SessionNet | 12. Sitzung des Verkehrsausschusses - 29.03.2022

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Sitzung

VKA/0012/2022

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit

16:07-18:34

Einladung

Niederschrift

Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen 04.03.2022

Vortrag und Präsentation KVB-Rad 28-3-2022

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö	A - Vorstellung des neuen Fußverkehrsbeauftragten
Ö	B - Aktuelle Entwicklungen KVB-Leihrad
Ö 1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Antrag der SPD-Fraktion vom 18.02.2022 betr. Metropolengerechter Nachtverkehr – Prüfung der Ausweitung des Nachtverkehrs auf die Betriebstage Sonntag bis Donnerstag Beschluss: geändert beschlossen	AN/0402/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 06/2023 SPD Antrag nach § 3
Ö 1.1.1	Nachtrag: 29.03.2022 Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 29.03.2022 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0721/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 1.2	Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2022 betr. Instandsetzung Berliner Straße in Köln-Dünnwald Beschluss: geändert beschlossen	AN/0541/2022	SPD Antrag nach § 3
Ö 1.2.1	Nachtrag: 29.03.2022 Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 29.03.2022 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0724/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 2	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 3	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 3.1	Planungsbeschluss zur Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Kölner Straße und Hauptstraße im Stadtbezirk Porz zwischen den Knotenpunkten Kölner Str./Berliner Str./Helenenstr. und Hauptstr./Friedrich-Ebert-Ufer Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3835/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 - Beteiligungskonzept Kölner Str Anlage 3 - Vorgesehene Querschnitte Anlage 4 - Radverkehrsanlagen an der Kölner Str. und Hauptstr. Anlage 5 - Verkehrsbelastung der Kölner Str. und Hauptstr. nach Richtungen Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 29.03.2022 Anlage 7 - Auszug BV Porz 07.0.2022 Anlage 8 - Stellungnahme zu Änderungsanträgen Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 17.05.2022 Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 23.08.2022
Ö 3.2	Verwendung der Stellplatzablösemittel Neubau der Fuß- und Radwegbrücke über die Weinsbergstraße in Köln-Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	0269/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA)
Ö 3.3	Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe von Leistungen für den Themenbereich Mobilität im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung der Fußball EM 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	0277/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage
Ö 3.4	Erneuerung Flachdachabdichtung Stadtbahnhaltestelle Chorweiler Zusatz: I. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	0452/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 Lageplan Flachdach Anlage 3 Fotos Flachdach Anlage 4 Luftbild Flachdach Anlage 5 Stellungnahme 14 Anlage 6 Auszug Verkehrsausschuss 29.03.2022
Ö 3.4.1	Nachtrag: 28.03.2022 Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 28.03.2022 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: geändert beschlossen	AN/0717/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Volt)
Ö 4	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 4.1	280. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	4241/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 280. Satzung Anlagen 2-9 - Ergänzende Erläuterungen 280. Satzung
Ö 4.2	Erweiterter Planungsbeschluss zu Bahnsteiganhebungen an den Stadtbahnhaltestellen Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße Zusatz: vertagter TOP 4.2 aus der Sitzung am 15.02.2022 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3358/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beschreibung der Varianten Anlage 2 Lageplan Variante A Anlage 3 Lageplan Variante C Anlage 4 Auszug Verkehrsausschuss 29.03.2022 Anlage 5 - Beantwortung von mündlichen Fragen aus der Sitzung des VA
Ö 4.2.1	Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 15.02.2022 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0368/2022	FDP Änderungsantrag nach § 13 FDP Änderungsantrag nach § 13 (Version Verkehrsausschuss 29.03.2021)
Ö 4.3	Fußgängerpassage zwischen Schildergassse und Brüderstraße Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4099/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lageplan 4958-019, 955 Anlage 2 Protokollauszug BV 1 Innenstadt vom 02.09.2021 Anlage 3 Auszug Kaufvertrag Paragraph 13 Anlage 4 Beschlussvorlage Ausschuss 4378-2011 Anlage 5 Stellungnahme 3091-2021 Anlage 6 Auswertung Fußgängerzählung Anlage 7 Fotos zum Zustand der Fußgängerpassage zwischen Schildergasse u. Brüderstraße Anlage 8 Fragestellungen und Beantwortung der Fragen aus dem Stadtentwicklungsausschuss 07.04.2022 Anlage 9 Beantwortung der mündlichen Anfragen von Frau RM Glashagen Ausschuss Soziales und Senioren 12.05.2022 Anlage 10, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 02.06.2022 zu 4099 2021
Ö 4.4	Satzung über die abweichende Herstellung von Erschließungsanlagen im Bereich "Krebelspfad" in Köln-Worringen Beschluss: ungeändert empfohlen	0239/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlagen Anlage 3 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis Anlage 4 - Satzungstext Anlage 5 - Beantwortung von Fragen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler vom 10.03.2022
Ö 4.5	Satzung über die abweichende Herstellung von Erschließungsanlagen im Bereich "Sürther Feld" in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert empfohlen	0240/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2 - Lageplan Feldhamsterstraße Anlage 3 - Lageplan Ackerhummelweg Zitronenfalterstraße Anlage 4 - Lageplan Ausparzellierungserfordernisse Anlage 5 - Satzungstext
Ö 4.6	Fahrplanwechsel 2022 - Sonntägliche Anbindung des Krankenhauses Hohenlind an Lövenich durch die Linie 136 Beschluss: ungeändert empfohlen	4460/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 05/2023 Beschlussvorlage Rat
Ö 4.7	Fahrplanwechsel 2022 - Erschließung des Gewerbegebiets Marsdorf sowie Ausweitung der Betriebszeiten der Buslinie 143 Beschluss: ungeändert empfohlen	4475/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 05/2023 Beschlussvorlage Rat
Ö 4.8	281. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	0236/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 281. Satzung Anlagen 2- Ergänzende Erläuterungen 281. Satzung
Ö 4.9	Fahrplanwechsel 2022 - Anbindung Gewerbegebiet Porz-Eil Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4246/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 04/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV 7 (Porz) vom 07.04.2022 Anlage 2, Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss der BV 7 (Porz) vom 07.04.2022 Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 05.05.2022
Ö 4.10	Fahrplanwechsel 2022 - Überarbeitung des Abend- und Nachtverkehrs im Stadtbezirk Porz Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0286/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 05/2023 Beschlussvorlage Rat
Ö 4.11	Fahrplanwechsel 2022 - Angebotsausweitung Buslinie SB55/164 Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0395/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 05/2023 Beschlussvorlage Rat
Ö 4.12	Nachtrag: 28.03.2022 6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Zusatz: I. Durchgang - zugesetzt, Tischvorlage - Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0680/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Satzung Anlage 2 Gebührentarif Anlage 3 Prognostizierte Mehrerträge Anlage 4 Auszug StadtAG Behindertenpolitik 31.03.2022 Anlage 5 Auszug Verkehrsausschuss 29.03.2022 Anlage 6 Auszug BV 8 (Kalk) vom 07.04.2022 Anlage 7 Auszug BV Mülheim 02.05.2022 Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 02.05.2022 (ungeändert beschlossen ) Anlage 9, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 02.05.2022 Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 05.05.2022
Ö 4.13	Nachtrag: 29.03.2022 Bedarfsfeststellungsbeschluss Ebertplatz – Weiterführung der Zwischennutzung Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage - Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0744/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Kostenübersicht Anlage 2 Schreiben Zwischennutzung Anlage 3 - Aktualisierter Beschlussvorschlag - ergänzter Beschlusspunkt Winterbespielung Anlage 4, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 07.04.2022
Ö 5	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.1.1	Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.11.2021 betr. Fluoreszierende Fahrradwege Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2419/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Nachtrag: 24.03.2022 Anfrage von Die Fraktion vom 24.03.2022 betr. On-Demand-Verkehr KVB Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0672/2022	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Öffnungsmöglichkeiten der Tiefgarage im Bezirksrathaus Lindenthal hier: mündl. Anfrage von RM De Bellis Olinger in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.11.2021, TOP 7.2.1 Zusatz: vertagter TOP 6.4 aus der Sitzung am 15.02.2022 Beschluss: Sache ist erledigt	0172/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.2	Neue Buslinie von Bergisch Gladbach nach Thielenbruch hier: Mündliche Anfrage des SB Pargmann in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.11.2021, TOP 8.1 Beschluss: Sache ist erledigt	0310/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1-Vorlage RBK Anlage 2-Stellungnahme Stadt Köln
Ö 6.3	CO2 Belastung Ost-West-Achse: Nachfrage Volt Beschluss: Sache ist erledigt	0558/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.4	Abbruch und Ersatzneubau Kragplatte am Altstadtufer Hier: Zusatzfrage der SE Wienke in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2022, TOP 6.1, zum Rheinufertunnel Beschluss: Sache ist erledigt	0664/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.5	Nachtrag: 28.03.2022 Tödlicher Unfall am Aachener Weiher hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2022, TOP 5.2.2 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Sache ist erledigt	0737/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.6	Nachtrag: 28.03.2022 Unfallgeschehen bei der KVB Hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2022, TOP 5.2.1, AN/0335/2022 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Sache ist erledigt	0941/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.7	Nachtrag: 29.03.2022 Fahrradständer vor dem Spanischen Bau (kleine Budengasse) hier: Mündliche Anfrage des SB Pargmann in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2022, TOP 8.1 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: Sache ist erledigt	0968/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 7.1.1	Nachtrag: 25.03.2022 Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0588/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 29.03.2022 Anlage 5 - Auszug Finanzausschuss 02.05.2022
Ö 7.2	Sonstige Mitteilungen
Ö 7.2.1	3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln - Sachstandsbericht zu den Maßnahmenvorschlägen aus dem Beteiligungsverfahren Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung am 15.02.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3428/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage - Sachstandsbericht zu den Maßnahmenvorschlägen aus der Synopse zum 3 NVP
Ö 7.2.2	Fachliche Begleitung der Bezirksvertretungen in Verkehrsangelegenheiten Beschluss: Kenntnis genommen	3427/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.3	Linksrheinische Anlegestellen mit Dalben – Vorhaben der KD im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau der Kragplatte Beschluss: Kenntnis genommen	1161/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersicht Anlegestellen im Kölner Stadtgebiet Anlage 2 - Übersichtslageplan Anlage 3 - Übersicht Anlegestelle I 04 Anlage 4 - Isometrien Anlage 5 - Auszug Niederschrift Gestaltungsbeirat vom 10.12.18 Anlage 6 - Stellungnahme Stadtplanungsamt Anlage 7 - Erledigungsvermerk zur Stellungnahme des Stadtplanungsamtes
Ö 7.2.4	Baumaßnahmen Kölner Altstadt Beschluss: Kenntnis genommen	0327/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Baustellenplan aus Präsentation BM Altstadt Anlage 2 Bauprojekte Grafik BM Altstadt
Ö 7.2.5	Barrierefreie KVB-Haltestellen an Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße vor 2030 Beschluss: Kenntnis genommen	0396/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.6	Realisierung Antrag Jobrad für städtische Mitarbeitende, Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion, AN/0453/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0706/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.2.7	Nachtrag: 25.03.2022 StadtBahn Süd - Risikoanalyse Trinkwasserschutz; Verzögerung im Planungsablauf Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0811/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 7.2.8	Nachtrag: 25.03.2022 Verwendung der Stellplatzablösemittel Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0246/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.9	Nachtrag: 29.03.2022 Lastenradförderung 2021 Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	1024/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Auswertungen Lastenradförderung 2019+2020+2021
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Erneuerung der Neusser Landstraße Mündliche Anfrage des RM Kircher Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.2	Ausfälle auf der Linie 7 Mündliche Anfrage des RM Lorenz Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.3	Beschlüsse im Rahmen der Ost-West-Achse Mündliche Anfrage des SE Dr. Herrndorf Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.4	Baustelle an der Haltestelle Mülheimer Bahnhof Mündliche Anfrage des RM Haeming Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.5	Ampelschaltungen an Straßenbahnhaltestellen Mündliche Anfrage der SE Sauvagard Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.6	Brückenbau Escher Straße Mündliche Anfrage der SE Wienke Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: