SessionNet | 14. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 25.08.2022

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Sitzung

BV1/0014/2022

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Quäker Nachbarschaftsheim e.V.
Norbert- Burger-Bürgerzentrum, Großer Saal
Kreutzerstr. 5-9
50672 Köln
Gäste melden sich bitte unbedingt vorab bei der Schriftführung Frau Andrea Brohl per Mail unter andrea.brohl@stadt-koeln.de an.

Zeit

16:00-20:40

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Hinweise zum Infektionsschutz bei Gremiensitzungen

Öffentlicher Teil:
Ö	Gedenkminute zu Ehren des verstorbenen ehemaligen Bezirksvertretungsmitglieds, Herrn Wolfgang Micheel-Fischer, CDU-Fraktion
Ö 1	Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ö 1.1	Erklärung des Bezirksbürgermeisters zur Benennung des Platzes an der Brüderstraße nach Dirk Bach
Ö 1.2	Einwohnerfrage: Umsetzungsstand Fahrradstraße Lindenstraße bis Neumarkt (zur Sitzung 02.06.2022)		Einwohnerfrage
Ö 1.3	Zukünftige Situation der Außengastronomie zwischen Brabanter und Moltkestr. an der Aachener-Straße, auf Antrag Bezirksbürgermeister, Grüne, SPD, Die Linke
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 3	Verwaltungsvorlagen
Ö 3.1	Haushaltsplan 2023/2024 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel 2023/2024 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	1495/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 3.2	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung- Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	1933/2022	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Übersicht Veranstaltungen 2022
Ö 3.3	Nutzung Chlodwigplatz - Infomobil des Deutschen Bundestages Beschluss: ungeändert beschlossen	2273/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Flyer zum Infomobil des Deutschen Bundestages
Ö 3.4	Dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke nach der Sanierung Beschluss: ungeändert beschlossen	2264/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 - Auszug Beschluss Verkehrsausschuss 23.08.2022 Anlage 2a - Auszug Verkehrausschuss 23.08.2022 Anlage 3 - Stellungnahme zu Fragestellungen Verkehrsausschuss 23.08.2022 Anlage 4 - Auszug BV Porz 01.09.2022 Anlage 5 - Stellungnahme zur Frage der BV Porz Anlage 6 - Auszug BV Innenstadt (ungeändert) Anlage 7 - Protokoll Fachgespräch 08.11.2022
Ö 3.4.1	Nachtrag: 24.08.2022 Änderungsantrag der CDU - Fraktion zu TOP Ö.3.4 (Vorlage-Nr. 2264/2032), Antrag CDU Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1478/2022	Änderungsantrag (CDU BV1)
Ö 3.5	Aktualisierung des Förderprogramms "Dritte Orte" Beschluss: ungeändert beschlossen	2048/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Aktualisiertes Förderprogramm Dritte Orte Anlage 1a: Allgemeine Bewilligungsbedingungen der Stadt Köln (Stand: 01.01.21) Anlage 1b: Anlage Honorarsätze
Ö 3.6	Sanierung der Schulaula am Berufskolleg 4, Zugweg 48, 50677 Köln - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1364/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Baubeschreibung Entwurfsplanung Anlage 2 - Kostenberechnung nach DIN 276 Anlage 3 - Lageplan Anlage 4 - Bauzeitenplan Anlage 5 - Risikoberechnung Anlage 6 - Energiecheckliste mit EW-Stellungnahme geschwärzt Anlage 7 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage 8 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 9 - Erläuterung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Analge 10, Auszug BA Gebäudewirtschaft 29.08.2022 Anlage 11 Prüfung einer Photovoltaikanlage
Ö 3.7	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Theodor-Heuss-Ring Arbeitstitel: Werbesatzung A der Kölner Ringstraßen – Theodor-Heuss-Ring Beschluss: ungeändert beschlossen	1286/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Befangenheitsplan A Anlage 2 Satzungstext A (ungültig - Neufassung Anlage 6) Anlage 3 Illustration A Anlage 4 Uebersichtsplan A Anlage 5 Fotodokumentation A Anlage 6 Satzungstext A Neufassung Anlage 2
Ö 3.8	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Ebertplatz Arbeitstitel: Werbesatzung B.1 der Kölner Ringstraßen - Ebertplatz Beschluss: ungeändert beschlossen	1287/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Befangenheitsplan B1 Anlage 2 Satzungstext B1 (ungültig - Neufassung siehe Anlage 6) Anlage 3 Illustration B1 Anlage 4 Uebersichtsplan B1 Anlage 5 Fotodokumentation B1 Anlage 6 Satzungstext B1 Neufassung Anlage 2
Ö 3.9	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Eigelstein Arbeitstitel: Werbesatzung B.2 der Kölner Ringstraßen - Eigelstein Beschluss: ungeändert beschlossen	1288/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Befangenheitsplan B2 (ungültig - Neufassung siehe Anlage6) Anlage 2 Satzungstext B2 Anlage 3 Illustration B2 Anlage 4 Uebersichtsplan B2 Anlage 5 Fotodokumentation B2 Anlage 6 Satzungstext B2 Neufassung Anlage 2
Ö 3.10	Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Hansaring Arbeitstitel: Werbesatzung C der Kölner Ringstraßen - Hansaring Beschluss: ungeändert beschlossen	1289/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Befangenheitsplan C Anlage 2 Satzungstext C (ungültig - Neufassung siehe Anlage 6) Anlage 3 Illustration C Anlage 4 Uebersichtsplan C Anlage 5 Fotodokumentation C Stand 20210303 Anlage 6 Satzungstext C Neufassung Anlage 2
Ö 3.11	Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: ungeändert beschlossen	2085/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 3.12	Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09. / 09.09.1991 für die Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden Beschluss: ungeändert beschlossen	0898/2022	Beschlussvorlage Rat Stadtbahn - Lage im Netz
Ö 3.13	Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das Jahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	2313/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersicht Veranstaltungen 2022
Ö 3.14	Ausweitung der Bewohnerreservierung im Bewohnerparkgebiet Deutz I Beschluss: ungeändert beschlossen	1040/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (BV 3, 5 + 8) Anlage 2 - Arminiustraße Querschnitte Anlage 3 - Benjaminstraße Querschnitte Anlage 4 - Rupertusstraße Querschnitte Anlage 5 - BWP Deutz I alter Stand Anlage 6 - BWP Deutz I mit Verkehrsversuch Autofreie Deutzer Freiheit Anlage 7 - BWP Deutz I nach Ausweitung Bewohnerreservierung Anlage 8 - Stellplatzaufteilung im Bewohnerparkgebiet Deutz I
Ö 3.15	283. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2230/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 283. Satzung Anlagen 2- 15 - Ergänzende Erläuterungen 283. Satzung
Ö 3.16	Erweiterter Planungsbeschluss über die Umgestaltung Ehrenstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	2381/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 2-Ehrenstraße Variante-1-Pocket-Park Anlage 3-Ehrenstraße Variante-2-Plätze
Ö 3.16.1	Nachtrag: 17.08.2022 Änderungsantrag zu 2381/2022, Erweiterter Planungsbeschluss über die Umgestaltung Ehrenstraße, Antrag CDU Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1404/2022	Änderungsantrag (CDU BV1)
Ö 3.17	Römisch-Germanisches Museum - Weiterplanungsbeschluss zur Sanierung und Baubeschluss für vorgezogene notwendige Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	1445/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kostenaufstellung Anlage 2a Risikoliste Hauptmaßnahme Anlage 2b Risikokosten DBH Anlage 3 Kostenentwicklung Anlage 4 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 5 Vorabauszug Rat 08.09.2022
Ö 3.18	Nachtrag: 17.08.2022 Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023/2024 einschließlich der Finanzplanung bis 2027 und der sonstigen Anlagen Beschluss: geändert beschlossen	2612/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Beratung Bezirk 1 HPL-Entwurf 2023-2024 investiv Beratung Bezirk 1 HPL-Entwurf 2023-2024 konsumtiv
Ö 3.18.1	Nachtrag: 25.08.2022 1. Änderungsantrag zum Haushalt TOP 3.18, gem. Änderungsantrag Grüne, SPD, Die Linke, Die Partei und Klimafreunde Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1483/2022	Gem. Änderungsantrag (Die Linke BV1)
Ö 3.18.2	Nachtrag: 25.08.2022 2. Änderungsantrag zum Haushalt TOP 3.18, gem. Änderungsantrag Grüne, SPD, Die Linke, Die Partei und KlimaFreunde Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1484/2022	Gem. Änderungsantrag (Die Linke BV1)
Ö 3.19	Nachtrag: 17.08.2022 Teilaufhebung der Bebauungspläne 6644 Nd 1/16 (674253/16), 67454/09 und 67454/10 Arbeitstitel: Historische Mitte in Köln-Altstadt/Nord Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Fortführung des Teilaufhebungsverfahrens sowie die Änderung der Verfahrensart nach §13a BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	1886/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich der Teilaufhebung des Bebauungsplans 6644 Nd 1/16 (67453/16) Anlage 2 Geltungsbereich der Teilaufhebung des Bebauungsplans 67454 09 Anlage 3 Geltungsbereich der Teilaufhebung des Bebauungsplans 67454 10 Anlage 4 Bebauungsplan 6644 Nd 1 16 (67453 16) Anlage 5 Bebauungsplan 67454 09 Anlage 6 Bebauungsplan 67454 10 (Blatt 1) Anlage 7 Bebauungsplan 67454 10 (Blatt 2) Anlage 8- Begründung Anlage 9 Weiterentwicklung des Wettbewerbsentwurfs - Lageplan Anlage 10 Weiterentwicklungs des Wettbewerbsentwurfs - Ansicht Anlage 11 Abwägungstabelle - TÖB
Ö 3.20	Nachtrag: 17.08.2022 Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Baubeschluss zur Ertüchtigung Innenhof, Einrichtung Stadtteil-/Holzwerkstatt, Optimierung Entwässerungs-/Kanalanlage Beschluss: ungeändert beschlossen	2045/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Zuwendungsbescheid-Nr. 05-53-20 BAF Anlage 2 Kostenberechnung aller Gewerke 2022.06.03 Anlage 3 Auflistung der konsumtiven und investiven Ausgaben nach Haushaltsjahren Anlage 4 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 3.21	Nachtrag: 23.08.2022 Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, 2022 Teil II Beschluss: ungeändert beschlossen	2692/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Waidmarkt“ Aktenzeichen 33/22 B - Temporäre Platzgestaltung Waidmarkt Nord (nördlich Baustelle Gleiswechselbauwerk) Zusatz: Vertagt am 02.06.2022 wegen Ortstermin Beschluss: zurückgestellt	1441/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Bürgereingabe Anlage 2
Ö 4.2	Bürgereingabe nach § 24 GO – „Ausverkauf des Deutzer Hafens stoppen“ Aktenzeichen 193/21 B Zusatz: Soll auf Bitte der Petenten vertagt werden. Beschluss: zurückgestellt	0973/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Eingabe Deutzer Hafen Anlage 2 - Stellungnahme der PetentInnen Anlage 3 - Stellungnahme der Verwaltung-final
Ö 5	Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Ö 5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
Ö 5.1.1	Mehr umsteigefreie Busverbindungen zum Hauptbahnhof, Antrag FDP Zusatz: Vertagt am 02.06.2022 wegen Ortstermin (CDU) Beschluss: zurückgestellt	AN/1068/2022	Antrag nach § 3 (FDP BV1)
Ö 5.2	Anträge zu dieser Sitzung
Ö 5.2.1	Zurückweisung der Mitteilung 2211/2022 und Anrufung des Hauptausschusses nach § 44 GO, gem. Antrag Grüne, Die Linke, FDP und Die Partei Beschluss: geändert beschlossen	AN/1354/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.1.1	Stellungnahme zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und den Mitgliedern der BV 1 Nüsser (FDP) und Kader (Die Partei) betreffend "Zurückweisung der Mitteilung 2211/2022 und Anrufung des Hauptausschusses nach § 44 GO" (AN/1354/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	2641/2022	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 5.2.2	Erhalt / Neubelebung am Yitzhak Rabin-Platz, Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1344/2022	Sachstandsbericht BV 2022 Sachstandsbericht BV 2023 Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.3	Mehr Bürgerbeteiligung beim Verkehrsversuch Deutzer Freiheit, Antrag CDU Beschluss: geändert beschlossen	AN/1353/2022	Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2.4	Erhalt der Außengastronomie auf der Aachener Str., Antrag FDP Beschluss: geändert beschlossen	AN/1302/2022	Sachstandsbericht BV 2024 Antrag nach § 3 (FDP BV1)
Ö 5.2.4.1	Nachtrag: 17.08.2022 Dringlichkeitsantrag auf Neufassung durch Ergänzung der Vorlage AN/0763/2022 (Ersetzungsantrag zu AN/1302/2022), Antrag CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/1414/2022	Änderungsantrag (CDU BV1)
Ö 5.2.5	Ausweichflächen an den Karnevalstagen, gem. Antrag Grüne, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1355/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.6	Antrag nach § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen zu Tempo 30 zur Reduzierung verkehrsbedingten Lärms auf den Hotspots gem. Lärmaktionsplan, insb. auf dem Gotenring und der Justinianstraße, Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1347/2022	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.7	Neuorganisation Fahrrad- und eScooter-Parken in der Alteburger Straße, Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1346/2022	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.8	Erzähl Bänke, Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1345/2022	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.9	Neugestaltung Quartermarkt, Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1350/2022	Sachstandsbericht Juli 2023 Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.10	Aufhebung der Uhrzeitbeschränkung von Behindertenparkplätzen, Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1351/2022	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.11	Nachtrag: 17.08.2022 Antrag auf Neufassung durch Ergänzung der Vorlage AN/2625/2021, Dringlichkeitsantrag CDU Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1417/2022	Dringlichkeitsantrag (CDU BV1)
Ö 5.2.12	Nachtrag: 17.08.2022 Dringlichkeitsantrag Beschilderung Historischer Park Deutz, Antrag CDU Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt	AN/1418/2022	Dringlichkeitsantrag (CDU BV1)
Ö 5.2.13	Konsultationskreis Außengastronomie - Moratorium für einzelne Maßnahmen der Verwaltung, Dringlichkeitsantrag Grüne Beschluss: geändert beschlossen	AN/1489/2022	Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 6	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Ö 6.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Zustände der KVB-Haltestellen in der Innenstadt	AN/2475/2021	Anfrage (CDU BV1)
Ö 6.1.1.1	Zustände der KVB-Haltestellen in der Innenstadt	2359/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.2	Parksituation in Deutz, Anfrage CDU	AN/0160/2022	Anfrage (CDU BV1)
Ö 6.1.2.1	Parksituation in Deutz hier: Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 27.01.2022, TOP 6.2.1	2128/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.3	Gestaltung des Historischen Parks Deutz, Anfrage CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/0537/2022	Anfrage (CDU BV1)
Ö 6.1.4	Neugestaltung Maternuskirchplatz - Sachstandsanfrage, Anfrage Grüne	AN/1043/2022	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.4.1	Neugestaltung Maternuskirchplatz hier: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 02.06.2022, TOP 6.2.1	2111/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.5	Nachtrag: 19.08.2022 Beantwortung der mündlichen Anfrage aus der BV1 vom 02.06.2022	2124/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.2	Anfragen zu dieser Sitzung
Ö 6.2.1	Grünflächenwachstum im Vergleich zum Einwohnerwachstum im Stadtbezirk Innenstadt, Anfrage Grüne	AN/1274/2022	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.2.1.1	Beantwortung - Grünflächenwachstum im Vergleich zum Einwohnerwachstum im Stadtbezirk Innenstadt Anfrage DIE GRÜNEN, AN/1274/2022	2140/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 8	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	Benennung des Platzes an der Brüderstraße Beschluss: Kenntnis genommen	2211/2022	Mitteilung BV
Ö 9.2	Beschlüsse im Rahmen der Ost-West-Achse hier: mündliche Anfrage von Herrn Dr. Herrndorf aus der 12. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 29.03.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1809/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9.3	Flächenbericht 2021 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1552/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Zusammenfassung der Leerstände und Leerstandskosten Anlage 2 - Übersicht zu den steuerungsrelevanten Leerständen Anlage 3 - Übersicht zu den nicht steuerungsrelevanten Leerständen Anlage 4 - Übersicht zu den sonstigen Leerständen
Ö 9.4	Einwohneranfrage Autostraße Kalkberg (Mülheimer Süden Östlicher Ringschluss) Beschluss: Kenntnis genommen	1318/2022	Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV)
Ö 9.5	227. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 1, Arbeitstitel: "Deutzer Hafen" in Köln-Deutz nach §3 Abs. 2 BauGB Hier: Mitteilung über die Offenlage Beschluss: Kenntnis genommen	1568/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Begründung zu Anlage 4 +++URKUNDE+++
Ö 9.6	Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	1864/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.7	Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	2495/2022	Mitteilung BV AN-2461-2021 AN-0011-2019 AN-0013-2019 AN-0026-2021 AN-0240-2018 AN-0249-2019 AN-0273-2019 AN-0529-2019 AN-0570-2022 AN-0612-2020 AN-0762-2020 AN-0793-2022 AN-0815-2017 AN-0940-2020 AN-0968-2020 AN-1004-2018 AN-1038-2021 AN-1400-2018 AN-2466-2021 AN-2569-2021
Ö 9.8	Nachtrag: 19.08.2022 Sachstandsbericht "Gotland" Beschluss: Kenntnis genommen	1689/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.9	Nachtrag: 19.08.2022 Qualitätsbericht 2021 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag Beschluss: Kenntnis genommen	2476/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Qualitätsbericht 2021 Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 23.08.2022
Ö 9.10	Nachtrag: 22.08.2022 Deutzer Hafen - Nachhaltigkeitshandbuch Beschluss: Kenntnis genommen	2507/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.11	Nachtrag: 23.08.2022 Rheinboulevard Köln-Deutz - Freilegung und Integration archäologische Funde, hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2337/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 9.12	Nachtrag: 24.08.2022 Umsetzungsstand Fahrradstraße Lindenstraße bis Neumarkt Beschluss: Kenntnis genommen	2619/2022	Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV)
Ö 9.13	Nachtrag: 24.08.2022 Städtebaugroßprojekt Parkstadt Süd; hier: Eröffnung des Pionierparks am 22. September 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2519/2022	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 2.1	Nachtrag: 25.08.2022 Anmietung eines Objektes in der Brügelmannstraße in Köln-Deutz zur Einrichtung und Betrieb eines Gymnasiums
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 3.1	Nachtrag: 19.08.2022 Besetzung der Schulleiter*innenstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Antwerpener Str. 19-29, 50672 Köln
N 4	Bericht aus den Beiräten
N 4.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 4.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 5	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: