Sitzung
WA/0011/2022
Gremium
Wirtschaftsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
Zeit
17:10-19:50

Öffentlicher Teil:
Ö
Nachtrag: 07.02.2022
Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 1
Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
 
Ö 1.1
Sofortprogramm Innenstadt, Bericht
 
Ö 1.2
Umgestaltung Ehrenstraße, Bericht
 
Ö 1.3
Gestaltungsansätze zur Steigerung der Attraktivität der Kölner Innenstadt - Handelslagen
(Frau Annett Polster, Stadtmarketing)
 
Ö 1.4
Bericht Einzelhandel
(Herr Jörg Hamel, Einzelhandelsverband)
 
Ö 1.5
Nachtrag: 07.02.2022
Stand und Perspektiven für Innenstadt und Veedel, Bericht
(KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH)

Zusatz: zugesetzt

 
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung der Nachfragen der Fraktion Die Linke. betr.: „Multilingualität von Anfang an -Aktuelle Übersicht zu Angeboten und Sprachfördermöglichkeiten von Mehrsprachigkeit in der Stadt Köln“ (2930/2021)

Zusatz: (Die Beantwortung wurde zur Sitzung am 13.01.2022 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: Kenntnis genommen

 4385/2021
Ö 3.2
Nachfragen zur Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Impuls für klimaneutrales Wachstum und zusätzliche Beschäftigung" (AN/1823/2021) 3425/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 0047/2022
Ö 3.3
Beantwortung der mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Sachstand Frischezentrum in Köln - Marsdorf"

Beschluss: Kenntnis genommen

 4474/2021
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 4.1
Nachtrag: 07.02.2022
Anfrage der Fraktionen CDU und Volt betr.: "KfW-Förderung"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

 AN/0319/2022
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Nacht- und Abendmärkte für Köln"

Zusatz: (Der Antrag wurde zur Sitzung am 13.01.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: geändert beschlossen

 AN/2697/2021
Ö
Nachtrag: 09.02.2022
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum AN/2697/2021 betr.: "Nacht- und Abendmärkte"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0326/2022
Ö 6
Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 09.02.2022
Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

 4286/2021
Ö 7
Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 8
Marktwesen
 
Ö 9
"koeln.de"
 
Ö 10
Medien- und Internetwirtschaft in Köln
 
Ö 11
Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
 
Ö 12
Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
 
Ö 13
Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
 
Ö 14
Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
 
Ö 14.1
Mehrsprachige Website für den Wirtschaftsstandort Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 0043/2022
Ö 14.2
Zwischenanalyse der Gewerbeflächen-Vollerhebung der Kölner City

Beschluss: Kenntnis genommen

 0095/2022
Ö 14.3
Ungebrochene Nachfrage auf dem Kölner Büroflächenmarkt trotz Corona

Beschluss: Kenntnis genommen

 0045/2022
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 15.1
Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens

Zusatz: (Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 13.01.2022 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: Kenntnis genommen

 4113/2021
Ö 15.2
Nachtrag: 01.02.2022
Erstberatungsstelle für Programm "unternehmensWert:Mensch" verlängert

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

 0263/2022
Ö 15.3
Nachtrag: 02.02.2022
Bilanz des Stadtverschönerungsprogramms und "Win-Win für Köln" (AN/0033/2022)

Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus dem Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren zur Kenntnisnahme des Wirtschaftsausschusses.)
zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

 0280/2022
Ö 15.4
Nachtrag: 08.02.2022
Sachstand zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes in der Stadtverwaltung und der KGAB

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 3886/2021
Ö 16
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 16.1
Nachtrag: 02.02.2022
Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film Festival Cologne 2022" und der Veranstaltung "TINCON 2022"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0248/2022
Ö 16.2
Nachtrag: 07.02.2022
Weiterführung des Projektes „Plan27“ – Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert empfohlen

 4440/2021
Ö 16.3
Nachtrag: 07.02.2022
Teilnahme an der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“
hier: Projektverlängerung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert empfohlen

 4418/2021
Ö 17
Mündliche Anfragen
 
Ö 17.1
Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Nachfrage zur Beantwortung zum Sachstand Frischezentrum in Köln-Marsdorf" (4474/2021)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18.1
Beantwortung der mündlichen Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Literaturfestival lit.COLOGNE - Sachstandsmitteilung" (3362/2021)
 
N 19
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
N 20
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 21
Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
 
N 22
Mitteilungen
 
N 23
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 23.1
Neubau eines linksrheinischen Betriebshofs an der Zusestraße in Köln-Lövenich als Ersatzstandort für die Betriebshöfe Stolberger Str. 11 und Widdersdorfer Str. 158 durch Totalunternehmer - Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss
 
N 24
Mündliche Anfragen
 
N 24.1
Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Weihnachtsmarkt in Köln"