SessionNet | 14. Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft - 28.11.2022

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

BGW/0014/2022

Gremium

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

17:07-18:27

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Infektionsschutzhinweis

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07
Ö 1	Kulturbauten
Ö 1.1	Nachtrag: 24.11.2022 aktualisierter Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 9. November 2022 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0036/2022/4	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht SGH
Ö 1.2	Nachtrag: 24.11.2022 Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 16. November 2022 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0012/2022/5	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 1.3	Nachtrag: 28.11.2022 Sachstandsbericht zur Zentralbibliothek Köln, Stand 17. November 2022 Zusatz: zugesetzt Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0035/2022/6	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht 28-11-2022
Ö 2	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt - Neu entwickelte Simulations-Software der Gebäudewirtschaft Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1793/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 24.11.2022 Beantwortung der Verwaltung Zusatz: zugesetzt Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3444/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt - Aktueller Sachstand Sanierungsstau an der Tages- und Abendschule (TAS) Köln, Genovevastr. 64-66 und 72 Beschluss: zurückgestellt	AN/1794/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 2.3	Anfrage der Fraktionen CDU und Volt - Schul- und Kitabau anders denken Beschluss: zurückgestellt	AN/2051/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
Ö 2.4	Nachtrag: 24.11.2022 Anfrage der Fraktion Klima Freunde - klimagerechten Errichtung städtischer Bauten Zusatz: zugesetzt Wird in den Bauausschuss verschoben. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2050/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Klima)
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt - Weiterentwicklung Energieleitlinien Beschluss: zurückgestellt	AN/1396/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3.2	Antrag der Fraktionen Grüne, CDU, FDP und Volt - Planung von zwei Sportübungseinheiten am Kartäuserwall Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1991/2022	Gem. Antrag nach § 3 (FDP)
Ö 4	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 5	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
Ö 5.1	Bildungslandschaft Altstadt Nord (BAN), Baufeld A - Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 Abs. 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 Abs. 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	2437/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Erläuterung der Mehrkosten Anlage 2 - Verteilung der Mehrkosten Anlage 3 - Bruttokosten nach DIN Anlage 4 - bisherige Bruttokosten nach DIN - Anlage 1.2 zu Vorlage 3882-2018
Ö 6	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
Ö 6.1	Generalinstandsetzung Kindertagesstätte Berrischstraße 132-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven - Weiterplanungsbeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0563/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht Anlage 2 - Gegenüberstellung Anlage 3 - Erlaubnis der Denkmalschutzbehörde zum Abriss Anlage 4 - Vorab-Auszug aus der Niederschrift des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 28.11.2022 Anlage 5 - Beantwortung von Nachfragen Anlage 6 - Beantwortung von Nachfragen aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 30.01.2023 Anlage 7 - Vorab-Auszug aus der Niederschrift des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 30.01.2023 Anlage 8 - Auszug aus der Niederschrift des Finanzausschusses vom 06.02.2023
Ö 6.2	Strategie Klimaneutrales Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2547/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Gesamtstädtische Strategieempfehlungen inkl. Szenarienbetrachtung (Band 1) Anlage 2: Köln Klimaneutral 2035 - Aktivitätenportfolio der Stadt Köln (Band 2) Anlage 3: Methodik (Band 3) Anlage 4: Auszug Verkehrsausschuss 22.11.2022, TOP 4.4 Anlage 5: Stellungnahme der Verwaltung Anlage 6: Auszug Stadtentwicklungsausschuss 01.12.2022
Ö 6.3	Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer der Beschlussvorlage 1474/2020 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1356/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1, Vorab Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 21.11.2022 Neufassung Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll BV 9 (Mülheim) 28.11.2022 Anlage 3, Vorab-Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 28.11.2022 Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll Jugendhilfeausschuss 29.11.2022 Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll BV Porz 01.12.2022 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 05.12.2022 Anlage 7, Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 06.12.2022 Anlage 8, Stellungnahme der Verwaltung zu den geänderten Beschlüssen Anlage 9, Reintext der Maßnahmen zur Fortschreibung des 2 Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte GU-TU II
Ö 7	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 7.1	Erweiterter Flächenbericht 2021 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1552/2022/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1- Zusammenfassung der Leerstände und Leerstandskosten Anlage 2 - erweiterte Übersicht zu den steuerungsrelevanten Leerständen Anlage 3 - erweiterte Übersicht zu den nicht steuerungsrelevanten Leerständen Anlage 4 - erweiterte Übersicht zu den sonstigen Leerständen
Ö 7.2	Stellenplan 2023/2024 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln - mündliche Anfrage zu 2082/2022 von Herrn RM Brust, Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	3841/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.3	Nachtrag: 28.11.2022 Wärmerückgewinnung von Serverräumen in Schulen - mündliche Anfrage von RM Jeschka aus der Sitzung vom 24.10.2022 Zusatz: zugesetzt Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4014/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Generalinstandsetzung der Schulgebäude des Berufskollegs Ulrepforte - Prüfergebnis zu Passivhausstandard, Photovoltaik und Dachbegrünung Beschluss: Kenntnis genommen	0346/2022/1	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2	Machbarkeitsstudie zum Neubau des Hölderlin-Gymnasiums an der Graf-Adolf-Straße Beschluss: Kenntnis genommen	3171/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Machbarkeitsstudie
Ö 8.3	Nachtrag: 24.11.2022 "Stärkungspakete" zum Ausbau der Schulplätze an Gymnasien und Gesamtschulen Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3904/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage zu Session 3904-2022
Ö 8.4	Nachtrag: 28.11.2022 Historisches Rathaus - Sachstand zur Sanierung des Hansasaals Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3916/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:26
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 12	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 13	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
N 14	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
N 15	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 16.1	Nachtrag: 24.11.2022 Projektverzögerungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, der Hochwasser-Katastrophe und des Kriegs in der Ukraine, Stand 31. Oktober 2022
N 17	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:26