Sitzung
UGG/042/2009
Gremium
Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:00-17:19

Öffentlicher Teil:

Ö
I. - Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
Ö
Nachtrag: 17.06.2009
0. Mündlicher Bericht zur Schweinegrippe von Herrn Dr. Leidel, Leiter des Gesundheitsamtes
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 17.06.2009
Gesundheitlicher Verbraucherschutz in Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1145/2009
Ö 3
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Zusatz: Wurde als Sammelumdruck mit Datum vom 14.04.2009 an alle Ausschussmitglieder zugestellt und in der Sitzung am 30.04.2009 vertagt. Bitte Unterlagen bereithalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0258/2009
Ö 4.2
Handlungskonzept gegen die Folgen von Kinderarmut

Zusatz: Wurde als Sammelumdruck mit Datum vom 08.04.2009 zugestellt und in der Sitzung am 30.04.2009 vertagt. Bitte Unterlagen bereithalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5156/2008
Ö 4.3
Handlungskonzept Demographischer Wandel
- Bericht -

Zusatz: Sammelumdruck vom 30.04.2009

Beschluss: zurückgestellt

1754/2009
Ö 4.4
Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"

Zusatz: Sammelumdruck vom 25.05.2009

Beschluss: zurückgestellt

1885/2009
Ö 4.5
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - Statusbericht

Zusatz: Sammelumdruck vom 25.05.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

1947/2009
Ö 4.6
Ersatzbeschaffung von 1.200 Wetterschutzjacken für die Berufsfeuerwehr Köln im Rahmen eines 4 Jahres-Liefervertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

2313/2009
Ö 4.7
Zweijahresliefervertrag über die Lieferung von medizinischen Verbrauchsgüter für den Rettungsdienst der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2136/2009
Ö 4.8
Nachtrag: 08.06.2009
Weiterführung des Aufgabenbereichs "jusch - jung und schwanger" Beratung und Begleitung beim Gesundheitsamt bis August 2010

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1793/2009
Ö 4.9
Nachtrag: 08.06.2009
Vereinsgründung Gesundheitsregion KölnBonn e.V.

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2187/2009
Ö 4.10
Nachtrag: 09.06.2009
Genehmigung der Satzungsänderung der Krankenhausstiftung Porz am Rhein

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2348/2009
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Das Drogenhilfesystem in Köln

Zusatz: Wurde in der Sitzung 30.04.2009 vertagt. Bitte Unterlagen bereithalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1568/2009
Ö 5.2
Gesundheitsbericht 2009 Kindergesundheit im Vorschulalter

Zusatz: Erläuterungen zum Bericht durch Frau Ostermann.

Beschluss: Kenntnis genommen

1623/2009
Ö 5.3
Veränderung der Finanzierung bei der rechtsrheinischen Kölner Anlaufstelle für schwerst Drogenabhängige "KAD II"

Beschluss: Kenntnis genommen

1906/2009
Ö 5.4
Bericht über den Start des lokalen Büros "Die Chance"

Beschluss: Kenntnis genommen

2357/2009
Ö 5.5
Nachtrag: 09.06.2009
Prüfbericht "Festsetzung der Rettungsdienstgebühren bei 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz (1818/2008)
hier: Sachstandsmitteilung

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.6
Nachtrag: 15.06.2009
Weiterentwicklung des sozialen Frühwarnsystem
Zwischenbericht der Clearingstelle "Gesunde Zukunft für Kinder in Köln"

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2553/2009
Ö 5.7
Nachtrag: 16.06.2009
Tarifangelegenheiten der SBK gGmbH

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2658/2009
Ö 5.8
Nachtrag: 16.06.2009
Gesundheitsamt stellt neue Stadtteilrundgänge durch Poll und Vogelsang vor

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2492/2009
Ö 5.9
Nachtrag: 17.06.2009
Bericht über den Störfall bei INEOS am 17. März 2008

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2426/2009
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 6.1
Fertigstellung der Niederschriften
 
Ö
Verabschiedung von Herrn Jan Leidel, Leiter des Gesundheitsamtes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
N 7
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 8
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 9
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Beschlussvorlagen
 
N 10.1
Einbindung Externer Anbieter in den bodengebundenen Rettungsdienst für den Zeitraum vom 01.01.2010 - 31.12.2013
 
N 11
Mitteilungen
 
N 12
Mündliche Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
 
Ö 13
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 13.1
Klimastudie NRW
Frage des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün vom 30.04.2009
20.11 Klimastudie NRW, Anfrage von SE Herrn Fischer

Beschluss: Kenntnis genommen

2203/2009
Ö 13.2
Nachtflug am Flughafen Köln/Bonn im Jahr 2008
Mündliche Anfrage von RM Herrn Dr. Paul

Beschluss: Kenntnis genommen

2041/2009
Ö 13.3
Nachtrag: 12.06.2009
Grünbrücken zwischen Königsforst und Wahner Heide

Zusatz: Die Stellungnahme wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2125/2009
Ö 13.4
Nachtrag: 15.06.2009
Lärmbelastung an der Bundesbahnstrecke in Höhe Gabelsberger Str.;
mündliche Anfrage von RM Herrn Dr. Paul in der Sitzung vom 30.04.2009

Zusatz: Die Stellungnahme wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2026/2009
Ö 13.5
Nachtrag: 15.06.2009
Steinkauz kontra Umgehungsstraße Fühlingen
mündliche Anfrage in der Sitzung vom 30.04.2009 von SB Herrn Dr. Albach

Zusatz: Die Stellungnahme wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2507/2009
Ö 13.6
Nachtrag: 17.06.2009
Durchführung von Kompensationskontrollen
Mündliche Anfrage von SB Herr Dr. Albach vom 30.04.2009

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2325/2009
Ö 13.7
Nachtrag: 17.06.2009
Vermüllung der Grünanlagen nach einem "schönen" Tag, mündliche Anfrage von RM Herrn Dr. Paul und Lärmbelästigung durch Parties am Aachener Weiher, mündliche Anfrage von SE Herrn Bilke

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2259/2009
Ö 14
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 14.1
Stickstoffdioxid-Belastung in Köln
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 20.05.2009

Beschluss: zurückgestellt

AN/0878/2009
Ö 14.2
Biologische Stationen in der Stadt Köln
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 20.05.2009

Beschluss: zurückgestellt

AN/0916/2009
Ö 14.3
Sondermüll Sidolgelände
Anfrage von RM Herrn Dr. Martin Müser (Kölner Bürger Bündnis) vom 25.05.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0933/2009
Ö 14.3.1
Nachtrag: 17.06.2009
Sondermüll auf dem Gelände der ehemaligen Sidolfabrik in Köln-Braunsfeld
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2589/2009
Ö 14.4
Regionale 2010 - RegioGrün, Korridor Süd Kiesabbaugebiet Köln-Wesseling-Brühl
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 28.05.2009

Beschluss: zurückgestellt

AN/0962/2009
Ö 14.5
Nachtrag: 09.06.2009
"Tiefenwasserbelüftungsanlage Frühlinger See"
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2009

Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1004/2009
Ö 15
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 15.1
Straßenbaumkonzept
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 04.06.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0994/2009
Ö 15.2
Nachtrag: 16.06.2009
Bessere Ausstattung für die Waldschule 'Haus des Waldes' / Gut Leidenhausen
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.06.2009

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1094/2009
Ö 16
Beschlussvorlagen
 
Ö 16.1
Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und des Ausbaus der Kölner Bäche auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR

Zusatz: Wurde in der Sitzung 30.04.2009 vertagt. Bitte Unterlagen bereithalten.

Beschluss: zurückgestellt

1458/2008
Ö 16.2
Novellierung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB)
Wurde als Sammelumdruck mit Datum vom 20.04.2009 zugestellt und in der Sitzung am 30.04.2009 vertagt. Bitte Unterlagen bereithalten.
Als weitere Anlage wurde die Beschlussvorlage mit neuer Beratungsfolge sowie eine Neufassung von § 15 Abs. 4 des Satzungsentwurfs per Sammelumdruck von 28.05.2009 zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

0919/2009
Ö 16.3
Grundstück Gottfried-Hagen-Str. 1 - Antrag auf Erteilung einer BImSchG-Genehmigung für eine Anlage zur Lagerung und Behandlung von Schrott

Zusatz: Wurde als Sammelumdruck vom 05.03.2009 zugestellt und in der Sitzung am 30.04.2009 mit der Bitte um Ortstermin vertagt. Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des UGG vom 30.04.2009 umgedruckt und zugestellt.s. TOP 27.1

Beschluss: zurückgestellt

0059/2009
Ö 16.4
Ausweisung des Nippeser Tälchen als Naturdenkmal
Einleitung eines Verfahrens zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über Naturdenkmale des bauplanungsrechtlichen Innenbereiches (NDI) der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

0202/2009
Ö 16.5
Beabsichtigte Erweiterung eines Einfamilienhauses (Prämonstratenserstr. 51) in K-Dünnwald, Bez. 9, LB 9.09, EZ 8

Beschluss: ungeändert beschlossen

0325/2009/1
Ö 16.6
Mittelfreigabe Bürgerhaushalt 2009 Rang Nr. 25

Beschluss: ungeändert beschlossen

1668/2009
Ö 16.7
Konzept für eine dauerhafte Infrastruktur für die Poller Rheinwiesen und die "Rodenkirchener Riviera"

Zusatz: 2. Durchgang aufgrund geänderter Beschlüsse der BVen Innenstadt und Porz. Die entsprechenden Auszüge wurden als weitere Anlagen zugestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

0990/2009
Ö 16.8
REGIONALE 2010 - Portale zum Nationalen Naturerbe Wahner Heide/Königsforst;
Portal Gut Leidenhausen: Ergebnis der Machbarkeitsstudie

Beschluss: ungeändert beschlossen

1482/2009
Ö 16.9
Einrichtung eines Naturspielplatzes in Köln-Rodenkirchen (Friedenswald)
hier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

1532/2009
Ö 16.10
Einrichtung eines Naturspielplatzes in Köln-Mengenich (Nüssenberger Busch)
hier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1552/2009
Ö 16.11
Gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß § 36 a Landschaftsgesetz

Beschluss: endgültig zurückgezogen

1829/2009
Ö 16.12
10. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Dellbrücker Heide)
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Zusatz: Sammelumdruck vom 20.05.2009

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1612/2009
Ö 16.13
Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweilerstraße in Köln-Ossendorf
Hier: Planungskonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

1925/2009
Ö 16.14
Regionale 2010 - Rheinboulevard

Zusatz: Sammelumdruck vom 29.05.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

1765/2009
Ö 16.15
Bedarfsfeststellungsbeschluss Kauf von acht Hubsteigern im Rahmen des Fahrzeug- und Maschinenkonzeptes -Teilbereich Allgemeine Grünpflege-

Beschluss: ungeändert beschlossen

2380/2009
Ö 16.16
Einrichtung eines Naturspielplatzes in Köln-Porz (Gut Leidenhausen)
hier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

1437/2009
Ö 16.17
Sanierung der Bogenbrücke Stadtwaldweiher

Beschluss: ungeändert beschlossen

1192/2009
Ö 16.18
Nachtrag: 09.06.2009
Durchführung eines Ballon-Festivals auf der Jahnwiese

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.
Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung des Sportausschusses vom 09.06.2009 umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

1943/2009
Ö 16.19
Nachtrag: 09.06.2009
Durchführung einer Großveranstaltung auf der Jahnwiese, L 17, Bezirk 3, EZ 2
hier: Widerspruchsverfahren nach §69 Landschaftsgesetz NW (LG NW)
Die Beschlussvorlage wurde in der letzten Ausschusssitzung vertagt, bis eine Beteiligung des Sportausschusses und evtl. anderer politischer Gre-mien mit einer gesonderten Beschlussvorlage stattgefunden hat. Der Sportausschuss hat in seiner Sitzung am 09.06. die Vorlage zu TOP 16.18 wegen Verfristung zurückgestellt. (Auszug s. unter TOP 16.18)

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde erneut zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

1454/2009
Ö 16.20
Nachtrag: 15.06.2009
Stellenzusetzungen zur rechtskonformen und sachgerechten Umsetzung der städtischen Baumschutzsatzung

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde als Sammelumdruck vom 12.06.2009 zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

1905/2009
Ö 16.21
Nachtrag: 15.06.2009
Lindenthaler Tierpark
hier: Annahme einer Schenkung / Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2018/2009
Ö 17
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 17.1
Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen

Zusatz: Sammelumdruck vom 15.04.2009. Als weitere Anlagen wurden Auszüge aus der Sitzung StEA v. 23.04. dem Beschlussprotokoll der BV Ehrenfeld v. 25.05.2009 umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

3140/2008
Ö 17.2
Entwicklungskonzept Porz-Mitte
Die Beschlussvorlage wurde als Sammelumdruck (SU) vom 17.09.2008, Anlage 02 "Niederschrift über die Öffentlichkeitsbeteiligung ... " als SU vom 29.04.2009, Anlage 3 a (Stellungnahme der ISG Porzity zum Entwicklungskonzept) als SU v. 08.06.2009 und Anlage 3 (Öffentlichkeitsbeteiligung, die schriftlichen Anregungen und Bedenken aus der Bürgerschaft sowie die zugehörigen Verwaltungsstellungnahmen) als SU vom 16.06.2009 verschickt bzw. als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: zurückgestellt

3629/2008
Ö 17.3
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70510/02
Arbeitstitel: Dünnwalder Kommunalweg in Köln-Stammheim/-Flittard

Zusatz: Sammelumdruck vom 12.05.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

1743/2009
Ö 18
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 19.1
Lärmmessungen in der Eifelstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

1511/2009
Ö 19.2
Monitoring in den Naturschutzgebieten Rheinaue Worringen bis Langel (N4) und Rheinaue Langel bis Merkenich (N1)

Beschluss: Kenntnis genommen

1789/2009
Ö 19.3
Sachstandsbericht über die Regionale 2010-Projekte in Köln und deren Präsentation im Jahr 2010/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

2243/2009
Ö 19.4
Nachtrag: 08.06.2009
Regionale 2010 - Durchführung des Projektes RegioGrün mit EU-Förderung

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2425/2009
Ö 20
Mündliche Anfragen
 
Ö 20.1
Einrichtung einer Biogasanlage in Köln-Immendorf
Mündliche Anfrage des RM Herrn Dr. Paul
 
Ö 20.2
Brunnen im Klettenbergpark
Mündliche Anfrage des RM Herrn Dr. Fladerer
 
Ö 20.3
Baumfällungen aufgrund der BAB-Erweiterung in Köln-Buchheim
Mündliche Anfrage des SB Herrn Dr. Albach
 
Ö 20.4
Vorgartensatzung
Mündliche Anfrage des SE Herrn Donath
 
Ö 20.5
Pflegezustand der Grünfläche "Am Rosenhügel" in Köln-Porz/Zündorf
Mündliche Anfrage des SE Herrn Henk
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün (ohne Betriebsausschuss "Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln")
 
N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21.1
Verfahren beim Abbau von GrabstättenMündliche Anfrage von RM Herrn Brust aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün vom 30.04.2009
 
N 22
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 24
Beschlussvorlagen
 
N 24.1
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 24.2
Vergaben
 
N 25
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 26
UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 27
Mitteilungen
 
N 27.1
Nachtrag: 17.06.2009
Grundstück Gottfried-Hagen-Str. 1 - Antrag auf Erteilung BImSchG-Genehmigung
 
N 28
Mündliche Anfragen