Sitzung
FA/037/2009
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
13:30-15:49

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Nachtrag: 04.05.2009
Entwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandspostionen der Ergebnisrechnung sowie Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

1607/2009
Ö 2.2
Realisierung von Gewerbesteuern im Kölner Mehrmütterorganschaftsfall

Beschluss: Kenntnis genommen

1172/2009
Ö 2.3
Nachtrag: 28.04.2009
Bericht des Oberbürgermeisters gemäß § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen - Halbjahresbericht - Stand: 31.12.2008

Zusatz: (geänderter Tagesordnungspunkt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1777/2009
Ö 2.4
Maßnahmen und Verfahren zur Haushaltssicherung

Beschluss: Kenntnis genommen

1267/2009
Ö 2.5
Nachtrag: 29.04.2009
Entwicklungs des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

1113/2009
Ö 2.6
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Berichtswesen 4. Quartal 2008
 
Ö 2.7
Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe, Berichtswesen 4. Quartal 2008
 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Transparenz der Aufsichtsrä-te in den städtischen Gesellschaften"

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö
Transparenz der Aufsichtsräte in den städtischen Gesellschaften
1331/2009
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 29 GemHVO in Verbindung mit § 7 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Zuschuss an Finkens Garten, Greifvogelstation und Haus des Waldes / Waldschule
Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0297/2009
Ö 7.2
Mittelverteilung 2009 an Jugendprojekte im Rahmen der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

0611/2009
Ö 7.3
Abfallbehälter und Bänke für die Groov in Köln-Porz/Zündorf
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung im Rahmen des Bürgerhaushalts

Beschluss: geändert beschlossen

0619/2009
Ö 7.4
Berufskolleg an der Lindenstraße-Freigabe der Kosten für die Einrichtung des Erweiterungsbaues

Beschluss: ungeändert beschlossen

0629/2009
Ö 7.5
Erhöhung des Zuschusses an den VFJ

Beschluss: geändert beschlossen

0725/2009
Ö 7.6
Förderung kulturpädagogischer Jugendarbeit mit Kindern und Jugendlichen unter besonderer Berücksichtigung von sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen in Köln in 2009;
Teilergebnisplan: 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

0949/2009
Ö 7.7
Finanzierung der Offenen und mobilen Jugendarbeit in Köln-Rondorf im Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

1034/2009
Ö 7.8
Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

1246/2009
Ö 7.9
Förderung von örtlichen Ferienmaßnahmen für Kinder und Jugendliche in 2009; Z für Ferienhilfswerk, § 16 SGB VIII und
Förderung einer Familienerholungsmaßnahme in 2009; Z für Familienerholung nach § 16 SGB VIII
Teilergebnisplan 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

1359/2009
Ö 7.10
Ankauf einer Steinskulptur für das Museum für Ostasiatische Kunst

Beschluss: ungeändert beschlossen

1398/2009
Ö 7.11
Leitbildgruppe Moderne Stadtgesellschaft ev. Jugendpfarramt - Einführung des Sprachförderprogramms Kon Lab

Beschluss: ungeändert beschlossen

0979/2009
Ö 7.12
Teilprojekt: Sanierung Bocklemünd/Mengenich
hier: Umgestaltungsmaßnahme Görlinger Zentrum; Ausbau und Vergabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

3613/2008
Ö 7.13
Nachtrag: 24.04.2009
Förderung von Hausaufgabengruppen für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund bzw. bildungsbenachteiligte Kinder in 2009
hier: Zuschussvergabe und Änderung der Richtlinie aufgrund Anhebung der Zuschusspauschalen; Teilergebnisplan: 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

1009/2009
Ö 7.14
Nachtrag: 28.04.2009
Freigabe von zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen für 1/2 Stelle "Sport im Offenen Ganztag" beim StadtSportBund Köln e. V./Sportjugend Köln in Höhe von 25.000,-- € in 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

2958/2008
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Abs. 2 GO NW
 
Ö 8.1
Neues Kommunales Finanzmanagement
hier: neue Gliederung des Haushaltsplanes ab 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

1428/2009
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Überplanmäßige investive Auszahlung im Teilfinanzplan 0405 - Kulturförderung, Teilplanzeile 9 - Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
hier: Beschaffung eines neuen Bibliotheksmanagementsystems für die Stadtbibliothek

Beschluss: ungeändert beschlossen

0636/2009
Ö 9.2
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Beschaffung von Hardware

Beschluss: ungeändert beschlossen

1268/2009
Ö 9.3
Großmarkt Köln
 
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2009 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

1531/2009
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0258/2009
Ö 12.2
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Köln

Beschluss: geändert beschlossen

0652/2009
Ö 12.3
Standorterweiterung Nachbarschaftshilfen "Kölsch Hätz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0858/2009
Ö 12.4
Novellierung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB)

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0919/2009
Ö 12.5
Änderung des Rettungsdienstbedarfsplanes der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1068/2009
Ö 12.6
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2008 für die Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1218/2009
Ö 12.7
Vereinbarung mit der Stadt Siegburg zur testweisen Übernahme des Telefonservices durch das Call-Center der Stadt Köln
 
Ö 12.8
Einrichtung einer Mehrstelle beim Büro der Behindertenbeauftragten V/3

Beschluss: ungeändert beschlossen

4935/2008
Ö 12.9
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

1403/2009
Ö 12.10
Soziale Stadt NRW - Mülheim-Programm
hier: Integriertes Handlungskonzept Mülheim 2020 für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Köln - Mülheim

Beschluss: geändert beschlossen

3493/2008
Ö 12.11
Einrichtung des Neubaues der Gesamtschule Rodenkirchen, Sürther Str. 191, 50999 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0335/2009
Ö 12.12
Nachtrag: 24.04.2009
Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und des Ausbaus der Kölner Bäche auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1458/2008
Ö 12.13
Nachtrag: 24.04.2009
Wirtschaftspläne des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für die Geschäftsjahre 2. Halbjahr 2008 und 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

1542/2009
Ö 12.14
Nachtrag: 24.04.2009
Rechtlich unselbständige Stiftungen der Stadt Köln
Hier: Modernisierung des Einfamilienhauses Pallenbergheim 13 in Köln-Weidenpesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

1604/2009
Ö 12.15
Nachtrag: 27.04.2009
Konjunkturpaket II, Festlegung der Maßnahmen der 1. Tranche

Beschluss: geändert beschlossen

1441/2009
Nachtrag: 27.04.2009
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Konjunkturpaket II - Festlegung der Maßnahmen der 1. Tranche

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0832/2009
Ö 12.16
Nachtrag: 28.04.2009
Finanzierung der Wohnraumberatung wohnmobil

Beschluss: ungeändert beschlossen

1695/2009
Ö 12.17
Nachtrag: 28.04.2009
Abfederung finanzieller Härten für Träger von Kindertageseinrichtungen durch die Gesetzesänderung auf KiBiz zum 01.08.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

5695/2008
Ö 12.18
Nachtrag: 30.04.2009
Finanzierung und Absicherung des Gastspiels "Der Ring des Nibelungen" der Kölner Oper anlässlich der EXPO 2010 in Shanghai

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1707/2009
Ö 12.19
Nachtrag: 30.04.2009
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: zurückgestellt

1783/2009
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
nicht vergeben
 
N 2.2
nicht vergeben
 
N 2.3
Beratungsmandat Schuldenmanagement
 
N 2.4
Nachtrag: 24.04.2009
Sachstand zur Unterrichtung von Gremien des kassentragenden Mitgliedes Stadt Köln zu den Auswirkungen der globalen Finanzkrise auf die Zusatzversorgungskasse (ZVK) der Stadt Köln
 
N 2.5
Nachtrag: 04.05.2009
Linie 5 Hosterstraße und Iltisstraße
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Abs. 5 GO NW
 
N 3.1
Nachtrag: 24.04.2009
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH & Co. KG
 
N 3.2
Nachtrag: 24.04.2009
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 3.3
Nachtrag: 24.04.2009
Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der RTZ Köln GmbH
 
N 3.4
Nachtrag: 28.04.2009
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 3.5
Nachtrag: 04.05.2009
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 3.6
Nachtrag: 04.05.2009
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Rahmenvertrag über Einrichtungsgegenstände für Schulen
 
N 10.2
Abschluss einer Vereinbarung zur testweisen Übernahme des Telefonservices für die Stadt Siegburg durch das Call-Center der Stadt Köln
 
N 10.3
Nachtrag: 24.04.2009
Anmietung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Porz, Helmholtzstr. ehem.:Physikersiedlung
 
N 10.4
Nachtrag: 24.04.2009
Einführung eines Kapitalanlagen-Risikomanagements bei der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln (ZVK)
 
N 10.5
Nachtrag: 30.04.2009
Flughafen Köln/Bonn GmbH
 
N 10.6
Nachtrag: 04.05.2009
RheinEnergie AG - Erwerb einer 100%igen Beteiligung an der Holding eines Windkraftportfolios
 
N 10.7
Nachtrag: 04.05.2009
RheinEnergie AG - Erwerb einer 24,9%-igen Beteiligung an der Stadtwerke Neuss Energie und Wasser GmbH
 
N 11
Mündliche Anfragen