Sitzung
SOZ/0035/2009
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:50

Öffentlicher Teil:

Ö
0. Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners gem. § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Rechenschaftsbericht des Ordnungsdienstes der Stadt Köln für das Jahr 2007

Zusatz: Diese Beantwortung war eine Tischvorlage unter TOP 3.1 zur Sitzung am 27.11.2008. Diese Unterlage wird erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4862/2008
Ö 3.2
Mündl. Anfrage von Frau Wilden zur Beschlussvorlage "Förderung des Vereins Christlich-Islamische Gesellschaft (CIG e.V.), Nr. 4773/2008"

Beschluss: Kenntnis genommen

5593/2008
Ö 3.3
Köln-Pass Inanspruchnahme von Vergünstigungen

Beschluss: Kenntnis genommen

5619/2008
Ö 3.4
Nachtrag: 16.01.2009
Erste Kölner Demenzwochen
hier: Anfrage von Herrn Pohl in der Sitzung am 23.10.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0018/2009
Ö 3.5
Nachtrag: 16.01.2009
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln vom 24.04.2008 im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen
hier: Förderung von Integrationsunternehmen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

5638/2008
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Gesundheitsprojekt für Seniorinnen und Senioren in die Landesinitiative "Gesundes Land NRW" aufgenommen

Beschluss: Kenntnis genommen

5280/2008
Ö 4.2
Wohnungsbauprogramm 2015
Unterstützung von Baugruppenprojekten

Beschluss: Kenntnis genommen

5114/2008
Ö 4.3
Nachtrag: 12.12.2008
Sachstand zum Konzept preiswerter Wohnungsbau

Beschluss: Kenntnis genommen

5044/2008
Ö 4.4
Entlastungsdienste für Menschen mit Demenz

Beschluss: Kenntnis genommen

5640/2008
Ö 4.5
Nachtrag: 08.01.2009
Soziale Wohnraumförderung
hier: Neue Einkommensgrenzen ab 01.01.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

5661/2008
Ö 4.6
Nachtrag: 12.01.2009
Neuer Kölner Mietspiegel (Stand November 2008)

Beschluss: Kenntnis genommen

5876/2009
Ö 4.7
Nachtrag: 13.01.2009
Bildungslandschaft Höhenberg Vingst - Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

5669/2008
Ö 4.8
Nachtrag: 14.01.2009
Winterhilfe 2008/09

Beschluss: Kenntnis genommen

5719/2008
Ö 4.9
Nachtrag: 16.01.2009
Pflegeplatzangebot in Köln nach Stadtteilen

Beschluss: Kenntnis genommen

0084/2009
Ö 4.10
Nachtrag: 16.01.2009
Aktuelle Mitteilung der Verwaltung zum Thema Winterhilfe

Beschluss: Kenntnis genommen

0079/2009
Ö 4.11
Nachtrag: 16.01.2009
Neuauflage des Wegweisers für Menschen mit Demenz und deren Angehörige

Beschluss: Kenntnis genommen

0087/2009
Ö 4.12
Nachtrag: 19.01.2009
Bericht zur "Kölner Elf"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

5834/2009
Ö 4.13
Nachtrag: 19.01.2009
Nachrichtliche Information über die Ratsvorlage:
Entwicklung und Umsetzung arbeitsmarktpolitischer Aufgaben
hier: Einrichtung einer Mehrstelle im Bereich Arbeitsmarktförderung zum 01.01.2009
(Vorlagen Nr. 3485/2008)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

5603/2008
Ö 4.14
Nachtrag: 20.01.2009
Auswirkungen der Finanzmarktkrise auf die Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0041/2009
Ö 4.15
Nachtrag: 21.01.2009
Soziale Wohnraumförderung 2008 und Ausblick auf 2009

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

5794/2009
Ö 5
ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
 
Ö 5.1
Nachtrag: 16.01.2009
Auswertung der Ergebnisse aus der Evaluation der Bundesagentur für Arbeit (BA) zur Kundenzufriedenheit in den ARGEn mit Bezug zur ARGE Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

5891/2009
Ö 5.2
Nachtrag: 16.01.2009
Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente vom 21.12.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0101/2009
Ö 5.3
Nachtrag: 19.01.2009
Sachstandsbericht ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2009
Ö 6
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 6.1
Nachtrag: 06.01.2009
Ein wichtiger Meilenstein für die Behindertenpolitik und die Rechte behinderter Menschen:"Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen" der Vereinten Nationen ab 1.1.2009 auch für Deutschland verbindlich

Beschluss: Kenntnis genommen

5832/2009
Ö 6.2
Nachtrag: 12.01.2009
Bericht der Behindertenbeauftragten - 01/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

5893/2009
Ö 7
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Schuldnerberatung für Senioren
hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2008

Zusatz: Diese Anfrage wurde unter TOP 8.2.1 zur Sitzung am 23.10.2008 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2001/2008
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4747/2008
Ö 8.1.2
Wohnsituation von Seniorinnen und Senioren in Köln
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.11.2008

Zusatz: Diese Anfrage wurde unter TOP 8.2.1 zur Sitzung am 27.11.2008 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2226/2008
Ö
Nachtrag: 19.01.2009
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0054/2009
Ö 8.1.3
Maklerscheine
hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 20.11.2008

Zusatz: Diese Anfrage wurde unter TOP 8.2.4 zur Sitzung am 27.11.2008 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2373/2008
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

5333/2008
Ö 8.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 8.2.1
Situation obdachloser Menschen in Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/0008/2009
Ö 8.2.2
Nachtrag: 19.01.2009
Inanspruchnahme von Räumlichkeiten in Bürgerhäusern und Bürgerzentren
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.01.2009

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0072/2009
Ö 8.2.3
Einladungen von Schülern und Schülerinnen durch die ARGE

Beschluss: zurückgestellt

AN/0090/2009
Ö 9
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
Ö 9.1
Nachtrag: 16.01.2009
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training

Beschluss: ungeändert beschlossen

0102/2009
Ö 10
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 10.1
Nachtrag: 12.01.2009
Niedrigschwelliges Angebot zur Entlastung pflegender Angehöriger von somatisch Erkrankten

Beschluss: ungeändert beschlossen

5631/2008
Ö 10.2
Nachtrag: 12.01.2009
Ziel- und Leistungsvereinbarungen für die Bürgerhäuser/Bürgerzentren

Beschluss: ungeändert beschlossen

5672/2008
Ö 10.3
Nachtrag: 12.01.2009
Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel

Beschluss: ungeändert beschlossen

5680/2008
Ö 10.4
Nachtrag: 20.01.2009
Zuschuss für die Ausstattung und Förderung der Seniorenvertretung der Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

5878/2009
Ö 11
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 11.1
Kulturelle Bildung in Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3429/2008
Ö 11.2
Soziale Stadt NRW - Mülheim-Programm
hier: Integriertes Handlungskonzept Mülheim 2020 für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Köln - Mülheim

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde als Sammelumdruck am 20.10.2008 umgedruckt und in den Sitzungen am 23.10.2008 (TOP 11.4) vertagt bzw. am 27.11.2008 (TOP 11.1) zurückgezogen.
Ich bitte, diese Unterlage bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3493/2008
Ö
Nachtrag: 22.01.2009
Soziale Stadt NRW - Mülheim Programm

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0270/2009
Ö 11.3
Nachtrag: 12.01.2009
Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus
Konzept zur Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplanes zur Bekämpfung von Rassismus auf kommunaler Ebene in Europa

Beschluss: geändert beschlossen

3984/2008
Ö 11.4
Institutionelle Förderung der Arbeitslosenberatungsstellen KALZ e.V. und Vingster Treff e.V.

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

0025/2009
Ö 11.5
Kommunale Förderung der Arbeitslosenzentren und - Beratungsstellen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5728/2008
Ö 12
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 13
Anfragen
 
Ö 13.1
Nachtrag: 26.01.2009
Win-Win-Programm
hier: mündliche Anfrage von Herrn Ensmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Beantwortungen von Anfragen
 
N 16
Mitteilungen
 
N 16.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG hier: 271. Sitzung des Aufsichtsrates
 
N 16.2
Liste § 5 Zuständigkeitsordnung des Rates (ZustO)
 
N 17
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 18
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
N 20
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 21
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 22
Anfragen