Sitzung
BV5/0013/2022
Gremium
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Raum
Bezirksrathaus Nippes, Sitzungssaal
Zeit
16:30-22:20

Öffentlicher Teil:

Ö
Geflüchtete im Stadtbezirk Nippes – Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine
- Antrag auf Aktuelle Stunde der Grünen -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0825/2022
Ö
Nachtrag: 28.04.2022
Geflüchtete im Stadtbezirk Nippes - Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine

Beschluss: Sache ist erledigt

1437/2022
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Baustelle der KVB-Zulaufstrecke zur Abstellhalle Weidenpesch

Beschluss: zurückgestellt

0079/2022
Ö 1.2
Verkehrsschauen in Nippes
- Weitere Fragen -

Beschluss: zurückgestellt

0833/2022
Ö 1.3
Umgestaltung des Gehwegs bzw. Gehwegparken Jesuitengasse

Beschluss: zurückgestellt

1053/2022
Ö 1.4
Nachtrag: 28.04.2022
Private Parkplätze auf Gehwegen in Nippes

Beschluss: zurückgestellt

1375/2022
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Escher Straße in Nippes (Az.: 02-1600-15-20); Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrrad- und fußgängerfreundliche Umgestaltung des Verkehrsknotenpunktes Liebigstraße/Escherstraße/Sechzigstraße Hartwichstraße/S-Bahnstation und Entfernung der Werbesäule Escherstraße/Hartwichstraße (Az.: 02-1600-115-20); Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsführung Escherstraße zur Inneren Kanalstraße (Az.: 02-1600-147-21)

Beschluss: zurückgestellt

3638/2021
Ö 2.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bewohnerparken Niehler Straße Friedrich-Karl-Straße bis Hochbahn stadteinwärts (Az.: 02-1600-07-22)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0736/2022
Ö
Nachtrag: 28.04.2022
Änderungsantrag der SPD

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0932/2022
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Weg vor der Niehler Straße 242 bis 248
- Anfrage der Grünen zur Sitzung am 27.01.2022 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0026/2022
Ö 7.1.2
Baumfällungen und Pflanzungen im Stadtbezirk Nippes
- Gemeinsame Anfrage von Grünen und Klima Freunden zur Sitzung am 27.01.22 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0164/2022
Ö 7.1.3
Carsharingplätze im Stadtbezirk Nippes und speziell in der Nibelungensiedlung in Mauenheim
- Gemeinsame Anfrage von Grünen, Linken, FDP, GUT und Klima Freunden zur Sitzung am 27.01.2022 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0165/2022
Ö 7.1.4
Beleuchtung eines Verbindungsweges in Niehl
- Anfrage der SPD zur Sitzung am 27.01.22 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0172/2022
Ö 7.1.5
Nutzung von öffentlichen Flächen im Stadtbezirk Nippes
- Anfrage der FDP zur Sitzung am 10.03.2022 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0283/2022
Ö 7.1.6
Soziale Erhaltungssatzungen in Nippes
- Anfrage der Linken -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0471/2022
Ö
Nachtrag: 28.04.2022
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1220/2022
Ö 7.1.7
Nutzung von Bunkern und Untergeschossen der städtischen Gebäude
- Anfrage der PARTEI -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0489/2022
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0823/2022
Ö 7.1.8
Bauvorhaben auf dem Gelände des Heilig-Geist-Krankenhauses in Longerich
- Anfrage der CDU -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0513/2022
Ö 7.1.9
Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit rund um den Wilhelmplatz
- Anfrage der Klima Freunde zur Sitzung am 10.03.2022 -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0524/2022
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0807/2022
Ö 7.1.10
Verkehrssicherheit im Bereich der KVB-Haltestelle Herforder Straße
- Anfrage der SPD zur Sitzung am 10.03.2022 -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0530/2022
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0821/2022
Ö 7.1.11
Verkehrssicherheit für die neue Grundschule Friedrich-Karl-Straße Niehler Kirchweg; Rückbau Friedrich-Karl-Straße
- Anfrage der SPD zur Sitzung am 10.03.2022 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0531/2022
Ö 7.1.12
Eigentumsverhältnisse und Verwendung zweier Grundstücke zwischen Jesuitengasse und Neusser Straße
- Anfrage der SPD zur Sitzung am 10.03.2022 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0532/2022
Ö 7.1.13
Parksituation unter der Hochbahn
- Anfrage der Grünen zur Sitzung am 10.03.2022 -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0533/2022
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1004/2022
Ö 7.1.14
Sachstand Künstlermarkt auf dem Schillplatz (AN/1034/2016)
- Anfrage der CDU zur Sitzung am 10.03.2022 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0534/2022
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Baulandreserveflächen nach Prioritäten
- Anfrage von GUT & Klima Freunde -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0844/2022
Ö 7.2.2
Fahrradparken
- Anfrage von GUT & Klima Freunde -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0846/2022
Ö 7.2.3
Auswirkungen der Förderung von Endgeräten für Schulen im Bezirk Nippes
- Anfrage der FDP -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0836/2022
Ö 7.2.4
Wiederherstellung des Leihradangebots in Nippes
- Gemeinsame Anfrage von Gut & Klima Freunde und FDP -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0834/2022
Ö 7.2.5
Leerstand des Wohnhauses Niehler Straße 301
- Anfrage der SPD -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0829/2022
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Änderung der Richtung der Einbahnstraße auf einem Teilstück der Auerstraße
- Antrag der Grünen -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0840/2022
Ö 8.1.2
Kinderspielplätze in Weidenpesch
- Antrag der SPD -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0830/2022
Ö 8.1.3
Attraktivierung des Wochenmarktes in Longerich
- Antrag der CDU -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0751/2022
Ö 8.1.4
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) an der KVB-Haltestelle Scheibenstraße
- Antrag der FDP -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0835/2022
Ö 8.1.5
Benennung einer Straße im Stadtbezirk nach Frau Rosa Safarowsky
- Antrag der SPD -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0828/2022
Ö 8.1.6
Verkehrssicherheit in der Allensteiner Straße erhöhen
- Antrag der SPD -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0827/2022
Ö 8.1.7
Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Florastraße/Kuenstraße/Adam-Wrede-Straße und Einmündung in den Johannes-Giesberts-Park
- Gemeinsamer Antrag von Grünen und Linke -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0841/2022
Ö 8.1.8
Stadtverschönerungsmittel für Bäume in Nippes
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, GUT & Klima Freunde, Linke und FDP -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0839/2022
Ö 8.1.9
Fortsetzung und Vervollständigung einer nachhaltigen Parkraumbewirtschaftung im Bezirk Nippes
- Gemeinsamer Antrag von Grünen und GUT & Klima Freunde -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0838/2022
Ö 8.1.10
Sichere und bürger*innenfreundliche Fahrradquerungen auf der Äußeren Kanalstraße
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, GUT & Klima Freunden, Linke und FDP -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0837/2022
Ö 8.1.11
Kommunalpolitisches Planspiel der Bezirksvertretung Nippes
- Gemeinsamer Antrag von GUT & Klima Freunden und FDP -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0833/2022
Ö 8.1.12
Umgestaltung der Mauenheimer Straße zur Herstellung einer verkehrsberuhigten Zone
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, GUT & Klima Freunden und FDP -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0832/2022
Ö 8.1.13
Hundefreilaufflächen im Stadtbezirk Nippes
- Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0826/2022
Ö 8.1.14
Verbesserung der Verkehrssicherheit für zu Fuß gehende und Radfahrende und der Barrierefreiheit im Eingangsbereich des Altenberger Hofs auf der Mauenheimer Straße
- Gemeinsamer Antrag von Grünen und GUT & Klima Freunden -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0824/2022
Ö 8.1.15
Priorisierung der Straßenbaumaßnahmen – 10-Punkte-Liste
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, GUT & Klima Freunden, Linken und FDP -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0823/2022
Ö 8.1.16
Nachtrag: 28.04.2022
Verkehrssituation Longericher Hauptstraße/Mühlenhof
- Dringlichkeitsantrag der SPD -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0933/2022
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Sofortmaßnahmen zur Förderung der energetischen Unabhängigkeit von Russland
- Gemeinsamer Antrag von Grünen und GUT & Klima Freunde -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0831/2022
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Speed Skating Club Köln 1998 e.V

Beschluss: ungeändert beschlossen

1059/2022
Ö 9.1.2
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Annette Windgätter

Beschluss: endgültig abgelehnt

0626/2022
Ö 9.1.3
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Förderverein der Stepke Niehler Pänz e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1038/2022
Ö 9.1.4
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Köln im Film e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

0814/2022
Ö 9.1.5
Neues Gartenlabor am Merheimer Platz | Ehemaliges Appelmann-Gelände

Beschluss: geändert beschlossen

0870/2022
Ö
Nachtrag: 28.04.2022
Änderungsantrag der SPD

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0929/2022
Ö 9.1.6
Straßenbaumkonzept Nippes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1014/2022
Ö 9.1.7
Geschäftsordnung "Beirat Faber-Denkmal"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1120/2022
Ö 9.1.8
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die St. Engelbertus Schützenbruderschaft Köln-Riehl, gegr. 1952 e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1146/2022
Ö 9.1.9
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Turnerschaft Köln Mauenheim 1921 e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1244/2022
Ö 9.1.10
Neues Gartenlabor am Blücherpark in Nippes

Beschluss: zurückgestellt

0868/2022
Ö
Nachtrag: 28.04.2022
Änderungsantrag der SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0930/2022
Ö 9.1.11
Nachtrag: 25.04.2022
Radverkehrskonzept Nippes - Radverkehrshauptnetz

Beschluss: zurückgestellt

1210/2022
Ö 9.1.12
Nachtrag: 28.04.2022
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Initiativgruppe griechische Kultur in der BRD e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1373/2022
Ö 9.1.13
Nachtrag: 28.04.2022
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Promo Guinee Afrika e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

1374/2022
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
281. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0236/2022
Ö 9.2.2
Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen zum Erhalt bestehender und zur Schaffung dringend notwendiger zusätzlicher Schulplätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

3278/2021
Ö 9.2.3
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0680/2022
Ö 9.2.4
Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“

Beschluss: ungeändert beschlossen

0961/2022
Ö 9.2.5
Weiteres Vorgehen zum Projekt Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier

Beschluss: zurückgestellt

4461/2021
Ö
Nachtrag: 28.04.2022
Änderungsantrag der SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0931/2022
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung
2. Ausbaustufe Dezernat für Mobilität

Beschluss: Kenntnis genommen

0011/2022
Ö 10.2.2
Zwischenbilanz Schulentwicklungsplanung 2022 - Rückblick auf die Schulentwicklungsplanung 2020 und Ausblick auf die vorgesehene Fortschreibung 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

0083/2022
Ö 10.2.3
Nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung stehende Sporthallen und Zeitplan zur Behebung der Missstände - zur Anfrage AN/0133/2022 der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0238/2022
Ö 10.2.4
Zusatzfällung einer Hainbuche am Bunker - Berufskolleg Niehler Kirchweg

Beschluss: Kenntnis genommen

0462/2022
Ö 10.2.5
Neudefinition des Niehler Kirchwegs in Köln-Nippes

Beschluss: Kenntnis genommen

0592/2022
Ö 10.2.6
Installierung eines öffentlichen Müllbehälter mit integrierten Hundekottütenspender

Beschluss: Kenntnis genommen

0874/2022
Ö 10.2.7
Kunst im Tunnel - Antrag der CDU
Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes in der Sitzung vom 03.09.2020 (AN/1022/2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

0491/2022
Ö 10.2.8
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke

Beschluss: Kenntnis genommen

0588/2022
Ö 10.2.9
Verwendung der Stellplatzablösemittel

Beschluss: Kenntnis genommen

0246/2022
Ö 10.2.10
Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing

Beschluss: Kenntnis genommen

0925/2022
Ö 10.2.11
Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1114/2022
Ö 10.2.12
Verzicht Öffentlichkeitsbeteiligung Bewegungsstation Nippeser Tälchen

Beschluss: Kenntnis genommen

0993/2022
Ö 10.2.13
Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln im Rahmen des Projektes "Leitstelle 2020"; Umsetzungsbeschluss Teil 2 - Notleitstelle für die Feuerwehr Köln
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1. Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0049/2022
Ö 10.2.14
Nachtrag: 28.04.2022
Aktueller Stand des Toilettenkonzeptes im Stadtbezirk 5

Beschluss: Kenntnis genommen

0905/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung