SessionNet | 47. Sitzung des Verkehrsausschusses - 25.08.2009

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Sitzung

VKA/041/2009

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

16:03-18:20

Einladung (Stand 14.08.2009)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der GeschO des Rates
Ö 1.1	Anfrage der CDU-Fraktion vom 05. August 2009 betreffend Erreichbarkeit der Severinstraße für Fußgänger Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1282/2009	CDU Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Nachtrag: 18.08.2009 Erreichbarkeit der Severinsstraße für Fußgänger hier: Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 25.08.2009, TOP 1.1 Beschluss: Kenntnis genommen	3569/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der GeschO des Rates
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 3.1	Eingabe zur Verbesserung des Radverkehrs in Köln-Mülheim hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 18.06.2007, TOP 3.2 Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung am 03.02.2009 Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5137/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 - ergänzende Stellungnahme Anlage 5 - Auszug VA 25.08.2009 Anlage 6 - ergänzende Stellungnahme Anlage 8 - Auszug BV 9 03.05.2010 Vorblatt mit bisherigem Beratungsverlauf Anlage 1 - Eingabe Anlage 2 - Auszug BV 9 vom 17.09.2007 Anlage 3 - Auszug VA vom 03.02.2009, TOP 3.1 Anlage 7 - Plan
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Umgestaltung der Severinstraße zwischen der Straße An St. Katharinen und Chlodwigplatz Zusatz: II. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	1967/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt vom 25.06.2009 Anlage 6 - Ergänzende Stellungnahme Anlage 1 - Plan Anlage 2 - Plan Anlage 3 - Plan Anlage 4 - Plan
Ö 4.2	Verwendung der Stellplatzablösemittel Herstellung von Stellplätzen auf dem unbebauten Grundstück Odenthaler Straße/Dünnwalder Mauspfad in Köln-Dünnwald Beschluss: ungeändert beschlossen	0462/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan
Ö 4.3	Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens Erstmalige Herstellung der Hermann-Löns-Straße in Köln-Porz-Elsdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	2937/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 4.4	Südliche Ringe Süd hier: Erweiterter Planungsbeschluss für die Knoten Ubierring/Alteburger Straße und Ubierring/Mainzer Straße Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0063/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 7 - Auszug VA 25.08.2009 Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2.1 - Entwurfslageplan Variante 1 Ubierring/Alteburger Straße Anlage 2.2 - Entwurfslageplan Variante 2 Ubierring/Alteburger Straße Anlage 2.3 - Entwurfslageplan Variante 3 Ubierring/Alteburger Straße Anlage 2.4 - Entwurfslageplan Variante 4 Ubierring/Alteburger Straße Anlage 2.5 - Entwurfslageplan Variante 5 Ubierring/Alteburger Straße Anlage 3 - Entwurfslageplan Haltestelle Ubierring Anlage 4 - Entwurfslageplan Haltestelle Chlodwigplatz Anlage 5 - Tabelle Vor- und Nachteile (1) Anlage 5 - Tabelle Vor- und Nachteile (2) Anlage 6 - Vergleich der Kosten
Ö 4.5	Beschluss über die Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	3003/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.6	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Markgrafenstraße 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Fst.6601-1201-9-5815 Markgrafenstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	1078/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.7	Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV Severinsbrücke, Strombrücke Erneuerung des Korrosionsschutzes der Schrägkabel und des Pylons hier: Durchführung von Kontrollprüfungen während der Korrosionsschutzarbeiten Beschluss: ungeändert beschlossen	2925/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Zustimmung von 14
Ö 4.8	Teilfinanzplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV Strombrücke der Deutzer Brücke Bauleistungen für die Erneuerung der Geländer Beschluss: ungeändert beschlossen	3024/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Zustimmung 14, Seite 1 Zustimmung 14, Seite 2
Ö 4.9	Entwurfs- und Ausführungsplanung für den Ausbau der Geestemünder Straße von Neusser Landstraße bis Emdener Straße Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5374/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 - Auszug VA 25.08.2009 Anlage 5 - Ergänzende Stellungnahme Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2.1 - Buntlageplan 1 Anlage 2.2 - Buntlageplan 2 Anlage 3.1 - Querschnitt A-A - Bestand und Planung Anlage 3.2 - Querschnitt B-B - Bestand und Planung zu Anlage 5 - Lageplan
Ö 4.10	Vergabe eines Verkehrsgutachtens zum Barbarossaplatz Beschluss: geändert beschlossen	3037/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Lageplan Untersuchungsnetz (Verkehrsuntersuchung)
	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.08.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1418/2009
Ö 4.11	Ersatzbau für die Fußgängerbrücke am Aachener Weiher / Museum für ostasiatische Kunst Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2038/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5 - Auszug VA 25.08.2009 Anlage 6 - Auszug BV 1 03.09.2009 Anlage 7 - ergänzende STellungnahme Anlage 4 - RPA Seite 1 Anlage 4 - RPA Seite 2 Variante 1 Holzbrücke -Geländer mit senkrechten Füllstäben - Variante 2 Holzbrücke - Geländer mit horizontaler Seilverspannung - Variante 3 UHPC Beton - Geländer mit waagerechten Stahlstreben
Ö 4.12	Erhöhung der Verkehrssicherheit von schutzwürdigen Einrichtungen mit Hilfe von dynamischen Displays des Typs RTB Dialog-Display Beschluss: ungeändert beschlossen	3107/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 4.13	Lückenschluss der Fuß- und Radwegeführung auf der Westseite der Äußeren Kanalstraße zwischen Iltisstraße und Subbelrather Straße entlang des Rochusparks Beschluss: ungeändert beschlossen	3201/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersicht Landschaftsschutz Anlage 2.1 - Lageplan Anlage 2.2 - Lageplan Anlage 2.3 - Lageplan Anlage 2.4 - Lageplan Anlage 2.5 - Lageplan
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Handlungskonzept Demographischer Wandel - Bericht - Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 30.04.2009 allen Ratsmitgliedern zugesandt. - vertagter TOP 5.4 aus der Sitzung am 16.06.2006 - Beschluss: ungeändert beschlossen	1754/2009	Beschlussvorlage Rat bericht demografischer Wandel
Ö 5.2	Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.05.2009 allen Ratsmitgliedern zugesandt. - vertagter TOP 5.8 aus der Sitzung am 16.06.2006 - Beschluss: geändert beschlossen	1885/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage HK Behindertenpolitik 5-09
Ö 5.3	Leitbild Köln 2020 Leitlinien für ein soziales Köln - Statusbericht Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.05.2009 allen Ratsmitgliedern zugesandt. - vertagter TOP 5.9 aus der Sitzung am 16.06.2006 - Beschluss: ungeändert beschlossen	1947/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Statusbericht Deckblatt Anlage 1 - Statusbericht Leitlinien
Ö 5.4	Freigabe von Aufwandsermächtigungen zur Entsiegelung von Mittelalleen, Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Zeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen	2878/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5.5	Siebte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages - Erschließungsbeitragssatzung - vom 29. Juni 2001 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.07.2009 allen Ratsmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	2097/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzungsänderung
Ö 5.6	Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV Rechtsrheinische Rampe der Deutzer Brücke Planungsleistungen für die Instandsetzung und den Teilersatzneubau des Rampenbauwerkes Beschluss: ungeändert beschlossen	2730/2009	Beschlussvorlage Rat Zustimmung von 14
Ö 5.7	Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV Teilbauwerk Strombrücke (Los A) der Zoobrücke Planungsleistungen für die Instandsetzung der Fahrbahnübergangskonstruktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	2757/2009	Beschlussvorlage Rat Zustimmung von 14
Ö 5.8	Freigabe von Mitteln für neue Maßnahmen zu Lasten der im Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, in Zeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, vorgesehenen Finanzmittel Beschluss: ungeändert beschlossen	2993/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Erläuterung Anlage 2 - Kfz-, Gerätezustandsbericht Anlage 3 - Schreiben RPA
Ö 5.9	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für neue Maßnahmen im Rahmen pauschalierter Ausgabenansätze hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und- anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen (Edith-Stein-Straße) Beschluss: ungeändert beschlossen	3165/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 5.10	206. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3279/2009	Beschlussvorlage Rat 206 Satzung Anlage 1 206 Satzung Anlagen 2-17 Anlage 18 - Auszug BV 9 am 16.11.2009
Ö 5.11	Jährliche Überprüfung der Einheitssätze gem. § 3 der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages - Erschließungsbeitragssatzung - vom 29. Juni 2001 Beschluss: ungeändert beschlossen	2994/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung Anlage 2 Satzungstext Anlage 3 Vergleichsberechnung Anlage 4 Straßenbau Anlage 5 Grünbereich Anlage 6 Beleuchtung
Ö 5.12	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für neue Maßnahmen im Rahmen pauschalierter Ausgabenansätze hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen (Schlenderhaner Straße) Beschluss: ungeändert beschlossen	3170/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 5.13	Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Erweiterter Baubeschluss für den nachträglichen Einbau von Löschwasserleitungen und Digitalfunk für Feuerwehr und Rettungsdienst in bestehende Stadtbahntunnel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, Finanzstelle 6903-1201-0-8012, Einbau v. Löschwasserleit. in Stadtb.tunnel, Hj. 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	3054/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 neu zur Beschlussvorlage Vertrag 1. TA Innenstadt-H Anlage 2b Anlage 2 zum Vertrag 1. TA Innenstadt-H Neu Anlage 1 Beschlussvorlage TLL Innenstadt H Anlage 2a Anlage 1 zum Vertrag 1. TA Innenstadt-H Anlage 3 RPA-Prüfbeleg TLW Innenstadt H Anlage 4: Antwort 69 zum RPA-Prübbeleg TLW Innenstandt H
Ö 5.14	Ertüchtigung der sieben Kölner Straßentunnel gemäß der Richtlinie für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT 2006) - hier: Vergabe der Leistung "Projektsteuerer" Beschluss: ungeändert beschlossen	3161/2009	Beschlussvorlage Rat Stellungnahme RPA
Ö 5.15	Nachtrag: 17.08.2009 Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 von Spannbetonbauwerken und Prüfungen von anderen Bauwerken im Zusammenhang mit dem "Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF)" in Köln - Vergabe der Leistungen an externe Ingenieurbüros Beschluss: ungeändert beschlossen	3219/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 zu Session Nr 3219-2009 Begründung der Dringlichkeit 20090707 Zustimmung RPA Übersicht Prüfbezirke
Ö 5.16	Nachtrag: 17.08.2009 Modernisierungsmaßnahmen an der stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf der Bundesautobahn BAB 3, Heumarer Dreieck Beschluss: ungeändert beschlossen	3179/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Genehmigung RPA
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Radverkehrsnetzplanung hier: Mündliche Anfrage des RM Dr. Müller aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.02.2008, TOP 8.2 Beschluss: Kenntnis genommen	1941/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 - Radverkehrsnetzplan 2009
Ö 6.2	Eingabe für die Einrichtung eines Grünvorlaufs für Radfahrer hier: Mündliche Anfragen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.03.2009, TOP 3.1 Beschluss: Kenntnis genommen	2502/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.3	Energiesparende Stadtbeleuchtung hier: Anfrage vom RM Kirchmeyer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.06.2009, TOP 8.2 Beschluss: Kenntnis genommen	3072/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.4	Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes Beschluss: Kenntnis genommen	3043/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.5	Anschluss Militärringstraße in Köln-Braunsfeld hier: Anfrage des Ausschussvorsitzenden Möring aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.06.2009, TOP 8.4 Beschluss: Kenntnis genommen	3172/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.6	Fahrradboxen am Busbahnhof Porz Wahn hier: Nachfrage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 31.04.2009, TOP 4.3 Beschluss: Kenntnis genommen	3335/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.7	Nachtrag: 17.08.2009 Anfrage der FDP-Fraktion vom 22. Januar 2009 betreffend Fahrzeuge der Stadt und städtischen Unternehmen ausgestattet mit der grünen Umweltzonenplakette; AN/0015/2009 Beschluss: Kenntnis genommen	3396/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss FDP-Fraktion Anfrage AN 0015 2009 Zusammenstellung Ausnahmen FDP-Fraktion Anfrage AN 0015 2009 Zusammenstellung Schadstoffgr
Ö 6.8	Nachtrag: 20.08.2009 Beförderungszustände bei der KVB insbesondere in Bezug auf Behinderte, Schwangere, Senioren und Mütter mit Kinderwagen Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.06.2009, AN/1078/2009 Beschluss: Kenntnis genommen	3648/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.9	Nachtrag: 24.08.2009 Umsteigebeziehung von der Haltestelle Vischeringstraße in Köln-Holweide in die KVB-Linie 157 hier: Nachfrage des SE Pannecke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.10.2008, TOP 6.5 Beschluss: Kenntnis genommen	3628/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	"Prioritätenliste Fahrgastunterstände" Beschluss: Kenntnis genommen	2534/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.2	Bilanz der Kölner Umweltzone Beschluss: Kenntnis genommen	2820/2009	Mitteilung/Beantwortung Rat
Ö 7.3	Unfallgeschehen 2008 im Gebiet der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2782/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Unfallhäufungsstellen Köln 2008 Anlage 2 - Tödliche Unfälle 2008 Anlage 3 - Verkehrsunfälle 2008 gesamt Anlage 4 - Tödliche Unfälle 2008 Anlage 5 - Verkehrsunfälle 2008 nach Stadtgebieten Anlage 6 - Unfälle mit Radfahrerbeteiligung 2008 Anlage 7 - Unfälle mit Senioren Anlage 8 - Unfälle mit Kindern
Ö 7.4	Dynamische Verkehrslenkungstafel im Bereich B 8 / CHEMPARK-Leverkusen Beschluss: Kenntnis genommen	2981/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.5	Anfrage des RM Helling im Ausschuss für Soziales und Senioren am 08.06.2009 Verbesserung der Bürgerbeteiligung Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 15.07.2009 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	2968/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Gesamtübersicht Maßnahmen der Bürgerbeteiligung Anlage 2 - Kosten Kleinmaßnahmen
Ö 7.6	Inanspruchnahme der echten Deckungsfähigkeit im investiven Bereich, Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Beschluss: Kenntnis genommen	3276/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1
Ö 7.7	Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	2487/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Straßen Ausschuss I 2009
Ö 7.8	Altenberger Straße/Breslauer Platz Ergebnis des Gutachterverfahrens Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 13.08.2009 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	3389/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Druckauftrag
Ö 7.9	Nachtrag: 18.08.2009 Sachstandsbericht zum Pilotprojekt Car-Sharing Ottoplatz hier: Antrag aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 28.04.2009, TOP 7.1.7 Beschluss: Kenntnis genommen	3214/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Antrag
Ö 7.10	Nachtrag: 18.08.2009 Verkehrsuntersuchung zur Großmarktverlagerung nach Köln-Marsdorf Beschluss: Kenntnis genommen	2979/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Abgrenzung Untersuchungsgebiet xxInfo von 66 zu Mitz. Dez III - intern!
Ö 7.11	Nachtrag: 19.08.2009 Ergebnisse der bisherigen Radverkehrserhebungen und Dauerzählstellen in Köln Stand Juli 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	3504/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - automatische Zählstelle 2008-2009 - Wochenmittel Anlage 2 - automatische Zählstelle 2008-2009 Monatsmittel - Niederschlag
Ö 7.12	Nachtrag: 20.08.2009 Fortschreibung des Gesamtverkehrskonzepts Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3619/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.13	Nachtrag: 24.08.2009 Radweginstandsetzungprogramm Beschluss: Kenntnis genommen	3620/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.14	Nachtrag: 24.08.2009 Bike- and Ride-Konzept der Stadt Köln hier: Entwicklung und Umsetzungsgrad des Konzeptes Beschluss: Kenntnis genommen	3633/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.15	Nachtrag: 25.08.2009 "Graffitifreie KVB" Beschluss: Kenntnis genommen	3721/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.16	Nachtrag: 25.08.2009 Nord-Süd-Stadtbahn - Querung der Rheinuferstraße Mündliche Mitteilung Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Nachtrag: 25.08.2009 Begrenzungselemente am Breslauer Platz Anfrage des RM Kirchmeyer
Ö 8.2	Nachtrag: 25.08.2009 AB-Vollanschluss Frechen Anfrage des RM Schlapka
Ö 8.3	Nachtrag: 25.08.2009 Ortsumgehung Meschenich Anfrage des Ausschussvorsitzenden Möring
Ö 8.4	Nachtrag: 25.08.2009 Vitalisstraße in Braunsfeld Anfrage des RM Tull
Ö 8.5	Nachtrag: 25.08.2009 Barrierefreie Haltestellen der Linie 5 Anfrage des Seniorenvertreters Pannecke
Ö 8.6	Nachtrag: 25.08.2009 Radverkehr auf der Mülheimer Brücke Anfrage des SE Weisenstein
Ö 8.7	Nachtrag: 25.08.2009 Baustelle Iltisstraße/Äußere Kanalstraße Anfrage des SE Preckel
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der GeschO des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der GeschO des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 12.1	Prüfbericht über die Durchführung von Straßenmarkierungs- und - demarkierungsarbeiten bei 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik hier: Nachprüfungsverfahren
N 12.2	Bedarf für die Beauftragung eines Ingenieurbüros mit der technischen Überwachung und Instandhaltung sowie der Weiterführung der Planung für die Sanierung der städtischen Straßentunnel
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Nachtrag: 19.08.2009 Vergabe von Ingenieuraufträgen vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: