Sitzung
AVR/039/2009
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:00

Öffentlicher Teil:

Ö
0. Verpflichtung einer sachkundigen Einwohnerin
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 03.02.2009
Themenschwerpunkte des Amtes für Gleichstellung von Frauen und Männern in 2009
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 2.1
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2008
Erfahrungen im Bereich Sabbatical

Beschluss: Kenntnis genommen

5490/2008
Ö 2.2
Nachtrag: 20.01.2009 Nummer 1
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Granitzka vom 08.12.2008
Alkoholmissbrauch durch Jugendliche bei Großereignissen

Beschluss: Kenntnis genommen

0134/2009
Ö 2.3
Nachtrag: 02.02.2009
Beantwortung einer Nachfrage von Herrn Wolter vom 08.12.2008
Ladenschluss-/Betriebszeiten im RheinCenter Weiden

Zusatz:
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

5664/2008
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Bericht über den Personalbestand der Stadtverwaltung Köln zum 30.06.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

5456/2008
Ö 3.2
Mitteilung der Verwaltung über die Überstunden 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

3049/2008
Ö 3.2.1
Nachtrag: 29.01.2009
Ergänzende Mitteilung der Verwaltung über die Überstunden 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

0403/2009
Ö 3.3
Fragen zu den Rufnummern 110, 112 und 115

Beschluss: Kenntnis genommen

4553/2008
Ö 3.4
Einführung des elektronischen Auskunftsbildschirms StadtKasseOnLine (SKOL)

Beschluss: Kenntnis genommen

5873/2009
Ö 3.5
aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Dezember 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0009/2009
Ö 3.6
Nachtrag: 21.01.2009
Wertgrenzen im Vergaberecht - Bedeutung öffentlicher Aufträge für die lokale/regionale/überregionale Wirtschaft 2006 - III 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0245/2009
Ö 3.7
Nachtrag: 21.01.2009
Zensus 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0083/2009
Ö 3.8
Nachtrag: 27.01.2009
Einführung des Ganztagsbetriebs an Gymnasien und Realschulen / Genehmigung durch die Bezirksregierung Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0362/2009
Ö 3.9
Nachtrag: 28.01.2009
Kölner Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2009"

Beschluss: Kenntnis genommen

0367/2009
Ö 3.10
Nachtrag: 02.02.2009
Verweis aus dem Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün:
Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten
0082/2009

Zusatz:
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 4.1
Förderung von Integrationsunternehmen

Beschluss: zurückgestellt

5638/2008
Ö 4.2
Nachtrag: 22.01.2009
Projekt Mobile Bürgerdienste (MoBüD) Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Schriftliche Anfragen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 27.01.2009
Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.01.2009
Aufenthaltsbeendende Maßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0013/2009
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 03.02.2009
Zukunft des Ratsarchivs
 
Ö 6.2
Nachtrag: 03.02.2009
Konflikt in der Sürther Aue
 
Ö 6.3
Nachtrag: 03.02.2009
XXL-Ticket
 
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Gestaltung der Mitarbeiterverträge im ASD
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.01.2009

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2266/2008
Ö
Nachtrag: 22.01.2009
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Platzvergaben
 
Ö 8.1
Neumarkt
hier: Antrag der Gemeinschaft Kölner Schausteller eG auf Durchführung der Karnevalskirmes vom 22.02.2009 bis zum 24.02.2009 und Zurverfügungstellung des Neumarktes incl. Auf- und Abbauzeiten vom 21.02.2009 bis zum 28.02.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

5192/2008
Ö 8.2
Rudolfplatz
hier: Antrag der Synagogen-Gemeinde Köln, Ottostraße 85, 50823 Köln auf Durchführung einer Informationsveranstaltung (Israel-Tag) am 07.05.2009 in der Zeit von 08.00 Uhr bis 22.00 Uhr (incl. Auf- und Abbauzeiten) und Zurverfügungstellung des Rudolfplatzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

5284/2008
Ö 8.3
Rudolfplatz
hier: Antrag des Vereins Ickler & Friends e.V., Gutenbergstraße 79, 50823 Köln auf Durchführung einer Informationsveranstaltung (Einfach Ehrensache 2009) am 23.05.2009 in der Zeit von 08.00 Uhr bis 22.00 Uhr (incl. Auf- und Abbauzeiten) und Zurverfügungstellung des Rudolfplatzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

5286/2008
Ö 9
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 9.1
Kulturelle Bildung in Köln

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.12.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

3429/2008
Ö 9.2
Beschaffung von Plankammerschränken für das Historische Archiv

Beschluss: ungeändert beschlossen

5323/2008
Ö 9.3
Lieferung von Holz in verschiedenen Sortierungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

5552/2008
Ö 9.4
Bedarfsfeststellung - Kauf von handgeführten Maschinen für alle Betriebsbereiche des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen

Beschluss: geändert beschlossen

5579/2008
Ö 9.5
Jährliche Überprüfung der Einheitssätze gem. § 3 der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages - Erschließungsbeitragssatzung - vom 29. Juni 2001

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.01.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4375/2008
Ö 9.6
Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus
Konzept zur Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplanes zur Bekämpfung von Rassismus auf kommunaler Ebene in Europa

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.01.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

3984/2008
Ö 9.7
Projekt "Familienfreundliche Kölner Gewerbegebiete"
EFRE - Wettbewerbsaufruf "familie@unternehmen.NRW"

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.01.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2075/2008
Ö 9.8
Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige - Ausbauplanung bis 2013

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.01.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

5359/2008
Ö 9.9
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bearbeitung von Beihilfeangelegenheiten für die Gemeinde Nettersheim durch die Beihilfekasse der Stadt Köln

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.01.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5643/2008
Ö 9.10
Nachtrag: 20.01.2009 Nummer 2
4. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Köln

Zusatz:
zurückgezogen!

Beschluss: zurückgestellt

5124/2008
Ö 9.11
Nachtrag: 21.01.2009
Schulsozialarbeit
Hier: Erweiterung der Schulsozialarbeit in 2009

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.01.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4301/2008
Ö 9.12
Nachtrag: 22.01.2009
Projekt D115 - Einheitliche Behördennummer
hier: Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen für die Dauer des Pilotbetriebes mit den Verbundpartnern in der Region

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.01.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5645/2008
Ö 9.13
Nachtrag: 27.01.2009
Moderationsverfahren für die Bürgerinnen und Bürger am Brüsseler Platz

Beschluss: geändert beschlossen

5824/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 11.1
Liste § 5 Zuständigkeitsordnung des Rates (ZustO)
 
N 12
Schriftliche Anfragen
 
N 13
Mündliche Anfragen
 
N 13.1
Nachtrag: 03.02.2009
Externe Mandatierung von Rechtsanwälten
 
N 14
Anträge
 
N 15
Allgemeine Vorlagen
 
N 15.1
Abschluss einer Vereinbarung mit den Kölner Tierheimen für die Unterbringung und Behandlung von Fundtieren und sichergestellten Tieren
 
N 15.2
Nachtrag: 22.01.2009
Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss eines Vertrages über Druck und Versand von Wahlunterlagen 2009 und Anschaffung zusätzlicher Transportkoffer
 
N 15.3
Nachtrag: 27.01.2009
Bedarfsprüfung zum Abschluss von Verträgen zum Redesign der Terminalserver-Farm