SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen - 02.02.2009

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

AVR/039/2009

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:30-17:00

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	0. Verpflichtung einer sachkundigen Einwohnerin
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1.1	Nachtrag: 03.02.2009 Themenschwerpunkte des Amtes für Gleichstellung von Frauen und Männern in 2009
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 2.1	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2008 Erfahrungen im Bereich Sabbatical Beschluss: Kenntnis genommen	5490/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.2	Nachtrag: 20.01.2009 Nummer 1 Beantwortung einer Anfrage von Herrn Granitzka vom 08.12.2008 Alkoholmissbrauch durch Jugendliche bei Großereignissen Beschluss: Kenntnis genommen	0134/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.3	Nachtrag: 02.02.2009 Beantwortung einer Nachfrage von Herrn Wolter vom 08.12.2008 Ladenschluss-/Betriebszeiten im RheinCenter Weiden Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	5664/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1	Bericht über den Personalbestand der Stadtverwaltung Köln zum 30.06.2008 Beschluss: Kenntnis genommen	5456/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Personalbericht 300608 Statistik
Ö 3.2	Mitteilung der Verwaltung über die Überstunden 2007 Beschluss: Kenntnis genommen	3049/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 3.2.1	Nachtrag: 29.01.2009 Ergänzende Mitteilung der Verwaltung über die Überstunden 2007 Beschluss: Kenntnis genommen	0403/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.3	Fragen zu den Rufnummern 110, 112 und 115 Beschluss: Kenntnis genommen	4553/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.4	Einführung des elektronischen Auskunftsbildschirms StadtKasseOnLine (SKOL) Beschluss: Kenntnis genommen	5873/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.5	aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Dezember 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	0009/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage
Ö 3.6	Nachtrag: 21.01.2009 Wertgrenzen im Vergaberecht - Bedeutung öffentlicher Aufträge für die lokale/regionale/überregionale Wirtschaft 2006 - III 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	0245/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 3.7	Nachtrag: 21.01.2009 Zensus 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	0083/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZensusanordngsG Stellungn LMI 19-12-2008
Ö 3.8	Nachtrag: 27.01.2009 Einführung des Ganztagsbetriebs an Gymnasien und Realschulen / Genehmigung durch die Bezirksregierung Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0362/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage -Genehmigung der 16 Ganztagsschulen durch Bezirksregierung Köln-
Ö 3.9	Nachtrag: 28.01.2009 Kölner Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2009" Beschluss: Kenntnis genommen	0367/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Bewerbungsunterlagen Schüler Bewerbungsunterlagen1
Ö 3.10	Nachtrag: 02.02.2009 Verweis aus dem Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün: Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten 0082/2009 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt
Ö 4	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 4.1	Förderung von Integrationsunternehmen Beschluss: zurückgestellt	5638/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.2	Nachtrag: 22.01.2009 Projekt Mobile Bürgerdienste (MoBüD) Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5	Schriftliche Anfragen
Ö 5.1	Nachtrag: 27.01.2009 Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.01.2009 Aufenthaltsbeendende Maßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0013/2009	FDP Anfrage nach § 4
Ö 6	Mündliche Anfragen
Ö 6.1	Nachtrag: 03.02.2009 Zukunft des Ratsarchivs
Ö 6.2	Nachtrag: 03.02.2009 Konflikt in der Sürther Aue
Ö 6.3	Nachtrag: 03.02.2009 XXL-Ticket
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Gestaltung der Mitarbeiterverträge im ASD Antrag der FDP-Fraktion vom 16.01.2009 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2266/2008	FDP Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 22.01.2009 Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 8	Platzvergaben
Ö 8.1	Neumarkt hier: Antrag der Gemeinschaft Kölner Schausteller eG auf Durchführung der Karnevalskirmes vom 22.02.2009 bis zum 24.02.2009 und Zurverfügungstellung des Neumarktes incl. Auf- und Abbauzeiten vom 21.02.2009 bis zum 28.02.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	5192/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8.2	Rudolfplatz hier: Antrag der Synagogen-Gemeinde Köln, Ottostraße 85, 50823 Köln auf Durchführung einer Informationsveranstaltung (Israel-Tag) am 07.05.2009 in der Zeit von 08.00 Uhr bis 22.00 Uhr (incl. Auf- und Abbauzeiten) und Zurverfügungstellung des Rudolfplatzes Beschluss: ungeändert beschlossen	5284/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8.3	Rudolfplatz hier: Antrag des Vereins Ickler & Friends e.V., Gutenbergstraße 79, 50823 Köln auf Durchführung einer Informationsveranstaltung (Einfach Ehrensache 2009) am 23.05.2009 in der Zeit von 08.00 Uhr bis 22.00 Uhr (incl. Auf- und Abbauzeiten) und Zurverfügungstellung des Rudolfplatzes Beschluss: ungeändert beschlossen	5286/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 9	Allgemeine Vorlagen
Ö 9.1	Kulturelle Bildung in Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.12.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: geändert beschlossen	3429/2008	Beschlussvorlage Ausschuss KurzversionPosiitonspapier Stand 10 11 08
Ö 9.2	Beschaffung von Plankammerschränken für das Historische Archiv Beschluss: ungeändert beschlossen	5323/2008	Beschlussvorlage Ausschuss AW Bedarfsprüfung Planschränke
Ö 9.3	Lieferung von Holz in verschiedenen Sortierungen Beschluss: ungeändert beschlossen	5552/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1-Bedarfsprüfung Lieferung von Holz
Ö 9.4	Bedarfsfeststellung - Kauf von handgeführten Maschinen für alle Betriebsbereiche des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen Beschluss: geändert beschlossen	5579/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1 141 41 08 Anlage2 Seite1 Anlage2 Seite2 Anlage2 Seite3 Anlage2 Seite4 Anlage2 Seite5 Anlage2 Seite6 Anlage2 Seite7 Anlage2 Seite8 Anlage2 Seite9
Ö 9.5	Jährliche Überprüfung der Einheitssätze gem. § 3 der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages - Erschließungsbeitragssatzung - vom 29. Juni 2001 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.01.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	4375/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Begründung Anlage 2 - Satzungsentwurf Anlage 3 - Vergleichsberechnung Anlage 4 - Straßenbau Anlage 6 - Straßenbeleuchtung Anlage 5 - Grünbereich
Ö 9.6	Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus Konzept zur Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplanes zur Bekämpfung von Rassismus auf kommunaler Ebene in Europa Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.01.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: geändert beschlossen	3984/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 eccar-satzung
Ö 9.7	Projekt "Familienfreundliche Kölner Gewerbegebiete" EFRE - Wettbewerbsaufruf "familie@unternehmen.NRW" Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.01.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	2075/2008	Beschlussvorlage
Ö 9.8	Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige - Ausbauplanung bis 2013 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.01.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: geändert beschlossen	5359/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersicht über das Ausbauprogramm U3 Anlage 2 Prioritätenliste neu zu erstellende Kindertageseinrich Anlage 3 U3-Plätze 2008 nach Stadtbezirken Anlage 4 Übersicht über die Kostenplanung Ausbau U3
Ö 9.9	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bearbeitung von Beihilfeangelegenheiten für die Gemeinde Nettersheim durch die Beihilfekasse der Stadt Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.01.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	5643/2008	Beschlussvorlage Rat Vertrag Stand 02.12.08 Leistungskatalog
Ö 9.10	Nachtrag: 20.01.2009 Nummer 2 4. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Köln Zusatz: zurückgezogen! Beschluss: zurückgestellt	5124/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzungstext Anlage 2 - ergänzende Stellungnahme
Ö 9.11	Nachtrag: 21.01.2009 Schulsozialarbeit Hier: Erweiterung der Schulsozialarbeit in 2009 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.01.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4301/2008	Beschlussvorlage Rat Runderlass MSW 1.08 mit Änderungen von 4.08
Ö 9.12	Nachtrag: 22.01.2009 Projekt D115 - Einheitliche Behördennummer hier: Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen für die Dauer des Pilotbetriebes mit den Verbundpartnern in der Region Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.01.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	5645/2008	Beschlussvorlage Rat ÖrV D115 23.12.2008
Ö 9.13	Nachtrag: 27.01.2009 Moderationsverfahren für die Bürgerinnen und Bürger am Brüsseler Platz Beschluss: geändert beschlossen	5824/2009	Beschlussvorlage Ausschuss 20090127135251771
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 11	Mitteilungen der Verwaltung
N 11.1	Liste § 5 Zuständigkeitsordnung des Rates (ZustO)
N 12	Schriftliche Anfragen
N 13	Mündliche Anfragen
N 13.1	Nachtrag: 03.02.2009 Externe Mandatierung von Rechtsanwälten
N 14	Anträge
N 15	Allgemeine Vorlagen
N 15.1	Abschluss einer Vereinbarung mit den Kölner Tierheimen für die Unterbringung und Behandlung von Fundtieren und sichergestellten Tieren
N 15.2	Nachtrag: 22.01.2009 Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss eines Vertrages über Druck und Versand von Wahlunterlagen 2009 und Anschaffung zusätzlicher Transportkoffer
N 15.3	Nachtrag: 27.01.2009 Bedarfsprüfung zum Abschluss von Verträgen zum Redesign der Terminalserver-Farm

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: