Sitzung
UGG/040/2009
Gremium
Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:00-17:53

Öffentlicher Teil:

Ö
0 Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners
 
Ö
I. - Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
TOP 1.2 der Sitzung vom 06.11.2008; Chemieunfallbei der Fa. INEOS

Beschluss: Kenntnis genommen

0285/2009
Ö 1.2
Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes (NiSchG NRW)

Beschluss: Kenntnis genommen

5750/2008
Ö 2
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 06.03.2009
Brand bei der Gilden Brauerei
Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0418/2009
Ö 3
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Annahme einer Schenkung
Schenkung eines umgebauten Linienbusses zur Beratung und Orientierung für Jugendliche und junge Erwachsene (B.O.J.E.) durch den Verein "wir helfen: der unterstützungsverein von m. dumont schauberg e. V." (künftig "wir helfen")

Beschluss: ungeändert beschlossen

1362/2008
Ö 4.2
Fortführung der Arbeitskonferenz zur Verbesserung der Beschäftigungssituation arbeitsloser oder von Arbeitslosigkeit bedrohter junger Menschen unter 25 Jahren in Köln ( U 25-Konferenz) und Einrichtung des lokalen Büros "Die Chance" im Sozialraum Chorweiler

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 18.02.2009 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Als Anlage wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Ausschusses Soziales und Senioren v. 05.03.09 zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0352/2009
Ö 4.3
Kölner Integrationskonzept - konzeptionelle Grundlagen und Handlungsempfehlungen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 19.02.2009 zugestellt. Zugestellt wurden außerdem: Auszüge Niederschrift des Ausschusses Soziales und Senioren v. 05.03.09 und des Integrationsrates v. 03.03.09.

Beschluss: geändert beschlossen

0504/2009
Ö 4.4
Weiterführung des Aufgabenbereichs "jusch - jung und schwanger" Beratung und Begleitung beim Gesundheitsamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0630/2009
Ö 4.5
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2008 zur Kompensation der Personalkostensteigerungen bei den freien Trägern der Wohlfahrtspflege, den freien Trägern aus den Bereichen der Jugendhilfe, der Sozialarbeit, des Gesundheitswesens und Migration sowie der Träger der Bürgerzentren (künftig Träger)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0537/2009
Ö 4.6
Nachtrag: 03.03.2009
Ersatzbeschaffung von 1000 Feuerwehreinsatzüberjacken- und hosen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Umgang mit aufgefundenen Tierkadavern
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 03.03.2008, TOP 3.2

Zusatz: Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Sitzung am 29.01.2009 zugestellt. Auszüge aus den Niederschriften des Ausschusses Anregungen und Beschwerden wurden nachträglich zugestellt. Ich bitte, alle Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

5157/2008
Ö 5.2
Kostenersatz für den Einsatz der Feuerwehr bei der Firma INEOS

Beschluss: Kenntnis genommen

0715/2009
Ö 5.3
Nachtrag: 02.03.2009
Persönliches Budget beim Rehaträger: Amt für Soziales und Senioren
Bericht für das Jahr 2008

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0591/2009
Ö 6
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
N 7
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 7.1
Nachtrag: 09.03.2009
Vorübergehende Stationierung des Rettungshubschraubers Christoph 3 am Flughafen Köln/Bonn
 
N 8
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 9
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Beschlussvorlagen
 
N 10.1
Ersatzbeschaffung von einem Frontlenkerfahrgestell mit Straßenantrieb, ausgerüstet mit einem Wechsellader ( WLF
 
N 10.2
Ersatzbeschaffung von 1000 Feuerwehreinsatzüberjacken und -hosen
 
N 10.3
Nachtrag: 11.03.2009
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen in Höhe von 521.000 € im Haushaltsjahr 2009 im Teilergebnisplan 0208, Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst bei Zeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
 
N 11
Mitteilungen
 
N 12
Mündliche Anfragen
 
N 12.1
Betriebsstation Auf dem Kalkberg
 
N 12.2
Historisches Archiv- Probleme bei evtl. auftretendem Hochwasser
 

Öffentlicher Teil:

Ö
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
 
Ö 13
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 14
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 14.1
Namenlose Bestattungen
Stellungnahme zur Anfrage der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0405/2009
Ö 15
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 16
Beschlussvorlagen
 
Ö 16.1
Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten
2. Durchgang

Zusatz: Als Anlagen 5 und 6 wurden ein Auszug aus der Niederschrift der BV Lindenthal vom 12.02. und eine Stellungnahme der Verwaltung hierzu als Tischvorlagen umgedruckt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0082/2009
Ö 16.1.1
Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Melatenfriedhof
Mitteilung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0473/2009
Ö 16.2
Bouleplatz in Köln-Porz-Zündorf
hier: Ermächtigungsübertragung und Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

5507/2008
Ö 16.3
Personalzusetzung für Maßnahmenprogramm des Bürgerhaushalts
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

5271/2008
Ö 16.4
Äußerer Grüngürtel - Teilbereich Kalscheurer Weiher
Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0218/2009
Ö 16.5
Einrichtung von Naturspielplätzen
Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

5125/2008
Ö 16.6
Stilllegung der städtischen Altdeponie Nonis in Köln-Merheim

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck v. 13.02.2009 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5646/2008
Ö 16.7
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR, (StEB)
Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck v. 28.01.2009 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5850/2009
Ö 16.8
Regionale 2010 - RegioGrün, Landschaftspark Belvedere

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck v. 13.02.2009 zugestellt. Als Anlage wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Unterausschusses Regionale vom 10.03. als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: geändert beschlossen

0172/2009
Ö 16.9
Regionale 2010 - RegioGrün, Lindenthaler Kanäle

Beschluss: ungeändert beschlossen

0184/2009
Ö 16.10
Regionale 2010 - RegioGrün, Frechener Bach

Beschluss: ungeändert beschlossen

0185/2009
Ö 16.11
REGIONALE 2010 - "Forum Nationales Naturerbe Wahner Heide/Königsforst e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

0273/2009
Ö 16.12
Regionale 2010 - Kultur- und Landschaftsachse Strunder Bach

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck v. 13.02.2009 zu-gestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

0337/2009
Ö 16.13
Bedarfsfeststellung für die Vergabe von zwei wissenschaftlichen Untersuchungen:
CO2-Detailbilanz und CO2-Minderungskonzept für Köln für die Teilbereiche Energie und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

0595/2009
Ö 16.14
Bedarfsfeststellung für den Abschluss eines Rahmenvertrages für Boden- und Grundwasseruntersuchungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0544/2009
Ö 16.15
Nachtrag: 04.03.2009
Projektantrag: Förderung von Bürgerengagement für mehr Sauberkeit im Umfeld des Marktplatzes und Bürgerparks Berliner Straße

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0535/2009
Ö 16.16
Nachtrag: 05.03.2009
Grundstück Gottfried-Hagen-Str. 1 - Antrag auf Erteilung einer BImSchG-Genehmigung für eine Anlage zur Lagerung und Behandlung von Schrott

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck v. 05.03.2009 zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

0059/2009
Ö 16.17
Nachtrag: 06.03.2009
Überplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, im Hj. 2009

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0466/2009
Ö 16.18
Nachtrag: 09.03.2009
IT- Anwendung zur Betriebssteuerung für alle Betriebsbereiche des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

0799/2009
Ö 16.19
Nachtrag: 11.03.2009
Projekt Ökoprofit in Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

0291/2009
Ö 17
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 17.1
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 68505/02
Arbeitstitel: :rhein - "wohnen am strom" Ulrich Haberland Haus in Köln-Stammheim

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck v. 13.01.2009 zugestellt. Als Anlage 7 wurde ein Auszug aus der Sitzung des StEA vom 05.03. umgedruckt (Tischvorlage).

Beschluss: ungeändert beschlossen

4599/2008
Ö 17.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Öffentlich zugängliche Golfanlage" in Köln-Widdersdorf

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck v. 21.01.2009 sowie Anlage 3 als Ergänzung am 09.02.2009 zugestellt. Als Anlage 4 wurde ein Auszug aus der Sitzung des StEA vom 05.03. umgedruckt (Tischvorlage).

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5611/2008
Ö 17.3
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 76437/03
Arbeitstitel: An der Rather Burg in Köln-Rath/Heumar

Beschluss: ungeändert beschlossen

5713/2008
Ö 17.4
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nr. 71380/03
Arbeitstitel:"Sürther Feld" in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck v. 15.01.2009 zugestellt. Folgende Anlagen wurden umgedruckt: Anlage 9 - Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss der BV 2 (zugestellt), Anlage 10 - Auszug aus StEA-Sitzung v. 05.03. (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

5616/2008
Ö 17.5
Nachtrag: 04.03.2009
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 66455/06
Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 02.03.2009 zugestellt. Als Anlage 8 wurde ein Auszug aus dem StEA vom 05.03.09 als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5674/2008
Ö 17.5.1
Nachtrag: 11.03.2009
Ergänzende Mitteilung zu TOP 17.5 Offenlagebeschluss B-Plan-Entwurf-Nr. 66455/06 "Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1003/2009
Ö 17.6
Nachtrag: 05.03.2009
166. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: "Umgebung Eupener Straße inklusive ehemaliges Sidol-Gelände" in Köln-Müngersdorf/-Braunsfeld
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0521/2009
Ö 18
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 19.1
Baumfällungen im Stadtgebiet Köln im Jahr 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0312/2009
Ö 19.2
REGIONALE 2010 - Sachstand Portale zum Nationalen Naturerbe Wahner Heide/Königsforst; Portal Gut Leidenhausen

Beschluss: Kenntnis genommen

0271/2009
Ö 19.3
RWE, Bau einer Erdgastransportleitung, Sayda-Werne-Eynatten
hier: Raumordnungsverfahren - Raumordnerische Beurteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

0349/2009
Ö 19.4
Nachtrag: 04.03.2009
Regionale 2010 - Rheinboulevard Info-Container

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0774/2009
Ö 19.5
Nachtrag: 04.03.2009
Regionale 2010 - RegioGrün, Info-Stelen vor Ort

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0775/2009
Ö 19.6
Nachtrag: 06.03.2009
Regionale 2010 - RegioGrün, Konzept Wegeleitsystem und Info-Tafeln

Zusatz: Die Mitteilung wurde als Sammelumdruck vom 05.03.2009 zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0777/2009
Ö 19.7
Nachtrag: 06.03.2009
Regionale 2010 - RegioGrün, Veranstaltungsprogramm 2009/10

Zusatz: Die Mitteilung wurde am 06.03.2009 zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0776/2009
Ö 19.8
Nachtrag: 09.03.2009
Verkehrssicherungsmaßnahmen im Naturschutzgebiet Thielenbruch

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0702/2009
Ö 20
Mündliche Anfragen
 
Ö 20.1
Mündliche Anfrage des SB Herrn Dr. Albach
hier: Unterlagen für den Ausschuss als PDF-Dokument auf CD
 
Ö 20.2
Mündliche Anfrage des RM Frau Dr. Müller
hier: Vorlage über das Gesamtkonzept zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün (ohne Betriebsausschuss "Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln")
 
N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 22
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 24
Beschlussvorlagen
 
N 24.1
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 24.1.1
Nachtrag: 05.03.2009
Grundstücksverkauf (Teil einer städt. Grünanlage/Landschaftsschutzgebiet 26) an der Frankfurter Straße
 
N 24.2
Vergaben
 
N 24.2.1
Beauftragung der Analyse und Entwicklung eines strategischen Konzeptes für die Lärmaktionsplanung in Köln
 
N 24.2.2
Nachtrag: 09.03.2009
Gewerbegebiet Butzweilerhof in Köln-Ossendorf, Ausgleichsmaßnahmen
 
N 25
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 26
UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 27
Mitteilungen
 
N 28
Mündliche Anfragen