SessionNet | Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft - 30.05.2022

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

BGW/0011/2022

Gremium

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:00-19:25

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Einladung

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung sachkundiger Einwohner*innen
Ö	B Kulturbauten
Ö	B1 Planungsstand Stadtbibliothek – Vortrag Frau Dr. Vogt - Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	B2 Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 4. Mai 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0036/2022/1	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht SGH
Ö	Nachtrag: 23.05.2022 B3 Sachstandsbericht zur Zentralbibliothek Köln, Stand 13. Mai 2022 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0035/2022/3	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö	Nachtrag: 23.05.2022 B4 Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 20. April 2022 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0012/2022/2	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht Anlage 2 - Suchschürfe
Ö	Nachtrag: 18.05.2022 C Einholung eines Stimmungsbildes zur Möglichkeit eines Livestreams der Sitzungen des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft Zusatz: - zugesetzt- Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Sanierungsstau bei den Sporthallen - zu Anfrage AN/0708/2022 der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion VOLT Beschluss: Kenntnis genommen	1041/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz - GEIG Beschluss: zurückgestellt	AN/0745/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 1.2.1	Nachtrag: 18.05.2022 Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) - zur gemeinsamen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt - AN/0745/2022 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	1160/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Elektromobilität Planungsvorgaben
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	„Wenn Schule wirklich Priorität haben soll..." Einleitung eines Planungs- und Bauverfahrens zur Errichtung eines Schulinterimbaus für eine neue Gesamtschule auf der Vogelsanger Straße - zu AN/0711/2022 und AN/0750/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1262/2022	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage 1 - Standortuntersuchung Vogelsanger Straße Gesamtschule Ansicht 1 Anlage 2 - Standortuntersuchung Vogelsanger Straße Gesamtschule Ansicht 2 Anlage 3 - Standortuntersuchung Vogelanger Straße Interim Grundschule
Ö 2.1.1	„Wenn Schule wirklich Priorität haben soll..." Einleitung eines Planungs- und Bauverfahrens zur Errichtung eines Schulinterimbaus für eine neue Gesamtschule auf der Vogelsanger Straße - zu AN/0711/2022 und AN/0750/2022 Zusatz: - TISCHVORLAGE - Beschluss: Kenntnis genommen	1262/2022/1	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage 1 - Gesamtschule Im Weidenbruch Schnitt A-A Anlage 2 - Interimsschulgebäude Venloer Wall Schnitt A-A Anlage 3 - Interimsschulgebäude Venloer Wall Schnitt B-B
Ö 2.2	Schulbaupaket II geplante Baumaßnahme für die GGS Hohe Str. 77 in Porz-Ensen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1050/2022	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 2.3	Nachtrag: 18.05.2022 Modellprojekt Unisex-Toiletten Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1060/2022	Gem. Antrag nach § 3 (FDP)
Ö 3	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
Ö 4.1	Nachtrag: 18.05.2022 Grundsanierung des Gebäudes Martinstraße 30 - Planungs- und Baubeschluss - NEUFASSUNG - Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: ungeändert beschlossen	4019/2021/2	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Termin- und Kostenplan
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
Ö 5.1	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investorseiner Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer 4-zügigen Grundschule mit zwei Sportübungseinheiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West Beschluss:* ungeändert beschlossen	0600/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Suchradius Anlage 2, Auszug Sportausschuss 02.06.2022 Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Finanzausschuss 13.06.2022 Anlage 4 - Zusätzliche Anlage zu den Vorlagen 0600/2022 (TOP 10.27), 0797/2022 (TOP 10.28) und 0954/2022 (TOP 10.29)
Ö 5.2	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grund- und Gesamtschule im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	0797/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Beantwortung von Fragen Anlage 2, Auszug Sportausschuss 02.06.2022 Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Finanzausschuss 13.06.2022 Anlage 4 - Zusätzliche Anlage zu den Vorlagen 0600/2022 (TOP 10.27), 0797/2022 (TOP 10.28) und 0954/2022 (TOP 10.29)
Ö 5.3	Wirtschaftsplan 2022 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4439/2021	Beschlussvorlage Rat Anlagen 1 bis 4 - WPL 2022
Ö 5.4	Bauliche Maßnahmen im Berufskolleg Deutzer Freiheit, Eumeniusstraße 4, 50679 Köln-Deutz: Ertüchtigung der Verkabelung, Herrichtung eines naturwissenschaftlichen Fachraums und Akustikmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	0654/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung für die Beratungsfolge Anlage 1 - Kostenberechnung für die baulichen Maßnahmen Anlage 2 - Kostenaufstellung für Einrichtung und Ausstattung der naturwissenschaftlichen Fachräume Anlage 4 - Stellungnahme 14 zu Beschlussvorlage-Session-Nr.: 0654/2022-Bauliche Maßnahmen im Berufskolleg Deutzer Freiheit
Ö 5.5	Erstellung eines Erweiterungsbaus Küche mit Mensa sowie die erforderlichen Nebenräume für die offene Ganztagsschule inklusive Anbau einer Aufzugsanlage für die Grundschule Ernstbergstr. 2, 50765 Köln-Blumenberg Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2642/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage-1 Kostenberechnung Baukosten Anlage-2 Energie Checkliste Anlage-3 Baubeschreibung Anlage-4 Raumliste Anlage-5 Materialkonzept Anlage-6 Terminplan Anlage-7 Lageplan Anlage-8 Bauzeichnung Anlage-9 Übersichtsplan Anlage-10 Grundriss und Ansichten der Küchenplanung Anlage-11 Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage-12 Berechnung Nebenkosten Anlage-13 Stellungnahme RPA zur Kostenberechnung
Ö 5.6	Sanierung der Trauerhalle auf dem Friedhof Weiß und Umnutzung als Kolumbarium - Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0032/2022/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Entwurf Trauerhalle Weis Anlage 2 - Stegreif Erläuterungsbericht 07-2021 Anlage 3 - Stegreif Planung 11-2021 Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5, Vorab-Auszug 19.05.2022 AKUG TOP 4.1.4 und 4.1.5 Sanierung Trauerhallen und Umnutzung in Kolumbarien Weiß und Melaten
Ö 5.7	Sanierung der alten Trauerhalle auf dem Friedhof Melaten und Umnutzung als Kolumbarium - Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0032/2022/2	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Sanierung Melaten (Büro Zeller) Anlage 2 - Stegreif Erläuterungsbericht 07-2021 Anlage 3 - Stegreif Planung 11-2021 Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5, Vorab-Auszug 19.05.2022 AKUG TOP 4.1.4 und 4.1.5 Sanierung Trauerhallen und Umnutzung in Kolumbarien Weiß und Melaten
Ö 5.8	TU-/GU-Schulbaumaßnahme: Aula der Katharina-Henoth-Gesamtschule Adalbertstraße durch Totalunternehmen - Planungs-, Bau- und Mittelfreigabebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2399/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Baubeschreibung Anlage 2 - Aufstellung Einrichtungskosten neu Anlage 3a - Lageplan (Luftbild) Anlage 3b - Lageplan Anlage 4a - Kostenrahmen Anlage 4b - Erläuterung zum Kostenrahmen Anlage 5a - Stellungnahme des RPA vor Änderung des Kostenrahmen geschwärzt Anlage 5b - Antwort auf die Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes geschwärzt
Ö 5.9	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines oder mehrerer Investorinnen mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums im Stadtbezirk Porz Beschluss:* ohne Votum in nachfolgende Gremien	0954/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Suchradius Gymnasium Porz Anlage 2 - Auszug aus der Niederschrift Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 30.05.2022 TOP 5.9 und 5.9.1 Anlage 3 - (Vorab-) Auszug aus der Niederschift des ASW vom 16.05.2022 zu TOP 13.1 Anlage 4, Auszug Sportausschuss 02.06.2022 Anlage 5 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Bezirksvertretung Porz vom 09.06.2022 Anlage 6 - Zusätzliche Anlage zu den Vorlagen 0600/2022 (TOP 10.27), 0797/2022 (TOP 10.28) und 0954/2022 (TOP 10.29)
Ö 5.9.1	Nachtrag: 25.05.2022 Änderungsantrag zu 13.1 Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines oder mehrerer Investorinnen mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums im Stadtbezirk Porz Zusatz:* -Tischvorlage- Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/1038/2022	SPD Änderungsantrag nach § 13 Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Ausschusses Schule und Weiterbildung 16.05.2022 Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Betriebsausschus Gebäudewirtschaft vom 30-05-2022 SPD Änderungsantrag nach § 13 Version BA Gebäude 30.05
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Nachtrag: 24.05.2022 Stellungnahme zu den Objekten in der Friedrich-Engels-Straße, 50937 Köln - zur mündlichen Anfrage von Herrn Brust vom 7. März 2022 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	1046/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - 2438-2021 Stellungnahme zum Antrag AN-0713-2021
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Evaluation von ÖPP-Projekten - halbjährlicher Bericht, Stand 30. März 2022 Beschluss: zurückgestellt	1022/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2	Sachstand zu Schulhofentsiegelungen - zu AN/2094/2021 (Beschluss des Finanzausschusses vom 04.10.2021) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1334/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.3	Information zu den Interimsstandorten Kreutzer Straße und Venloer Wall Beschluss: Kenntnis genommen	1500/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Präsentation BV 1 2. September 2021 Anlage 2 - Ergänzung Standort Vogelsanger Straße 2. September 2021 Anlage 3a - Standortuntersuchung Vogelsanger Straße Gesamtschule Anlage 3b - Standortuntersuchung Vogelsanger Straße Gesamtschule
Ö 7.4	Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Grundschul-Interims auf der Vogelsanger Straße statt am Venloer Wall vom 7.4.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1621/2022	Mitteilung Ausschuss 1- Auszug Niederschrift BAB 25.4.22 TOP 7.2.2 2- AN 0794 2022 Dringlichkeitsantrag Gruene BV1 3- Auszug Beschlussprotokoll BV1 7.4.2022 TOP 5.2.7
Ö 7.5	Nachtrag: 23.05.2022 Zwischenbericht der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.03.2022 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	1650/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Zwischenbericht I 2022
Ö 7.6	Interimsstandort Venloer Wall - zu AN/1051/2022 Zusatz: - TISCHVORLAGE - Beschluss: Kenntnis genommen	1766/2022	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage 1 - Variante Interimsstandort Venloer Wall
Ö 8	Mündliche Anfragen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
N 13.1	Nachtrag: 27.05.2022 -siehe TOP 5.9-
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Nachtrag: 23.05.2022 Projektverzögerungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, der Hochwasser-Katastrophe und des Kriegs in der Ukraine, Stand 05.05.2022
N 15.2	Nachtrag: 23.05.2022 Sachstandsbericht zum Prüfbericht Forderungen aus Mietverträgen und Verwaltung von Leerständen - zu 1400/2021
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: