SessionNet | 14. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld - 04.04.2022

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Sitzung

BV4/0015/2022

Gremium

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Raum

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal , Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Zeit

17:00-20:00

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Hinweise zum Infektionsschutz bei Sitzungen der Bezirksvertretung Ehrenfeld Stand 01.04.22

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Aktuelle Stunde
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anfrage zur Leyendeckerstraße zwischen Vogelsanger Straße und Venloer Straße (Az.: 02-1600-159/21) Zusatz: übernommen aus der Sitzung am 07.03.2022 Beschluss: geändert beschlossen	4280/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage - Eingabe
Ö 3.1.1	Nachtrag: 30.03.2022 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: TOP 3.1 Bürgerinneneingabe „Anfrage zur Leyendeckerstraße zwischen Vogelsanger Straße und Venloer Straße“ Beschluss:* geändert beschlossen	AN/0734/2022	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV4)
Ö 4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Ö 5	Annahme von Schenkungen
Ö 6	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.1	Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Situation Hüttenstraße Beschluss: zurückgestellt	AN/2600/2021	Gem. Anfrage (Grüne BV4)
Ö 6.2	Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Beseitigung eines Baumangels an neuer Querung Innere Kanalstraße Beschluss: zurückgestellt	AN/2642/2021	Gem. Anfrage (Grüne BV4)
Ö 6.3	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße Beschluss: zurückgestellt	AN/0205/2022	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 6.4	Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Bürgersteig Grüner Brunnenweg / Sandweg Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0455/2022	Anfrage (FDP BV4)
Ö 6.4.1	Bürgersteig Grüner Brunnenweg/Sandweg hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 07.03.2022, TOP 7.3 Beschluss: Kenntnis genommen	0867/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.5	Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Sach- und Planungsstand der Wohnbauvorhaben im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0476/2022	Anfrage (Die Linke/Die Partei BV4)
Ö 6.5.1	Nachtrag: 24.03.2022 Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI; betr. Sach- und Planungsstand der Wohnbauvorhaben im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: Kenntnis genommen	0926/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage 1 Wohnbauvorhaben in Ehrenfeld 2022
Ö 6.6	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Behinderung durch E-Roller Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0478/2022	Anfrage (Grüne BV4)
Ö 6.6.1	Nachtrag: 04.04.2022 Behinderung durch E-Roller hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2022, TOP 7.5 (AN 0478-2022) Beschluss: Kenntnis genommen	1072/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.7	Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umsetzung des BV Beschlusses auf Antrag der SPD-Fraktion „Bereitstellungflächen für kommerzielle Leihfahrzeuge“ (AN/1116/2020) Beschluss: zurückgestellt	AN/0497/2022	Anfrage (SPD BV4)
Ö 7	neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Fahrradabstellplätze Feltenstraße 60 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0646/2022	Anfrage (FDP BV4)
Ö 7.1.1	Nachtrag: 31.03.2022 Beantwortung einer Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr: Fahrradständer Feltenstraße 60 Beschluss: Kenntnis genommen	1107/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 8	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 8.1	Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Barrierefreiheit und Schulwegsicherung der Michael-Ende-Grundschule Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0644/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV4)
Ö 8.2	Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Beschilderung eines Wegs in Vogelsang Zusatz: ACHTUNG: neue Version vom 30.03.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0645/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV4)
Ö 8.3	Gemeinsamer Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), betr.: Sachstand zum Beschluss der BV 4 zur Durchführung einer Erprobungsmaßnahme: Temporäres Durchfahrtsverbot für Kraftfahrzeuge“ Zusatz: Achtung: neue Version vom 23.03.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0647/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV4)
Ö 8.4	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Sicherer Schulweg für die Heliosschule - DER ANTRAG WURDE VON DER TAGESORDNUNG GENOMMEN
Ö 8.5	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Situation Gerhard-Wilczek-Platz - DER ANTRAG WURDE VON DER TAGESORDNUNG GENOMMEN
Ö 8.6	Nachtrag: 28.03.2022 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Toiletten für den Bickendorfer Markt und veränderte Abschleppzeiten für parkende Fahrzeuge während der Marktzeiten Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0715/2022	Dringlichkeitsantrag (SPD BV4)
Ö 8.7	Nachtrag: 04.04.2022 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Baustopp Bv. Vogelsanger Straße / Wilhelm-Mauser-Straße Beschluss: geändert beschlossen	AN/0754/2022	Dringlichkeitsantrag (SPD BV4)
Ö 9	Entscheidungen
Ö 9.1	Bienenpfad in Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	0788/2022	StadtNaturPark Goldammerweg Siebenhügelp StadtNaturPark Köln Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.2	Nachtrag: 01.04.2022 Erste Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 GO 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	1105/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 erste BOM Vergabe 2022 a
Ö 10	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Geschäfts- und Wohngebäude Ehrenfeldgürtel 125 in Köln-Ehrenfeld – und Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel 125 – Wohnen und Einzelhandel – in Köln-Ehrenfeld Zusatz: übernommen aus der Sitzung am 07.03.2022 Beschluss: geändert beschlossen	4436/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4, geänderter Beschluss BV 4
Ö 10.1.1	Nachtrag: 01.04.2022 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde) zu TOP 10.1 Zusatz: ACHTUNG: neue Version vom 04.04.2022 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0746/2022	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV4)
Ö 10.2	Beschluss über die Durchführung eines zweiphasigen städtebaulichen Wettbewerbverfahrens für den Bereich Colonius Nord an der Subbelrather Straße 13 und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) einschließlich Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel Bebauungsplan: "Campus Colonius Nord" in Köln-Neustadt/Nord Beschluss: geändert beschlossen	0302/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Strategie und Verfahren Anlage 3 Erläuterungen Anlage 4 Masterplan Spielregeln Anlage 5 Stadtbildverträglichkeitsuntersuchung Anlage 6 Typologische Untersuchung Anlage 7- Klimauntersuchung Anlage 8 Eignungsstudie Wohnen Anlage 9 geänderter Beschluss 04.04.2022 Anlage 10- Stellungnahme der Verwaltung zu Beschluss der BV 4
Ö 10.3	Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen zum Erhalt bestehender und zur Schaffung dringend notwendiger zusätzlicher Schulplätze Beschluss: ungeändert beschlossen	3278/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht der Maßnahmen Anlage 2 - Übersicht Einrichtungskosten Anlage 3 - Inbetriebnahmetermine Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Bezirksvertretung 9 vom 02.05.2022 Anlage 7 - Stellungnahme zum geänderten Beschluss der BV Mülheim vom 02-05-2022 Anlage 8 - Stellungnahme zur Anmerkung des Ausschusses Schule und Weiterbildun..
Ö 10.4	Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen hier: Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Ehrenfeld Ost in Köln Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	4463/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Gebiet Ehrenfeld Ost Anlage 2 Steckbrief Ehrenfeld Ost
Ö 10.5	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nummer 63474/02, Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486-494 in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Sammelumdruck vom 11.03.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	0561/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Vorhabenbezogenen Bebauungsplan, verkleinert Anlage 3 Vorhaben-und Erschließungsplan Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Begründung zu Anlage 5 URKUNDE* Anlage 6 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 7 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 8 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 9 Darstellung und Bewertung der außerhalb der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen
Ö 10.6	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 62460/02 Arbeitstitel: Vitalisstraße/ Girlitzweg, 1. Änderung Gesamtschule Wasseramselweg in Köln-Vogelsang Beschluss: ungeändert beschlossen	0661/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Abwägung 4.2 Anlage 3 Abwägung 3.1 Anlage 4 Abwägung 3.2 Anlage 5 Begründung Anlage 6 Textliche Festsetzungen Anlage 7 Bebauungsplan Blatt1 Anlage 8 Bebauungsplan Blatt2
Ö 10.7	Nachtrag: 29.03.2022 6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	0680/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Satzung Anlage 2 Gebührentarif Anlage 3 Prognostizierte Mehrerträge Anlage 4 Auszug StadtAG Behindertenpolitik 31.03.2022 Anlage 5 Auszug Verkehrsausschuss 29.03.2022 Anlage 6 Auszug BV 8 (Kalk) vom 07.04.2022 Anlage 7 Auszug BV Mülheim 02.05.2022 Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 02.05.2022 (ungeändert beschlossen ) Anlage 9, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 02.05.2022 Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 05.05.2022
Ö 10.7.1	Nachtrag: 04.04.2022 Änderungsantrag von Frau Pöttgen (FDP) zu TOP 10.7, betr.: Änderung Sondernutzungssatzung Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0761/2022	Änderungsantrag (FDP BV4)
Ö 11	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 12	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 12.1	Zwischenbilanz Schulentwicklungsplanung 2022 - Rückblick auf die Schulentwicklungsplanung 2020 und Ausblick auf die vorgesehene Fortschreibung 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0083/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 SEP Zwischenbilanz 2022 Anlage 2 SEP Begleitpapier 2022
Ö 12.2	Sportentwicklungsplanung - "POLDIS STRASSENKICKER": kostenloses Fußballtraining für Kölner Kinder und Jugendliche Beschluss: Kenntnis genommen	0497/2022	Mitteilung Ausschuss Präsentation Poldis Strassenkicker Memmert DSHS
Ö 12.3	Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona" Beschluss: Kenntnis genommen	0818/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.4	Öffentlich geförderter Wohnungsbau im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: Kenntnis genommen	0785/2022	Mitteilung BV
Ö 12.5	Nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung stehende Sporthallen und Zeitplan zur Behebeung der Missstände - zur Anfrage AN/0133/2022 der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	0238/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Nachträgliche Anlage 1 zu 0238-2022
Ö 12.6	Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung 2. Ausbaustufe Dezernat für Mobilität Beschluss: Kenntnis genommen	0011/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.7	Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Liebigstraße im Stadtteil Neu-Ehrenfeld durch einen Totalunternehmer (Vorlagen Nr. 2591/2021) Beschluss: Kenntnis genommen	0803/2022	Mitteilung BV
Ö 12.8	Nachtrag: 24.03.2022 Stellungnahme zum Antrag AN/0137/2022 "Mehr Plätze für Fahrräder - Schrotträder konsequent und schnell beseitigen" der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	0885/2022	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 12.9	Nachtrag: 25.03.2022 Verwendung der Stellplatzablösemittel Beschluss: Kenntnis genommen	0246/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.10	Nachtrag: 28.03.2022 MonitoringStadtNaturParke Ossendorf und Vogelsang Beschluss: Kenntnis genommen	1042/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Zwischenbericht 2021 StadtNaturParke
Ö 12.11	Nachtrag: 29.03.2022 241. Änderung des Flächennutzungsplanes in den Stadtbezirken 3, Köln-Lindenthal und 4, Köln-Ehrenfeld, Arbeitstitel: "Alsdorfer Straße" in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld Hier: Mitteilung über die Offenlage Beschluss: Kenntnis genommen	0928/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Lage des Änderungsbereiches Anlage 2 Bisherige Darstellung des FNP Anlage 3 Beabsichtigte Darstellung des FNP Anlage 4 Begründung zu Anlage 4 URKUNDE
Ö 13	mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Anfragen aus vergangenen Sitzungen
N 15	Neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 16	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 17	Entscheidungen
N 18	Anhörung und Stellungnahme
N 19	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 20	Mitteilungen der Verwaltung
N 21	mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: