Sitzung
BV1/0011/2022
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)
Begrenztes Platzangebot, Bitte melden Sie sich vorher bei der Schriftführung (andrea.brohl@stadt-koeln.de) an. Es gilt die 3G Regel.
Zeit
16:00-19:52

Öffentlicher Teil:

Ö
Vorstellung Bezirksjugendpfleger
 
Ö
Vorstellung neugewählte Seniorenvertretung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
 
Ö 1.1
Ergebnis des Geruchs-Gutachtens bez. Ausstoß von Emissionen von Grillrestaurants im Eigelstein-Viertel, Anmeldung Herr Hupke
 
Ö 1.2
Filialnetzänderungen der Postbank in den Stadtteilen Köln-Altstadt-Süd und Köln-Neustadt-Nord; Einrichtung von Post-Partnerfilialen der Deutschen Post, Anmeldung Herr Hupke
 
Ö 2
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 3
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 3.1
Instandsetzung des Gebäudes Martinstraße 30

Beschluss: ungeändert beschlossen

4019/2021
Ö 3.2
Beschluss über die Durchführung eines zweiphasigen städtebaulichen Wettbewerbverfahrens für den Bereich Colonius Nord an der Subbelrather Straße 13 und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) einschließlich Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Arbeitstitel Bebauungsplan: "Campus Colonius Nord" in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

0302/2022
Ö 3.3
Benennung einer Grünfläche nach Max Dietlein

Beschluss: zurückgestellt

0482/2022
Ö 3.3.1
Nachtrag: 10.03.2022
Benennung der Grünfläche rund um St.Pantaleon nach Dr.Max Dietlein, Änderungsantrag zu Vorlage 0482/2022

Beschluss: zurückgestellt

AN/0580/2022
Ö 3.4
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss für den Kanu-Sportfreunde Köln e.V. 1955/22 zum Umbau des Widerlagers der Deutzer Brücke als Vereinsheim und Lagerfläche

Beschluss: ungeändert beschlossen

0496/2021
Ö 3.5
Nachtrag: 07.03.2022
Förderprogramm "Dritte Orte" - 2. Genehmigung für die Förderphase 2022ff

Beschluss: ungeändert beschlossen

0313/2022
Ö 3.6
Nachtrag: 08.03.2022
Römisch-Germanisches Museum - Baubeschluss für vorgezogene notwendige Sanierung der Abdichtung über Dombauhütte und Trafo

Beschluss: ungeändert beschlossen

0244/2022
Ö 4
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet (Az.: 02-1600-122-21)

Beschluss: zurückgestellt

2395/2021
Ö 4.1.1
Änderungsantrag zu TOP 4.1- Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet , Änderungsantrag Klimafreunde

Beschluss: zurückgestellt

AN/2634/2021
Ö 4.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rad- und Fußgängerüberwege Innerer Grüngürtel (Az.: 02-1600-21/21)

Zusatz: OT am 17.02.22 wegen Orkan abgesagt

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2715/2021
Ö 4.3
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee-Sölle-Platz (Az.: 02-1600-126/21)

Beschluss: geändert beschlossen

2600/2021
Ö 4.3.1
Änderungsantrag zu TOP 4.3-Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee-Sölle-Platz, Änderungsantrag Klimafreunde

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2623/2021
Ö 4.4
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schaffung von Erholungsorten am Rheinufer (Az.: 02-1600-104/21)

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2237/2021
Ö 4.4.1
Nachtrag: 10.03.2022
Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage 2237/2021, gem. Änderungantrag Grüne und SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0583/2022
Ö 4.5
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Mehr Platz für Rad- und Fußverkehr an der Sedanstraße (Az.: 02-1600-203-21)

Zusatz: OT nach dem 10.03.2022

Beschluss: zurückgestellt

4067/2021
Ö 4.6
Bürgereingabe gem. § 24 GO- "Optimierung der Querung Hansaring für Radfahrende und Zufußgehende am Hansaring (Nähe Ebertplatz)" - AZ 202/21

Zusatz: OT nach dem 10.03.2022

Beschluss: zurückgestellt

0137/2022
Ö 5
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
 
Ö 5.1
Anträge aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Verkehrsberuhigung / Diagonalsperre Südliche Brüsseler Straße, gem. Antrag Grüne, Klimafreunde, Die Partei

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2166/2021
Ö 5.1.2
Antrag "Fahrradparken vor städtischer Kindertagesstätte Burgunderstraße", Antrag Klima Freunde

Zusatz: OT nach dem 10.03.2022

Beschluss: zurückgestellt

AN/2147/2021
Ö 5.1.3
Moltkestraße/ Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz- Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit, gem. Antrag Grüne und Die Partei

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2167/2021
Ö 5.1.3.1
Änderungsantrag "Moltkestraße/Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz - Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit", Änderungsantrag Klima Freunde

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2177/2021
Ö 5.1.4
Neuordnung der Verkehre im Bereich Deutz-Mülheimer Str./Justinianstr./Opladener Str.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1129/2021
Ö 5.2
Anträge zu dieser Sitzung
 
Ö 5.2.1
Fahrradparken Hohenstaufenring 35, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0411/2022
Ö 5.2.2
Ersatzlose Streichung und Entsiegelung von Parkplätzen, gem. Antrag Klimafreunde und Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0376/2022
Ö 5.2.3
Erstellung von Fahrradabstellflächen/Haarnadeln im Bereich der Minoritenstraße, Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0468/2022
Ö 5.2.4
Versetzung der Plastik "Ruhender Verkehr" von Wolf Vostell, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0469/2022
Ö 5.2.5
Errichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße im Stadtbezirk Nippes, Innenstadt/Deutz und Ehrenfeld, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0488/2022
Ö 5.2.6
Neue Standorte für Trinkbrunnen in der Innenstadt, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0472/2022
Ö 5.2.7
Einrichtung eines Radfahrstreifens auf dem Gotenring zwischen Siegburger Straße und (H)-Suevenstraße/Langobardenstraße, gem Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Beschluss: zurückgestellt

AN/0490/2022
Ö 5.2.8
Standards für das Parken, Laden und Liefern mit Einzelhandels- und Dienstleistungsbezug im Bereich Innenstadt, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0491/2022
Ö 5.2.9
Nachtrag: 08.03.2022
Missbrauch des Tanzbrunnengeländes als gewerblichen Parkplatz stoppen, Dringlichkeitsantrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0570/2022
Ö 6
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
 
Ö 6.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1.1
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1701/2018
Ö 6.1.1.1
Nachtrag: 09.03.2022
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt
Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV Innenstadt vom 06.12.20218

Beschluss: Kenntnis genommen

0804/2022
Ö 6.1.2
Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1315/2020
Ö 6.1.2.1
Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 08.12.2020, TOP 6.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0196/2021
Ö 6.1.3
Zustände der KVB-Haltestellen in der Innenstadt

Beschluss: zurückgestellt

AN/2475/2021
Ö 6.1.4
Parksituation in Deutz, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0160/2022
Ö 6.2
Anfragen zu dieser Sitzung
 
Ö 6.2.1
Gestaltung des Historischen Parks Deutz, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0537/2022
Ö 7
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 8
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 9.1
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln - Sachstandsbericht zu den Maßnahmenvorschlägen aus dem Beteiligungsverfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

3428/2021
Ö 9.2
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2022"

Beschluss: Kenntnis genommen

4449/2021
Ö 9.3
Zielvereinbarungen 2022 - Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Bürgerzentrum Deutz, Quäker Nachbarschaftsheim, Bürgerhaus Stollwerck

Beschluss: Kenntnis genommen

0178/2022
Ö 9.4
Priorisierung Generalsanierungen Kölner Straßentunnel

Beschluss: Kenntnis genommen

2398/2021
Ö 9.5
Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"

Beschluss: Kenntnis genommen

0437/2022
Ö 9.6
Teilnahme an der Earth Hour 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0312/2022
Ö 9.7
Fachliche Begleitung der Bezirksvertretungen in Verkehrsangelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

3427/2021
Ö 9.8
Voranfrage zur Klärung von Einzelfragen für das Grundstück Breite Straße 103-105 (Karstadt-Gebäude) für den Abbruch des Karstadt-Bestandsgebäudes unter Erhaltung der denkmalgeschützen Fassade und eines Neubaus mit Tiefgarage.

Beschluss: Kenntnis genommen

0314/2022
Ö 9.9
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0254/2022
Ö 9.10
Linksrheinische Anlegestellen mit Dalben – Vorhaben der Köln-Düsseldorfer Rheinschifffahrt AG im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau der Kragplatte

Beschluss: Kenntnis genommen

1161/2021
Ö 9.11
Nachtrag: 03.03.2022
Aktuelle Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine

Beschluss: Kenntnis genommen

0738/2022
Ö 9.12
Nachtrag: 03.03.2022
Baumaßnahmen Kölner Altstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0327/2022
Ö 9.13
Nachtrag: 03.03.2022
Zusätzlicher Rad- und Fußgängerüberweg Rheinuferstraße
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt in der Sitzung am 08.11.2018, TOP 5.2.2, AN/1412/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

4037/2021
Ö 9.14
Nachtrag: 09.03.2022
Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel
Zweiter Sachstands- /Erfahrungsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0159/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3.1
Besetzung der Stelle der/des Schulleiterin/Schulleiters am Koln-Kolleg - Weiterbildungskolleg, Judenkirchhofsweg 6, 50679 Köln
 
N 3.2
Besetzung der Schulleiter*innenstelle am städtischen Hansa-Gymnasium, Gereonsmühlengasse 4, 50670 Köln
 
N 3.3
Nachtrag: 01.03.2022
Betrieb mit Goldschmiedeofen, Eigelstein
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.1.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 07.12.2021
 
N 4.1.2
Nachtrag: 09.03.2022
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 01.02.2022
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes