Sitzung
GA/0018/2022
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-18:58

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 26.09.2022 Nummer 1
Antrag der SPD-Fraktion auf Aktuelle Stunde, betreffend: "Pflegenotstand in Köln: Fachkräftemangel und fehlende Pflegeplätze"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1651/2022
Ö
Mündlicher Bericht über den aktuellen Sachstand der SARS-CoV-2 Pandemie

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Mündlicher Bericht zum Umgang mit der Ukrainekrise

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Beantwortung einer Nachfrage zur Antwort der Verwaltung auf die Anfrage "Plätze mit besonderem Handlungsbedarf: Trotz Eröffnung des Drogenkonsumraumes mehr statt weniger Probleme am Neumarkt"

Beschluss: Kenntnis genommen

2687/2022
Ö 2.2
Beantwortung der Anfrage zu Schuleingangsuntersuchungen (AN/1406/2022) für das Schuljahr 2022/23

Beschluss: Kenntnis genommen

2695/2022
Ö 2.3
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zum Krankenhausplan 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.4
Nachtrag: 21.09.2022 Nummer 2
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 29.03.2022 zur Versorgung der Kölner Bevölkerung mit stationären Pflegeplätzen

Zusatz: Zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1620/2022
Ö 2.5
Nachtrag: 21.09.2022 Nummer 3
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Zwangsräumungen bei psychisch erkrankten Menschen - Bedarf an Wohneinrichtungen"

Zusatz: Zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2685/2022
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Einflussnahme der kommunalen Gesundheitskonferenz Köln auf die Krankenhausplanung NRW 2022"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1636/2022
Ö
Nachtrag: 26.09.2022 Nummer 9
Beantwortung der Anfrage: "Einflussnahme der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln auf die Krankenhausplanung NRW 2022"

Zusatz: Zugesetzt, Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3052/2022
Ö 3.2
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Personalkapazitäten und Stellenbesetzungen auf neurologischen Intensivstationen"

Zusatz: Zurückgestellt zur Wiedervorlage in der nächsten Sitzung des Gesundheitsausschusses am 22.11.22

Beschluss: zurückgestellt

AN/1637/2022
Ö
Nachtrag: 27.09.2022 Nummer 13
Beantwortung der Anfrage: "Personalkapazitäten und Stellenbesetzungen auf neurologischen Intensivstationen (AN/1637/2022)"

Zusatz: Zugesetzt, Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3074/2022
Ö 3.3
Nachtrag: 23.09.2022 Nummer 6
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Schuleingangsuntersuchungen"

Zusatz: Zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1676/2022
Ö
Nachtrag: 27.09.2022 Nummer 14
Beantwortung der Anfrage: "Schuleingangsuntersuchungen"

Zusatz: Zugesetzt, Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3154/2022
Ö 3.4
Nachtrag: 23.09.2022 Nummer 7
Anfrage der Fraktion Die Fraktion betreffend "72 Stunden ohne Strom - kein Problem"

Zusatz: Zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1683/2022
Ö
Nachtrag: 26.09.2022 Nummer 11
Beantwortung der Anfrage: "72 Stunden ohne Strom - kein Problem"

Zusatz: Zugesetzt, Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3151/2022
Ö 3.5
Nachtrag: 26.09.2022 Nummer 12
Anfrage der FDP.Fraktion betreffend: "Sprunghafter Anstieg der Drogentoten in NRW"

Zusatz: Zurückgestellt zur Wiedervorlage in der nächsten Sitzung des Gesundheitsausschusses am 22.11.22

Beschluss: zurückgestellt

AN/1672/2022
Ö
Nachtrag: 27.09.2022 Nummer 15
Beantwortung der Anfrage AN/1672/2022:: "Sprunghafter Anstieg der Drogentoten in NRW"

Zusatz: Zugesetzt, Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3167/2022
Ö 3.6
Nachtrag: 23.09.2022 Nummer 8
Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und Volt betreffend “Rechte Retter” in Köln, Berichterstattung in der Taz vom 17.09.2022

Zusatz: Zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1684/2022
Ö
Nachtrag: 26.09.2022 Nummer 10
Stellungnahme zur Berichterstattung der TAZ vom 16.09.2022

Zusatz: Zugesetzt, Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3142/2022
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Liberalisierte Drogenpolitik – Chancen für den Neumarkt und weitere Plätze mit besonderem Handlungsbedarf nutzen"

Zusatz: Zurückgestellt zur Wiedervorlage in der nächsten Sitzung des Gesundheitsausschusses am 22.11.22

Beschluss: zurückgestellt

AN/2617/2021
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Verlängerung des Projektes "Guter Lebensabend NRW"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2913/2022
Ö 5.2
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Köln 2022 - 2027

Zusatz: Zurückgestellt zur Wiedervorlage in der nächsten Sitzung des Gesundheitsausschusses am 22.11.22

Beschluss: zurückgestellt

1352/2022
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Evaluation der kommunalen Seniorenprogramme der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1468/2022
Ö 6.2
Nachtrag: 21.09.2022 Nummer 4
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW bezüglich strategischer Maßnahmen zur Reduzierung des Fachpersonalmangels in der ambulanten und stationären Kinderkrankenpflege bei den Kliniken der Stadt Köln sowie bei ambulanten Trägern

Zusatz: Zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2950/2022
Ö 6.3
Nachtrag: 23.09.2022 Nummer 5
Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Köln aus Oktober 2018

Zusatz: Zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3106/2022
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 11.1
Prüfung der Abrechnung notärztlicher Honorare im Rettungsdienst bei 37 - Amt für Feuerschutz, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz
 
N 12
Mitteilungen
 
N 13
Mündliche Anfragen