Sitzung
BAA/016/2009
Gremium
Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:00-17:53
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 2 | Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
Ö 3 | Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
Ö 3.1 | Sauberkeit vor den Gebäuden der Kölner Universität sowie den Kölner Fachhochschulen
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.02.2009 Beschluss: zurückgestellt | AN/2260/2008 | |
Ö 3.2 | Verweis aus dem Rat: Winterdienst an Haltestellen und Fahrgastunterständen
Antrag von Ratsmitglied Dr. Müser (Kölner Bürger Bündnis); AN/0148/2009 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln; AN/0249/2009 Zusatz: Als Anlage wurde der Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Rates v. 10.02.2009 umgedruckt und zugestellt. | ||
Ö 3.2.1 | Winterdienst an Bushaltestellen
Stellungnahme der Verwaltung zu den Anträgen Beschluss: zurückgestellt | 0687/2009 | |
Ö 4 | Beschlussvorlagen | ||
Ö 4.1 | Nachtrag: 05.03.2009
Wirtschaftsplan 2009 für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0667/2009 | |
Ö 5 | Mitteilungen | ||
Ö 5.1 | Verlängerung der Beauftragung des Verbundes gemeinnütziger Kölner Möbellager e.V. um weitere 6 Monate zur Durchführung des Probeversuches zur Wiederverwendung und Wiederverwertung von Sperrmüll
Beschluss: Kenntnis genommen | 0551/2009 | |
Ö 5.2 | Nachtrag: 04.03.2009
Berichtswesen für den Eigenbetrieb AWB der Stadt Köln Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0662/2009 | |
Ö 5.3 | Nachtrag: 11.03.2009
AWB 2018 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 0986/2009 | |
Ö 5.4 | Nachtrag: 11.03.2009
Schneeräumung von Fahrbahnen, Nebenanlagen und Haltestellen hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 03.02.2009, TOP 1.3 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 0692/2009 | |
Ö 6 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 6.1 | Beschaffung von Unterflurcontainern in Grünanlagen; Gesamtprogramm 2008/2009
Mündliche Anfrage von RM Herrn Brust Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 6.2 | Reinigung der Radwege durch die AWB
Mündliche Anfrage von RM Frau Dr. Müller Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 7 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 8 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
N 9 | Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
N 10 | Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
N 11 | Beschlussvorlagen | ||
N 11.1 | Allgemeine Beschlussvorlagen | ||
N 11.2 | Vergaben | ||
N 11.2.1 | Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2008 gemäß der Betriebssatzung für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln | ||
N 12 | Mitteilungen | ||
N 13 | Mündliche Anfragen | ||
N 14 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln |