SessionNet | 35. Sitzung des Ausschusses Bauen und Wohnen - 02.02.2009

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Sitzung

ABW/028/2009

Gremium

Ausschuss Bauen und Wohnen

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:32-17:05

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der GeschO des Rates
Ö 1.1	Anfrage der SPD-Fraktion vom 08. Dezember 2008 betreffend Bedarf an öffentlich geförderten Wohnungen in Köln Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2539/2008	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Nachtrag: 30.01.2009 Anfrage der SPD-Fraktion zum Bedarf an öffentlich geförderten Wohnungen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0435/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Wohnungsbestand Prognose Stand 2009 2
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der GeschO des Rates
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen von Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Ausschuss Bauen und Wohnen)
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Entwicklungskonzept Porz-Mitte Beschluss: zurückgestellt	3629/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Anlage 02 Niederschrift Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 04 Beschluss-Auszug BV Porz 22-09-2009 Anlage 05 neu Stellungnahme BV-Beschluss Anhang Karte 2a Anhang Karte 2b Anhang Karte 2c Anlage 03 - Schriftliche Anregungen und Bedenken Anlage 03a Anhang Karte 1 Anhang Karte 3 Anhang Karte 4a Anhang Karte 4b Anhang Karte 5 Anhang Karte 6
Ö 5.2	Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus Konzept zur Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplanes zur Bekämpfung von Rassismus auf kommunaler Ebene in Europa Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09. Januar 2009 allen Ratsmitgliedern zugesandt. Beschluss: geändert beschlossen	3984/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 eccar-satzung
Ö 5.3	Erneuerung/Umgestaltung S-Bahnstation Chorweiler-Nord hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO (neue Fassung) i. V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2008 und 2009-Sollverlagerung im Teilplan 0901/Stadtplanung und -entwicklung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09. Januar 2009 allen Ratsmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	4630/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 5.4	Bericht über noch nicht umgesetzte Verwaltungsvorlagen aus den öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse Bauen und Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr sowie des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05. Dezember 2008 allen Ratsmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	4715/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Ausschuss Bauen und Wohnen Anlage 2 - Stadtentwicklungsausschuss Anlage 3 - Verkehrsausschuss Anlage 4 - Betriebsausschuss GW
Ö 5.5	Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept, Teilraum Süd Standortuntersuchung Deutzer Hafen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22. Dezember 2008 allen Ratsmitgliedern zugesandt. Beschluss: geändert beschlossen	5589/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 02 - Auszug StEA 22012009 Anlage 03 Auszug BV 1 Anlage 04 Auszug ABuW Anlage 01 Standortuntersuchung Anhang Anlage Karte1 Anlage Karte2 Anlage Karte3 Anlage Karte4 Anlage Karte5 Anlage Karte6 Anlage Karte7
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Sachstand zum Konzept preiswerter Wohnungsbau Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung am 08.12.2008 Beschluss: Kenntnis genommen	5044/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage - Liste der Handlungsoptionen
Ö 7.2	34. Sitzung des Ausschusses Bauen und Wohnen am 08.12.2008 hier: Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates vom 11. September 2008 betreffend Konsequenzen des LEG-Verkaufs für einzelne Stadtteile Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung am 08.12.2008 Beschluss: Kenntnis genommen	5397/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Deckblatt Anlage 1 Konsequenzen LEG Verkauf Sozialcharta LEG Wohnungen NRW
Ö 7.3	Soziale Wohnraumförderung hier: Neue Einkommensgrenzen ab 01.01.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	5661/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage566108
Ö 7.4	Neuer Kölner Mietspiegel (Stand November 2008) Beschluss: Kenntnis genommen	5876/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.5	Soziale Wohnraumförderung 2008 und Ausblick auf 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	5794/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage Auszug SOSE 050309 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 7.6	Nachtrag: 29.01.2009 Mehrgenerationenwohnen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	5076/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 8	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen gemäß § 4 der GeschO des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 GeschO des Rates
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Ausschuss Bauen und Wohnen)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 13.1	Bericht über noch nicht umgesetzte Verwaltungsvorlagen aus den nichtöffentlichen Sitzungen der Ausschüsse Bauen und Wohnen und Stadtentwicklung sowie Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Liste § 5 Zuständigkeitsordnung des Rates (ZustO)
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: