SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 09.02.2009

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Sitzung

FA/035/2009

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

13:30-15:07

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 2.1	Imagefilm für den Wirtschaftsstandort Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0081/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.2	Gutachten "Optimierung der Zuordnung der ÖPNV-Infrastruktur für die Stadt Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	5844/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.3	Statusbericht über die Umsetzung der Maßnahmen des Bürgerhaushaltes 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	5865/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Grünflächen Sport Straßen
Ö 2.4	Einführung des elektronischen Auskunftsbildschirms StadtKasseOnLine (SKOL) Beschluss: Kenntnis genommen	5873/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.5	Konzept zur Erarbeitung finanzieller und strategischer Ziele Beschluss: Kenntnis genommen	0259/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 20090120172138995
Ö 2.6	Soziale Stadt NRW - Mülheim Programm Beschluss: Kenntnis genommen	0270/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anerkennung Programm Mülheim 2020
Ö 2.7	Fortschreibung des Betrauungsbeschlusses der KVB Beschluss: Kenntnis genommen	0146/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.8	AWB 2018 Beschluss: zurückgestellt	0288/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.9	Nachtrag: 03.02.2009 Entwicklung des Anordnungssolls und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	5803/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Entwicklung des Anordnungssolls - Anlage 1 Entwicklung des Anordnungssolls - Anlage 2
Ö 2.10	Nachtrag: 03.02.2009 Einführung des Ganztagsbetriebs an Gymnasien und Realschulen / Genehmigung durch die Bezirksregierung Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0362/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage -Genehmigung der 16 Ganztagsschulen durch Bezirksregierung Köln-
Ö 2.11	Nachtrag: 05.02.2009 Konjunkturprogramm II Beschluss: Kenntnis genommen	0520/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss konjunkturpaketIIAnlage1 konjunkturpaketIIAnlage2
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Kliniken der Stadt Köln gGmbH Zusatz: ( Anmerkung: siehe TOP 4.2 nichtöffentlicher Teil)
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Nachtrag: 06.02.2009 Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0239/2009	Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag § 12 (SPD)
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW
Ö 6	Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 29 GemHVO in Verbindung mit § 7 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ö 6.1	Erneuerung/Umgestaltung S-Bahnstation Chorweiler-Nord hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO (neue Fassung) i. V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2008 und 2009-Sollverlagerung im Teilplan 0901/Stadtplanung und -entwicklung Beschluss: ungeändert beschlossen	4630/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Stellenmehrbedarf für das KLASSE- Projekt Beschluss: ungeändert beschlossen	4568/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.2	Sanierung und Umgestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Hyazinthenweg in Köln-Dellbrück Beschluss: ungeändert beschlossen	4810/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Plan Hyazinthenweg
Ö 7.3	Sportanlage Roggendorfstr., Köln-Flittard Errichtung eines Kunstrasenplatzes inkl. Trainingsbeleuchtung und Bewässerungsanlage Planungsbeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 60.000,00 € im Hj. 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	5121/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.4	Zusätzliche Mittel im Jahre 2009 für Maßnahmen der Bauunterhaltung in Jugendeinrichtungen hier: Mittelverteilung Beschluss: ungeändert beschlossen	5158/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.5	Niedrigschwelliges Angebot zur Entlastung pflegender Angehöriger von somatisch Erkrankten Beschluss: ungeändert beschlossen	5631/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.6	Ziel- und Leistungsvereinbarungen für die Bürgerhäuser/Bürgerzentren Beschluss: ungeändert beschlossen	5672/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Struktur der ZLV 17 12 2008
Ö 7.7	Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel Beschluss: ungeändert beschlossen	5680/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.8	Wissenschaftliche Museen hier: Deckung Finanzbedarfe für Neubau Rautenstrauch-Joest-Museum/Erweiterungsbau Museum Schnütgen; Wallraf-Richartz-Museum und Museum Ludwig Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3556/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage
Ö 7.9	Zuschuss für die Ausstattung und Förderung der Seniorenvertretung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	5878/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Abs. 2 GO NW
Ö 9	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 11	Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2008 und 2009 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	0182/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 üpl Aufwand Anlage 1a üpl Auszahlung
Ö 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 12.1	Planungsaufnahme für die Realisierung eines Ersatzbaus für die bestehende Kindertagestätte: Belvedere Straße 17 in Köln-Müngersdorf Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3208/2008	Beschlussvorlage Ausschuss anlage51
Ö 12.2	Kulturelle Bildung in Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3429/2008	Beschlussvorlage Ausschuss KurzversionPosiitonspapier Stand 10 11 08
Ö 12.3	Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus Konzept zur Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplanes zur Bekämpfung von Rassismus auf kommunaler Ebene in Europa Beschluss: geändert beschlossen	3984/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 eccar-satzung
Ö 12.4	Planungsbeschluss und Freigabe von Planungsmitteln zur barrierefreien Anbindung der Südbrücke Teilfinanzplan 1201 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Beschluss: ungeändert beschlossen	4490/2008	Beschlussvorlage Rat Übersicht Rampen Südbrücke Lageplan-linksrheinisch - kein Umdruck Lageplan-rechtsrheinisch - kein Umdruck
Ö 12.5	Branchenüblichkeit von Geschäftsführer-/Vorstandsvergütungen Beschluss: geändert beschlossen	5062/2008	Beschlussvorlage Rat Mustervertrag Anlage I Mustervertrag Anlage II Mustervertrag Vorstand-Geschäftsführer
Ö 12.6	Sanierung der Groov-Teiche in Köln-Porz-Zündorf hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert beschlossen	5128/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.7	Abfallbehälter und Bänke für Grünflächen hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Rahmen des Bürgerhaushalts Beschluss: geändert beschlossen	5198/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.8	Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Erweiterter Planungsbeschluss für die Erneuerung von 14 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Lohsestraße, Ebertplatz, Florastraße, Kalk Post und Kalk Kapelle Beschluss: ungeändert beschlossen	5605/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Erweiterter Planungsbeschluss Fahrtreppen RPA-Prüfbericht 14 Fahrtreppenanlagen
Ö 12.9	Projekt "Familienfreundliche Kölner Gewerbegebiete" EFRE - Wettbewerbsaufruf "familie@unternehmen.NRW" Beschluss: ungeändert beschlossen	2075/2008	Beschlussvorlage
Ö 12.10	Schulsozialarbeit Hier: Erweiterung der Schulsozialarbeit in 2009 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4301/2008	Beschlussvorlage Rat Runderlass MSW 1.08 mit Änderungen von 4.08
Ö 12.11	Jährliche Überprüfung der Einheitssätze gem. § 3 der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages - Erschließungsbeitragssatzung - vom 29. Juni 2001 Beschluss: ungeändert beschlossen	4375/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Begründung Anlage 2 - Satzungsentwurf Anlage 3 - Vergleichsberechnung Anlage 4 - Straßenbau Anlage 6 - Straßenbeleuchtung Anlage 5 - Grünbereich
Ö 12.12	4. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Köln Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	5124/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzungstext Anlage 2 - ergänzende Stellungnahme
Ö 12.13	Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige - Ausbauplanung bis 2013 Beschluss: geändert beschlossen	5359/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersicht über das Ausbauprogramm U3 Anlage 2 Prioritätenliste neu zu erstellende Kindertageseinrich Anlage 3 U3-Plätze 2008 nach Stadtbezirken Anlage 4 Übersicht über die Kostenplanung Ausbau U3
Ö 12.14	Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	5497/2008	Beschlussvorlage Rat WPL 2009 Anlage 1 WPL 2009 Anlage 2 WPL 2009 Anlage 3 WPL 2009 Anlage 4 XXX Kein Umdruck! nur für II/20 WPL 2009 Maßnahmen 559 BGB
Ö 12.15	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bearbeitung von Beihilfeangelegenheiten für die Gemeinde Nettersheim durch die Beihilfekasse der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	5643/2008	Beschlussvorlage Rat Vertrag Stand 02.12.08 Leistungskatalog
Ö 12.16	Projekt D115 - Einheitliche Behördennummer hier: Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen für die Dauer des Pilotbetriebes mit den Verbundpartnern in der Region Beschluss: ungeändert beschlossen	5645/2008	Beschlussvorlage Rat ÖrV D115 23.12.2008
Ö 12.17	Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ehrenfeld hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Hosterstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1201-0-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hj. 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	5706/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeit H Anlage 1 Erläuterungen H Anlage 2 Lageplan-Hosterstraße-DIN-A3 Anlage 3 Querschnitt-Hosterstraße-DIN-A3 XX - Lageplan-Hosterstraße-Originalgröße XX - Querschnitt-Hosterstraße-Originalgröße Anlage 4 - Prüfvermerk 14
Ö 12.18	Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ehrenfeld hier: Baubeschluss für die Umrüstung der Stadtbahnhaltestelle Iltisstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1201-0-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hj. 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	5717/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeit I Anlage 1 Erläuterungen I XX - Prüfvermerk 14 unvollständig Anlage 2 Lageplan-Iltisstraße-DIN-A3 Anlage 3 Querschnitt-Iltisstraße-DIN-A3 XX - Lageplan-Iltisstraße-Originalgröße XX - Querschnitt-Iltisstraße-Originalgröße
Ö 12.19	Kommunale Förderung der Arbeitslosenzentren und - Beratungsstellen Beschluss: ungeändert beschlossen	5728/2008	Beschlussvorlage Rat Konzeption Aloberatungsstellen 502 19 12 08
Ö 12.20	Planungsaufnahme zur Errichtung eines neuen Schulgebäudes für die Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch 214 in 51061 Köln-Höhenhaus Beschluss: ungeändert beschlossen	5736/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, SEP Stellungnahme Anlage 2, RaumlisteStand231208k Anlage 3, Wirtschaftlichkeitsberechnung mit TH Anlage 4, MietkostenNeubau
Ö 12.21	Qualitätssicherung und -verbesserung in der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich Beschluss: ungeändert beschlossen	5743/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 12.22	Zuschuss für den Verein "LebensWert e. V." (Verein zur Unterstützung krebskranker Menschen) Beschluss: geändert beschlossen	0070/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.23	Institutionelle Förderung der Arbeitslosenberatungsstellen KALZ e.V. und Vingster Treff e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	0025/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.24	Erstellung des 1. Kölner Bildungsberichts Beschluss: ungeändert beschlossen	0123/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.25	Abführung an den städtischen Haushalt für 2009 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	5500/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.26	Nachtrag: 28.01.2009 Neufestsetzung der Eintrittspreise bei den Bühnen Köln. Hier: Eintrittspreise für die Oper ab Beginn der Spielzeit 2009/2010 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0105/2009	Beschlussvorlage Rat 2009-2010 Änderung Abopreise
Ö 12.27	Einführung der KölnTage bei den Museen der Stadt Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0283/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.Einführung der KölnTage bei den Museen der Stadt Köln / DS.-Nr. 0283/2009 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0242/2009
Ö 12.28	Nachtrag: 06.02.2009 Haushaltsstrukturanalyse Ordnungs-Nr. 43.1 - Kooperation mit umliegenden Kommunen Beschluss: ungeändert beschlossen	3642/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.29	Nachtrag: 09.02.2009 Aufsichtsrat HGK Tätigkeitsbericht an die BV2 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0547/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 13	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2	Mitteilungen der Verwaltung
N 2.1	Haushaltsstrukturanalyse
N 2.2	Liste § 5 Zuständigkeitsordnung des Rates (ZustO)
N 3	Mitteilungen gemäß § 113 Abs. 5 GO NW
N 3.1	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
N 3.2	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Köln Kongress GmbH sowie der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnKongress GmbH
N 3.3	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
N 3.4	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
N 3.5	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der GWG Rhein-Erft mbH
N 3.6	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
N 3.7	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Gründer- und Innovationszentrum GmbH
N 3.8	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der SBK Sozial-Betriebe-Köln GmbH
N 3.9	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
N 3.10	Der Berichterstatter im Aufsichtsrat der Verkehrsverbund Rhein-Sieg GmbH
N 3.11	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
N 3.12	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
N 3.13	Nachtrag: 03.02.2009 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH
N 3.14	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 4.1	Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. NRW-Bank
N	NRW.Bank
N 4.2	Nachtrag: 04.02.2009 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Kliniken der Stadt Köln gGmbH
N	Nachtrag: 09.02.2009 Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.02.2009 (AN/0232/2009)
N 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 6	Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
N 7	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 8	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Vergabe von Aufträgen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Abschluss einer Vereinbarung mit den Kölner Tierheimen für die Unterbringung und Behandlung von Fundtieren und sichergestellten Tieren
N 10.2	Abwicklung der Einlage bei Lehman Brothers Bankhaus AG mit dem Einlagenentschädigungsfonds
N 10.3	Sparkasse Köln Bonn, Einbringung der stillen Einlage II
N 10.4	RheinEnergie AG - Beteiligung an der 8KU Renewables GmbH
N 10.5	Nachtrag: 09.02.2009 NetCologne Gesellschaft für Telekommunikation mbH - Gründung und Beteiligung an der "CityNetAachen GmbH"
N 11	Mündliche Anfragen

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Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: