SessionNet | Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft - 07.03.2022

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Sitzung

BGW/0009/2022

Gremium

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:00-17:20

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung eins sachkundigen Einwohners
Ö	B Kulturbauten
Ö	B. 1 Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 20. Januar 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0036/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht SGH neu
Ö	Nachtrag: 07.03.2022 B. 1.1 Terminverschiebungen beim Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Aktualisierung zu 0036/2022, Sachstandsbericht Zusatz: - TISCHVORLAGE - Beschluss: Kenntnis genommen	0449/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö	Nachtrag: 01.03.2022 B. 2 Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 14. Februar 2022 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0337/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö	Nachtrag: 01.03.2022 B. 3 Sachstandsbericht zur Zentralbibliothek Köln, Stand 18. Februar 2022 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0035/2022/1	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Einführung einer „Vorbereitenden ökologischen Baubegleitung“ bei Bauvorhaben der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0452/2022	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö 3	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
Ö 4.1	Instandsetzung des Gebäudes Martinstraße 30 Beschluss: endgültig zurückgezogen	4019/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Termin- und Kostenplan
Ö 4.2	Erweiterung der Theodor-Heuss-Realschule, Euskirchener Straße 50, 50937 Köln-Sülz – Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 Abs 4 Satz 2 der Betriebsatzung der Gebäudewirtschaft i.V. m. § 16 Abs 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW (EigVO NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	3802/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Erläuterungen
Ö 4.3	Nachtrag: 01.03.2022 Übertragung der Liegenschaft Martinstraße 30, 50667 Köln, aus dem Liegenschaftsvermögen des Dezernates für Kunst und Kultur in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Zusatz: - zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	4221/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug aus der ehemaligen Flurkarte Anlage 2 - Flurstück 1207
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
Ö 5.1	Gründung einer Schulbaugesellschaft Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4065/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Beantwortung von Nachfragen
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Nachtrag: 24.02.2022 Sachstandsbericht zum Stand der Baumaßnahme für die GGS Breitenbachstraße - zur mündlichen Anfrage des Sachkundigen Einwohners Lutz Tempel vom 29.11.2021, TOP 7.3 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0161/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Sanierung der Trauerhallen auf den Friedhöfen Weiß und Melaten und Umnutzung als Kolumbarien Beschluss: Kenntnis genommen	0032/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sanierung Melaten (Büro Zeller) Anlage 2 - Sanierung Weiß (Büro Billstein) Anlage 3 - Stegreif Erläuterungsbericht 07/2021 Anlage 4 - Stegreif Planung Stand 11/2021
Ö 7.2	Nachtrag: 24.02.2022 Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2021 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0254/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Änderungsversion Anlage 2 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste - Reinform Anlage 3 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste - fertiggestellte Maßnahmen Anlage 4 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste - Legende
Ö 8	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
N 12.1	Erweiterung der Stundung von Forderungen gemäß § 5 Absatz 3 lit. a Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln gegenüber der Lange & Lührmann Kalk-Karree GbR
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: