SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 04.05.2009

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

FA/037/2009

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

13:30-15:49

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Beschlussprotokoll-04-05.2009

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 2.1	Nachtrag: 04.05.2009 Entwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandspostionen der Ergebnisrechnung sowie Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	1607/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.2	Realisierung von Gewerbesteuern im Kölner Mehrmütterorganschaftsfall Beschluss: Kenntnis genommen	1172/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.3	Nachtrag: 28.04.2009 Bericht des Oberbürgermeisters gemäß § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen - Halbjahresbericht - Stand: 31.12.2008 Zusatz: (geänderter Tagesordnungspunkt) Beschluss: Kenntnis genommen	1777/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Halbjahresbericht 31.12.2008
Ö 2.4	Maßnahmen und Verfahren zur Haushaltssicherung Beschluss: Kenntnis genommen	1267/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Haushaltssicherung
Ö 2.5	Nachtrag: 29.04.2009 Entwicklungs des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	1113/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Entwicklung Anordnungssoll - Anlage 1 Entwicklung Anordnungssoll - Anlage 2
Ö 2.6	Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Berichtswesen 4. Quartal 2008
Ö 2.7	Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe, Berichtswesen 4. Quartal 2008
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Transparenz der Aufsichtsrä-te in den städtischen Gesellschaften" Beschluss: zurückgestellt
Ö	Transparenz der Aufsichtsräte in den städtischen Gesellschaften	1331/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW
Ö 6	Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 29 GemHVO in Verbindung mit § 7 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Zuschuss an Finkens Garten, Greifvogelstation und Haus des Waldes / Waldschule Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0297/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.2	Mittelverteilung 2009 an Jugendprojekte im Rahmen der offenen Kinder- und Jugendarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen	0611/2009	Beschlussvorlage Ausschuss JHA Projekte 2009 aktuell
Ö 7.3	Abfallbehälter und Bänke für die Groov in Köln-Porz/Zündorf Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung im Rahmen des Bürgerhaushalts Beschluss: geändert beschlossen	0619/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.4	Berufskolleg an der Lindenstraße-Freigabe der Kosten für die Einrichtung des Erweiterungsbaues Beschluss: ungeändert beschlossen	0629/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.5	Erhöhung des Zuschusses an den VFJ Beschluss: geändert beschlossen	0725/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage
Ö 7.6	Förderung kulturpädagogischer Jugendarbeit mit Kindern und Jugendlichen unter besonderer Berücksichtigung von sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen in Köln in 2009; Teilergebnisplan: 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Beschluss: ungeändert beschlossen	0949/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage JHA-Vorlage 2009
Ö 7.7	Finanzierung der Offenen und mobilen Jugendarbeit in Köln-Rondorf im Haushaltsjahr 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	1034/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.8	Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	1246/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.9	Förderung von örtlichen Ferienmaßnahmen für Kinder und Jugendliche in 2009; Z für Ferienhilfswerk, § 16 SGB VIII und Förderung einer Familienerholungsmaßnahme in 2009; Z für Familienerholung nach § 16 SGB VIII Teilergebnisplan 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Beschluss: ungeändert beschlossen	1359/2009	Beschlussvorlage Ausschuss JHA Vorlage Anlage 1 JHA Vorlage Anlage 2
Ö 7.10	Ankauf einer Steinskulptur für das Museum für Ostasiatische Kunst Beschluss: ungeändert beschlossen	1398/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1 Lokopala MOK
Ö 7.11	Leitbildgruppe Moderne Stadtgesellschaft ev. Jugendpfarramt - Einführung des Sprachförderprogramms Kon Lab Beschluss: ungeändert beschlossen	0979/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.12	Teilprojekt: Sanierung Bocklemünd/Mengenich hier: Umgestaltungsmaßnahme Görlinger Zentrum; Ausbau und Vergabe Beschluss: ungeändert beschlossen	3613/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 9 Finanzplan X Version - Erstausgabe Anlage1-B5001-F-LageplanWest Anlage2-B5002-E LageplanOst Anlage3-B5101-A-Straßenzug Anlage4-B5102-B-Spielplatz Anlage5-B5201-A-Straßenzug Anlage6-B5202-B-Regelschnitte Anlage7-B5010-B-Leitungsträger Anlage8-B5020-A-Deckenhöhenpl Druckauftrag
Ö 7.13	Nachtrag: 24.04.2009 Förderung von Hausaufgabengruppen für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund bzw. bildungsbenachteiligte Kinder in 2009 hier: Zuschussvergabe und Änderung der Richtlinie aufgrund Anhebung der Zuschusspauschalen; Teilergebnisplan: 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Beschluss: ungeändert beschlossen	1009/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage JHA Richtlinien 2009
Ö 7.14	Nachtrag: 28.04.2009 Freigabe von zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen für 1/2 Stelle "Sport im Offenen Ganztag" beim StadtSportBund Köln e. V./Sportjugend Köln in Höhe von 25.000,-- € in 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	2958/2008	Beschlussvorlage Anlage Angebote im OGT
Ö 8	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Abs. 2 GO NW
Ö 8.1	Neues Kommunales Finanzmanagement hier: neue Gliederung des Haushaltsplanes ab 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	1428/2009	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage Vorlage DE Finanzausschuss
Ö 9	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 9.1	Überplanmäßige investive Auszahlung im Teilfinanzplan 0405 - Kulturförderung, Teilplanzeile 9 - Erwerb von beweglichem Anlagevermögen hier: Beschaffung eines neuen Bibliotheksmanagementsystems für die Stadtbibliothek Beschluss: ungeändert beschlossen	0636/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Prüfbericht 14
Ö 9.2	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Beschaffung von Hardware Beschluss: ungeändert beschlossen	1268/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Anschreiben zu 142-25-20-09
Ö 9.3	Großmarkt Köln
Ö 10	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 11	Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2009 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	1531/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 üpl Aufwand Mai Anlage 1a üpl Auszahlung Mai
Ö 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 12.1	Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW Beschluss: endgültig zurückgezogen	0258/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss RPAu Auszug aus dem Entwurf der NS 24.03.2008 TOP 5.1 GPA-Bericht Endfassung Köln Stellungnahme der Verwaltung
Ö 12.2	Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Köln Beschluss: geändert beschlossen	0652/2009	Beschlussvorlage Rat Benutzungs- und Entgeltordnung 2009 Änderungen Übersicht der Änderungen Satzung 2009
Ö 12.3	Standorterweiterung Nachbarschaftshilfen "Kölsch Hätz" Beschluss: ungeändert beschlossen	0858/2009	Beschlussvorlage Rat Förderung von Strukturen und Stärkung des BE durch Kölsch Hätz Kölsch Hätz Konzept Fortbildung Konzeption Kölsch Hätz Nachbarschaftshilfen Leitlinien für Kölsch Hätz
Ö 12.4	Novellierung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB) Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	0919/2009	Beschlussvorlage Rat Ratsvorlage-neue Beratungsfolge Anlage 1 Satzung StEB Anlage 2 Anlage zu § 1 Anlage 3 Synopse Anlage 4 Satzung StEB ohne Bäche
Ö 12.5	Änderung des Rettungsdienstbedarfsplanes der Stadt Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1068/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage Vorlage Rat
Ö 12.6	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2008 für die Bühnen der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1218/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage IV - Ergebnisverwendungsvorschlag Bühnen Anlage I - Lagebericht Bühnen Anlage II - Anhang Bühnen Anlage II - Bilanz Bühnen Anlage II - GuV Bühnen Anlage III - Bestätigungsvermerk
Ö 12.7	Vereinbarung mit der Stadt Siegburg zur testweisen Übernahme des Telefonservices durch das Call-Center der Stadt Köln
Ö 12.8	Einrichtung einer Mehrstelle beim Büro der Behindertenbeauftragten V/3 Beschluss: ungeändert beschlossen	4935/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Mitteilung Bericht BB 3755 2008 Anlage 2 Auszug Niederschrift SAB 04092008
Ö 12.9	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	1403/2009	Beschlussvorlage Rat Anl. Kriterien Anlage Kleineres Zentrum Anlage Größeres Zentrum Anlage Mittleres Zentrum Anschubfinanz. Logos
Ö 12.10	Soziale Stadt NRW - Mülheim-Programm hier: Integriertes Handlungskonzept Mülheim 2020 für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Köln - Mülheim Beschluss: geändert beschlossen	3493/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 03 Auszug StEA 231008 Anlage 04 zur Beschlussvorlage Nr... Anlage 04a Anhang zur Beschlussvorlage Nr. 3493 2008 Anlage 05 Auszug StEA Anlage 06 Auszug WirtschaftsA Anlage 07 Auszug JHA Anlage 08 Auszug Soziales Anlage 09 zur Beschlussvorlage Anlage 10 Auszug BV Mülheim und Stellungnahme Anlage 11 Auszug StEA 05032009 Anlage 12 aktuell zur Beschlussvorlage 34932008 Anlage 13 Auszug StEA 23.04.2009 Anlage 01 - IHK Mülheim 2020 Anlage 02 - Programmgebiet Übersichtskarte
Ö 12.11	Einrichtung des Neubaues der Gesamtschule Rodenkirchen, Sürther Str. 191, 50999 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0335/2009	Beschlussvorlage Rat Bedarfsprüfung 14
Ö 12.12	Nachtrag: 24.04.2009 Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und des Ausbaus der Kölner Bäche auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1458/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auflistung der Bäche Anlage 2 - Fragen RM Frank Anlage I - Vertrag
Ö 12.13	Nachtrag: 24.04.2009 Wirtschaftspläne des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für die Geschäftsjahre 2. Halbjahr 2008 und 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	1542/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage Hinweise zu den Erläuterungen zum Erfolgsplan 2009 Anlage Hinweise zu den Erläuterungen zum Erfolgsplan II-2008 Anlage Stellenübersicht 2009 Anlage Stellenübersicht II-2008 Erfolgsplan 2009 WRM 09.04.09 Erfolgsplan 2009 WRM-Erläuterungen 14.04.09 Erfolgsplan II 2008 WRM-Erläuterungen 14.04.09 Erfolgsplan II-2008 WRM 09.04.09 Finanzplan 2009 WRM 09.04.09 Finanzplan II-2008 WRM 09.04.09 Investitionsplan 2009 ff. WRM 08.04.09 Investitionsplanung II-2008 ff 14.04.09
Ö 12.14	Nachtrag: 24.04.2009 Rechtlich unselbständige Stiftungen der Stadt Köln Hier: Modernisierung des Einfamilienhauses Pallenbergheim 13 in Köln-Weidenpesch Beschluss: ungeändert beschlossen	1604/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage PH 13
Ö 12.15	Nachtrag: 27.04.2009 Konjunkturpaket II, Festlegung der Maßnahmen der 1. Tranche Beschluss: geändert beschlossen	1441/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage A1bis 2 Anlage A3bis5
	Nachtrag: 27.04.2009 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Konjunkturpaket II - Festlegung der Maßnahmen der 1. Tranche Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0832/2009
Ö 12.16	Nachtrag: 28.04.2009 Finanzierung der Wohnraumberatung wohnmobil Beschluss: ungeändert beschlossen	1695/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.17	Nachtrag: 28.04.2009 Abfederung finanzieller Härten für Träger von Kindertageseinrichtungen durch die Gesetzesänderung auf KiBiz zum 01.08.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	5695/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage
Ö 12.18	Nachtrag: 30.04.2009 Finanzierung und Absicherung des Gastspiels "Der Ring des Nibelungen" der Kölner Oper anlässlich der EXPO 2010 in Shanghai Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1707/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.19	Nachtrag: 30.04.2009 Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: zurückgestellt	1783/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Ermächtigungsübertragung konsumtiv Anlage2 Ermächtigungsübertragung investiv
Ö 13	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2	Mitteilungen der Verwaltung
N 2.1	nicht vergeben
N 2.2	nicht vergeben
N 2.3	Beratungsmandat Schuldenmanagement
N 2.4	Nachtrag: 24.04.2009 Sachstand zur Unterrichtung von Gremien des kassentragenden Mitgliedes Stadt Köln zu den Auswirkungen der globalen Finanzkrise auf die Zusatzversorgungskasse (ZVK) der Stadt Köln
N 2.5	Nachtrag: 04.05.2009 Linie 5 Hosterstraße und Iltisstraße
N 3	Mitteilungen gemäß § 113 Abs. 5 GO NW
N 3.1	Nachtrag: 24.04.2009 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH & Co. KG
N 3.2	Nachtrag: 24.04.2009 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
N 3.3	Nachtrag: 24.04.2009 Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der RTZ Köln GmbH
N 3.4	Nachtrag: 28.04.2009 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
N 3.5	Nachtrag: 04.05.2009 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
N 3.6	Nachtrag: 04.05.2009 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 6	Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
N 7	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 8	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Vergabe von Aufträgen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Rahmenvertrag über Einrichtungsgegenstände für Schulen
N 10.2	Abschluss einer Vereinbarung zur testweisen Übernahme des Telefonservices für die Stadt Siegburg durch das Call-Center der Stadt Köln
N 10.3	Nachtrag: 24.04.2009 Anmietung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Porz, Helmholtzstr. ehem.:Physikersiedlung
N 10.4	Nachtrag: 24.04.2009 Einführung eines Kapitalanlagen-Risikomanagements bei der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln (ZVK)
N 10.5	Nachtrag: 30.04.2009 Flughafen Köln/Bonn GmbH
N 10.6	Nachtrag: 04.05.2009 RheinEnergie AG - Erwerb einer 100%igen Beteiligung an der Holding eines Windkraftportfolios
N 10.7	Nachtrag: 04.05.2009 RheinEnergie AG - Erwerb einer 24,9%-igen Beteiligung an der Stadtwerke Neuss Energie und Wasser GmbH
N 11	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: