SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 13.06.2022

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Sitzung

BV2/0013/2022

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen, Industriestraße 161 - Haus 1
50999 Köln

Zeit

17:05-19:35

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 6.1	Annahme einer Schenkung für die Brüder-Grimm-Schule, Sürther Hauptstraße 149, 50999 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1692/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Sonnenschrirm Brüder- Grimm-Schule
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Sachstand Einrichtung Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (AN/2237/2021) in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 08.11.2021, TOP 7.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	1248/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Sachstand Verkehrsversuch Marienburg und Evaluierung, Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0907/2022) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 02.05.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1720/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Nachtrag: 03.06.2022 StadtBahn Süd - Risikoanalyse Trinkwasserschutz; Verzögerung im Planungsablauf (Vorlagen-Nr. 0811/2022) Beantwortung einer mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Köln-Rodenkirchen vom 02.05.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1582/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 Schreiben des Umwelt und Verbraucherschutzamtes der Stadt Köln Anlage 2 Schreiben der Bezirksregierung Köln
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Nachtrag: 31.05.2022 Wohnpark Bayenthal, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1163/2022	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.1.1	Nachtrag: 09.06.2022 Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1957/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.2	Nachtrag: 31.05.2022 Umgang mit Plastikabfall auf städtischen Grünanlagen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1165/2022	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.3	Nachtrag: 01.06.2022 Baustellenverkehr im Zusammenhang mit dem Abriss und Neubau des Bezirksrathauses in Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1167/2022	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.4	Nachtrag: 01.06.2022 Sachstand Aufklärungskampagne bei Gefahrwetterlagen, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1168/2022	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.4.1	Nachtrag: 13.06.2022 Beantwortung der STEB - Sachstand Aufklärungskampagne bei Gefahrwetterlagen, Anfrage der FDP-Fraktion AN/1168/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1994/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV) Top 7.2.4.1 Beantwortung der STEB
Ö 7.2.5	Nachtrag: 03.06.2022 Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1178/2022	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.6	Nachtrag: 06.06.2022 Absenkung von Gehwegen im Bezirk, Gemeinsame Anfrage aller Fraktionen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1184/2022	Gem. Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.3	Unbeantwortete Anfragen
Ö 7.3.1	Baustellen-Verkehr für den Abriss und den Neubau des Bezirksrathauses K-Rodenkirchen, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1577/2017) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 13.11.2017 (Zwischeninfo Mitteilung 3772-2019) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.2	Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung am 11.11.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.3	Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4	Baumfällungen 2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0107/2022) aus der Sitzung am 31.01.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.5	Starkregenereignisse: Konsequenzen bei zukünftigen Bebauungen und Bauleitplanverfahren, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0405/2022) aus der Sitzung am 07.03.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.6	Einrichtung eines Fahrradstreifens auf dem Bayenthalgürtel in Köln-Marienburg, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0361/2022) aus der Sitzung am 07.03.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7	Zollstocker Weg: Entsiegelung, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0806/2022) aus der Sitzung am 02.05.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.8	Vandalismus an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0842/2022) aus der Sitzung am 02.05.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.9	Sachstand „Pflanzung mehrerer Gehölzgruppen“ / Antrag vom 25.03.2019, Unbeantwortete Anfrage der Frau Becker (AN/0848/2022) aus der Sitzung am 02.05.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.10	Situation auf dem Friedhof Steinneuerhof in Rondorf, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0903/2022) aus der Sitzung am 02.05.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.11	Sachstand sanierungsbedürftige Immobilie Sürther Hauptstraße 2 in Köln-Sürth, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0902/2022) aus der Sitzung am 02.05.2022 Zusatz: Beantwortung unter Top 11.1.1 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	AWO-Villa in Rodenkirchen: zukünftige Nutzung, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen mit Beitritt der Frau Becker Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1147/2022	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.2	Sürther Feld: Prüfung auf Einrichtung einer Hundefreilauffläche, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1042/2022	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.3	Partielle Entsiegelung und Umgestaltung des Schulhofs der Gesamtschule Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion mit Beitritt der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1146/2022	Gem. Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.4	Verkehrssicherheit Gehweg Buchfinkenstraße/Otto-Hahn-Straße in Godorf, Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: Vertagter Top aus der Sitzung am 02.05.2022 Es hat ein Ortstermin stattgefunden. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0815/2022	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.5	Umgestaltung Teilstück der Buchfinkenstraße in Köln-Godorf in eine Einbahnstraße, Antrag der FDP-Fraktion Zusatz: Vertagter TOP aus der Sitzung am 08.11.2021. Es hat ein Ortstermin stattgefunden. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2241/2021	Antrag nach § 3 (FDP BV2) AN-2241-2021 Foto 1
Ö 8.1.6	Rodenkirchen Hauptstraße: Teilw. Einrichtung einer Einbahnstraße mit Fahrradspur, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: Vertagter Top aus der Sitzung am 02.05.2022 Beschluss: zurückgestellt	AN/0812/2022	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.7	Gefahrlose Durchfahrt der „Immendorfer Schranke“ für Fahrräder und Mobilitätshilfen auf Höhe Berzdorfer Straße 29 in Köln-Immendorf, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1141/2022	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (FDP BV2) AN-1141-2022 Foto 1 Berzdorfer Schranke AN-1141-2022 Foto 2 Berzdorfer Schranke AN-1141-2022 Foto 3 Berzdorfer Immendorf Schranke
Ö 8.1.8	Konzept für ein Starkregenrisiko-Management, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Beitritt der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1137/2022	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.8.1	Nachtrag: 12.06.2022 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1235/2022	Änderungsantrag (FDP BV2)
Ö 8.1.8.2	Nachtrag: 13.06.2022 Stellungnahme der STEB zu Antrag AN/1137/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1995/2022	Stellungnahme zu einem Antrag (BV) Top 8.1.8.2 Stellungnahme der STEB zu Antrag AN-1137-2022
Ö 8.1.9	Regelmäßige und umfassende Reinigung des Großmarkts in Köln-Raderberg, Antrag der FDP-Fraktion mit Beitritt der SPD-Fraktion und Beitritt der Frau Becker Beschluss: geändert beschlossen	AN/1142/2022	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (FDP BV2) AN-1142-2022 Foto 1 AN-1142-2022 Foto 2
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Haushaltsplan-Entwurf Doppelhaushalt 2023/2024 Hier: Aufteilung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	1592/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung BV 2 Vorschlag Aufteilung BOM Hj 2023-2024
Ö 9.1.2	Nachtrag: 12.06.2022 Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2022 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 1. Runde Beschluss: ungeändert beschlossen	1989/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 1989-2022 Anlage Vorlage BOM 1. Runde 13.06.2022
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Sanierung der Trauerhalle auf dem Friedhof Weiß und Umnutzung als Kolumbarium - Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	0032/2022/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Entwurf Trauerhalle Weis Anlage 2 - Stegreif Erläuterungsbericht 07-2021 Anlage 3 - Stegreif Planung 11-2021 Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5, Vorab-Auszug 19.05.2022 AKUG TOP 4.1.4 und 4.1.5 Sanierung Trauerhallen und Umnutzung in Kolumbarien Weiß und Melaten
Ö 9.2.2	Parkgebührenregelung an E-Ladesäulen Beschluss: zurückgestellt	0754/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 17.05.2022 Anlage 2 - Auszug aus BV 1 Innenstadt 02.06.2022 Anlage 3 - Auszug BV Porz 09.06.2022 Anlage 4 - Auszug BV Nippes 09.06.2022 Anlage 5 Auszug BV Mülheim 13.06.2022 Anlage 6 - Stellungnahme der Verwaltung
Ö 9.2.3	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67410/11; Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung vom 02.05.2022 Beschluss: ungeändert empfohlen	0679/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Niederschrift Anlage 3 Abwägung 3.1 Anlage 4 Abwägung 4.2 Anlage 5 Abwägung vor 3.2 Anlage 6 Abwägung 3.2 TÖB Anlage 7 Abwägung 3.2 4a.3 Anlage 8 Begründung Anlage 9 Textliche Festsetzungen Anlage 10 Bebauungsplan Blatt1 Anlage 11 Bebauungsplan Blatt2 Anlage 12, Dringlichkeitsentscheidung 1530 2022
Ö 9.2.3.1	Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 05.05.2022; Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67410/11; Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg Beschluss: ungeändert empfohlen	1530/2022	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplans Anlage 2 Niederschrift der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 3 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage 4 Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange Anlage 5 Stellungnahmen vor der Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage 6 Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage 7 Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage 8 Begründung nach § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 9 Textliche Festsetzungen Anlage 10 Ausschnitt Bebauungsplan-Entwurf (Blatt 1) Anlage 11 Ausschnitt Bebauungsplan-Entwurf (Blatt 2)
Ö 9.2.4	Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1159/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1A Stellungnahme Zeichnerische Festlegungen - Planübersicht Anlage 1B Stellungnahme Zeichnerische Festlegungen - Tabelle Anlage 1C Stellungnahme Textliche Festlegungen Anlage 2 Dokumentation RP-Umweltprüfung Stadtgebiet Köln Anlage 3A Optionsflächen - Planübersicht Anlage 3B Optionsflächen - Tabelle Anlage 4 Glossar Anlage 5 Vorab-Auszug 19.05.2022 AKUG TOP 4.1.3 Regionalplanaufstellung Stellungnahme Stadt Köln Anlage 6 Niederschrift der Vorbesprechung des Naturschutzbeirates am 30.05, Eilentscheidung Anlage 7 Beantwortung mdlAnfrage AUG20220519 Anlage 8, Auszug Regionalplan BV 3 Anlage 9 BV Porz 09.06.2022 Auszug aus dem BP TOP 7.4 (1159-2022) Anlage 10 BV 8, 19.05.2022, Auszug aus dem BP TO 8.8.2 (1159/2022) ÄA Anlage 11 Auszug Beschlussprotokoll BV 5 Anlage 12 1159 2022 StEA20220602 mdlAnfrage Beantwortung Anlage 13, Auszug BV 6 Chorweiler 09.06.2022 Anlage 14 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Rodenkirchen Anlage 15 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Mülheim Anlage 16, Auszug BP SoSi Stadtentwicklungsausschuss 14.06.2022 Anlage 17 Beratungsresultate Präs StEA220614 Anlage 18 Beratungsresultate Dokumentation Anlage 19 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Naturschutzbeirat und Appell der BV Rodenkirchen
Ö 9.2.5	Baubeschluss für die Generalsanierung der Robert-Heuser Straße von Marienburger Straße bis Leyboldstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert empfohlen	1043/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Foto Robert Heuser Str. (1) Anlage 3 Foto Robert Heuser Str. (2)
Ö 9.2.6	Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln (Linie 17) und Verlängerung Linie 7 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0054/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Standardisierte Bewertung inkl. Formblätter Anlage 3 Anschreiben Regionalrat Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 17.05.2022 Anlage 5 - Auszug Umweltausschuss 19.05.2022 Anlage 6 - ergänzende Stellungnahme zum VA 17.05.2022 Anlage 7 - ergänzende Stellungnahme zum Beschluss Umweltausschuss Anlage 8 - Auszug BV Porz 09.06.2022 Anlage 9 - ergänzende Stellungnahme zum Beschluss BV Porz Anlage 10 Auszug BV Rodenkirchen 13.06.2022 Anlage 11 Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2022
Ö 9.2.7	Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2022 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschluss: ungeändert empfohlen	1098/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RVO 2022 Anlage 2 Anträge Innenstadt Anlage 3 Antrag Severinsviertel Anlage 4 Antrag Deutzer Freiheit Anlage 5 Antrag Rodenkirchen Anlage 6 Anträge VOS Lindenthal Anlage 7 Antrag Sülz-Klettenberg Anlage 8 Antrag Braunsfeld Anlage 9 Anträge Porz Mitte Anlage 10 Antrag Rath-Heumar Anlage 11 Antrag Dellbrück Anlage 12 Anträge Südstadt nicht genehmigungsfähig Anlage 13 Antrag Severinsviertel nicht genehmigungsfähig Anlage 14 Anträge Rodenkirchen nicht genehmigungsfähig Anlage 15 Antrag Sülz-Klettenberg nicht genehmigungsfähig Anlage 16 Antrag Neuehrenfeld nicht genehmigungsfähig Anlage 17 Antrag Porz nicht genehmigungsfähig Anlage 18 Rath-Heumar nicht genehmigungsfähig Anlage 19 Stellungnahme Evangelischer Kirchenverband Köln Anlage 20 Stellungnahme ver.di Anlage 21 Stellungnahme DGB Anlage 22, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 02.06.2022 Anlage 23, Auszug BV 8 (Kalk) vom 19.05.2022 Anlage 24, Auszug BV 2 (Rodenkirchen) vom 13.06.2022 Anlage 25, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 13.06.2022 Anlage 26 Dringlichkeitsentscheidung BV Lindenthal vom 20.06.2022
Ö 9.2.8	Baubeschluss - Neubau eines Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr und der Rettungswache in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert empfohlen	0826/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Pläne des Neubaus Gerätehaus und Rettungswache Rodenkirchen Anlage 2 - Energiecheckliste Anlage 3 - Kostenberechnung Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 9.2.9	Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert empfohlen	1670/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (BV 3, 5 + 8) Anlage 2 BV 2 Vorblatt Anlage 3 BV 2 Legende Anlage 4 BV 2 Zusammenfassung
Ö 9.2.10	Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen auf dem Kölner Südfriedhof Beschluss: ungeändert empfohlen	4255/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 9.2.11	PFC-Belastung - Kölner Süden (linksrheinisch) Hier: Ergebnis einer Kosten-/Nutzenanalyse über die Installation zusätzlicher Filteranlagen	4421/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtslageplan Anlage 2 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 7 (Porz) Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen)
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Haushaltsrechtliche Unterrichtung Beschluss: Kenntnis genommen	0190/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Schrägluftbild Anlage 04 Freianlagenplan Anlage 05 Ansichten Haus 1 und 2 Anlage 06 Grundrisse Haus 1 und 2
Ö 10.2.2	Berichtswesen Beschlüsse der Gremien (beschluss- und projektbezogene Berichterstattung) Beschluss: Kenntnis genommen	0890/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 (Zeitschiene Berichtswesen) Anlage 2 (Zeitschiene Sammelprojekte)
Ö 10.2.3	Jahresbericht 2021 - Obstwiesen Beschluss: Kenntnis genommen	1168/2022	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht Obstwiesen 2021
Ö 10.2.4	Sportentwicklungsplanung: Kinder- und Jugendsportförderung Beschluss: Kenntnis genommen	1266/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.5	Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	1608/2022	Mitteilung BV Anlage 1 - Unfallhäufungen 1JB 2021 Anlage 2a - Unfallhäufungsstellen 3JB 2021 Anlage 2b - Unfallhäufungslinien 2021 Anlage 3 - Tödliche VU 2021
Ö 10.2.6	Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 228. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen, Arbeitstitel: "Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg" in Köln-Zollstock Beschluss: Kenntnis genommen	1633/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Lage Anlage 2 bisher Anlage 3 beabsichtigt Anlage 4 Begründung zu Anlage 4 *URKUNDE+
Ö 10.2.7	Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nummer 65412/02; Arbeitstitel: integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock Beschluss: Kenntnis genommen	1675/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeisvorlage Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 VBP Ausschnitt Anlage 3 VEP Ausschnitt Anlage 4 TF Anlage 5 Begründung mit Umlwetbericht
Ö 10.2.8	GGS Grüngürtelschule -Generalsanierung, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen Beschluss: Kenntnis genommen	1512/2022	Mitteilung BV
Ö 10.2.9	Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1479/2022	Mitteilung Ausschuss ANLAGE Kölle aktiv 2022 Unterlagen-Session
Ö 10.2.10	Nachtrag: 13.06.2022 Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 1. Juni 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0337/2022/1	Mitteilung BV Anlage 1 - Sachstandsbericht
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:33
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.1.1	Nachtrag: 09.06.2022 Sachstand sanierungsbedürftige Immobilie Sürther Hauptstr.2, Köln-Sürth
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1	Besetzung der Stelle der/des Schulleiterin/Schulleiters an der Sankt Nikolaus Schule, Gemeinschaftsgrundschule, Bernkasteler Str. 9, 50969 Köln

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:33