SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 23.03.2009

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Sitzung

FA/036/2009

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

13:30-15:35

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Niederschrift-2303-öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 2.1	AWB 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0288/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö	Nachtrag: 19.03.2009 AWB 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1052/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Gutachten Gaßner Gutachten Klein
Ö 2.2	Nachtrag: 12.03.2009 Umsetzung des Konjunkturpaketes II hier: Beschleunigung des Vergabeverfahrens bei städt. Beteiligungsunternehmen; Kreditaufnahmen zur Finanzierung des städt. Eigenanteils Beschluss: Kenntnis genommen	0961/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.3	Nachtrag: 17.03.2009 Entwicklung des Anordnungssolls und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	0552/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Branchenaufteilung - Anlage 2 Entwicklung des Anordnungssolls - Anlage 1
Ö 2.4	Nachtrag: 19.03.2009 Entwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	0911/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.5	Nachtrag: 19.03.2009 Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	1119/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 (vorl. Bilanz)
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Strategische Weiterentwicklung der Sportstadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0316/2009	Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag § 12 (SPD)
Ö	Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr. "Strategische Weiterentwicklung der Sportstadt Köln" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0380/2009	Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW
Ö 6	Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 29 GemHVO in Verbindung mit § 7 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Erhaltung der bilingualen Kindertagesstätten in Kalk und Ausweitung auf ein türkisches und russisches Angebot Beschluss: ungeändert beschlossen	0178/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Caritasverband
Ö 7.2	Äußerer Grüngürtel - Teilbereich Kalscheurer Weiher Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert beschlossen	0218/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1 Kalscheurer Weiher
Ö 7.3	Wissenschaftliche Museen hier: Deckung Finanzbedarfe für Neubau Rautenstrauch-Joest-Museum/Erweiterungsbau Museum Schnütgen; Wallraf-Richartz-Museum und Museum Ludwig Beschluss: geändert beschlossen	3556/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage
Ö 7.4	Einrichtung von Naturspielplätzen Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert beschlossen	5125/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Naturspielplatz Friedenswald Naturspielplatz Leidenhausen
Ö 7.5	Personalzusetzung für Maßnahmenprogramm des Bürgerhaushalts hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen Beschluss: ungeändert beschlossen	5271/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.6	Sanierung und Umgestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Auf dem Streitacker in Köln-Gremberghoven Beschluss: ungeändert beschlossen	5606/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Auf dem Streitacker
Ö 7.7	EFRE-Ziel-2-Förderprojekt "Design Quartier Ehrenfeld" im Rahmen des NRW-Clusters "Kultur- und Kreativwirtschaft" hier: Mittelfreigabe Beschluss: ungeändert beschlossen	0228/2009	Beschlussvorlage Ausschuss (Umdruck) Projektbeschreibung
Ö 7.8	Einladung von Repräsentantinnen und Repräsentanten der Partnerstädte Kattowitz, Istanbul, Thessaloniki und Tel Aviv zum Christopher-Street-Day (CSD) 2009 in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0601/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Einladung Partnerstädte CSD neu
Ö 7.9	Teilprojekt: Sanierung Bocklemünd/Mengenich hier: Umgestaltungsmaßnahme Görlinger Zentrum; Ausbau und Vergabe Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3613/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 9 Finanzplan X Version - Erstausgabe Anlage1-B5001-F-LageplanWest Anlage2-B5002-E LageplanOst Anlage3-B5101-A-Straßenzug Anlage4-B5102-B-Spielplatz Anlage5-B5201-A-Straßenzug Anlage6-B5202-B-Regelschnitte Anlage7-B5010-B-Leitungsträger Anlage8-B5020-A-Deckenhöhenpl Druckauftrag
Ö 7.10	Zuschuss für den Förderverein SeniorenNetzwerk(ehemals Altentagesstätte) Keltershof/Sürth Beschluss: ungeändert beschlossen	0524/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.11	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilfinanzplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Neuköllner Straße/Agrippastraße Beschluss: ungeändert beschlossen	0527/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 7.12	Freigabe zahlungswirksamer Aufwandsermächtigungen für die Erhöhung der Jugendbeihilfe an Kölner Sportvereine im Haushaltsjahr 2009 in Höhe von 200.000,00 € Beschluss: ungeändert beschlossen	0567/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.13	EFFRE-Ziel-2-Förderwettbewerb Logistik.NRW - Finanzielle Beteiligung am Gemeinschaftsprojekt "Flexible Logistikkapazität in der Region Niederrhein/Region Köln" hier: Mittelfreigabe Beschluss: ungeändert beschlossen	0658/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.14	"Win-Win für Köln" - 1. Projektliste für 2009 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0727/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.15	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Fst. 6601-1201-8-5604 Olpener Straße/Brücker Mauspfad Beschluss: ungeändert beschlossen	0534/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben RPA Anlage 2 - Schreiben RPA
Ö 7.16	Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel Beschluss: ungeändert beschlossen	0555/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.17	Nachtrag: 12.03.2009 Projekt "Bildungslandschaft Altstadt-Nord"; hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	0685/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.18	Nachtrag: 12.03.2009 Finanzierung der Erweiterung des Modellprojekts "Sozialraumorientierte Hilfsangebote in Köln" auf das 11. Sozialraumgebiet Humboldt/Gremberg und Kalk ab dem 01.01.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	0719/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.19	Nachtrag: 12.03.2009 Ankauf Asmat-Männerhaus für das Rautenstrauch-Joest-Museum Beschluss: ungeändert beschlossen	0937/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage
Ö 8	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Abs. 2 GO NW
Ö 9	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 9.1	Überplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, im Hj. 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	0466/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.2	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen im Teilergebnisplan 0901 - Stadtplanung und -entwicklung -, Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen-, Haushaltsjahr 2009 hier: Mehrfachbeauftragung zur Erweiterung des Kölnischen Stadtmuseums Beschluss: ungeändert beschlossen	0522/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 10	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 11	Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	0871/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 apl Aufwand März Anlage 1 üpl Aufwand März Anlage 1a üpl Auszahlung März Anlage 2a apl Auszahlung März
Ö 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 12.1	Annahme einer Schenkung Schenkung eines umgebauten Linienbusses zur Beratung und Orientierung für Jugendliche und junge Erwachsene (B.O.J.E.) durch den Verein "wir helfen: der unterstützungsverein von m. dumont schauberg e. V." (künftig "wir helfen") Beschluss: ungeändert beschlossen	1362/2008	Beschlussvorlage Schenkungsvertrag B O J E
Ö 12.2	Planungsaufnahme für die Realisierung eines Ersatzbaus für die bestehende Kindertagestätte: Belvedere Straße 17 in Köln-Müngersdorf Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3208/2008	Beschlussvorlage Ausschuss anlage51
Ö 12.3	Soziale Stadt NRW - Mülheim-Programm hier: Integriertes Handlungskonzept Mülheim 2020 für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Köln - Mülheim Beschluss: zurückgestellt	3493/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 03 Auszug StEA 231008 Anlage 04 zur Beschlussvorlage Nr... Anlage 04a Anhang zur Beschlussvorlage Nr. 3493 2008 Anlage 05 Auszug StEA Anlage 06 Auszug WirtschaftsA Anlage 07 Auszug JHA Anlage 08 Auszug Soziales Anlage 09 zur Beschlussvorlage Anlage 10 Auszug BV Mülheim und Stellungnahme Anlage 11 Auszug StEA 05032009 Anlage 12 aktuell zur Beschlussvorlage 34932008 Anlage 13 Auszug StEA 23.04.2009 Anlage 01 - IHK Mülheim 2020 Anlage 02 - Programmgebiet Übersichtskarte
Ö 12.4	4. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	5124/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzungstext Anlage 2 - ergänzende Stellungnahme
	Antrag von Ratsmitglied Herrn Dr. Müser (Kölner Bürger Bündnis) betr. 4. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0578/2009
Ö 12.5	Bouleplatz in Köln-Porz-Zündorf hier: Ermächtigungsübertragung und Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert beschlossen	5507/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.6	Stilllegung der städtischen Altdeponie Nonis in Köln-Merheim Beschluss: ungeändert beschlossen	5646/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 12.7	Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2008/2009 der Stadt Köln bei der Finanzstelle 6901-1201-0-9000, Z an KVB für Umrüstungsstrecken Beschluss: ungeändert beschlossen	5714/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 12.8	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR, (StEB) Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	5850/2009	Beschlussvorlage Rat Umsetzung ABK-Anl2- Maßnahmenliste Umsetzung-ABK-Anl1-Bericht Umsetzung-ABK-Anl3-VW
Ö 12.9	Fortführung der Arbeitskonferenz zur Verbesserung der Beschäftigungssituation arbeitsloser oder von Arbeitslosigkeit bedrohter junger Menschen unter 25 Jahren in Köln ( U 25-Konferenz) und Einrichtung des lokalen Büros "Die Chance" im Sozialraum Chorweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	0352/2009	Beschlussvorlage Rat Arbeitspapier U 25 AK Gesundheit U 25 (Endfassung-2009-02-16) Konzeption für das lokale Büro Die Chance Präambel zur Konzeption lokales Büro Die Chance Finanzierung lokales Büro - 13.02.09 U25 Zwischenbericht 13 02 09
Ö 12.10	Neues Kommunales Finanzmanagement hier: neue Gliederung des Haushaltsplanes ab 2010 Beschluss: zurückgestellt	0562/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Neue NKF-Gliederung
Ö 12.11	Einzelhandelskonzept Köln und Stabilisierung der Nahbereichszentren in den Stadtbezirken hier: Einrichtung einer Mehrstelle im Bereich Stadtentwicklung/Zentrenentwicklung und -förderung Beschluss: ungeändert beschlossen	0104/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage Beschlussvorlage Zentrenförderung X - Mitzeichnungsanschreiben an Dez. I + II; nicht zum Umdruck
Ö 12.12	Nord-Süd Stadtbahn (3. Baustufe) hier: Betrauung der KVB mit Planung, Bau, Betrieb und Finanzierung der Stadtbahnbaumaßnahme und Prüfung der Beauftragung der KVB mit der Umgestaltung der Bonner Straße zwischen Marktstraße und Verteilerkreis Köln-Süd Beschluss: zurückgestellt	0496/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vertragsentwurf Anlage 1a - Anlage zum Vertrag
Ö 12.13	Kölner Bürgerhäuser - Zuschüsse zur Durchführung zusätzlicher projektbezogener Angebote und überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0502, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren Beschluss: ungeändert beschlossen	0506/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.14	Unterstützung der Kölner Schulen durch die Stadt (Schulträger) hier: Einleitung eines Veränderungsprozesses Beschluss: ungeändert beschlossen	0514/2009	Beschlussvorlage Rat Bedarf Beratereinsatz Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2
Ö 12.15	Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2008 zur Kompensation der Personalkostensteigerungen bei den freien Trägern der Wohlfahrtspflege, den freien Trägern aus den Bereichen der Jugendhilfe, der Sozialarbeit, des Gesundheitswesens und Migration sowie der Träger der Bürgerzentren (künftig Träger) Beschluss: ungeändert beschlossen	0537/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 50 53 Ratsbeschluss ÜPL Zuschüsse 2009 Anlage 51 Ratsbeschluss ÜPL Zuschüsse 2009
Ö 12.16	Weiterführung des Aufgabenbereichs "jusch - jung und schwanger" Beratung und Begleitung beim Gesundheitsamt Beschluss: ungeändert beschlossen	0630/2009	Beschlussvorlage Rat Personalkosten Beschlussvorlage jusch Anlage 1 2009
Ö 12.17	Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0666/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung 2 Anlage 2 Änderungssatzung 2009 2
Ö 12.18	Einrichtung von 13 befristeten Mehrstellen für die bauliche Umsetzung der Ganztagsoffensive Beschluss: ungeändert beschlossen	0670/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.19	Haushaltsstrukturanalyse hier: Beschlussvorschlag zum Vorschlag 66.2 - Vergabe des Betriebs der städtischen Lichtsignalanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	3749/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 12.20	Bedarfsprüfung, Einleitung eines Vergabeverfahrens und Abschluss eines Rahmenvertrages über die Abwicklung der Fortsetzungsverwaltung für die StadtBibliothek Köln und andere städtische Dienststellen für die Zeit vom August 2009 bis 31.07.2011 zzgl. einjähriger Verlängerungsoption. Beschluss: ungeändert beschlossen	0550/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.21	Bürgerhaushalt 2010 - Konzeptionelle Weiterführung Beschluss: geändert beschlossen	0661/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 -Konzept zur Weiterentwicklung
	Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Bürgerhaushalt 2010 - Konzeptionelle Weiterführung Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0584/2009
Ö 12.22	Bürgerhaushalt der Stadt Köln hier: Festlegung der Themenbereiche Beschluss: Sache ist erledigt	0855/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 12.23	Wirtschaftsplan 2009 für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0667/2009	Beschlussvorlage Rat Erläuterungen Erfolgsplan 2009 Erfolgsplan 2009 Vermögensplan 2009
Ö 12.24	Nachtrag: 12.03.2009 Projekt Ökoprofit in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0291/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.25	Nachtrag: 17.03.2009 Gewährung eines Zuschusses an die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Köln e.V., zu den Mietkosten des Jugendzentrum- und Nachbarschaftshaus Bodestrasse. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	5779/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.26	Nachtrag: 17.03.2009 Familie-Ernst-Wendt-Stiftung Wirtschaftsplan 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	1018/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage Wpl. 2009
Ö 12.27	Nachtrag: 19.03.2009 Planungsaufnahme zur Errichtung eines Ersatz-/Erweiterungsbaus für das Gymnasium Kantstraße 3 - 5, 51103 Köln-Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	5625/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 = Begründung Anlage 5= BegründungDringlichkeit Anlage 2 = SEP-Prognose Anlage 3 = Raumliste Anlage 4 = Folgekosten
Ö 12.28	Nachtrag: 23.03.2009 Analytische Task Force des Bundes Einrichtung einer Analytischen Task Force (ATF) des Bundes bei der Feuerwehr für erweiterte Messaufgaben bei Gefahrstoffeinsätzen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	5008/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung für die Dringlichkeit Anlage 1 - Kostenplan Anlage 7 Ergänzung zur Bedarfsfestsstellung ATF 16 3 09 (2) Anlage 8 - Stellungnahme 14 Anlage 2 - Einsatzkonzept ATF Köln Anlage 3 - Kostenplan ohne mobiles Labor Anlage 4 - Bundeskonzept ATF Anlage 5 - Schreiben des IM NRW Anlage 6 - Schreiben des OB
Ö 12.29	Nachtrag: 23.03.2009 Zuschuss zu den Kosten zur Streckenabsicherung des Radrennens "Rund um Köln" am 13.04.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	1160/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 13	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2	Mitteilungen der Verwaltung
N 2.1	Nachtrag: 12.03.2009 Längerfristige Geldanlagen am Kapitalmarkt
N 3	Mitteilungen gemäß § 113 Abs. 5 GO NW
N 3.1	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Grubo GmbH
N 3.2	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
N 3.3	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
N 3.4	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
N 3.5	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Jugendzentren Köln gGmbH
N 3.6	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 6	Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
N 7	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 8	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Vergabe von Aufträgen
N 9.1	Unterstützungsleistungen für den Bürgerhaushalt 2010 (Abschluss Pilot E-Participation)
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Nachtrag: 12.03.2009 Kaufhaus Kutz, Martinstraße, Obenmarspforten / Steinweg
N 10.2	Nachtrag: 12.03.2009 Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen in Höhe von 521.000 € im Haushaltsjahr 2009 im Teilergebnisplan 0208, Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst bei Zeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
N 10.3	Nachtrag: 23.03.2009 RheinEnergie AG hier: Gründung der RheinEnergie Express GmbH und Beteiligungen von RheinEnergie Beteiligungen
N 10.4	Nachtrag: 23.03.2009 RheinEnergie AG, hier: Beteiligung der RheinEnergie AG an einem solarthermischen Kraftwerk
N 11	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: