbeirat (JAEB) Beschluss: Kenntnis genommen	3865/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.2.1	plusKITA-Einrichtungen nach §§ 44 und 45 KiBiz - Halbjährliche Mitteilung Beschluss: Kenntnis genommen	3711/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2.2	Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand 2021/22 Beschluss: Kenntnis genommen	3668/2022	Mitteilung Ausschuss Bericht Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen SJ 2021 22
Ö 8.2.3	Beantwortung der Volt-Anfrage AN/1515/2022 Finanzierung der U3-Betreuung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3624/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.2.4	Bundesprogramm Sprach-Kitas 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3760/2022	Mitteilung Ausschuss Bilanztag für die städtischen Sprach-Kitas am 20.10.2022
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.3.1	Auswertung Beschwerden über die Arbeit des ASD, des PKD, des GSD und im Bereich BE Beschluss: Kenntnis genommen	4065/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Kinderschutzentwicklungsplan Beschluss: Kenntnis genommen	3244/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.2	Kommunaler Fonds Kulturelle Bildung - Bestätigung der Juryempfehlungen für die 1. Förderrunde Beschluss: Kenntnis genommen	3867/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung zur Dringlichkeit.docx Ergebnisse Jury 2022 11-03 Überblick Projekte
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: