Sitzung
BV2/0011/2022
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Aula - Gymnasium Rodenkirchen
Sürther Str. 55
50996 Köln
Zeit
17:07-22:10

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07

Ö
Nachtrag: 01.03.2022
TOP A Durchführung einer Aktuellen Stunde nach § 5 der Geschäftsordnung zum Thema
"GS Cäsarstraße - Ereignisse im Zuge der provisorischen Erweiterung",
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: wird mit TOP 10.2.13 behandelt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0454/2022
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Sachstand B 51n - Ortsumgehung Meschenich
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung am 31.01.2022, TOP 7.2.7

Beschluss: Kenntnis genommen

0352/2022
Ö 7.1.2
Entsiegelung Mittelstreifen Bayenthalgürtel
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung am 31.01.2022, TOP 7.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

0316/2022
Ö 7.1.3
Vermarktung Westerwaldstraße,
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0128/2022) aus der Sitzung vom 31.01.2022B, TOP 7.2.6

Beschluss: Kenntnis genommen

0247/2022
Ö 7.1.4
Übersicht über Delikte von häuslicher Gewalt im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen in 2020/2021
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0228/2022) aus der Sitzung am 31.01.2022, Top 7.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0301/2022
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Schicksal Objekt Ringstraße 49-55 in 50996 Köln-Rodenkirchen,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0398/2022
Ö 7.2.1.1
Nachtrag: 03.03.2022
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0756/2022
Ö 7.2.2
3. BA Nord-Süd- Stadtbahn: Umleitung Radverkehr in der Bauphase auf der Bonner Straße,
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0403/2022
Ö 7.2.3
Bewohnerparken Bayenthal / Zollstock,
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0404/2022
Ö 7.2.4
Starkregenereignisse: Konsequenzen bei zukünftigen Bebauungen und Bauleitplanverfahren,
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0405/2022
Ö 7.2.5
Umsetzung der künstlerischen Gestaltung der Lärmschutzwand des Flüchtlingsheims an der Industriestraße in Köln-Sürth,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0412/2022
Ö 7.2.6
Einrichtung eines Fahrradstreifens auf dem Bayenthalgürtel in Köln-Marienburg,
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0361/2022
Ö 7.2.7
Schließung einer Baulücke in der Barbarastraße in Köln-Rodenkirchen,
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0417/2022
Ö 7.2.8
3. Baustufe Nord-Süd-Stadtbahn:
Schallschutzgutachten,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0445/2022
Ö 7.2.9
Nachtrag: 28.02.2022
Standorte und Kapazitäten von Wohnplätzen in Flüchtlingsunterkünften für Flüchtlinge
aus der Ukraine im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0496/2022
Ö 7.2.10
Nachtrag: 28.02.2022
Stadtbezirksübergreifende Schulbesuche,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0503/2022
Ö 7.2.10.1
Nachtrag: 04.03.2022
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0774/2022
Ö 7.2.11
Nachtrag: 28.02.2022
Planungsstand Sürther Feldallee,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0504/2022
Ö 7.3
Unbeantwortete Anfragen
 
Ö 7.3.1
Bahnhof Sürth:
Vorplatz, Planung und Umsetzung,
Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.2
Bahnhof Sürth, Vorplatz:
Stand des Gestaltungskonzeptes;
Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1576/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.3
Sachstand Einrichtung Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen,
Unbeantwortete Anfrage (AN/2237/2021) der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 08.11.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.4
Corona: Impfangebote für Kinder,
Unbeantwortete Anfrage (AN/2564/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 06.12.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.4.1
Nachtrag: 01.03.2022
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0724/2022
Ö 7.3.5
Sanierung Sportplatz „Fritz-Hecker-Straße",
Unbeantwortete Anfrage (AN/2311/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 08.11.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.6
Baumfällungen 2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen,
Unbeantwortete Anfrage (AN/0107/2022) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 31.01.2022

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.7
Aufwertung Spielplatz Konrad-Adenauer-Straße in Köln-Rodenkirchen,
Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0117/2022) aus der Sitzung vom 31.01.2022

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.7.1
Nachtrag: 23.02.2022
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0570/2022
Ö 7.3.8
Ungünstige Ampelschaltungen für Fußgänger und Radfahrer auf der Rheinuferstraße,
Unbeantwortete Anfrage (AN/0192/2022) der CDU-Fraktion (AN/0192/2022) aus der Sitzung vom 31.01.2022

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.8.1
Nachtrag: 27.02.2022
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0521/2022
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Verbesserung der Gehwegsituation im Holzweg und der Hammerschmidtstraße in Köln-Weiß,
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Zusatz: vertagter Top vom 06.12.2022

Beschluss: zurückgestellt

AN/1206/2021
Ö 8.1.2
Einrichtung eines Rathaus-Kioskes in Zollstock,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0428/2022
Ö 8.1.2.1
Nachtrag: 03.03.2022
Stellungnahme der Verwaltung
0757/2022
Ö 8.1.3
Verkehrsflussoptimierung durch Umstellung auf „intelligente“ Lichtsignalanlagen u.a.
im Kreuzungsbereich Sürther Straße/ Kölnstraße/ Am Feldrain/ Wattigniestraße
in Köln-Sürth,
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0414/2022
Ö 8.1.4
Einrichtung eines Gehwegs an der Engeldorfer Straße,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0407/2022
Ö 8.1.5
Verbesserung der Verkehrssituation am Goltsteinforum in Bayenthal,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0431/2022
Ö 8.1.6
Zebrastreifen und Beleuchtung Kreuzung Alteburgerstraße/Tacitusstraße
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0408/2022
Ö 8.1.7
Zulassen des Gehwegparkens in Zollstock,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0435/2022
Ö 8.1.8
Regelung der Benennung von Straßen nach Personen im Stadtbezirk Rodenkirchen,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Beitritt der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0409/2022
Ö 8.1.9
Zulassen des Gehwegparkens in Rondorf,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0437/2022
Ö 8.1.10
Zulassen des Gehwegparkens in Raderthal,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0439/2022
Ö 8.1.11
Gehwegparken in Bayenthal mit Verkehrszeichen 315,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0440/2022
Ö 8.1.12
Bürgersteigsanierung in Raderberg,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0441/2022
Ö 8.1.12.1
Nachtrag: 05.03.2022
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0547/2022
Ö 8.1.13
Verkehrszeichen 315 zum Gehwegparken in Sürth,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0444/2022
Ö 8.1.13.1
Nachtrag: 03.03.2022
Modifizierter Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0523/2022
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
ÖPNV: Anbindung DB-Bahnhof Kalscheuren für Kölner Linienbusse,
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen mit Beitritt Frau Becker
AN/0114/2022
Ö 8.2.2
Langfristiger Erhalt der Fährverbindung Köln-Weiß-Köln-Zündorf,
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion mit Beitritt der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion und der Frau Becker

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

AN/0416/2022
Ö 8.2.2.1
Nachtrag: 07.03.2022
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0550/2022
Ö 8.2.3
Errichtung von Schutzunterkünften für Opfer häuslicher Gewalt im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen,
Antrag der FDP-Fraktion mit Beitritt Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, und der Frau Becker

Beschluss: ungeändert empfohlen

AN/0415/2022
Ö 8.2.4
Radwegausbau Militärring (L34) im Abschnitt zwischen Kreuzung Am Eifeltor / Oberer Komarweg bis Unterer Komarweg,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

AN/0406/2022
Ö 8.2.4.1
Nachtrag: 04.03.2022
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0546/2022
Ö 8.2.5
Einrichtung einer Schnellbuslinie zwischen Bahnhof Hürth-Kalscheuren – K-Rondorf – K-Rodenkirchen – Heumarkt,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert empfohlen

AN/0360/2022
Ö 8.2.6
Nachtrag: 07.03.2022
Dringlichkeitsantrag Schulhausmeister - Stelle für den Neubau der Städtischen Evangelischen Grundschule Ernst-Moritz-Arndt-Schule, derzeit noch Mainstr. 75, 50996 Köln,
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert empfohlen

AN/0548/2022
Ö 8.2.7
Nachtrag: 07.03.2022
Beflaggung mit Flagge der Ukraine als Zeichen der Solidarität,
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert empfohlen

AN/0549/2022
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0146/2022
Ö 9.1.2
Namensgebung der Städtischen Evangelischen Grundschule
Ernst-Moritz-Arndt-Schule, derzeit noch Mainstr. 75, 50996 Köln

Beschluss: zurückgestellt

0082/2022
Ö 9.1.3
Nachtrag: 23.02.2022
Bezirkssportanlage Sürther Feld - Kunststoffrasen Belagserneuerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0374/2022
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Kurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5
„Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue

Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung vom 31.01.2022;
wird mit Top 10.2.9 zusammen behandelt

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3747/2021
Ö 9.2.1.1
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion mit Beitritt der Frau Becker

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0443/2022
Ö 9.2.2
PARKSTADT SÜD
hier: Jean-Löring-Sportpark;
Bedarfsprüfung für die Bedarfsplanung
Verfahrensmanagement und Durchführungskosten Qualifizierungsverfahren „Neustrukturierung Jean-Löring-Sportpark"

Beschluss: ungeändert empfohlen

3774/2021
Ö 9.2.3
Nachtrag: 21.02.2022
Satzung über die abweichende Herstellung von Erschließungsanlagen im Bereich "Sürther Feld" in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0240/2022
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Jahresbericht 2020 Bezirk 2 West Frau Fontes

Beschluss: Kenntnis genommen

0130/2022
Ö 10.2.2
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln -
Sachstandsbericht zu den Maßnahmenvorschlägen aus dem Beteiligungsverfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

3428/2021
Ö 10.2.3
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2022"

Beschluss: Kenntnis genommen

4449/2021
Ö 10.2.4
Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg 13-16, 50997 Köln-Rondorf - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 I Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0044/2022
Ö 10.2.5
Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"

Beschluss: Kenntnis genommen

0437/2022
Ö 10.2.6
Teilnahme an der Earth Hour 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0312/2022
Ö 10.2.7
Umleitung für den Radverkehr während der Bauphase
Dringlichkeitsantrag (AN/0271/2022) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 31.01.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0401/2022
Ö 10.2.8
Fachliche Begleitung der Bezirksvertretungen in Verkehrsangelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

3427/2021
Ö 10.2.9
Beantwortung der Anfragen zum "Kurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5 „Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue"

Zusatz: wird mit Top 9.2.1 zusammen behandelt

Beschluss: Kenntnis genommen

0517/2022
Ö 10.2.10
Nachtrag: 24.02.2022
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0254/2022
Ö 10.2.11
Nachtrag: 24.02.2022
Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 14. Februar 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0337/2022
Ö 10.2.12
Nachtrag: 03.03.2022
Aktuelle Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine

Beschluss: Kenntnis genommen

0738/2022
Ö 10.2.13
Nachtrag: 03.03.2022
Fällung eines geschädigten Baumes in der Cäsarstraße 20/51, 50968 Köln

Zusatz: wird mit TOP A behandelt

Beschluss: Kenntnis genommen

0427/2022

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:07

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Besetzung der Stelle der/des Schulleiterin/Schulleiters an der GGS Rosenzweigweg 3, 50969 Köln
 
N 14.2.2
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 07.12.2021