SessionNet | 11. Sitzung des Wirtschaftsausschusses - 18.08.2022

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

WA/0014/2022

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!

Zeit

17:00-19:00

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage 1 - TOP 1.1 - WiA 18.08.2022

Achtung 2022-05-27 Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner
Ö	Nachtrag: 18.08.2022 Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung
Ö 1	Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Ö 1.1	Die Gasversorgung der Kölner Wirtschaft Herr Südmeier, Vertriebsvorstand Rheinenergie AG Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion - Frau Roß-Belkner - betr.: "Sachstand Stadtentwicklungskonzept Wirtschaft" (TOP 17.2 - Wirtschaftsausschuss vom 12.05.2022) Beschluss: Kenntnis genommen	2289/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.2	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der CDU-Fraktion - RM Roß-Belkner - betr.: "KfW-Förderung" (0525/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	0525/2022/1	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion - Frau Heithorst - betr.: "Werbemaßnahmen der Corona-Testzentren - Vereinbarkeit mit der Gestaltungssatzung" (TOP 17.2 - Wirtschaftsausschuss vom 24.03.2022) Beschluss: Kenntnis genommen	1639/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.4	Nachtrag: 15.08.2022 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der SPD-Fraktion - Herr Bucher - betr.: "Weiterführung des Projektes Plan27 – Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive" (Wirtschaftsausschuss vom 10.02.2022 - TOP 16.2 (4440/2021) Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0892/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.5	Nachtrag: 15.08.2022 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Frau Karadag - betr.: "Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln" (1114/2022 - Wirtschaftsausschuss vom 12.05.2022) Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2306/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.6	Nachtrag: 16.08.2022 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Frau Schneeloch - betr.: "Sachstand "Einzelhandelsplattform Digitalisiert" (Wirtschaftsausschuss vom 12.05.2022 - TOP 17.1) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2448/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 6	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 6.1	Weiteres Vorgehen zum Projekt Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier Zusatz: (Die Angelegenheit wurde zur Sitzung am 12.05.2022 zur Verfügung gestellt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	4461/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Abgrenzung Betrachtungsraum Räumliches Entwicklungskonzept Lieb... Anlage 2 Prozessdesign Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier Anlage 3 AN-0985-2018 StEA Anlage 4 AN-0432-2021 BV4 Anlage 5 AN-0454-2021 BV5
Ö 6.2	Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte Zusatz: (Die Angelegenheit wurde mit Sammelumdruck vom 10.05.2022 zur Verfügung gestellt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0953/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Fortgeschriebenes Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte 2022 Anlage 2 Kosten- und Finanzierungsübersicht Anlage 3 Änderung der Gebietsabgrenzung des Soziale Stadt Gebietes Porz-Mitte Anlage 4 Gegenüberstellung Maßnahmenpakete ISEK 2018 und Fortschreibung ISEK 2022 Anlage 5, Auszug BV Porz 09.06.2022 Auszug BP TOP 7.5 (0953-2022) Anlage 6, Beantwortung Stea Anfrage GRÜNE 02.06.22 Anlage 7, Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der BV 7 AN-1217-2022 Anlage 8, Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der BV 7 AN-1224-2022 Anlage 9, Auszug BP Verkehrsausschusses 23.08.2022 TOP 4.2 Anlage 10, Auszug aus Finanzausschuss 05-09-2022 Vorlage-Nr. 0953-2022
Ö 7	Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Ö 8	Marktwesen
Ö 9	"koeln.de"
Ö 10	Medien- und Internetwirtschaft in Köln
Ö 11	Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Ö 11.1	Ergebnisse der Bevölkerungsumfrage zur Corona-Krise in Köln 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1734/2022	Mitteilung Ausschuss KSN 1 2022 Kurzinformation Corona Pandemie fuehrte auch in Koeln zu Einkommensverlusten KSN 2 2022 Homeoffice in der Corona Krise Wohl für die einen Belastung für die anderen KSN 8 2022 Kurzinformation Belastungen, aber auch Positives – Erfahrungen in der Corona-Krise in Köln KSN 18 2021 Methodendokumentation zur Corona Umfrage
Ö 11.2	Kölner Statistische Nachrichten – 10/2022 Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2021, bisherige Entwicklung und Ausblick 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2134/2022	Mitteilung Ausschuss KSN Arbeitsmarkt 10-2022
Ö 12	Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Ö 13	Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Ö 14	Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
Ö 14.1	Anhaltend starke Nachfrage nach Laborflächen am Standort Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2017/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 15	Mitteilungen
Ö 15.1	Sachstand Planungsfortschritt Wasserstoff-Pipeline AN/0266/2022 Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus dem Stadtentwicklungsausschuss zur Kenntnisnahme des Wirtschaftsausschusses.) (Die Angelegenheit wurde zur Sitzung am 12.05.2022 zur Verfügung gestellt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	1092/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 15.2	Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN): Stadt Köln setzt Konsortialführung im Jahr 2022 fort Beschluss: Kenntnis genommen	1851/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 15.3	Agglomerationsprogramm Region Köln/Bonn hier: Projektinformation und Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	1845/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage Sachstand Agglomerationsprogramm
Ö 15.4	Verlängerung des Förderzeitraumes für das Kompetenzzentrum Frau und Beruf Region Köln (Competentia NRW) bis zum 31.10.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1439/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 16	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 16.1	Mittelfreigabe aus der Kulturförderabgabe zwecks Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	2284/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Massnahmen und Projekte Kulturförderabgabe
Ö 16.2	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Theodor-Heuss-Ring Arbeitstitel: Werbesatzung A der Kölner Ringstraßen – Theodor-Heuss-Ring Beschluss: zurückgestellt	1286/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Befangenheitsplan A Anlage 2 Satzungstext A (ungültig - Neufassung Anlage 6) Anlage 3 Illustration A Anlage 4 Uebersichtsplan A Anlage 5 Fotodokumentation A Anlage 6 Satzungstext A Neufassung Anlage 2
Ö 16.3	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Ebertplatz Arbeitstitel: Werbesatzung B.1 der Kölner Ringstraßen - Ebertplatz Beschluss: zurückgestellt	1287/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Befangenheitsplan B1 Anlage 2 Satzungstext B1 (ungültig - Neufassung siehe Anlage 6) Anlage 3 Illustration B1 Anlage 4 Uebersichtsplan B1 Anlage 5 Fotodokumentation B1 Anlage 6 Satzungstext B1 Neufassung Anlage 2
Ö 16.4	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Eigelstein Arbeitstitel: Werbesatzung B.2 der Kölner Ringstraßen - Eigelstein Beschluss: zurückgestellt	1288/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Befangenheitsplan B2 (ungültig - Neufassung siehe Anlage6) Anlage 2 Satzungstext B2 Anlage 3 Illustration B2 Anlage 4 Uebersichtsplan B2 Anlage 5 Fotodokumentation B2 Anlage 6 Satzungstext B2 Neufassung Anlage 2
Ö 16.5	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Hansaring Arbeitstitel: Werbesatzung C der Kölner Ringstraßen - Hansaring Beschluss: zurückgestellt	1289/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Befangenheitsplan C Anlage 2 Satzungstext C (ungültig - Neufassung siehe Anlage 6) Anlage 3 Illustration C Anlage 4 Uebersichtsplan C Anlage 5 Fotodokumentation C Stand 20210303 Anlage 6 Satzungstext C Neufassung Anlage 2
Ö 16.6	Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2022 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Zusatz: (Die Angelegenheit wurde mit Sammelumdruck vom 08.08.2022 zur Verfügung gestellt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2305/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Zweite RVO 2022 Anlage 2 Antrag Sülz Klettenberg Anlage 3 Stellungnahme IHK Anlage 4 Stellungnahme Verdi
Ö 17	Mündliche Anfragen
Ö 17.1	Kulturförderabgabe 2021
Ö 17.2	Sachstand Konsultationskreis Gestaltungshandbuch
Ö 17.3	Bericht Flughafen Köln/Bonn
Ö 17.4	Sachstand "Nacht- und Abendmärkte"
Ö 17.5	Auswirkungen der Preissteigerung von Baustoffen bei Neubauprojekten
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 19	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
N 20	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 21	Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
N 22	Mitteilungen
N 23	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 24	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: