Sitzung
VKA/039/2009
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:03-18:22

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der GeschO des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der SPD-Fraktion vom 09. März 2009 betreffend
Drehbrücke Deutzer Hafen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0446/2009
Ö 1.1.1
Nachtrag: 16.04.2009
Drehbrücke Deutzer Hafen
hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.04.2009, TOP 1.1

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1295/2009
Ö 1.2
Anfrage der Fraktion pro Köln vom 11. März 2009
Wasserhaltung und geologische Beschaffenheit im Zuge der Führung der im Bau befindlichen Nord-Süd Stadtbahn

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0472/2009
Ö 1.2.1
Stellungnahme der Verwaltung zu AN/0472/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

1131/2009
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der GeschO des Rates
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Eingabe für eine andere Verkehrspolitik
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 15.12.2008, TOP: 3.1

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0376/2009
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Prioritätenliste für die Sanierung überbezirklicher Radwegeverbindungen

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

5650/2008
Ö 4.2
Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6646 Nd/03 (67470/03)
Arbeitstitel: 2. Änderung Stadtautobahn/Innere Kanalstraße in Köln-Neustadt/Nord
hier: verkehrliche Erschließung

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0136/2009
Ö 4.3
Umbau und Erweiterung des Busbahnhofs in Köln-Porz-Wahn

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0113/2009
Ö 4.4
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67480/03 - Clouth-Gelände in Köln-Nippes
hier: Prüfauftrag aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.2008, TOP 3.1

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0295/2009
Ö 4.5
Ersatz von Lichtsignalanlagen durch alternative Betriebsformen
hier: Lichtsignalanlage Gottesweg / Petersbergstraße in Köln-Sülz

Beschluss: zurückgestellt

0409/2009
Ö 4.6
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich des Bahnübergangs Prämonstratenserstraße in Köln-Dünnwald

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0785/2009
Ö 4.7
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Sanierung der Fahrbahndecke auf der Äußeren Kanalstraße zwischen Iltisstraße und Borsigstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

0818/2009
Ö 4.8
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Vogelsanger Straße in Köln-Vogelsang

Beschluss: ungeändert beschlossen

1157/2009
Ö 4.9
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabevefahrens
hier: Anlage von Radfahrstreifen und Deckensanierung auf der Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

1188/2009
Ö 4.10
"Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln; hier: Buskonzept für den Porzer Südwesten"

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1287/2009
Ö 4.11
Autofreier Tag 2009
hier: Straßensperrungen in der Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1299/2009
Ö 4.12
"Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln - ÖPNV-Bedienungskonzept Widdersdorf-Süd"

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0679/2009
Ö 4.13
Südliche Ringe Nord
hier: Erweiterter Planungsbeschluss für die Überwegsicherungen Vorgebirgstraße/Sachsenring (Ulrepforte) und Karolingerring/Brunostraße sowie Änderung der Verkehrsführung am Knoten Ullrichgasse/Kartäuserwall

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0839/2009
Ö 4.14
Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV
Instandsetzung von Trapezhohlprofilen im Gehwegbereich der Deutzer Brücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

1184/2009
Ö 4.15
Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV
Instandsetzung der ortsfesten elektrischen Betriebsmittel der Deutzer Brücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

1243/2009
Ö 4.16
Umrüstung Haltestelle Neusser Straße/ Gürtel
Erweiterter Planungsbeschluss für zwei Zugänge in das bestehende Haltestellenbauwerk

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1196/2009
Ö 4.17
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: ÖPNV-Anbindung Kliniken Merheim und Merheimer Gärten

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1333/2009
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Regionale 2010: Neugestaltung des Ottoplatzes am Bahnhof Köln/Messe Deutz

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.03.2009 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5765/2008
Ö 5.2
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Scheuermühlenstraße von Wendekreis Höhe Scheuermühlenstr. 2 bis Wendekreis Höhe Scheuermühlenstr. 63 in Köln-Wahnheide

Beschluss: ungeändert beschlossen

0688/2009
Ö 5.3
Erweiterter Planungsbeschluss für den Umbau der Stadtbahnhaltestelle Liebigstraße in Ehrenfeld

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

3126/2008
Ö 5.4
Erweiterter Planungsbeschluss für den Umbau der Stadtbahnhaltestelle Margaretastraße im Stadtbezirk Ehrenfeld

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0583/2009
Ö 5.5
204. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.03.2009 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1205/2009
Ö 5.6
Nachtrag: 09.04.2009
Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV
Bedarfsfeststellung zur Planung der Ertüchtigung der Kölner Straßentunnel

Beschluss: ungeändert beschlossen

1075/2009
Ö 5.7
Nachtrag: 09.04.2009
Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV
Bedarfsfeststellung zur Planung der Ertüchtigung des Tunnels Grenzstraße in Köln-Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

1179/2009
Ö 5.8
Nachtrag: 14.04.2009
Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: zurückgestellt

0258/2009
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Ummarkierung der Stadtautobahn in Höhe Autobahnkreuz Köln-Ost
hier: Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.03.2009, TOP 1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1026/2009
Ö 6.2
Behelfsbrücke an der Baustelle auf der A4 in Köln-Weiden
hier: Anfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 27.11.2008, TOP 18.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1085/2009
Ö 6.3
Nachtrag: 16.04.2009
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln aus der Sitzung des
Verkehrsausschusses am 10.03.2009 zu "Verzögerung im Betriebsablauf"

Beschluss: Kenntnis genommen

1559/2009
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Stilllegungsmaßnahme der städtischen Altdeponie am Linder Mauspfad in Porz-Lind
Hier: Verkehrsführung während der Baumaßnahme

Beschluss: Kenntnis genommen

0586/2009
Ö 7.2
Nachtrag: 16.04.2009
"Änderung der Buslinienführung im Severinsviertel"

Beschluss: Kenntnis genommen

1553/2009
Ö 7.3
Nachtrag: 17.04.2009
Tätigkeitsbericht 2008 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

Beschluss: Kenntnis genommen

1483/2009
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 21.04.2009
Anfrage vom "Ausstattung städt. Fahrzeuge mit der grünen Umweltzonenplakette"
Erinnerung des RM Kirchmeyer
 
Ö 8.2
Nachtrag: 21.04.2009
HInweisbeschilderung zur A 57
Anfrage des RM Kirchmeyer
 
Ö 8.3
Nachtrag: 21.04.2009
Umfeld des Kulturzentrums am Neumarkt (KAN)
Anfrage des RM Kirchmeyer
 
Ö 8.4
Nachtrag: 21.04.2009
Sperrung der Severinstraße - Alternativstrecken für den Radverkehr
Anfrage des RM Dr. Müller
 
Ö 8.5
Nachtrag: 21.04.2009
Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße
Anfrage des RM Tull
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der GeschO des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der GeschO des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 12.1
Nachtrag: 16.04.2009
Bedarfsfeststellung für eine externe Personalbeistellung in der Projektgruppe Sanierung der Rheinbrücken
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Vergabe von Zeitverträgen für verschiedene wiederkehrende Arbeiten im Kölner Stadtgebiet
 
N 15.2
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Berichtswesen 4. Quartal 2008
 
N 15.3
Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe, Berichtswesen 4. Quartal 2008
 
N 16
Mündliche Anfragen