Sitzung
BV2/0013/2022
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Industriestraße 161 - Haus 1
50999 Köln
Zeit
17:05-19:35

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der
Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes
Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der
Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6.1
Annahme einer Schenkung für die Brüder-Grimm-Schule,
Sürther Hauptstraße 149, 50999 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1692/2022
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Sachstand Einrichtung Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (AN/2237/2021) in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 08.11.2021, TOP 7.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1248/2022
Ö 7.1.2
Sachstand Verkehrsversuch Marienburg und Evaluierung,
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0907/2022) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 02.05.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1720/2022
Ö 7.1.3
Nachtrag: 03.06.2022
StadtBahn Süd - Risikoanalyse Trinkwasserschutz;
Verzögerung im Planungsablauf (Vorlagen-Nr. 0811/2022)
Beantwortung einer mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Köln-Rodenkirchen vom 02.05.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1582/2022
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Nachtrag: 31.05.2022
Wohnpark Bayenthal,
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1163/2022
Ö 7.2.1.1
Nachtrag: 09.06.2022
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1957/2022
Ö 7.2.2
Nachtrag: 31.05.2022
Umgang mit Plastikabfall auf städtischen Grünanlagen,
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1165/2022
Ö 7.2.3
Nachtrag: 01.06.2022
Baustellenverkehr im Zusammenhang mit dem Abriss und
Neubau des Bezirksrathauses in Köln-Rodenkirchen,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1167/2022
Ö 7.2.4
Nachtrag: 01.06.2022
Sachstand Aufklärungskampagne bei Gefahrwetterlagen,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1168/2022
Ö 7.2.4.1
Nachtrag: 13.06.2022
Beantwortung der STEB - Sachstand Aufklärungskampagne bei Gefahrwetterlagen,
Anfrage der FDP-Fraktion
AN/1168/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1994/2022
Ö 7.2.5
Nachtrag: 03.06.2022
Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1178/2022
Ö 7.2.6
Nachtrag: 06.06.2022
Absenkung von Gehwegen im Bezirk,
Gemeinsame Anfrage aller Fraktionen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1184/2022
Ö 7.3
Unbeantwortete Anfragen
 
Ö 7.3.1
Baustellen-Verkehr für den Abriss und den Neubau des
Bezirksrathauses K-Rodenkirchen,
Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1577/2017) der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 13.11.2017
(Zwischeninfo Mitteilung 3772-2019)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.2
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung,
Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der
Sitzung am 11.11.2019

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.3
Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes,
Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021)
aus der Sitzung am 06.09.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.4
Baumfällungen 2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen,
Unbeantwortete Anfrage der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen (AN/0107/2022)
aus der Sitzung am 31.01.2022

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.5
Starkregenereignisse:
Konsequenzen bei zukünftigen Bebauungen und Bauleitplanverfahren,
Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0405/2022) aus der Sitzung am 07.03.2022

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.6
Einrichtung eines Fahrradstreifens auf dem Bayenthalgürtel
in Köln-Marienburg,
Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0361/2022)
aus der Sitzung am 07.03.2022

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.7
Zollstocker Weg: Entsiegelung,
Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0806/2022) aus der Sitzung am 02.05.2022

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.8
Vandalismus an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen,
Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0842/2022)
aus der Sitzung am 02.05.2022

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.9
Sachstand „Pflanzung mehrerer Gehölzgruppen“ / Antrag vom 25.03.2019,
Unbeantwortete Anfrage der Frau Becker (AN/0848/2022) aus der Sitzung am 02.05.2022

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.10
Situation auf dem Friedhof Steinneuerhof in Rondorf,
Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0903/2022)
aus der Sitzung am 02.05.2022

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.11
Sachstand sanierungsbedürftige Immobilie Sürther Hauptstraße 2
in Köln-Sürth,
Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0902/2022)
aus der Sitzung am 02.05.2022

Zusatz: Beantwortung unter Top 11.1.1

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
AWO-Villa in Rodenkirchen: zukünftige Nutzung,
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen mit Beitritt der Frau Becker

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1147/2022
Ö 8.1.2
Sürther Feld: Prüfung auf Einrichtung einer Hundefreilauffläche,
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1042/2022
Ö 8.1.3
Partielle Entsiegelung und Umgestaltung des Schulhofs der Gesamtschule Rodenkirchen,
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion mit Beitritt der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1146/2022
Ö 8.1.4
Verkehrssicherheit Gehweg Buchfinkenstraße/Otto-Hahn-Straße in Godorf,
Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: Vertagter Top aus der Sitzung am 02.05.2022
Es hat ein Ortstermin stattgefunden.

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0815/2022
Ö 8.1.5
Umgestaltung Teilstück der Buchfinkenstraße in Köln-Godorf
in eine Einbahnstraße,
Antrag der FDP-Fraktion

Zusatz: Vertagter TOP aus der Sitzung am 08.11.2021.
Es hat ein Ortstermin stattgefunden.

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2241/2021
Ö 8.1.6
Rodenkirchen Hauptstraße:
Teilw. Einrichtung einer Einbahnstraße mit Fahrradspur,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: Vertagter Top aus der Sitzung am 02.05.2022

Beschluss: zurückgestellt

AN/0812/2022
Ö 8.1.7
Gefahrlose Durchfahrt der „Immendorfer Schranke“ für Fahrräder und Mobilitätshilfen auf Höhe Berzdorfer Straße 29 in Köln-Immendorf,
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1141/2022
Ö 8.1.8
Konzept für ein Starkregenrisiko-Management,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Beitritt der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1137/2022
Ö 8.1.8.1
Nachtrag: 12.06.2022
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1235/2022
Ö 8.1.8.2
Nachtrag: 13.06.2022
Stellungnahme der STEB zu Antrag AN/1137/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1995/2022
Ö 8.1.9
Regelmäßige und umfassende Reinigung des Großmarkts in Köln-Raderberg,
Antrag der FDP-Fraktion mit Beitritt der SPD-Fraktion und Beitritt der Frau Becker

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1142/2022
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der
Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Haushaltsplan-Entwurf Doppelhaushalt 2023/2024
Hier: Aufteilung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § 37 Absatz 3 der
Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1592/2022
Ö 9.1.2
Nachtrag: 12.06.2022
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2022 im Stadtbezirk Rodenkirchen
- 1. Runde

Beschluss: ungeändert beschlossen

1989/2022
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Sanierung der Trauerhalle auf dem Friedhof Weiß und
Umnutzung als Kolumbarium - Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

0032/2022/1
Ö 9.2.2
Parkgebührenregelung an E-Ladesäulen

Beschluss: zurückgestellt

0754/2022
Ö 9.2.3
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss
betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67410/11;
Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg

Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung vom 02.05.2022

Beschluss: ungeändert empfohlen

0679/2022
Ö 9.2.3.1
Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 05.05.2022;
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss
betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67410/11;
Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg

Beschluss: ungeändert empfohlen

1530/2022
Ö 9.2.4
Regionalplanneuaufstellung,
hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1159/2022
Ö 9.2.5
Baubeschluss für die Generalsanierung der Robert-Heuser Straße von
Marienburger Straße bis Leyboldstraße sowie Freigabe von
investiven Auszahlungsermächtigungen
hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert empfohlen

1043/2022
Ö 9.2.6
Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln (Linie 17) und Verlängerung Linie 7

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0054/2022
Ö 9.2.7
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2022 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Beschluss: ungeändert empfohlen

1098/2022
Ö 9.2.8
Baubeschluss - Neubau eines Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr und der Rettungswache in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0826/2022
Ö 9.2.9
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur
Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes
gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert empfohlen

1670/2022
Ö 9.2.10
Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen auf dem Kölner Südfriedhof

Beschluss: ungeändert empfohlen

4255/2021
Ö 9.2.11
PFC-Belastung - Kölner Süden (linksrheinisch)
Hier: Ergebnis einer Kosten-/Nutzenanalyse über die Installation zusätzlicher Filteranlagen
4421/2021
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Haushaltsrechtliche Unterrichtung

Beschluss: Kenntnis genommen

0190/2022
Ö 10.2.2
Berichtswesen Beschlüsse der Gremien
(beschluss- und projektbezogene Berichterstattung)

Beschluss: Kenntnis genommen

0890/2022
Ö 10.2.3
Jahresbericht 2021 - Obstwiesen

Beschluss: Kenntnis genommen

1168/2022
Ö 10.2.4
Sportentwicklungsplanung: Kinder- und Jugendsportförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

1266/2022
Ö 10.2.5
Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

1608/2022
Ö 10.2.6
Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 228. Änderung des
Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen,
Arbeitstitel: "Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg"
in Köln-Zollstock

Beschluss: Kenntnis genommen

1633/2022
Ö 10.2.7
Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nummer 65412/02;
Arbeitstitel: integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg
in Köln-Zollstock

Beschluss: Kenntnis genommen

1675/2022
Ö 10.2.8
GGS Grüngürtelschule -Generalsanierung, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Beschluss: Kenntnis genommen

1512/2022
Ö 10.2.9
Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche
Sportangebote 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1479/2022
Ö 10.2.10
Nachtrag: 13.06.2022
Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 1. Juni 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0337/2022/1

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:33

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.1.1
Nachtrag: 09.06.2022
Sachstand sanierungsbedürftige Immobilie Sürther Hauptstr.2, Köln-Sürth
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Besetzung der Stelle der/des Schulleiterin/Schulleiters an der Sankt Nikolaus Schule, Gemeinschaftsgrundschule, Bernkasteler Str. 9, 50969 Köln