SessionNet | 9. Sitzung des Gesundheitsausschusses - 15.02.2022

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Sitzung

GA/0012/2022

Gremium

Gesundheitsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)

Zeit

17:00-18:35

Einladung

Tagesordnung

2. Nachtragstagesordnung 15.2.22

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage Niederschrift 15.02.2022 Operative Lage Corona DrMiller final

Anlage Niederschrift Medizinische Lage Köln 2022-02-15

Anlage Niederschrift PPP 15.02.2022 Gesundheitsausschuss

Öffentlicher Teil:
Ö	Mündlicher Bericht über den aktuellen Sachstand der SARS-COV 2 Pandemie Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Bemühungen der Stadt Köln, den Fachkräftemangel in der Pflege positiv zu beeinflussen Beschluss: zurückgestellt	AN/2084/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö 3.2	Corona im Abwasser Beschluss: zurückgestellt	AN/2394/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3.3	Drogenkranke Menschen in Köln	AN/2618/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö 3.3.1	Nachtrag: 11.02.2022 Beantwortung der Anfrage "Drogenkranke Menschen in Köln" (AN/2618/2021) Zusatz: Nachtrag 11.02.22 Beschluss: Kenntnis genommen	0328/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Impf- und Testangebote für Obdachlose, Wohnungslose, Menschen ohne Papiere und Geflüchtete in Sammelunterkünften	AN/0074/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö 3.4.1	Nachtrag: 15.02.2022 Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion im Rat "Impf- und Testangebote für Obdachlose, Wohnungslose, Menschen ohne Papiere und Geflüchtete in Sammelunterkünften" (AN/0074/2022) Zusatz: Nachtrag 15.2.22, Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0169/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.5	Schwangerschaftsabbrüche in Kölner Krankenhäusern	AN/2602/2021	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 3.5.1	Beantwortung: Schwangerschaftsabbrüche in Kölner Krankenhäusern Beschluss: Kenntnis genommen	0288/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.6	Nachtrag: 11.02.2022 Erhöhte Wartezeiten für Patienten in den Notaufnahmen der rechtsrheinischen Krankenhäuser? Beschluss: zurückgestellt	AN/0296/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö 3.7	Nachtrag: 11.02.2022 Pflege in der Krise – Teilzeitausbildung und kommunale Unterstützung Beschluss: zurückgestellt	AN/0336/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö 3.8	Nachtrag: 11.02.2022 "Nora" für Hörgeschädigte Zusatz: Nachtrag 11.02.22	AN/0339/2022	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3.8.1	Nachtrag: 15.02.2022 Antwort: Nora-App für Hörgeschädigte AN/0339/2022 Zusatz: Nachtrag, Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0546/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anfrage gem. § 4 der FDP-Fraktion AN-0339-2022
Ö 3.9	Nachtrag: 11.02.2022 Schuleingangsuntersuchungen	AN/0340/2022	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3.9.1	Nachtrag: 15.02.2022 Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion zu Schuleingangsuntersuchungen (AN/0340/2022) Zusatz: Nachtrag 15.2.22, Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	0519/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Liberalisierte Drogenpolitik – Chancen für den Neumarkt und weitere Plätze mit besonderem Handlungsbedarf nutzen Beschluss: zurückgestellt	AN/2617/2021	SPD Antrag nach § 3 SPD Antrag nach § 3 (Version Rat 14.12.2021) Anlage 1 Vorabauszug Rat 14.12.2021
Ö 4.2	Nachtrag: 15.02.2022 Kurzfristige Corona-Schutzmaßnahmen an Schulen Zusatz: Nachtrag, Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0367/2022	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Volt)
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Weiterentwicklung der niedrigschwelligen, ambulanten und offenen Kontakt- und Beratungsangebote in den Sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ) Beschluss: ungeändert beschlossen	3681/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 SPZ-Bericht Anlage 2 Stellungnahme RPA Anlage 3 - Auszug Beschlussprotokoll Gesundheitsausschuss 15.02.2022
Ö 5.2	Haushaltsplan 2022 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0701 - Gesundheitsdienste veranschlagten Mittel für Transferaufwendungen Beschluss: ungeändert beschlossen	4020/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5.3	Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürgerinnen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“ Beschluss:* geändert beschlossen	4270/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Handbuch 1.0 Anlage 2 Auszug Niederschrift Steuerungsgremium vom 18.11.2021 Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 31.01.2022 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Seniorinnen und Senioren vom 10.02.2022 Anlage 5, Auszug Gesundheitsausschuss vom 15.02.2022
Ö 5.4	Bedarfsfeststellung des Beschaffungsprogrammes 2022 für die Fahrzeuge des Brandschutzes, der Technischen Hilfeleistung und des Rettungsdienstes der Feuerwehr Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4363/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage I Detailaufstellung der geplanten Indienststellung der NEF nach dem Rahmenliefervertrag Anlage II Darstellung der Investitionsauszahlungen und der jährlichen Folgeaufwendungen und -erträge Anlage IIIa Fahrzeugzustandsbericht Feuerwehrkran K-27455 Anlage IIIb Fahrzeugzustandsbericht Feuerwehrkran K-2770 Anlage IVa Fahrzeugzustandsbericht Fahrschulausbildung K-LN 3755 Anlage IVb Fahrzeugzustandsbericht Fahrschulausbildung K-LN-3885 Anlage Va Fahrzeugzustandsbericht Drehleiter K-FW-183 Anlage Vb Fahrzeugzustandsbericht Drehleiter K-FW-185 Anlage Vc Fahrzeugzustandsbericht Drehleiter K-FW-189 Anlage Vd Fahrzeugzustandsbericht Drehleiter K-FW-196 Anlage VI Fahrzeugzustandsbericht Logistik-LKW K-27461 Anlage VII Stellungnahme des RPA vom 14.01.2022 Anlage VIII, Auszug zu 4363-2021 Finanzausschuss 14-03-2022
Ö 5.5	Nachtrag: 11.02.2022 Weiterführung des Projektes „Plan27“ – Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive Beschluss: ungeändert beschlossen	4440/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 ESFProjektbericht Plan27 Anlage 2 Konzept Plan27 Anlage 3 Zwischenauswertung2020 Plan27
Ö 6	Mitteilungen
Ö 6.1	Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe Kölnberg Beschluss: Kenntnis genommen	0268/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2	Nachtrag: 11.02.2022 Refinanzierung der Ausbildung von Notfallsanitäterinnen im Rettungsdienst Köln Zusatz:* Nachtrag 11.02.22 Beschluss: Kenntnis genommen	4126/2021	Mitteilung Ausschuss 2015-05-19 Erlass d. MGEPA Finanzierung der Notfallsanitäterausbildung 2019-11-22 Erlass d. MAGS Finanzierung der Notfallsanitäterausbildung - Ansatzwerte 2020-2021 2021-06-02 Erlass d. MAGS Finanzierung der Notfallsanitäterausbildung - Musterkalkulation und ergänzende Ansatzwerte
Ö 6.3	Nachtrag: 11.02.2022 "dieKümmerei" - Gesundheitsnetzwerk für niedrigschwelligen Zugang zu medizinischen und sozialen Leistungen im Sozialraum Zusatz: Nachtrag 11.02.22 Beschluss: Kenntnis genommen	0270/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Datenübersicht Anlage 2 Steckbrief
Ö 6.4	Nachtrag: 11.02.2022 3. Quartalsbericht 2021 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0329/2022	Mitteilung Ausschuss Ombudsstelle Quartalsbericht III 21 final
Ö 6.5	Nachtrag: 14.02.2022 Personalentwicklung im Gesundheitsamt während der Corona-Pandemie Zusatz: Nachtrag 14.2.22, Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0468/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 7	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 11	Beschlussvorlagen
N 12	Mitteilungen
N 13	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: