Sitzung
JHA/0015/2022
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit
14:05-16:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Allgemeines
 
Ö 1.1
Festlegung der Stimmzähler
 
Ö 1.2
Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.3
Präsentationen
 
Ö 2
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
 
Ö 2.1.1
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Süße Zitronen e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

1945/2022
Ö 2.1.2
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Akademie für Resilienz und Traumaberatung - A.R.T. e.V."

Beschluss: geändert beschlossen

1950/2022
Ö 2.2
Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
 
Ö 2.3
Weitere Beschlüsse
 
Ö 3
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Umgestaltung des Spielplatzes Am Rolshover Hof in Köln-Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

2225/2022
Ö 4
Beschlussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier: Kölner Jugendring e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2287/2022
Ö 4.2
Neuwahl eines stellvertrend beratenden JHA-Mitglieds, hier Arbeitskreis für das ausländische Kind e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1965/2022
Ö 4.3
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Beschluss: ungeändert beschlossen

0953/2022
Ö 4.4
Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“

Beschluss: ungeändert beschlossen

2504/2022
Ö 5
Schriftliche Anträge aus der Politik
 
Ö 5.1
Frühere Anträge
 
Ö 5.2
Neue Anträge
 
Ö 5.2.1
Sicherstellung des Kinderwohls bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen der Ausländerbehörde

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1295/2022
Ö
Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke betreffend "Sicherstellung des Kindeswohls bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen der Ausländerbehörde"(AN/1295/2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

2444/2022
Ö 5.2.2
Präventionsmaßnahme gegen die Verbreitung von Darstellungen sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1283/2022
Ö 6
Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
Ö 6.1
Frühere Anfragen
 
Ö 6.1.1
OGS Plätze

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1131/2022
Ö
Siehe TOP 8.5.5: Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung ab dem Schuljahr 2026/2027
 
Ö 6.2
Neue Anfragen
 
Ö 6.2.1
Förderung Sprach-Kitas

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1479/2022
Ö
Beantwortung der Anfrage 1479/2022 gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Förderung Sprach Kitas

Beschluss: Kenntnis genommen

2825/2022
Ö 6.2.2
Anfrage Aktueller Stand Sanierung historische Festungsanlage „Fort X“

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6.2.3
Konsolidierung 2023/24 im Jugendbereich

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1498/2022
Ö
Konsolidierung 2023/24 im Jugendbereich
hier: Beantwortung der Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2843/2022
Ö 7
Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
Ö 7.1
Frühere Anfragen
 
Ö 7.1.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zum Sozialraum in Bilderstöckchen

Beschluss: Kenntnis genommen

2033/2022
Ö 7.1.2
Aus- und Weiterbildungen im Kita-Bereich, Anfrage aus der Sitzung am 31.05.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2509/2022
Ö 7.1.3
Sachstandsbericht „Starke Veedel – Starkes Köln“, Vorlagen-Nr. 1114/2022, hier: Mündliche Anfrage in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 31.05.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2370/2022
Ö 7.1.4
Sportentwicklungsplanung - Kinder- und Jugendförderung "Inklusionsampel"

Beschluss: zurückgestellt

2498/2022
Ö 7.1.5
Beantwortung der mündlichen Anfrage aus der JHA-Sitzung vom 31.05.2022 zu Kindertagespflegpersonen

Beschluss: Kenntnis genommen

2775/2022
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
 
Ö 8.2
Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
 
Ö 8.3
Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
 
Ö 8.3.1
Mitteilung zu den Berichtszahlen der Bundesstatistik § 8a SGB VIII Meldungen 1. Halbjahr 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2653/2022
Ö 8.4
Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
 
Ö 8.4.1
Weltkindertag 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2506/2022
Ö 8.5
Weitere Mitteilungen
 
Ö 8.5.1
Einmalige Einschulungsbeihilfe für Schulanfänger*innen zum Schuljahr 2022/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

1567/2022
Ö 8.5.2
35. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2239/2022
Ö 8.5.3
Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/GRÜNE, CDU und Volt vom 01.03.2022 (AN/0510/2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

0768/2022
Ö 8.5.4
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 Geschäftsordnung des Integrationsrates zu Vorgriffregelung zur Ampel-Bleiberechtsvereinbarungen (AN/0589/2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

1283/2022
Ö 8.5.5
Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung ab dem Schuljahr 2026/2027

Beschluss: Kenntnis genommen

2606/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
 
N 9.1
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 9.1.1
Antrag auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII der "dieKIDS gGmbH"
 
N 9.1.2
Prüfbericht Zahlungsabwicklung bei den Wohn- und Tagesgruppen von 5111 - Ki d S
 
N 9.2
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
 
N 9.3
Beschlussempfehlungen an den Rat
 
N 10
Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
N 10.1
Frühere Anfragen
 
N 10.2
Neue Anfragen
 
N 11
Nichtöffentliche Mitteilungen