Sitzung
VKA/0010/2022
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit
16:05-17:40

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 07.01.2022
Dringlichkeitsantrag von Der Fraktion vom 07.01.2022 betr.
Diebstahlsichere Fahrradnadeln

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0023/2022
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege

Beschluss: zurückgestellt

1328/2021
Ö 3.2
Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-1096, Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße/Sieversstraße-Umgestaltung, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: geändert beschlossen

1961/2020
Ö 3.3
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2022 bis 2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

1683/2021
Ö 3.4
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Neusser Straße/Kempener Straße/Auerstraße zu einem Kreisverkehr

Beschluss: geändert beschlossen

2637/2021
Ö 3.4.1
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 23.11.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2518/2021
Ö 3.4.2
Nachtrag: 18.01.2022
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2022

Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0139/2022
Ö 3.4.3
Nachtrag: 18.01.2022
Änderungsantrag von Die Fraktion vom 18.01.2022

Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0142/2022
Ö 3.5
Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem: Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung einer Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 4

Beschluss: geändert beschlossen

3454/2021
Ö 3.6
Verwendung von Stellplatzablösegeldern für die Erneuerung der wegweisenden Beschilderung zu den P+R-Anlagen im Kölner Stadtgebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

3888/2021
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
278. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: Sache ist erledigt

3521/2021
Ö 4.2
Stadtautobahn B 55a/Zoobrücke Los Z1
Baubeschluss für die Erneuerung der innenliegenden Brückenentwässerungsleitung sowie der Licht- und Stromversorgungsanlage

Beschluss: ungeändert empfohlen

3156/2021
Ö 4.3
Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse - Linie 1, Politisches Begleitgremium

Beschluss: ungeändert empfohlen

3997/2021
Ö 4.3.1
Nachtrag: 18.01.2022
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 18.01.2022

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0141/2022
Ö 4.3.2
Nachtrag: 18.01.2022
Änderungsantrag von Die Fraktion vom 18.01.2022

Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0143/2022
Ö 4.4
280. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

4241/2021
Ö 4.5
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme "Umgestaltung Dorfspange Rondorf"mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Fiinanzstelle 6603-1201-2-1138 Umgestaltung, Dorfspange Rondorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

2808/2021
Ö 4.6
Stellplatzsatzung für Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3388/2021
Ö 4.6.1
Nachtrag: 18.01.2022
Änderungsantrag von Die Fraktion vom 18.01.2022

Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage -

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0144/2022
Ö 4.7
Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die grundhafte Erneuerung von Brückenbelägen und Verschleißschichten auf den Flächen des Individualverkehrs auf der Nordseite der Deutzer Brücke

Beschluss: ungeändert empfohlen

3213/2021
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Fluoreszierende Fahrradwege

Beschluss: zurückgestellt

AN/2419/2021
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Nachtrag: 13.01.2022
Anfrage der FDP-Fraktion vom 13.01.2022 betr.
Parkpilot in Nippes

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0086/2022
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Radverkehrsführung Kölner Ringe
hier: mündliche Anfrage der SE Wienke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.10.2021 zu Mitteilung 3391/2021

Beschluss: Sache ist erledigt

4248/2021
Ö 6.2
Probleme mit den KVB-Rädern
hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.11.2021, TOP 5.2.3

Beschluss: Sache ist erledigt

4452/2021
Ö 6.3
Kyotostraße - Tempo 30 und Radverkehrsanlage
hier: mündliche Anfrage der SE Wienke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.10.2021, TOP 8.4

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4249/2021
Ö 6.4
CO2-Belastung Bau Ost-West-Achse
hier: Anfrage der Volt-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.11.2021, TOP 5.2.1

Beschluss: Sache ist erledigt

4071/2021
Ö 6.5
Förderprogramm "Stadt und Land"
hier: mündliche Anfrage des RM Syndicus aus der 7. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 31.08.2021;TOP 8.1

Beschluss: Sache ist erledigt

4447/2021
Ö 6.6
Nachtrag: 18.01.2022
Kosten durch Trittstufen in Hochflurstadtbahnen
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.11.2021, TOP 5.2.2

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: Sache ist erledigt

0006/2022
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 7.1.1
Mehrkosten für den Neubau der Fuß- und Radwegbrücke über die Weinsbergstraße in Köln Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

2807/2021
Ö 7.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Nachtrag: 14.01.2022
Umsetzung von Radfahrstreifen auf der Neuköllner Straße und Tel-Aviv-Straße (südliche Fahrtrichtung) gemäß AN/2374/2021

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

3744/2021
Ö 7.2.2
Nachtrag: 14.01.2022
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 (1) der EU-Verordnung 1370/2007

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

4283/2021
Ö 7.2.3
Nachtrag: 18.01.2022
Radverkehrskonzept Innenstadt - Kölner Ringe - Lückenschluss Radfahrstreifen Habsburgerring/Hohenzollernring

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: zurückgestellt

4416/2021
Ö 7.2.4
Nachtrag: 18.01.2022
Stand des Projektes „Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenland“ (LIS)

Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

4433/2021
Ö 8
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen