Sitzung
taB/0007/2022
Gremium
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:00-16:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gespräche und Vorträge
 
Ö 2
Anträge, Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
 
Ö 2.1
Wahl einer Stellvertretung in der Kommunalen Konferenz Alter und Pflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2.2
Nachtrag: 15.09.2022
Beratende Mitglieder
hier: Begrüssung neuer beratender Mitglieder aus den Fraktionen im Kölner Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Teilhabe von Menschen mit Behinderung bei Bürgerbeteiligungen und Verwaltungsvorhaben
 
Ö 3.1
Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

2142/2022
Ö 3.2
Öffentlichkeitsbeteiligung und Möglichkeit der Teilhabe von Menschen mit Behinderung
hier: Anfrage von Paul Intveen und Ellen Kuhn in der Sitzung der StadtAG Behindertenpolitik am 23.06.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2965/2022
Ö 4
Mitteilungen, Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 4.1
Veranstaltung zum Kölner Tag der Menschen mit Behinderung am 12.09.2022 zum Thema Gesundheit

Beschluss: Kenntnis genommen

2236/2022
Ö 4.2
1. Sitzung des Begleitgremiums zum kommunalen Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025

Beschluss: Kenntnis genommen

2465/2022
Ö 4.3
Pilotprojekt „Teilhabe Leben – Abbau von Barrieren in der Kölner Kommunalpolitik"
hier: Verwendung der Mittel aus dem politischen Veränderungsnachweis 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0911/2022
Ö 4.4
Nachtrag: 22.09.2022
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Paul Intveen zum Thema ‚Elternbroschüre Inklusive Bildung an Kölner (Grund-) Schulen (1421/2022)‘

Beschluss: Kenntnis genommen

3007/2022
Ö 4.5
Nachtrag: 22.09.2022
Barrierefreiheit in Kölner Schwimmbädern - Beantwortung zur Sitzung am 29.09.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

3096/2022
Ö 4.6
Nachtrag: 26.09.2022
Beantwortung einer Anfrage zum Antrag auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII, 4. Kapitel)

Beschluss: zurückgestellt

3099/2022
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 22.09.2022
„Elektro-Tretroller – Klärung von rechtlichen Grundlagen“
hier: Sachstandsnachfrage zu TOP 4.1 der Sitzung vom 18.11.2021 der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
 
Ö 6
Bericht des Behindertenbeauftragten
 
Ö 7
Diversity
 
Ö 8
Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
 
Ö 9
Verschiedenes