SessionNet | 38. Sitzung des Wirtschaftsausschusses - 09.03.2009

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Sitzung

WA/034/2009

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:34-18:20

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Antwort der Verwaltung auf die mündliche Anfrage aus der Sitzung vom 26.01.2009 betreffend "Verkehrsgutachten im Zusammenhang mit der Verlagerung des Großmarktes" Beschluss: Kenntnis genommen	0741/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.2	Cologne Bonn Business Beschluss: Kenntnis genommen	0797/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Ö 3.1	Internetauftritt Wirtschaftsförderung Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0379/2009	CDU Anfrage nach § 4
Ö 3.2	Jahr der Medien Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0381/2009	CDU Anfrage nach § 4
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 5	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 5.1	Gewerbeflächenbereitstellungskonzept Gewerbegebiet Antoniusstraße in Köln Porz-Urbach Beschluss: Kenntnis genommen	0161/2009
Ö 5.2	Stilllegung der städtischen Altdeponie Nonis in Köln-Merheim Zusatz: Sammelumdruck Beschluss: ungeändert beschlossen	5646/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 5.3	Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6150/02 Arbeitstitel: Gewerbegebietserweiterung westlich Butzweilerhof in Köln-Ossendorf Beschluss: ungeändert beschlossen	0479/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Druckauftrag
Ö 5.4	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 66455/06 Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Sammelumdruck Beschluss: ungeändert beschlossen	5674/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 7 Anlage 1 (Plan) Anlage 6 (Plan) Druckauftrag
Ö 5.5	Nachtrag: 05.03.2009 166. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: "Umgebung Eupener Straße inklusive ehemaliges Sidol-Gelände" in Köln-Müngersdorf/-Braunsfeld hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Sammelumdruck Beschluss: zurückgestellt	0521/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 4 Anlage 6 Auszug Wirtschaftsausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 3a (Plan) Anlage 5 Auszug Rahmenplanungsbeirat Anlage 7 Nds Rahmenplanungsbeirat Druckauftrag
Ö 5.6	Nachtrag: 05.03.2009 Grundstück Gottfried-Hagen-Str. 1 - Antrag auf Erteilung einer BImSchG-Genehmigung für eine Anlage zur Lagerung und Behandlung von Schrott Zusatz: Sammelumdruck Beschluss: zurückgestellt	0059/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Betriebslageplan Anlage 4 - Auflistung der erteilten Genehmigungen Anlage 5 - Gegenüberstellung der Altanlage und der Anpassung an den Stand der Technik
Ö 6	Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Ö 6.1	IT-Konzern Bull GmbH Beschluss: Kenntnis genommen	0558/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7	Marktwesen
Ö 7.1	Sachstand Sanierung des Großmarktgeländes Beschluss: Kenntnis genommen	0823/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 8	"koeln.de"
Ö 9	Die Medienwirtschaft in Köln - Neustrukturierung der Standortförderung und - sicherung (Ratsbeschluss vom 29.02.2000)
Ö 9.1	Cologne Conference - Rückblick 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	0708/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss CoCo Bericht 2008 final
Ö 9.2	Ergebnisse des EFRE-Wettbewerbs "Medien.NRW" Beschluss: Kenntnis genommen	0812/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10	Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Ö 11	Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Ö 11.1	"Win-Win für Köln" - 1. Projektliste für 2009 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0727/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 12	Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Ö 12.1	Businessplan Industrie für Köln - Sitzungen des Branchenforums Industrie Beschluss: Kenntnis genommen	0334/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13	Mitteilungen
Ö 13.1	Wertgrenzen im Vergaberecht - Bedeutung öffentlicher Aufträge für die lokale/regionale/überregionale Wirtschaft 2006 - III 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	0245/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 13.2	Konsolidierung und Weiterentwicklung der regionalen Zusammenarbeit im Region Köln/Bonn e.V. Beschluss: Kenntnis genommen	0798/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 14	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 14.1	4. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Köln Zusatz: Die Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung vom 26.01.2009 vertagt. Die Stellungnahme der Verwaltung zu den Fragen aus der Sitzung vom 26.01.2009 sind als Anlage 2 zusätzlich umgedruckt worden. Beschluss: ungeändert beschlossen	5124/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzungstext Anlage 2 - ergänzende Stellungnahme
	zu 14.1: Änderungs- bzw. Zusatzantrag des Kölner Bürger Bündnis vom 09.02.2009 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0241/2009
Ö 14.2	EFRE-Ziel-2-Förderprojekt "Design Quartier Ehrenfeld" im Rahmen des NRW-Clusters "Kultur- und Kreativwirtschaft" hier: Mittelfreigabe Beschluss: ungeändert beschlossen	0228/2009	Beschlussvorlage Ausschuss (Umdruck) Projektbeschreibung
Ö 14.3	EFRE-Ziel-2-Förderwettbewerb Logistik.NRW - Finanzielle Beteiligung am Gemeinschaftsprojekt "Flexible Logistikkapazität in der Region Niederrhein/Region Köln" hier: Mittelfreigabe Beschluss: ungeändert beschlossen	0658/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 14.4	Einzelhandelskonzept Köln und Stabilisierung der Nahbereichszentren in den Stadtbezirken hier: Einrichtung einer Mehrstelle im Bereich Stadtentwicklung/Zentrenentwicklung und -förderung Beschluss: ungeändert beschlossen	0104/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage Beschlussvorlage Zentrenförderung X - Mitzeichnungsanschreiben an Dez. I + II; nicht zum Umdruck
Ö 14.5	Kölner Integrationskonzept - konzeptionelle Grundlagen und Handlungsempfehlungen Zusatz: Sammelumdruck zu 14.5: Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift zur Sitzung des Integrationsrates vom 03.03.2009 (Tischvorlage) Beschluss: geändert beschlossen	0504/2009	Beschlussvorlage Rat 20090324 Ergebnisse Ausschüsse+Integrationskonferenz Anlage1 Evaluationsraster Anlage2 Teilnehmerlisten Anlage4 Ausschnitt Maßnahmenprogramm Konzeptionelle Grundlagen Integrationskonzept Statistiken - Anlage 5-11
Ö 15	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 17	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
N 18	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 19	Mitteilungen
N 19.1	Gewerbliche Aktivitäten am Wirtschaftsstandort Köln
N 19.2	Prüfbericht Überlassung von Anlagevermögen an Stadtverschönerungsträger durch 80 - Amt für Wirtschaftsförderung
N 20	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 21	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: