SessionNet | 11. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 10.03.2022

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

BV1/0011/2022

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)
Begrenztes Platzangebot, Bitte melden Sie sich vorher bei der Schriftführung (andrea.brohl@stadt-koeln.de) an. Es gilt die 3G Regel.

Zeit

16:00-19:52

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

2022-03-04 Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen

Öffentlicher Teil:
Ö	Vorstellung Bezirksjugendpfleger
Ö	Vorstellung neugewählte Seniorenvertretung
Ö 1	Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ö 1.1	Ergebnis des Geruchs-Gutachtens bez. Ausstoß von Emissionen von Grillrestaurants im Eigelstein-Viertel, Anmeldung Herr Hupke
Ö 1.2	Filialnetzänderungen der Postbank in den Stadtteilen Köln-Altstadt-Süd und Köln-Neustadt-Nord; Einrichtung von Post-Partnerfilialen der Deutschen Post, Anmeldung Herr Hupke
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 3	Verwaltungsvorlagen
Ö 3.1	Instandsetzung des Gebäudes Martinstraße 30 Beschluss: ungeändert beschlossen	4019/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Termin- und Kostenplan
Ö 3.2	Beschluss über die Durchführung eines zweiphasigen städtebaulichen Wettbewerbverfahrens für den Bereich Colonius Nord an der Subbelrather Straße 13 und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) einschließlich Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel Bebauungsplan: "Campus Colonius Nord" in Köln-Neustadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	0302/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Strategie und Verfahren Anlage 3 Erläuterungen Anlage 4 Masterplan Spielregeln Anlage 5 Stadtbildverträglichkeitsuntersuchung Anlage 6 Typologische Untersuchung Anlage 7- Klimauntersuchung Anlage 8 Eignungsstudie Wohnen Anlage 9 geänderter Beschluss 04.04.2022 Anlage 10- Stellungnahme der Verwaltung zu Beschluss der BV 4
Ö 3.3	Benennung einer Grünfläche nach Max Dietlein Beschluss: zurückgestellt	0482/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anonymisiert - Vorschlag Parkbenennung nach Dr. Max Dietlein dem Vringsdökterchen Anfrage anonymisiert Gutachten Dietlein Max
Ö 3.3.1	Nachtrag: 10.03.2022 Benennung der Grünfläche rund um St.Pantaleon nach Dr.Max Dietlein, Änderungsantrag zu Vorlage 0482/2022 Beschluss: zurückgestellt	AN/0580/2022	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.4	Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: Zuschuss für den Kanu-Sportfreunde Köln e.V. 1955/22 zum Umbau des Widerlagers der Deutzer Brücke als Vereinsheim und Lagerfläche Beschluss: ungeändert beschlossen	0496/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3.5	Nachtrag: 07.03.2022 Förderprogramm "Dritte Orte" - 2. Genehmigung für die Förderphase 2022ff Beschluss: ungeändert beschlossen	0313/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung Dringlichkeit Anlage 1 neu Förderungen 2022-2 aus Förderprogramm Dritte Orte
Ö 3.6	Nachtrag: 08.03.2022 Römisch-Germanisches Museum - Baubeschluss für vorgezogene notwendige Sanierung der Abdichtung über Dombauhütte und Trafo Beschluss: ungeändert beschlossen	0244/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kosten Anlage 2 Wegeführung zum Roncalli-Platz Anlage 3 Lageplan Anlage 4 Risikokosten Anlage 5 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Beantwortung einer Nachfrage aus dem FA am 14.03.2022
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet (Az.: 02-1600-122-21) Beschluss: zurückgestellt	2395/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage - Eingabe
Ö 4.1.1	Änderungsantrag zu TOP 4.1- Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet , Änderungsantrag Klimafreunde Beschluss: zurückgestellt	AN/2634/2021	Änderungsantrag (Klima BV1)
Ö 4.2	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rad- und Fußgängerüberwege Innerer Grüngürtel (Az.: 02-1600-21/21) Zusatz: OT am 17.02.22 wegen Orkan abgesagt Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2715/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Eingabe u . 1. Antwortschreiben der Verwaltung Anlage 2- weiterer Schriftverkehr Anlage 3 - Plan Anlage 4 - Lage bestehender Ampelanlagen, Fußgängerüberwege Anlage 4 - Auszug BV Innenstadt 10.03.2022
Ö 4.3	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee-Sölle-Platz (Az.: 02-1600-126/21) Beschluss: geändert beschlossen	2600/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Bürgereingabe
Ö 4.3.1	Änderungsantrag zu TOP 4.3-Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee-Sölle-Platz, Änderungsantrag Klimafreunde Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2623/2021	Änderungsantrag (Klima BV1)
Ö 4.4	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schaffung von Erholungsorten am Rheinufer (Az.: 02-1600-104/21) Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2237/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Eingabe Anlage 2, Auszug BV 1 Innenstadt vom 10.03.2022 Anlage 3 - Auszug Beschwerdeausschuss 14.03.2022
Ö 4.4.1	Nachtrag: 10.03.2022 Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage 2237/2021, gem. Änderungantrag Grüne und SPD Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0583/2022	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 4.5	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Mehr Platz für Rad- und Fußverkehr an der Sedanstraße (Az.: 02-1600-203-21) Zusatz: OT nach dem 10.03.2022 Beschluss: zurückgestellt	4067/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1- Eingabe Anlage 2 - Bürgerschreiben Anlage 3- weitere Eingabe Anlage 4- Istsituation und Alternativvorschlag
Ö 4.6	Bürgereingabe gem. § 24 GO- "Optimierung der Querung Hansaring für Radfahrende und Zufußgehende am Hansaring (Nähe Ebertplatz)" - AZ 202/21 Zusatz: OT nach dem 10.03.2022 Beschluss: zurückgestellt	0137/2022	Mitteilung BV 1- Eingabe 2- Anlage Eingabe
Ö 5	Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Ö 5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
Ö 5.1.1	Verkehrsberuhigung / Diagonalsperre Südliche Brüsseler Straße, gem. Antrag Grüne, Klimafreunde, Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2166/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.1.2	Antrag "Fahrradparken vor städtischer Kindertagesstätte Burgunderstraße", Antrag Klima Freunde Zusatz: OT nach dem 10.03.2022 Beschluss: zurückgestellt	AN/2147/2021	Antrag nach § 3 (Klima BV1) Anlage 1 - Fotos
Ö 5.1.3	Moltkestraße/ Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz- Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit, gem. Antrag Grüne und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2167/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.1.3.1	Änderungsantrag "Moltkestraße/Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz - Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit", Änderungsantrag Klima Freunde Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2177/2021	Änderungsantrag (Klima BV1)
Ö 5.1.4	Neuordnung der Verkehre im Bereich Deutz-Mülheimer Str./Justinianstr./Opladener Str. Beschluss: zurückgestellt	AN/1129/2021	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2	Anträge zu dieser Sitzung
Ö 5.2.1	Fahrradparken Hohenstaufenring 35, Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0411/2022	Antrag nach § 3 (Grüne BV1) Anlage 1
Ö 5.2.2	Ersatzlose Streichung und Entsiegelung von Parkplätzen, gem. Antrag Klimafreunde und Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/0376/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Klima BV1)
Ö 5.2.3	Erstellung von Fahrradabstellflächen/Haarnadeln im Bereich der Minoritenstraße, Antrag SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0468/2022	Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.2.4	Versetzung der Plastik "Ruhender Verkehr" von Wolf Vostell, Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0469/2022	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.5	Errichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße im Stadtbezirk Nippes, Innenstadt/Deutz und Ehrenfeld, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0488/2022	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.6	Neue Standorte für Trinkbrunnen in der Innenstadt, Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0472/2022	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.7	Einrichtung eines Radfahrstreifens auf dem Gotenring zwischen Siegburger Straße und (H)-Suevenstraße/Langobardenstraße, gem Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: zurückgestellt	AN/0490/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.8	Standards für das Parken, Laden und Liefern mit Einzelhandels- und Dienstleistungsbezug im Bereich Innenstadt, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0491/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.9	Nachtrag: 08.03.2022 Missbrauch des Tanzbrunnengeländes als gewerblichen Parkplatz stoppen, Dringlichkeitsantrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0570/2022	Sachstandsbericht BV Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 6	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Ö 6.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1701/2018	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.1.1	Nachtrag: 09.03.2022 Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV Innenstadt vom 06.12.20218 Beschluss: Kenntnis genommen	0804/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.2	Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1315/2020	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.2.1	Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016) hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 08.12.2020, TOP 6.2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	0196/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage 1-Lageplan Lindenstraße M250
Ö 6.1.3	Zustände der KVB-Haltestellen in der Innenstadt Beschluss: zurückgestellt	AN/2475/2021	Anfrage (CDU BV1)
Ö 6.1.4	Parksituation in Deutz, Anfrage CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/0160/2022	Anfrage (CDU BV1)
Ö 6.2	Anfragen zu dieser Sitzung
Ö 6.2.1	Gestaltung des Historischen Parks Deutz, Anfrage CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/0537/2022	Anfrage (CDU BV1)
Ö 7	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 8	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln - Sachstandsbericht zu den Maßnahmenvorschlägen aus dem Beteiligungsverfahren Beschluss: Kenntnis genommen	3428/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage - Sachstandsbericht zu den Maßnahmenvorschlägen aus der Synopse zum 3 NVP
Ö 9.2	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2022" Beschluss: Kenntnis genommen	4449/2021	Mitteilung Hauptausschuss Anlage Ehrenamtspreis KölnEngagiert 2022-Teilnahmebed.
Ö 9.3	Zielvereinbarungen 2022 - Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Bürgerzentrum Deutz, Quäker Nachbarschaftsheim, Bürgerhaus Stollwerck Beschluss: Kenntnis genommen	0178/2022	Mitteilung BV ZV 2022 - BH Stollwerck - Endf. ZV 2022 - BZ Alte Feuerwache - Endf. ZV 2022 - BZ Deutz - Endf. ZV 2022 - Quäker NBH - Endf.
Ö 9.4	Priorisierung Generalsanierungen Kölner Straßentunnel Beschluss: Kenntnis genommen	2398/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Kurzbeschreibung
Ö 9.5	Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit" Beschluss: Kenntnis genommen	0437/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Beschlussvorlage 0299/2022 Anlage 3: Vorab-Auszug aus der Niederschrift der Ratssitzung am 03.02.2022 zu 0299/2022 Anlage 2: Anlage zur Beschlussvorlage: Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"
Ö 9.6	Teilnahme an der Earth Hour 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0312/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.7	Fachliche Begleitung der Bezirksvertretungen in Verkehrsangelegenheiten Beschluss: Kenntnis genommen	3427/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.8	Voranfrage zur Klärung von Einzelfragen für das Grundstück Breite Straße 103-105 (Karstadt-Gebäude) für den Abbruch des Karstadt-Bestandsgebäudes unter Erhaltung der denkmalgeschützen Fassade und eines Neubaus mit Tiefgarage. Beschluss: Kenntnis genommen	0314/2022	Mitteilung BV 01 Lageplan 02 Ansicht 03 Perspektive
Ö 9.9	Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0254/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Änderungsversion Anlage 2 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste - Reinform Anlage 3 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste - fertiggestellte Maßnahmen Anlage 4 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste - Legende
Ö 9.10	Linksrheinische Anlegestellen mit Dalben – Vorhaben der Köln-Düsseldorfer Rheinschifffahrt AG im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau der Kragplatte Beschluss: Kenntnis genommen	1161/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersicht Anlegestellen im Kölner Stadtgebiet Anlage 2 - Übersichtslageplan Anlage 3 - Übersicht Anlegestelle I 04 Anlage 4 - Isometrien Anlage 5 - Auszug Niederschrift Gestaltungsbeirat vom 10.12.18 Anlage 6 - Stellungnahme Stadtplanungsamt Anlage 7 - Erledigungsvermerk zur Stellungnahme des Stadtplanungsamtes
Ö 9.11	Nachtrag: 03.03.2022 Aktuelle Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine Beschluss: Kenntnis genommen	0738/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.12	Nachtrag: 03.03.2022 Baumaßnahmen Kölner Altstadt Beschluss: Kenntnis genommen	0327/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Baustellenplan aus Präsentation BM Altstadt Anlage 2 Bauprojekte Grafik BM Altstadt
Ö 9.13	Nachtrag: 03.03.2022 Zusätzlicher Rad- und Fußgängerüberweg Rheinuferstraße hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt in der Sitzung am 08.11.2018, TOP 5.2.2, AN/1412/2018 Beschluss: Kenntnis genommen	4037/2021	Mitteilung BV Anlage 1 - Lageplan Agrippinaufer Nord Anlage 2 - Lageplan Agrippinaufer Süd Anlage 3 - Fotodokumentation Agrippinaufer
Ö 9.14	Nachtrag: 09.03.2022 Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel Zweiter Sachstands- /Erfahrungsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	0159/2022	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 3.1	Besetzung der Stelle der/des Schulleiterin/Schulleiters am Koln-Kolleg - Weiterbildungskolleg, Judenkirchhofsweg 6, 50679 Köln
N 3.2	Besetzung der Schulleiter*innenstelle am städtischen Hansa-Gymnasium, Gereonsmühlengasse 4, 50670 Köln
N 3.3	Nachtrag: 01.03.2022 Betrieb mit Goldschmiedeofen, Eigelstein
N 4	Bericht aus den Beiräten
N 4.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 4.1.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 07.12.2021
N 4.1.2	Nachtrag: 09.03.2022 Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 01.02.2022
N 4.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 5	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: