Sitzung
UGG/043/2009
Gremium
Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:00-16:11

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 24.08.2009
0. Zur stellvertretenden Schriftführerin wird Frau Claudia Kutzer bestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö
I. - Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Vereinsgründung Gesundheitsregion KölnBonn e. V.

Beschluss: Kenntnis genommen

3078/2009
Ö 1.2
Nachtrag: 26.08.2009
Das Drogenhilfesystem in Köln
hier: Anfrage von RM Frau Gärtner in der Sitzung am 18.06.2009

Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

3457/2009
Ö 2
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 25.08.2009
Schutzimpfungen gegen die neue Grippe ("Schweinegrippe")

Zusatz: Die Anfrage liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1400/2009
Ö 2.1.1
Nachtrag: 26.08.2009
Schutzimpfungen gegen die neue Grippe ("Schweinegrippe")

Zusatz: Die Beantwortung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

3758/2009
Ö 2.2
Nachtrag: 25.08.2009
Fachärztliche Versorgung im Stadtgebiet

Zusatz: Die Anfrage liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1414/2009
Ö 3
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Handlungskonzept Demographischer Wandel
- Bericht -

Zusatz: Wurde als Sammelumdruck mit Datum vom 30.04.2009 an alle Ausschussmitglieder zugestellt und in der Sitzung am 18.06.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen bereithalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1754/2009
Ö 4.2
Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"

Zusatz: Wurde als Sammelumdruck mit Datum vom 26.05.2009 an alle Ausschussmitglieder zugestellt und in der Sitzung am 18.06.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen bereit halten.

Beschluss: geändert beschlossen

1885/2009
Ö 4.3
Veränderung der Antragsfristen sowie Auszahlungsmodalitäten für die Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozial- und Gesundheitsbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

2808/2009
Ö 4.4
Förderung von Selbsthilfegruppen im Gesundheitsbereich, Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

2841/2009
Ö 4.5
Sirenenkonzept Köln: Dritte Priorität - weiterer Ausbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

5749/2008
Ö 4.6
Nachtrag: 18.08.2009
Überplanmäßige Auszahlung in Höhe von insgesamt 103.850 € im Teilfinanzplan 0701 - Gesundheitsdienste, Teilfinanzplanzeile 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen - für das Haushaltsjahr 2009

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3232/2009
Ö 4.7
Nachtrag: 21.08.2009
Beschluss zur Ausschreibung von Laborleistungen für Schadstoffuntersuchungen in städtischen Gebäuden.

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3140/2009
Ö 4.8
Nachtrag: 21.08.2009
Beschaffungsprogramm 2009 für die Fahrzeuge des Rettungsdienstes der Berufsfeuerwehr Köln

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3425/2009
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Anfrage des RM Helling im Ausschuss für Soziales und Senioren am 08.06.2009
Verbesserung der Bürgerbeteiligung

Zusatz: Sammelumdruck vom 15.07.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

2968/2009
Ö 5.2
"Menschen ohne Papiere" - finanzielle Unterstützung der Beratungslandschaft und des Fonds "Armenbett für Menschen ohne Krankenversicherung"

Beschluss: Kenntnis genommen

3133/2009
Ö 5.3
Nachtrag: 18.08.2009
Jubiläum der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3558/2009
Ö 5.4
Nachtrag: 25.08.2009
Bericht zur Übung des Krisenstabes

Zusatz: Die Mitteilung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

2328/2009
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 6.1
Leitfaden Sommerhitze
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
N 7
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 8
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 9
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Beschlussvorlagen
 
N 11
Mitteilungen
 
N 12
Mündliche Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
 
Ö 13
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 13.1
Klimastudie NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

3370/2009
Ö 13.2
Nachtrag: 18.08.2009
Mündliche Anfrage des RM Herrn Dr. Fladerer aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün vom 18.06.2009, TOP 20.2

Zusatz: Die Beantwortung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3442/2009
Ö 13.3
Nachtrag: 18.08.2009
Mündliche Anfrage des SE Herrn Henk aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün vom 18.06.2009

Zusatz: Die Beantwortung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3448/2009
Ö 13.4
Nachtrag: 18.08.2009
Geplanter Bau der Erdgastransportleitung MET der RWE

Zusatz: Die Beantwortung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3532/2009
Ö 13.5
Nachtrag: 21.08.2009
Biologische Stationen in der Stadt Köln

Zusatz: Die Beantwortung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3365/2009
Ö 13.6
Nachtrag: 26.08.2009
Grundstück Gottfried-Hagen-Str. 1 - Antrag auf Erteilung einer BImSchG-Genehmigung für eine Anlage zur Lagerung von Schrott

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3505/2009
Ö 14
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 14.1
Vernetzung städtischer Klimaschutz- und Energiesparprojekte

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1244/2009
Ö 14.2
Taubenmanagement

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1297/2009
Ö 14.3
Nachtrag: 24.08.2009
"Bebauung des Geländes Ohmstraße, Köln-Porz"

Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1384/2009
Ö 15
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 16
Beschlussvorlagen
 
Ö 16.1
Grundstück Gottfried-Hagen-Str. 1 - Antrag auf Erteilung einer BImSchG-Genehmigung für eine Anlage zur Lagerung und Behandlung von Schrott

Zusatz: Wurde als Sammelumdruck mit Datum vom 05.03.2009 an alle Ausschussmitglieder zugestellt und in der Sitzung am 18.06.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen bereithalten.

Beschluss: zurückgestellt

0059/2009
Ö 16.2
Ausweisung des Nippeser Tälchen als Naturdenkmal
Einleitung eines Verfahrens zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über Naturdenkmale des bauplanungsrechtlichen Innenbereiches (NDI) der Stadt Köln

Zusatz: Wurde in der Sitzung am 18.06.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen bereithalten.

Beschluss: zurückgestellt

0202/2009
Ö 16.3
Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und des Ausbaus der Kölner Bäche auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR

Zusatz: Wurde in der Sitzung am 18.06.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen bereithalten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1458/2008
Ö 16.4
Novellierung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB)

Zusatz: Wurde in der Sitzung am 18.06.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen bereithalten und die zwischenzeitlich zugestellten geänderten Seiten der Anlagen 1 und 3 austauschen.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0919/2009
Ö 16.5
Durchführung einer Großveranstaltung auf der Jahnwiese, L 17, Bezirk 3, EZ 2

hier: Widerspruchsverfahren nach §69 Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Zusatz: Wurde in der Sitzung am 18.06.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen bereithalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1454/2009
Ö 16.6
Durchführung eines Ballon-Festivals auf der Jahnwiese

Zusatz: Wurde in der Sitzung am 18.06.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen bereithalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1943/2009
Ö 16.7
Stellenzusetzungen zur rechtskonformen und sachgerechten Umsetzung der städtischen Baumschutzsatzung

Zusatz: Wurde als Sammelumdruck mit Datum vom 12.06.2009 an alle Ausschussmitglieder zugestellt und in der Sitzung am 18.06.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen bereithalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1905/2009
Ö 16.8
Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen
hier: Beschaffungen KFZ im Grünbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

2394/2009
Ö 16.9
Lieferung von Schüttgütern

Beschluss: ungeändert beschlossen

3103/2009
Ö 16.10
Ersatz- und Neupflanzungen Bäume
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1431/2009
Ö 16.11
Nachtrag: 20.08.2009
Sanierungsmaßnahmen im Botanischen Garten
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3270/2009
Ö 16.12
Nachtrag: 24.08.2009
Erweiterung der Veterinär-Grenzkontrollstelle am Flughafen Köln/Bonn

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3141/2009
Ö 17
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 17.1
Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen

Zusatz: Wurde als Sammelumdruck mit Datum vom 15.04.2009 an alle Ausschussmitglieder zugestellt und in der Sitzung am 18.06.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen bereithalten. Als weitere Anlagen wurden die Anlagen 4 - 6 umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

3140/2008
Ö 17.2
4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest
(Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung/Umsetzung der IIRA in die Flächennutzungsplanung)
- Beschluss über Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung/Stellungnahmen der Bezirksvertretungen Lindenthal und Chorweiler sowie
- Offenlage zur 4. FNP-Fortschreibung

Zusatz: Sammelumdrucke vom 24.06.2009 und vom 14.08.2009 (Änderung der Beratungsfolge)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1063/2009
Ö 18
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 19.1
Bilanz der Kölner Umweltzone
Beantwortung der Anfrage der Fraktion pro Köln im Rat

Beschluss: Kenntnis genommen

2820/2009
Ö 19.2
Umweltpolitische Forderungen des DST an den neuen Bundestag und die neue Bundesregierung

Beschluss: Kenntnis genommen

3000/2009
Ö 19.2.1
Nachtrag: 26.08.2009
Ergänzende Mitteilung der Verwaltung zu den umweltpolitischen Forderungen des DST an den neuen Bundestag und die neue Bundesregierung, 3000/2009 Hier: Beratung des Hauptausschusses vom 10.08.2009

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3664/2009
Ö 19.3
CO2-Minderung bei den StEB durch Eigenstromerzeugung und Energieeinsparung

Beschluss: Kenntnis genommen

2939/2009
Ö 19.4
Kommunalverfassungsbeschwerde Umweltverwaltung
Evaluation des Belastungsausgleichs für das Jahr 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

2961/2009
Ö 19.5
Gastechnische Erschließung der ehemaligen Colonia-Deponie
Hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für die aerobe in situ Stabilisierung des Verkehrsübungsplatzes

Beschluss: Kenntnis genommen

3005/2009
Ö 19.6
Aktueller Stand der interkommunalen Zusammenarbeit in der Zukunftsinitiative StadtRegion Köln-Rhein-Erft und zum Abschluss der Arbeit an der IIRA

Beschluss: Kenntnis genommen

2978/2009
Ö 19.7
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

2486/2009
Ö 19.8
Baumfällungen aufgrund der BAB-Erweiterung in Köln-Buchheim
Mündliche Anfrage des SB Herrn Dr. Albach

Beschluss: Kenntnis genommen

3284/2009
Ö 19.9
Nachtrag: 18.08.2009
Tiefenwasserbelüftungsanlage See 6 am Fühlinger See

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3550/2009
Ö 19.10
Nachtrag: 20.08.2009
Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3649/2009
Ö 19.11
Nachtrag: 21.08.2009
Anpassungsstrategie an den Klimawandel

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3398/2009
Ö 19.12
Nachtrag: 24.08.2009
Geplanter Bau einer Biogasanlage in Köln-Immendorf

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3097/2009
Ö 19.13
Nachtrag: 24.08.2009
Luftschadstoffmessung entlang der Rheinuferstraße

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3640/2009
Ö 19.14
Nachtrag: 26.08.2009
Sachstand Freiraum Meschenich

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3098/2009
Ö 19.15
Nachtrag: 27.08.2009
Kölner Umweltzone - Ausblick und weiteres Verfahren

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3787/2009
Ö 20
Mündliche Anfragen
 
Ö 20.1
Nachtrag: 30.09.2009
Ehemaliges Karstadt-Gelände in Porz/Eil, Rudolf-Diesel-Str., Frankfurter Str., Maarhäuser Weg
hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Grau

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün (ohne Betriebsausschuss "Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln")
 
N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 22
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 24
Beschlussvorlagen
 
N 24.1
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 24.2
Vergaben
 
N 24.2.1
Nachtrag: 24.08.2009
Zentraler Pflanzeneinkauf, Vergabeentscheidung
 
N 25
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 26
UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 27
Mitteilungen
 
N 27.1
Rahmenvertrag für Boden- und Grundwasseruntersuchungen
 
N 28
Mündliche Anfragen