SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 07.11.2022

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Sitzung

BV2/0015/2022

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen, Industriestraße 161 - HAUS 1

Zeit

17:05-21:40

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
Ö	Nachtrag: 04.11.2022 TOP A Durchführung einer Aktuellen Stunde: Starkregenereignisse - Konzept für ein Starkregenrisiko-Management, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1943/2022	Gem. Antrag nach § 5 (Grüne BV2) 8.1.8 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 13.06.2022 AN-1137-2022 Top 8.1.8.2 Stellungnahme der STEB zu Antrag AN-1137-2022 Top 7.1.2 BV 2 29.08.2022 Bürgereingabe BV2 Adlerstraße 20221019 Antwort StEB an Frau Paßmann Bürgereingabe BV2 Adlerstraße Bürgereingabe - Foto Adlerstraße Aktuelle Stunde BI Hochwasser - Präsentation BV 2 07.11.2022 Aktuelle Stunde StEB - Präsention 07.11.2022 BV 2
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sitzmöbel/Bank am Höninger Platz, Köln - Zollstock (Az.: 02-1600-103-22) Beschluss: ungeändert beschlossen	2655/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1- Eingabe Anlage 2- Foto
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Auswirkung der Energieeinsparungen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1368/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2634/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Durchgangsverkehr Sinziger Straße und Heidekaul Beantwortung der Anfrage (AN0024/2020) der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 20.01.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2977/2022	Mitteilung BV
Ö 7.1.3	Absenkung von Gehwegen im Bezirk Rodenkirchen Beantwortung der gemeinsamen Anfrage (AN/1184/2022) aller Fraktionen in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 13.06.2022, TOP 7.2.6 Beschluss: Kenntnis genommen	3390/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Linienführung der Nord-Süd-Stadtbahn, 4. Baustufe, durch das Wasserschutzgebiet am Verteilerkreis Bonner Straße/Militärring und am Autobahnkreuz Köln-Süd, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1641/2022	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.1.1	Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3187/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.2	Entwicklung Kfz-Zulassungszahlen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1777/2022	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.2.1	Nachtrag: 03.11.2022 Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3622/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.3	Umsetzung des Beschlusses auf Entschärfung des Gefahrenbereichs der Einmündung der Berzdorfer Straße in die Immendorfer Hauptstraße in Köln-Immendorf Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1842/2022	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.4	Nachtrag: 31.10.2022 Sachstand Neugestaltung Spielplatz Alteburger Straße in Köln-Bayenthal, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1929/2022	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.5	Nachtrag: 31.10.2022 Sachstand Ortsumgehung Meschenich, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1931/2022	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.6	Nachtrag: 31.10.2022 Absolutes Halteverbot auf der Vorgebirgsstraße durch Fahrradspur, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1930/2022	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.3	Unbeantwortete Anfragen
Ö 7.3.1	Baustellen-Verkehr für den Abriss und den Neubau des Bezirksrathauses K-Rodenkirchen, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1577/2017) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung 13.11.2017 (Zwischeninfo Mitteilung 3772-20 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.2	Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.3	Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4	Einrichtung eines Fahrradstreifens auf dem Bayenthalgürtel in Köln-Marienburg, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0361/2022) aus der Sitzung am 07.03.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.5	Baumfällungen 2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0107/2022) aus der Sitzung am 31.01.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.6	Zollstocker Weg: Entsiegelung, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0806/2022) aus der Sitzung am 02.05.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7	Situation auf dem Friedhof Steinneuerhof in Rondorf, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0903/2022) aus der Sitzung am 02.05.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.8	Umgang mit Plastikabfall auf städtischen Grünanlagen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1165/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.9	Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.10	Angebot an Schulplätzen in Eingangsklassen an Grundschulen und weiterführenden Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen zum Schuljahr 2022/2023, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1315/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.11	Baumfehlstellen Gottesweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1362/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.12	Fassadenbegrünung, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1363/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.13	Sachstand Umgestaltung Spielplatz Zum Hedelsberg / Im Salzgrund in Weiß, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1367/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.14	Verkauf von städtischen Grundstücken neben der Bonner Str. 536-540, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1369/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.15	Einhalten der Reaktionszeiten der Rettungsdienste und Rettungsdienstbedarfsplan, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1460/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.15.1	Nachtrag: 04.11.2022 Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	3384/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/1736/2022	Antrag nach § 3 (Grüne BV2) AN-1736-2022 Foto 1 Hammerschmidt Str - Ende Fuß und Radweg von Süden AN-1736-2022 Foto 2 Hammerschmidt Str. - Ausbauende von Weißerstr aus AN-1736-2022 Foto 3 Hammerschnmidt Str. Trampelpfad von Süden
Ö	Nachtrag: 07.11.2022 Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1981/2022	Änderungsantrag (CDU BV2)
Ö 8.1.2	Aufrechterhaltung der Attraktivität des Gewerbegebietes Claudiusstraße in Immendorf, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1869/2022	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.3	Verschönerung Vorgebirgspark – Tischtennisplatz und Wiese, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1753/2022	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.4	Umgestaltung der Unterführung unter der BAB 555 in der Radewegeverbindung zwischen Köln-Marienburg und Köln-Raderthal, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1840/2022	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (FDP BV2) AN-1840-2022 Foto Unterführung
Ö 8.1.5	Baumscheiben Hebbelstraße Köln Bayenthal, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1735/2022	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV2) AN-1735-2022 Foto Hebbelsraße
Ö	Nachtrag: 07.11.2022 Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1980/2022	Änderungsantrag (CDU BV2)
Ö 8.1.6	Verbesserung der Barrierefreiheit; Bürgersteigabsenkung im Stadtbezirk Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1875/2022	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.7	Fahrradstellplätze Höninger Weg 290-294 in Köln-Zollstock, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1754/2022	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.8	Darstellung von Situationen und Örtlichkeiten als Ursache für die Überschreitung von Schutzzielfristen bei Einsatzfahrten der Feuerwehr im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1841/2022	Antrag nach § 3 (FDP BV2) 8.1.8 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 07.11.2022 AN-1841-2022
Ö 8.1.9	Mitfahrbank in Köln-Immendorf, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1755/2022	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.10	Nachtrag: 04.11.2022 Shell: umfangreiche Baumfällungen auf dem Werksgelände in Godorf - Bericht, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1940/2022	Sachstandsbericht BV Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV2) 22-11-07 PM Baumfällaktionen Präsentation Bezirksvertretung Rodenkirchen Baumfällaktion
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Wohnungsbauflächen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/1752/2022	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.2.2	Wiedereinführung der Bezirksbeigeordneten, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1847/2022	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Gestaltungsbeirat der Stadt Köln, Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Rodenkirchen zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates für 2022 - 2025 Beschluss: geändert beschlossen	3121/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage Geschäftsordnung Gestaltungsbeirat
Ö 9.1.2	Nachtrag: 29.10.2022 Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Rodenkirchen - Förderprogramm Saison 2022/2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	3465/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Förderprogramm Veedelszüge 2022-23 im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ö 9.1.3	Nachtrag: 04.11.2022 Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2022 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 2. Runde Zusatz: Anlage wird in der Sitzung freigeschaltet Beschluss: geändert beschlossen	3730/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Verwaltung 2. Runde BOM 2022 - Stand 07.11.2022 Anlage 1
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages für die erstmalige Herstellung der Immissionsschutzanlage Lärmschutzwand Josef-Kallscheuer-Straße entlang der Industriestraße und der Wattignystraße von Unter Buschweg bis Rodderweg in Köln-Sürth Beschluss: zurückgestellt	2821/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Lärmschutzwand Anlage 3 - Satzungstext Anlage 4 - Auszug BV Rodenkirchen 07.11.2022 Anlage 5 - Beantwortung Nachfrage BV Rodenkirchen Anlage 6 - Schalltechnische Untersuchung
Ö 9.2.2	Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2023 - 2027 Beschluss: ungeändert empfohlen	2441/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 StraWeKo 2023 - 2027 Anlage 3 - Auszug BV Innenstadt 27.10.2022 Anlage 4 - Auszug BV Nippes 03.11.2022 Anlage 5 - Stellungnahme zu Beschlüssen BV1 und BV5
Ö 9.2.3	Förderprogramm "Dritte Orte" - 3. Genehmigung für die Förderphase 2022 ff. Beschluss: ungeändert empfohlen	2631/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung für Vorlage 2631-2022 Anlage 1 Förderungen 2022-3 aus Förderprogramm Dritte Orte
Ö 9.2.4	Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK) Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1538/2020/1	Beschlussvorlage Rat 0 Anlage Navigationshilfe 1 Anlage Fortschreibung EHZK wesentliche Kernaussagen 2 Anlage Fortschreibung EHZK Gesamtübersicht ZVB 2.1 Anlage Fortschreibung EHZK NVZ Weidenpesch 2.2 Anlage Fortschreibung EHZK NVZ Dellbrück 3 Anlage Fortschreibung EHZK gutachterlicher Endbericht. pdf 3.1 Anlage Fortschreibung EHZK Übersicht der Anpassungen 3.2 Anlage Fortschreibung EHZK Teil A - Auszug Kap5 4 Anlage Auszug Beschlussprotokoll BV2 4.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV2 5 Anlage Fortschreibung EHZK Beschlussempfehlung BV5 5.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV5 6 Anlage Fortschreibung EHZK TÖB Abwägungstabelle 7 Anlage Fortschreibung EHZK Öffentlichkeit Abwägungstabelle Anlage 8, Auszug BV 7 (Porz) 01.12.2022 Auszug BP TOP 7.3 (1538 2020 1) 8.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV7 Anlage 9, Auszug BV 5 (Nippes) 01.12.2022 9.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV5 Anlage 10, Auszug BV 2 (Rodenkirchen) 05.12.2022 Anlage 11, Auszug BV 3 (Lindenthal) 05.12.2022 11.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV3 Anlage 12, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 01.12.2022, TOP 6.2 12.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung SteA 13 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV6 AN 0128 2023 14 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV6 AN 0130 2023 15 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV6 AN 0175 2023 16 Anlage Fortschreibung EHZK Übersicht der Beratung in den Gremien Anlage 17, Auszug BV 6 (Chorweiler) 02.02.2023
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Angebote und Projekte des Interkulturellen Dienstes der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2906/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.2	Aktivitäten 2022 des House of Resources (HoR) in Köln und diesjährige Bundeskonferenz der Houses of Resources am 4.11.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2288/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.3	1. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2023/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2739/2022	Mitteilung BV Anlage Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates (Vorlage 2557-2022)
Ö 10.2.4	Erhöhung der Verkehrssicherheit Zaunhofstraße zwischen Immendorf und Meschenich hier: Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 29.08.2022, TOP 8.1.5 Beschluss: Kenntnis genommen	2876/2022	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 10.2.5	Planungsrechtlicher Vorbescheid (Bebauungsgenehmigung) für das Grundstück Immendorfer Straße 45 in Köln Godorf zur Errichtung von 9 Einfamilienhäusern. Beschluss: Kenntnis genommen	1645/2022	Mitteilung BV 1. Projektbeschreibung 2. Bestand Flurkarte 1-1000 3. Übersichtskarte 4. Luftbild Katharinenstr 5. Lageplan Planungskonzept 1-500 6. Abwicklungen M 1-500 - 7. Bauzahlenberechnung GRZ GFZ 0220425
Ö 10.2.6	Mitteilung zur Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 bei der Generalsanierung der Sportanlage Zaunhofstraße in Köln-Meschenich Beschluss: Kenntnis genommen	2077/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 10.2.7	Erste Gespräche zur Abstimmung neuer Regelung für die Außengastronomie hier: Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	2894/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.8	Planung der Änderung der Verkehrsführung in der Cäsarstraße und Schillerstraße in Bayenthal hier: Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen in der Sitzung am 29.08.2022, TOP 9.1.1 Beschluss: Kenntnis genommen	3242/2022	Mitteilung BV
Ö 10.2.9	20. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2076/2022	Mitteilung Ausschuss 20. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ö 10.2.10	Liste der Großbauprojekte Beschluss: Kenntnis genommen	3165/2022	Mitteilung Hauptausschuss Anlage 1 - Liste Großbauprojekte Anlage 2 - Auszug Niederschrift Hauptausschuss 17.10.2022, TOP 2.1.6 Anlage 3 - Anmerkungen Fragen aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschuss 08.11.2022 Anlage 4 - (Vorab-)Auszug Niederschrift Verkehrsausschuss 22.11.2022, TOP 7.2.4 Anlage 5 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Chorweiler 27.10.2022, TOP 10.2.4 Anlage 6 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Ehrenfeld 07.11.2022, TOP 12.7 Anlage 7 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Kalk 24.11.2022, TOP 10.2.3 Anlage 8 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Mülheim 28.11.2022, TOP 10.2.7 Anlage 9 - Auszug Niederschrift Finanzausschuss 05.12.2022, TOP 2.2
Ö 10.2.11	Niederschriften des Begleitgremiums Parkstadt Süd vom 12.09.2019, 25.06.2020 und 08.06.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3395/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2a Präsentation-Teil A Anlage 2b Präsentation-Teil B Anlage 3 Anlage 4 Anwesenheitsliste Anlage 5 Präsentation Anlage 6 Anlage 7 Anwesenheitsliste Anlage 8 Präsentation
Ö 10.2.12	Nachtrag: 02.11.2022 Baustellenverkehr im Zusammenhang mit dem Abriss und Neubau des Bezirksrathauses in Köln-Rodenkirchen - Nachfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung vom 29.08.2022 zu 1910/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1910/2022/1	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 10.2.13	Nachtrag: 02.11.2022 Baulicher Zustand der Lehrschwimmbecken in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2696/2022	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:38
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1	Besetzung der neuen stellvertretenden Schulleiter*innenstelle an der Katholischen Grundschule Grüngürtelschule, Mainstr. 75, 50996 Köln

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:38