Sitzung
UGG/041/2009
Gremium
Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:00-17:30

Öffentlicher Teil:

Ö
I. - Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
Ö
Nachtrag: 28.04.2009
0. Mündlicher Bericht zur Schweinegrippe von Herrn Dr. Schoenemann, stellvertretender Leiter des Gesundheitsamtes
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes NRW; "Raucher-Razzia" in den KölnArcaden

Beschluss: Kenntnis genommen

1216/2009
Ö 2
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 30.04.2009
Vorsorge vor der sog. "Mexikanischen Grippe / Schweinegrippe"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0823/2009
Ö 3
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Handlungskonzept gegen die Folgen von Kinderarmut

Zusatz: Sammelumdruck mit Datum vom 08.04.2009. Bitte bereit halten.

Beschluss: zurückgestellt

5156/2008
Ö 4.2
Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Zusatz: Sammelumdruck mit Datum vom 14.04.2009 (nur Ausschussmitglieder). Bitte bereit halten.

Beschluss: zurückgestellt

0258/2009
Ö 4.3
Änderung des Rettungsdienstbedarfsplanes der Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 17.04.2009. Bitte bereit halten.

Beschluss: geändert beschlossen

1068/2009
Ö 4.4
Nachtrag: 23.04.2009
Ersatzbeschaffung von Dienst- und Wachkleidung für die Berufs- und Freiwillige Feuerwehr Köln

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1514/2009
Ö 4.5
Nachtrag: 24.04.2009
Änderung der personellen Zusammensetzung der Gesundheitskonferenz

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1457/2009
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen - Berichtszeitraum bis 31.12.2008

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1565/2009
Ö 5.2
Nachtrag: 20.04.2009
Handlungskonzept HILO - hilflose Personen

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1512/2009
Ö 5.3
Nachtrag: 20.04.2009
Bundesweite Aktionswoche Alkohol - Alkohol? Kenn dein Limit in Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1564/2009
Ö 5.4
Nachtrag: 21.04.2009
Broschüre zur Suchtvorbeugung, Frühintervention und Versorgungsangebote in Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1547/2009
Ö 5.5
Nachtrag: 28.04.2009
Das Drogenhilfesystem in Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1568/2009
Ö 5.6
Nachtrag: 28.04.2009
Gemeinsame Trägerschaft der Lebensmitteluntersuchungseinrichtungen der Städte Aachen, Bonn, Köln und Leverkusen mit eigener Rechtspersönlichkeit

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1706/2009
Ö 6
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
N 7
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 8
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 9
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Beschlussvorlagen
 
N 11
Mitteilungen
 
N 12
Mündliche Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
 
Ö 13
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 14
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 14.1
Pachtvertrag mit dem Kreisverband der Kleingärtnervereine
Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.04.2009
 
Ö
s. TOP 22.1
 
Ö 15
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 15.1
Hundetüten-Stationen in Grünanlagen
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.04.2009

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0646/2009
Ö 16
Beschlussvorlagen
 
Ö 16.1
Grundstück Gottfried-Hagen-Str. 1 - Antrag auf Erteilung einer BImSchG-Genehmigung für eine Anlage zur Lagerung und Behandlung von Schrott

Zusatz: Die Vorlage (Sammelumdruck v. 05.03.2009) wurde in der Sitzung am 12.03.2009 auf den 30.04.2009 vertagt. Bitte bereit halten. Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV 8 vom 28.04. als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: zurückgestellt

0059/2009
Ö 16.2
Regionale 2010 - RegioGrün, Landschaftspark Belvedere
2. Durchgang

Zusatz: Sammelumdruck v. 13.02.2009, bitte bereit halten.
Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus der Niederschrift der BV Lindenthal vom 23.03.2009 umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0172/2009
Ö 16.2.1
Nachtrag: 29.04.2009
TOP 16.2. Regionale 2010 - Regio Grün, Landschaftspark Belvedere

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1712/2009
Ö 16.3
Regionale 2010 - Kultur- und Landschaftsachse Strunder Bach
2. Durchgang

Zusatz: Sammelumdruck v. 13.02.2009, bitte bereit halten.
Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus der Niederschrift der BV Mülheim vom 16.03.2009 umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

0337/2009
Ö 16.3.1
Nachtrag: 29.04.2009
TOP 16.3. Regionale 2010 - Kultur- und Landschaftsachse Strunder Bach

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1715/2009
Ö 16.4
REGIONALE 2010 - "Forum Nationales Naturerbe Wahner Heide/Königsforst e.V."
2. Durchgang

Zusatz: Bitte bereit halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0273/2009
Ö 16.5
Zuschuss an Finkens Garten, Greifvogelstation und Haus des Waldes / Waldschule
Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0297/2009
Ö 16.6
Abfallbehälter und Bänke für die Groov in Köln-Porz/Zündorf
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung im Rahmen des Bürgerhaushalts

Beschluss: ungeändert beschlossen

0619/2009
Ö 16.7
Neuwahl von Mitgliedern des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde durch vorzeitiges Ausscheiden gemäß § 2 der Verordnung zur Durchführung des Landschaftsgesetzes NW (DVO-LG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0913/2009
Ö 16.8
Nachtrag: 20.04.2009
Durchführung einer Großveranstaltung auf der Jahnwiese, L 17, Bezirk 3, EZ 2
hier: Widerspruchsverfahren nach §69 Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

1454/2009
Ö 16.9
Nachtrag: 24.04.2009
Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und des Ausbaus der Kölner Bäche auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

1458/2008
Ö 16.10
Nachtrag: 20.04.2009
Novellierung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB)

Zusatz: Sammelumdruck vom 20.04.2009. Bitte bereit halten.

Beschluss: zurückgestellt

0919/2009
Ö 16.11
Nachtrag: 29.04.2009
Konzept für eine dauerhafte Infrastruktur für die Poller Rheinwiesen und die "Rodenkirchener Riviera"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0990/2009
Ö 17
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 18
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 19.1
Stilllegungsmaßnahme der städtischen Altdeponie am Linder Mauspfad in Porz-Lind
Hier: Verkehrsführung während der Baumaßnahme

Beschluss: Kenntnis genommen

0586/2009
Ö 19.2
Fällung eines Naturdenkmals

Beschluss: Kenntnis genommen

1163/2009
Ö 19.3
Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen - Berichtszeitraum bis 31.12.2008

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1527/2009
Ö 19.4
Nachtrag: 23.04.2009
Umweltzone, Änderung der Ausnahmenregelung

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1592/2009
Ö 20
Mündliche Anfragen
 
Ö 20.1
Flugbewegungen in Köln
Mündliche Nachfrage von Herrn Dr. Paul

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 20.2
Lärmbelastung an der Bundesbahnstrecke in Höhe Gabelsberger Str.
Mündliche Anfrage von RM Herrn Dr. Paul

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 20.3
Vermüllung der Grünanlagen nach einem "schönen" Tag
Mündliche Anfrage von RM Herrn Dr. Paul

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 20.4
Lärmbelastung durch Parties am Aachener Weiher
Mündliche Anfrage von SE Herrn Bilke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 20.5
Grünbrücken zwischen Königsforst und Wahner Heide
Mündliche Anfrage von SE Herrn Bilke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 20.6
Durchführung von Kompensationskontrollen
Mündliche Anfrage von SB Herrn Dr. Albach

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 20.7
Steinkauz kontra Umgehungsstraße Fühlingen
Mündliche Anfrage von SB Herrn Dr. Albach

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 20.8
Umfang des Mülls, der aus den Grünflächen entfernt wurde
Mündliche Anfrage von SB Herrn Dr. Albach

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 20.9
Verfahren beim Abbau von Grabstätten
Mündliche Anfrage von RM Herrn Brust

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 20.10
Zwischenbericht zur Sauberkeit in Köln
Mündliche Anfrage von RM Frau Müller

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 20.11
Klimastudie NRW
Mündliche Anfrage von SE Herrn Fischer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün (ohne Betriebsausschuss "Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln")
 
N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 22
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22.1
Pachtvertrag mit dem Kreisverband der Kleingärtnervereine
 
N 23
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 24
Beschlussvorlagen
 
N 24.1
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 24.2
Vergaben
 
N 25
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 26
UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 27
Mitteilungen
 
N 28
Mündliche Anfragen