SessionNet | 44. Sitzung des Verkehrsausschusses - 21.04.2009

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Sitzung

VKA/039/2009

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

16:03-18:22

Einladung (Stand Umdruck)

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der GeschO des Rates
Ö 1.1	Anfrage der SPD-Fraktion vom 09. März 2009 betreffend Drehbrücke Deutzer Hafen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0446/2009	SPD Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Nachtrag: 16.04.2009 Drehbrücke Deutzer Hafen hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.04.2009, TOP 1.1 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1295/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 1.2	Anfrage der Fraktion pro Köln vom 11. März 2009 Wasserhaltung und geologische Beschaffenheit im Zuge der Führung der im Bau befindlichen Nord-Süd Stadtbahn Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0472/2009	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö 1.2.1	Stellungnahme der Verwaltung zu AN/0472/2009 Beschluss: Kenntnis genommen	1131/2009	Mitteilung/Beantwortung Rat - Beratungsfolge neu
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der GeschO des Rates
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 3.1	Eingabe für eine andere Verkehrspolitik hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 15.12.2008, TOP: 3.1 Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0376/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Eingabe Anlage 2 - Auszug aus dem AAuB vom 15.12.2008
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Prioritätenliste für die Sanierung überbezirklicher Radwegeverbindungen Zusatz: II. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	5650/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Auszug BV Innenstadt Anlage 3 - Ergänzende Stellungnahme Anlage 4 - Auszug VA 21.04.2009 Anlage 5 - Auszug BV 1 30.04.2009 Anlage 1.1 bis 1.6
Ö 4.2	Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6646 Nd/03 (67470/03) Arbeitstitel: 2. Änderung Stadtautobahn/Innere Kanalstraße in Köln-Neustadt/Nord hier: verkehrliche Erschließung Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	0136/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Planfall 4a
Ö 4.3	Umbau und Erweiterung des Busbahnhofs in Köln-Porz-Wahn Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	0113/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Auszug VA 21.04.2009 Anlage 1 - Plan
Ö 4.4	Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67480/03 - Clouth-Gelände in Köln-Nippes hier: Prüfauftrag aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.2008, TOP 3.1 Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0295/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 - Plan Anlage 02 - Auszug VA 21.04.2009 Anlage 03 - Auszug StEA 23.04.09 Anlage 04 - ergänzende Stellungnahme Anlage 05 - Auszug BV Nippes 28.05.2009 Anlage 06 - Auszug VA 01.12.2009 Anlage 07 - Stellungnahme Anlage 08 - Plan Niehler Straße-Xantener Straße Anlage 09 - Plan Niehler Straße-Blücherstraße
Ö 4.5	Ersatz von Lichtsignalanlagen durch alternative Betriebsformen hier: Lichtsignalanlage Gottesweg / Petersbergstraße in Köln-Sülz Beschluss: zurückgestellt	0409/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 9 - Auszug VA 16.06.2009 Anlage 1 - 8
Ö 4.6	Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich des Bahnübergangs Prämonstratenserstraße in Köln-Dünnwald Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	0785/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Plan - Alternative 1 Anlage Plan - Alternarive 2
Ö 4.7	Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Sanierung der Fahrbahndecke auf der Äußeren Kanalstraße zwischen Iltisstraße und Borsigstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	0818/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Kartenausschnitt Anlage 2 - Foto
Ö 4.8	Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Vogelsanger Straße in Köln-Vogelsang Beschluss: ungeändert beschlossen	1157/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Details
Ö 4.9	Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabevefahrens hier: Anlage von Radfahrstreifen und Deckensanierung auf der Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	1188/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.10	"Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln; hier: Buskonzept für den Porzer Südwesten" Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1287/2009	Beschlussvorlage Ausschuss - neu Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug VA 16.06.2009
Ö 4.11	Autofreier Tag 2009 hier: Straßensperrungen in der Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	1299/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.12	"Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln - ÖPNV-Bedienungskonzept Widdersdorf-Süd" Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0679/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage-1 Status-Quo Anlage-2 Planung Anlage-3 Detail
Ö 4.13	Südliche Ringe Nord hier: Erweiterter Planungsbeschluss für die Überwegsicherungen Vorgebirgstraße/Sachsenring (Ulrepforte) und Karolingerring/Brunostraße sowie Änderung der Verkehrsführung am Knoten Ullrichgasse/Kartäuserwall Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0839/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 - Auszug VA 21.04.2009 Anlage 5 - Stellungnahme Anlage 1 - Plan Anlage 2 - Plan Anlage 3 - Plan
Ö 4.14	Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV Instandsetzung von Trapezhohlprofilen im Gehwegbereich der Deutzer Brücke Beschluss: ungeändert beschlossen	1184/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Zustimmung 14Deutzer BrückeTraghohlprofileDeutzer Brücke
Ö 4.15	Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV Instandsetzung der ortsfesten elektrischen Betriebsmittel der Deutzer Brücke Beschluss: ungeändert beschlossen	1243/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Vorlage
Ö 4.16	Umrüstung Haltestelle Neusser Straße/ Gürtel Erweiterter Planungsbeschluss für zwei Zugänge in das bestehende Haltestellenbauwerk Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1196/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 - Auszug VA 21.04.2009 Anlage 1 - Variante 1 Zugang über Brücke Anlage 2 - Variante 2 Zugang über Treppe A-2.22 Anlage 3 - Variante 3 Zugang von der Rückseite
Ö 4.17	Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln hier: ÖPNV-Anbindung Kliniken Merheim und Merheimer Gärten Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1333/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug VA 21.04.2009 Anlage 2 - Auszug BV Kalk 04.06.2009 Anlage 3 - Ergänzung zur Vorlage Merheim Madaus 090609
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Regionale 2010: Neugestaltung des Ottoplatzes am Bahnhof Köln/Messe Deutz Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.03.2009 allen Ratsmitgliedern zugesandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	5765/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Plan - Zufahrt Deutzer Bhf V 1 Anlage 02 - Plan - Zufahrt Deutzer Bhf V 2 Anlage 03 - Plan - Zufahrt Deutzer Bhf V 3 Anlage 04 - Plan - Zufahrt Deutzer Bhf V 4 Anlage 05 - Material Platzfläche Möblierung Anlage 06 - Lageplan Süd Anlage 07 - Lageplan Nord Anlage 08 - Schreiben Frau Böhm Anlage 09 - Gespräch mit den Behindertenverbänden Anlage 10 - Auszug VA 21.04.2009 Anlage 11 - Auszug StEA 23.04.2009 Anlage 12 - ergänzende Anlage Anlage 12 - Plan zu Ergänzende Anlage Anlage 13 - ergänzende Stellungnahme
Ö 5.2	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Scheuermühlenstraße von Wendekreis Höhe Scheuermühlenstr. 2 bis Wendekreis Höhe Scheuermühlenstr. 63 in Köln-Wahnheide Beschluss: ungeändert beschlossen	0688/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzungstext Anlage 2 - Übersichtsplan Anlage 3 - Lageplan Anlage 4 - Lageplan Wendekreis
Ö 5.3	Erweiterter Planungsbeschluss für den Umbau der Stadtbahnhaltestelle Liebigstraße in Ehrenfeld Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	3126/2008	Beschlussvorlage Rat GA-L-02-Liebigstraße
Ö 5.4	Erweiterter Planungsbeschluss für den Umbau der Stadtbahnhaltestelle Margaretastraße im Stadtbezirk Ehrenfeld Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	0583/2009	Beschlussvorlage Rat GA-L-03-Margaretastraße
Ö 5.5	204. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.03.2009 allen Ratsmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	1205/2009	Beschlussvorlage Rat 204 Satzung Anlage 1 204 Satzung Anlagen 2 bis 11
Ö 5.6	Nachtrag: 09.04.2009 Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV Bedarfsfeststellung zur Planung der Ertüchtigung der Kölner Straßentunnel Beschluss: ungeändert beschlossen	1075/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage146Tunnel
Ö 5.7	Nachtrag: 09.04.2009 Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV Bedarfsfeststellung zur Planung der Ertüchtigung des Tunnels Grenzstraße in Köln-Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	1179/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage14Grenzstraße
Ö 5.8	Nachtrag: 14.04.2009 Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW Beschluss: zurückgestellt	0258/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss RPAu Auszug aus dem Entwurf der NS 24.03.2008 TOP 5.1 GPA-Bericht Endfassung Köln Stellungnahme der Verwaltung
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Ummarkierung der Stadtautobahn in Höhe Autobahnkreuz Köln-Ost hier: Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.03.2009, TOP 1.2 Beschluss: Kenntnis genommen	1026/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Schreiben der Bezirksregierung
Ö 6.2	Behelfsbrücke an der Baustelle auf der A4 in Köln-Weiden hier: Anfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 27.11.2008, TOP 18.2 Beschluss: Kenntnis genommen	1085/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.3	Nachtrag: 16.04.2009 Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.03.2009 zu "Verzögerung im Betriebsablauf" Beschluss: Kenntnis genommen	1559/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Stilllegungsmaßnahme der städtischen Altdeponie am Linder Mauspfad in Porz-Lind Hier: Verkehrsführung während der Baumaßnahme Beschluss: Kenntnis genommen	0586/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.2	Nachtrag: 16.04.2009 "Änderung der Buslinienführung im Severinsviertel" Beschluss: Kenntnis genommen	1553/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.3	Nachtrag: 17.04.2009 Tätigkeitsbericht 2008 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik Beschluss: Kenntnis genommen	1483/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss kein Umdruck für VA!! - Anlage 1 - Tätigkeitsbericht 2008
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Nachtrag: 21.04.2009 Anfrage vom "Ausstattung städt. Fahrzeuge mit der grünen Umweltzonenplakette" Erinnerung des RM Kirchmeyer
Ö 8.2	Nachtrag: 21.04.2009 HInweisbeschilderung zur A 57 Anfrage des RM Kirchmeyer
Ö 8.3	Nachtrag: 21.04.2009 Umfeld des Kulturzentrums am Neumarkt (KAN) Anfrage des RM Kirchmeyer
Ö 8.4	Nachtrag: 21.04.2009 Sperrung der Severinstraße - Alternativstrecken für den Radverkehr Anfrage des RM Dr. Müller
Ö 8.5	Nachtrag: 21.04.2009 Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße Anfrage des RM Tull
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der GeschO des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der GeschO des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 12.1	Nachtrag: 16.04.2009 Bedarfsfeststellung für eine externe Personalbeistellung in der Projektgruppe Sanierung der Rheinbrücken
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Vergabe von Zeitverträgen für verschiedene wiederkehrende Arbeiten im Kölner Stadtgebiet
N 15.2	Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Berichtswesen 4. Quartal 2008
N 15.3	Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe, Berichtswesen 4. Quartal 2008
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: