Sitzung
BAA/016/2009
Gremium
Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:00-17:53

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Sauberkeit vor den Gebäuden der Kölner Universität sowie den Kölner Fachhochschulen
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.02.2009

Beschluss: zurückgestellt

AN/2260/2008
Ö 3.2
Verweis aus dem Rat: Winterdienst an Haltestellen und Fahrgastunterständen
Antrag von Ratsmitglied Dr. Müser (Kölner Bürger Bündnis); AN/0148/2009
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln; AN/0249/2009

Zusatz: Als Anlage wurde der Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Rates v. 10.02.2009 umgedruckt und zugestellt.

 
Ö 3.2.1
Winterdienst an Bushaltestellen
Stellungnahme der Verwaltung zu den Anträgen

Beschluss: zurückgestellt

0687/2009
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 05.03.2009
Wirtschaftsplan 2009 für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0667/2009
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Verlängerung der Beauftragung des Verbundes gemeinnütziger Kölner Möbellager e.V. um weitere 6 Monate zur Durchführung des Probeversuches zur Wiederverwendung und Wiederverwertung von Sperrmüll

Beschluss: Kenntnis genommen

0551/2009
Ö 5.2
Nachtrag: 04.03.2009
Berichtswesen für den Eigenbetrieb AWB der Stadt Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0662/2009
Ö 5.3
Nachtrag: 11.03.2009
AWB 2018

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0986/2009
Ö 5.4
Nachtrag: 11.03.2009
Schneeräumung von Fahrbahnen, Nebenanlagen und Haltestellen
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 03.02.2009, TOP 1.3

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0692/2009
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 6.1
Beschaffung von Unterflurcontainern in Grünanlagen; Gesamtprogramm 2008/2009
Mündliche Anfrage von RM Herrn Brust

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 6.2
Reinigung der Radwege durch die AWB
Mündliche Anfrage von RM Frau Dr. Müller

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 11.1
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 11.2
Vergaben
 
N 11.2.1
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2008 gemäß der Betriebssatzung für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln
 
N 12
Mitteilungen
 
N 13
Mündliche Anfragen
 
N 14
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln