SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 29.06.2009

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Sitzung

FA/038/2009

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

13:30-15:02

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 2.1	Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerhaus MüTZe Beschluss: Kenntnis genommen	1723/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV 2009 - MüTZe Endfassung
Ö 2.2	Veränderung der Finanzierung bei der rechtsrheinischen Kölner Anlaufstelle für schwerst Drogenabhängige "KAD II" Beschluss: Kenntnis genommen	1906/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.3	Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerzentrum Ehrenfeld Beschluss: Kenntnis genommen	2152/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV 2009 - BZ-Ehrenfeld - Endfassung-Guth
Ö 2.4	Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerschaftshaus Bocklemünd Beschluss: Kenntnis genommen	2154/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV 2009 - BSH-Bocklemünd - Endfassung-Guth
Ö 2.5	Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerhaus Stollwerck Beschluss: Kenntnis genommen	2189/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV 2009 - BH-Stollwerck - Endfassung-Guth
Ö 2.6	Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerzentrum Chorweiler Beschluss: Kenntnis genommen	2190/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV BZ Chorweiler 2009 - Endfassung-Guth
Ö 2.7	Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerhaus Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	2191/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV BH Kalk 2009 - Endfassung-Guth
Ö 2.8	Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerzentrum Deutz Beschluss: Kenntnis genommen	2192/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV BZ Deutz - 2009 Endfassung-Guth
Ö 2.9	Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Quäker Nachbarschaftsheim Beschluss: Kenntnis genommen	2256/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV 2009 - Quäker NBH - Endfassung
Ö 2.10	Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerzentrum Alte Feuerwache Beschluss: Kenntnis genommen	2277/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV 2009 - BZ Alte Feuerwache - Endfassung
Ö 2.11	Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerzentrum Engelshof Beschluss: Kenntnis genommen	2254/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV 2009 - BZ-Engelshof - Endfassung
Ö 2.12	Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerzentrum Nippes Beschluss: Kenntnis genommen	2281/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV 2009 - BZ Nippes - Endfassung
Ö 2.13	Nachtrag: 18.06.2009 Sachstand Sanierung Großmarktgelände Beschluss: Kenntnis genommen	2497/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.14	Auswirkungen der Finanzkrise auf den Haushalt der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2722/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 und 2
Ö 2.15	Nachtrag: 25.06.2009 Entwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandspostionen der Ergebnisrechnung sowie Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	2599/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.16	Nachtrag: 29.06.2009 Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	1851/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Entwicklung Anordnungssoll - Anlage 1 Entwicklung Anordnungssoll - Anlage 2 Entwicklung Anordnungssoll - Anlage 3a Entwicklung Anordnungssoll - Anlage 3b
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Nachtrag: 23.06.2009 Anfrage der Fraktion pro Köln vom 23.06.2009 betr. Kosten für die Beseitigung der Wahlplakate nach der Europawahl Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1181/2009	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 29.06.2009 Kosten für die Beseitigung der Wahlplakate nach der Europawahl Beschluss: Kenntnis genommen	2822/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Nachtrag: 26.06.2009 Anfrage der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2009 betr. Wohnhaus / Stiftungshaus Frankstr. 1 / Hauptstr. 32a Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1190/2009	Gemeinsame Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Nachtrag: 24.06.2009 Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend Transparenz der Aufsichtsräte in den städtischen Gesellschaften Beschluss: zurückgestellt	AN/0495 /2009	Die Linke.Köln Antrag nach § 3
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW
Ö 6	Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 29 GemHVO in Verbindung mit § 7 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Freigabe zahlungswirksamer Aufwandsermächtigungen für Gesundheits- und Sportförderung in Kindertageseinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1146/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.2	Ankauf des Kunstwerkes "Chainsaw Cut Cowboy with Baked Beans" von Cady Noland durch die Stadt Köln für das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	1375/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.3	Ersatzbeschaffung von Spielgeräten, Attraktivierung von Sport- und Freizeitflächen und Erhalt und Ausbau von Skateranlagen hier: Planung und Umsetzung der aufgeführten Projekte Beschluss: ungeändert beschlossen	1460/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1Neuanlagen Anlage2Attraktivierung Anlage3Bürgerhaushalt
Ö 7.4	Zuschuss an den Freunde und Förderer des Kölnischen Brauchtums e. V. hier: Mittelfreigabe Beschluss: ungeändert beschlossen	1495/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.5	Elisabeth-von-Thüringen-Gymnasium Nikolausstr. 51-53, 50937 Köln; Erneuerung des naturwissenschaftlichen Bereichs Beschluss: ungeändert beschlossen	1186/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Stellungnahme 14 vom 09.04.2009
Ö 7.6	Einrichtung eines Naturspielplatzes in Köln-Porz (Gut Leidenhausen) hier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert beschlossen	1437/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.7	Einrichtung eines Naturspielplatzes in Köln-Rodenkirchen (Friedenswald) hier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert beschlossen	1532/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.8	Einrichtung eines Naturspielplatzes in Köln-Mengenich (Nüssenberger Busch) hier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert beschlossen	1552/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.9	Mittelfreigabe Bürgerhaushalt 2009 Rang Nr. 25 Beschluss: ungeändert beschlossen	1668/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Vertrag Querwaldein
Ö 7.10	Freigabe von Aufwandsermächtigungen zur Durchführung von Maßnahmen der Barrierefreiheit, Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1901/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.11	Umsetzung des Konzeptes zur Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements von Migrantinnen und Migranten (1. Umsetzungsphase) und Mittelfreigabe in 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	2153/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Konzept EngagementBrücken 2009
Ö 7.12	Entwicklung und Umsetzung eines Modell-Projektes zur Qualifizierung von Integrationslotsen und Mittelfreigabe entsprechender Haushaltsmittel in 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	2167/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Zwischenbericht Flyer Seite 1 (2) -neu Flyer Seite 2(3)
Ö 7.13	Förderung der Arbeitslosenberatungsstellen Vingster Treff e.V. und KALZ e.V. hier: Bewilligung eines einmaligen Zuschusses zur dv-technischen Optimierung Beschluss: ungeändert beschlossen	2218/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.14	Ganztag Sek I - Freigabe von Finanzmitteln für die Umsetzung der Mittagsversorgung Beschluss: ungeändert beschlossen	1859/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 .xls
Ö 7.15	Freigabe von Finanzmitteln zur strategischen Weiterentwicklung der Sportstadt Köln zum Themenschwerpunkt 4: Stärkung des Schul- und Kindergartensports unter besonderer Berücksichtigung der Initiative "Schule in Bewegung" im Rahmen des Aktionsbündnisses "Gesundes Leben" Beschluss: ungeändert beschlossen	1978/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Vorlage Stärkung des Schulsports
Ö 7.16	Freigabe von Finanzmitteln zur strategischen Weiterentwicklung der Sportstadt Köln zum Themenschwerpunkt 6: Weiterer Ausbau der Koordinierung Sportvereine/Ganztagsschulen beim StadtSportBund Köln e. V. bzw. der Sportjugend Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2068/2009	Beschlussvorlage Ausschuss AN- Fördermittel OGTS
Ö 7.17	Freigabe von Finanzmitteln zur strategischen Weiterentwicklung der Sportstadt Köln zum Themenschwerpunkt 8: Unterstützung von Vereinen in den Bereichen "Wirtschaft, Recht und Steuer" Beschluss: ungeändert beschlossen	2200/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.18	Freigabe von Finanzmitteln zur strategischen Weiterentwicklung der Sportstadt Köln zum Themenschwerpunkt 9: "Mehr Hauptamtlichkeit im Sportverein-/verband" - Aktionsprogramm "Job-Perspektive" mit der Arbeitsagentur für Arbeit Beschluss: ungeändert beschlossen	2206/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.19	Freigabe von Finanzmitteln zur strategischen Weiterentwicklung der Sportstadt Köln zum Themenschwerpunkt 13: Weiterentwicklung der Kölner Kinder-Olympiade zum Kölner Schulsportfest bzw. Kölner-Kindersportfest in den nichtolympischen Jahren. Beschluss: ungeändert beschlossen	2232/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Vorlage KIndersportfest 2010
Ö 7.20	Freigabe von Finanzmitteln zur strategischen Weiterentwicklung der Sportstadt Köln zum Themenschwerpunkt 15: "Die Geschichte des Sports in Köln - Rückblick und Erkenntnisse daraus für die strategische Weiterentwicklung der Sportstadt Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	2279/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.21	Freigabe von Finanzmitteln zur strategischen Weiterentwicklung der Sportstadt Köln zum Themenschwerpunkt 14: Durchführung eines Frauenfußball-Turniers mit den Kölner Partnerstädten Beschluss: ungeändert beschlossen	2309/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.22	Ankauf eines Kunstobjektes für das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	2347/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.23	Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes "Garthestraße" in Köln-Nippes Beschluss: ungeändert beschlossen	2098/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Garthestraße
Ö 7.24	Elsa-Brandström-Realschule Berrenrather Str. 488, 50937 Köln; Erneuerung des naturwissenschaftlichen Bereichs Beschluss: ungeändert beschlossen	2286/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Bedarfsprüfung von 14 genehmigt
Ö 7.25	Nachtrag: 18.06.2009 Zuschüsse für Familienbildungsstätten in 2009. Teilergebnisplan: 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Beschluss: ungeändert beschlossen	1050/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage JHA Zuschussvert. 2009
Ö 7.26	Nachtrag: 18.06.2009 Zuschüsse an Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen	2073/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2073/2009
Ö 7.27	Nachtrag: 18.06.2009 Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH Beschluss: ungeändert beschlossen	2567/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Abs. 2 GO NW
Ö 8.1	Freigabe von Aufwandsermächtigungen zur Durchführung der barrierefreien Umgestaltung des Busbahnhofes Rodenkirchen (Maternusplatz), Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1898/2009	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Schreiben RPA - DEs
Ö 9	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 11	Nachtrag: 18.06.2009 Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2009 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	2505/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 üpl Aufwand konsumtiv Juni Anlage 1a üpl Auszahlung investiv Juni Anlage 2a apl Auszahlung investiv Juni
Ö 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 12.1	Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2008/2009 der Stadt Köln bei der Finanzstelle 6903-1201-0-9000, Z an KVB für Umrüstungsstrecken Beschluss: ungeändert beschlossen	0633/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 12.2	Zuschuss zur Hundehaltung für Hunde aus Kölner Tierheimen Beschluss: ungeändert beschlossen	0909/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Anlage 5 Anlage1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 12.3	Durchführung von Sanierungsmaßnahmen in den städtischen Wohngebäuden Am Rolshover Hof 1 - 26, 51105 Köln - Poll. Beschluss: geändert beschlossen	0987/2009	Beschlussvorlage Rat Kostenberechnung Stellungnahme 26 I Stellungnahme 26 II Stellungnahme 26 III Stellungnahme RPA
Ö 12.4	Förderprogramm des Bundes für Investitionen in nationale Welterbestätten hier: Förderantrag für die Module A: Städtebauliche Neuordnung Dionysoshof/Baptisterium im unmittelbaren Umfeld der Welterbestätte Kölner Dom; Planungsbeschluss/Änderung der Bebauungspläne, Freigabe von investiven Auszahlungsermächt B: Restaurierung der acht Chorpfeilerfiguren mit Konsolen und Baldachinen im Binnenchorpolygon C: Internationale Fachtagung "Schutzräume für Welterbestätten"; Sicherstellung der Finanzierung Beschluss: geändert beschlossen	1277/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Auszug StEA 15.06.2009 Resolution Anlage 1 Anlage 2
Ö 12.5	Zuschuss für den Verein "Christlich-Islamische Gesellschaft e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	1367/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage Antrag
Ö 12.6	Durchführung der Interkulturellen Woche in Köln - Zuschuss an den Caritasverband für die Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	1368/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.7	Deutsches Tanzarchiv hier: Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der SK Stiftung Kultur der Sparkasse KölnBonn Beschluss: ungeändert beschlossen	1493/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Tanzarchiv Vertrag 14 04 2009
Ö 12.8	Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1885/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage HK Behindertenpolitik 5-09
Ö 12.9	Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und des Ausbaus der Kölner Bäche auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1458/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auflistung der Bäche Anlage 2 - Fragen RM Frank Anlage I - Vertrag
Ö 12.10	Novellierung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB) Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	0919/2009	Beschlussvorlage Rat Ratsvorlage-neue Beratungsfolge Anlage 1 Satzung StEB Anlage 2 Anlage zu § 1 Anlage 3 Synopse Anlage 4 Satzung StEB ohne Bäche
Ö 12.11	Änderung des Ratsbeschlusses vom 19.03.1996, wonach die Kinderoper sich vollständig durch Sponsorenmittel oder Einnahmen finanzieren muss. Beschluss: ungeändert beschlossen	1535/2009	Beschlussvorlage Rat Kinderoper Finanzplan Anlage Ratsbeschluss
Ö 12.12	Regionale 2010 - Rheinboulevard Beschluss: ungeändert beschlossen	1765/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 6 Projektbeschreibung Entwurf Variante 1 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Übersicht Kostenentwicklung Anlage 2 a - Anlage zu den Risikokosten Anlage 2 Stellungnahme zu den Risikokosten Anlage 3 Darstellung der 3 Varianten Anlage 4 Kostenschätzung für die Varianten 2 und 3 Anlage 5 Zusammenstellung der Eigenschaften der 3 Varianten Anlage 7 Gestaltung Variante 1
Ö 12.13	Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	1783/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Ermächtigungsübertragung konsumtiv Anlage2 Ermächtigungsübertragung investiv
Ö 12.14	Leitbild Köln 2020 Leitlinien für ein soziales Köln - Statusbericht Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1947/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Statusbericht Deckblatt Anlage 1 - Statusbericht Leitlinien
Ö 12.15	Jahresabschluss 2008 der Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB), AöR Beschluss: ungeändert beschlossen	1951/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Erläuterungen Jahresabschluss Anlage 3 Gebührennachkalkulation 2008 Anlage1 Jahresabschlussbericht 2008
Ö 12.16	Flexibilisierung der Öffnungszeiten der Stadtteilbibliotheken Beschluss: ungeändert beschlossen	2007/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffnungszeiten
Ö 12.17	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2009 hier: Förderanträge Islamischer Kulturverein e.V., Jugendhilfe Afrika 2000 e.V., Weltmusik, Klezmer und Ästhetik Akademie-Integrations- und Begegnungszentrum e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2251/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kriterien Anlage 2 Anlage 2.1 (Satzung)
Ö 12.18	Planungsaufnahme für die Realisierung eines Ersatzbaus für die bestehenden Kindertagesstätten Gutnickstr. 70 und Further Str. 14 in Köln-Roggendorf/Thenhoven Beschluss: ungeändert beschlossen	2386/2009	Beschlussvorlage Ausschuss anlage51 09
Ö 12.19	Sanierung der Straßenentwässerung mit Sickergrubenanlagen auf den erforderlichen Stand der Technik Beschluss: geändert beschlossen	4564/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Konzept Sanierung Sickerbrunnenanlagen Anlage 2
Ö 12.20	Sanierung der Bogenbrücke Stadtwaldweiher Beschluss: ungeändert beschlossen	1192/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.21	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2008 für das Gürzenich-Orchester Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1469/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage I Lagebericht 2007-2008 Anlage II Anhang 2007-2008 Anlage II Bilanz 31.8.2008 Anlage II GV 31.8.2008 Anlage III Bestaetigungsvermerk Anlage IV Vorschlag Ergebnisverwendung
Ö 12.22	Weiterführung des Aufgabenbereichs "jusch - jung und schwanger" Beratung und Begleitung beim Gesundheitsamt bis August 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	1793/2009	Beschlussvorlage Rat Personalkosten Ratsvorlage jusch 05.05 Anlage 1
Ö 12.23	Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV Instandsetzungsplanung für die Mülheimer Brücke Beschluss: ungeändert beschlossen	1915/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.24	Kostenerhöhungen gem. §24 Abs. 2 GemHVO NRW i.V.m. §8 Ziffer 7 Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2008/2009 hier: Einführung Ganztag Sek I Beschluss: ungeändert beschlossen	2163/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 12.25	Vereinsgründung Gesundheitsregion KölnBonn e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2187/2009	Beschlussvorlage Rat Beitragsordnung HealthRegion CologneBonn Grundlagen HRCB e V Satzung des Vereins Gesundheitsregion KölnBonn e V 07
Ö 12.26	Städtebauliche Entwicklung Eifelwall hier: Überprüfung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und Gegenüberstellung mit den Entwicklungszielen des Masterplans Innenstadt Beschluss: geändert beschlossen	5740/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 12.27	Erweiterung der Schulsozialarbeit ab dem Schuljahr 2009/2010 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1395/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 5 Anlage 1
Ö 12.28	Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV Erneuerung des Korrosionsschutzes der Schrägkabel und des Pylons der Severinsbrücke Beschluss: ungeändert beschlossen	1860/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.29	Lindenthaler Tierpark hier: Annahme einer Schenkung / Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung Beschluss: ungeändert beschlossen	2018/2009	Beschlussvorlage Rat Dringlichkeitsbegründung-Tierpark Gebäudeansicht Gebäudegrundriss
Ö 12.30	Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2009/2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	2052/2009	Beschlussvorlage Rat WP 2009-10 -Erfolgsplan- WP 2009-10 -Erläuterungen- WP 2009-10 -Gliederung- WP 2009-10 Hinweise Erfolgsplan WP 2009-10 -Investitionsplanung- WP 2009-10 -Stellenübersicht- WP 2009-10 -Vermögensplan-
Ö 12.31	Haus der Kulturen der Welt / Akademie der Künste der Welt, Köln hier: Konzept Beschluss: ungeändert beschlossen	2213/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Konzept der Akademie der Künste der Welt, Köln Anlage 2, WP Vorbereitungsjahr Anlage 3, WP Vollbetrieb Anlage 4 Anlage 5
Ö 12.32	Stellenzusetzungen zur rechtskonformen und sachgerechten Umsetzung der städtischen Baumschutzsatzung Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1905/2009	Beschlussvorlage Rat Ratsvorlage Stellenzusetzungen Baumschutz Anlage1
Ö 12.33	Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) Entlastung des Vorstandes Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2429/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme HGK 05 04
Ö 12.34	Konjunkturpaket II Hier: Festlegung der Maßnahmen der 2. Tranche, Benennung von Ersatzmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2461/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 12.35	Konjunkturpaket II, Festlegung der Maßnahmen der 1. Tranche für freie Träger Beschluss: ungeändert beschlossen	2535/2009	Beschlussvorlage Rat Anlagen 1-5 Ratsvorlage freie Träger Tranche 1
Ö 12.36	Nachtrag: 18.06.2009 Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus für die Hauptschule (Kopernikusschule) Bonner Str. 40, 51145 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1282/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 Anlage 1, Raumliste Anlage 2, pädagog. Konzept Anlage 3, Kostenaufstellung
Ö 12.37	Nachtrag: 18.06.2009 Stärken vor Ort Durchführung eines Nachfolgeprogramms von LOS 'Lokales Kapital für soziale Zwecke' in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) für die Stadtgebiete Chorweiler/Seeberg-Nord, Bocklemünd/Mengenich, Finkenberg/ Gremberghoven, Kalk und Meschenich Beschluss: geändert beschlossen	1908/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.38	Nachtrag: 18.06.2009 Kooperation mit dem Rhein-Erft-Kreis zur Übernahme des Telefonservices durch das Call-Center der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1956/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.39	Nachtrag: 18.06.2009 Erschließung des "Erlebnisraums Römerstraßen" Beschluss: ungeändert beschlossen	2128/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.40	Annahme einer Spende der PSD Bank Köln eG in Höhe von 50.000,-- Euro Beschluss: ungeändert beschlossen	2307/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.41	Nachtrag: 18.06.2009 Berichterstattung der KVB über die Restrukturierungserfolge im Geschäftsjahr 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	2516/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Restrukturierung 2008
Ö 12.42	Nachtrag: 22.06.2009 Neubau Historisches Archiv mit Kunst- und Museumsbibliothek / Rheinischem Bildarchiv Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2365/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Neufassung Auszug KUK Anlage 1 Stellungnahme CBH
Ö 12.43	Nachtrag: 22.06.2009 Zuschüsse für Familienbildungsstätten in 2009; Teilergebnisplan 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Beschluss: ungeändert beschlossen	2219/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.44	Nachtrag: 22.06.2009 Zweckverband VRS: Entsendung eines stellvertretenden Mitglieds der Verbandsversammlung Beschluss: ungeändert beschlossen	2624/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.45	Nachtrag: 23.06.2009 Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Durchführung des Umzuges Rautenstrauch-Joest-Museum hier: Korrektur des Bedarfsfeststellungsbeschlusses vom 15.08.2006 Beschluss: geändert beschlossen	1183/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RPA Anerkennung 0509 07-04-25 SCHEMA STOCKWERKE UND VERKEHRSWEGE RJM Haupttreppenhaus-Kammerspielsaal01 Haupttreppenhaus-Kammerspielsaal04 Treppenhaus-Amerika u.Indonesien1 Treppenhaus-Amerika u.Indonesien2 Treppenhaus-Amerika u.Indonesien3 Treppenhaus-Amerika u.Indonesien8 Treppenhaus-Ufo04 Treppenhaus-Ufo09 Treppenhaus-Ufo12
Ö 12.46	Nachtrag: 23.06.2009 Trennung der Koelnmesse GmbH in eine Betriebs- und Besitzgesellschaft Beschluss: ungeändert beschlossen	2638/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 12.47	Nachtrag: 26.06.2009 Sportanlage Höhenberger Sportpark, Köln-Höhenberg Errichtung eines Kunstrasenplatzes inklusive Trainingsbeleuchtung und Bewässerung Beschluss: zurückgestellt	2683/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5 Baubeschreibenung Variante 1 Anlage1 StellungnahmeRPA Anlage2 02-02-09- SCHNITT E-E' Anlage3 Mail Unfallkasse Anlage4 Lageplan Höhenberg Anlage6 Kostenzusammenstellung Variante 1 Anlage7 Kostenzusammenstellung Variante 2
Ö 13	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2	Mitteilungen der Verwaltung
N 2.1	Gutachten zur "Neustrukturierung und Optimierung der Aufgabenwahrnehmung für die Sport- und Freizeitanlagen der Kölner Sportstätten GmbH"
N 2.2	Neubau Historisches Archiv mit Kunst- und Museumsbibliothek / Rheinischem Bildarchiv
N 3	Mitteilungen gemäß § 113 Abs. 5 GO NW
N 3.1	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AG Zoologischer Garten Köln
N 3.2	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH; Jahresabschluss 2008
N 3.3	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnTourismus GmbH
N 3.4	Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH
N 3.5	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH & Co. KG
N 3.6	Nachtrag: 18.06.2009 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
N 3.7	Nachtrag: 23.06.2009 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
N 3.8	Nachtrag: 24.06.2009 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Gründer- und Innovationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln GmbH
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 6	Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
N 7	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 8	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Vergabe von Aufträgen
N 9.1	Beschaffung eines Updates der vorhandenen Cognos-Produkte sowie einer Software zur Erstellung des städtischen Konzernabschlusses
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Großmarkt Köln
N 10.2	Städtisches Hilfspaket für die "Sportgemeinschaft Köln-Worringen e.V."
N	Städtisches Hilfspaket für die "Sportgemeinschaft Köln-Worringen e.V." (DS-Nr. 2085/2009)
N 10.3	Beauftragung eines externen Beraters
N 10.4	Nachtrag: 18.06.2009 Städtebauförderungsmaßnahme KinderKulturHaus, Vondelstraße 4-8, 50677 Köln
N 10.5	Nachtrag: 18.06.2009 Anmietung einer Erweiterung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Ehrenfeld, Ölstraße 6
N 10.6	Nachtrag: 18.06.2009 Eröffnung der städtischen Kindertagesstätte Eichenstraße in Köln-Junkersdorf
N 10.7	Nachtrag: 18.06.2009 Eröffnung der städtischen Kindertagesstätte Eva-Hesse-Straße in Köln-Lövenich
N 10.8	Nachtrag: 18.06.2009 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme des Telefonservices für den Rhein-Erft-Kreis durch das Call-Center der Stadt Köln
N 10.9	Nachtrag: 18.06.2009 Vermietung des Gastronomiebereiches im Museum Ludwig
N 10.10	Nachtrag: 18.06.2009 Vorbereitung der europaweiten Ausschreibung des Planungsgebietes "ICE-Terminal-Messe" in Köln-Deutz
N 10.11	StadtteilWerkstatt Chorweiler
N 10.12	Nachtrag: 25.06.2009 RheinEnergie AG - Erwerb einer 100%igen Beteiligung an der Gesellschaft für Beteiligungen an dem Kraftwerk Rostock mbH
N 11	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: