SessionNet | 49. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 05.03.2009

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Sitzung

STA/0046/2009

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:07-20:28

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:07
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale 2010
Ö 4.2	Ergebnis des Werkstattverfahrens 'Erweiterung Stadtmuseum'
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Mehrfachbeauftragung für Stadtraum Mülheimer Brückenrampe in Köln-Mülheim als kooperatives Verfahren Arbeitstitel: Raum \| Stadt \| Brücke in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	5642/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 5.2	Städtebauliche Entwicklung Werthmannstraße; hier: Auslobungstext Beschluss: ungeändert beschlossen	4814/2008	Alt Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 5.3	Beschluss über den zukünftigen Standort des Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Löschgruppe Köln-Brück Arbeitstitel: Feuerwehrgerätehaus Köln-Brück Beschluss: geändert beschlossen	0074/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Dringlichkeitsbegründung) Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5
Ö 5.4	Bahnhof Köln Hbf, Sanierung der DB-Lounge Stellungnahme im Rahmen eines Verfahrens nach § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz Beschluss: ungeändert beschlossen	5430/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Stellungnahme - Anlage 3 Erläuterungsbericht - Anlage 1 Lageplan - Anlage 2
Ö 5.5	Teilprojekt: Sanierung Bocklemünd/Mengenich hier: Umgestaltungsmaßnahme Görlinger Zentrum; Ausbau und Vergabe Beschluss: ungeändert beschlossen	3613/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 9 Finanzplan X Version - Erstausgabe Anlage1-B5001-F-LageplanWest Anlage2-B5002-E LageplanOst Anlage3-B5101-A-Straßenzug Anlage4-B5102-B-Spielplatz Anlage5-B5201-A-Straßenzug Anlage6-B5202-B-Regelschnitte Anlage7-B5010-B-Leitungsträger Anlage8-B5020-A-Deckenhöhenpl Druckauftrag
Ö 5.6	Nachtrag: 05.03.2009 Grundstück Gottfried-Hagen-Str. 1 - Antrag auf Erteilung einer BImSchG-Genehmigung für eine Anlage zur Lagerung und Behandlung von Schrott Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0059/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Betriebslageplan Anlage 4 - Auflistung der erteilten Genehmigungen Anlage 5 - Gegenüberstellung der Altanlage und der Anpassung an den Stand der Technik
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt hier: Konkretisierung im Bereich der Ringe Beschluss: ungeändert beschlossen	5541/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 6.2	Soziale Stadt NRW - Mülheim-Programm hier: Integriertes Handlungskonzept Mülheim 2020 für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Köln - Mülheim Beschluss: geändert beschlossen	3493/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 03 Auszug StEA 231008 Anlage 04 zur Beschlussvorlage Nr... Anlage 04a Anhang zur Beschlussvorlage Nr. 3493 2008 Anlage 05 Auszug StEA Anlage 06 Auszug WirtschaftsA Anlage 07 Auszug JHA Anlage 08 Auszug Soziales Anlage 09 zur Beschlussvorlage Anlage 10 Auszug BV Mülheim und Stellungnahme Anlage 11 Auszug StEA 05032009 Anlage 12 aktuell zur Beschlussvorlage 34932008 Anlage 13 Auszug StEA 23.04.2009 Anlage 01 - IHK Mülheim 2020 Anlage 02 - Programmgebiet Übersichtskarte
Ö 6.3	Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept, Teilraum Süd Standortuntersuchung Deutzer Hafen Beschluss: geändert beschlossen	5589/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 02 - Auszug StEA 22012009 Anlage 03 Auszug BV 1 Anlage 04 Auszug ABuW Anlage 01 Standortuntersuchung Anhang Anlage Karte1 Anlage Karte2 Anlage Karte3 Anlage Karte4 Anlage Karte5 Anlage Karte6 Anlage Karte7
Ö 6.4	EFRE-Ziel-2-Förderprojekt "Design Quartier Ehrenfeld" im Rahmen des NRW-Clusters "Kultur- und Kreativwirtschaft" hier: Mittelfreigabe Beschluss: ungeändert beschlossen	0228/2009	Beschlussvorlage Ausschuss (Umdruck) Projektbeschreibung
Ö 6.5	Stilllegung der städtischen Altdeponie Nonis in Köln-Merheim Beschluss: ungeändert beschlossen	5646/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 6.6	Nachtrag: 25.02.2009 Einzelhandelskonzept Köln und Stabilisierung der Nahbereichszentren in den Stadtbezirken hier: Einrichtung einer Mehrstelle im Bereich Stadtentwicklung/Zentrenentwicklung und -förderung Beschluss: ungeändert beschlossen	0104/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage Beschlussvorlage Zentrenförderung X - Mitzeichnungsanschreiben an Dez. I + II; nicht zum Umdruck
Ö 6.7	Nachtrag: 26.02.2009 Kölner Integrationskonzept - konzeptionelle Grundlagen und Handlungsempfehlungen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0504/2009	Beschlussvorlage Rat 20090324 Ergebnisse Ausschüsse+Integrationskonferenz Anlage1 Evaluationsraster Anlage2 Teilnehmerlisten Anlage4 Ausschnitt Maßnahmenprogramm Konzeptionelle Grundlagen Integrationskonzept Statistiken - Anlage 5-11
Ö 6.8	Nachtrag: 06.03.2009 Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen im Teilergebnisplan 0901 - Stadtplanung und -entwicklung -, Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen-, Haushaltsjahr 2009 hier: Mehrfachbeauftragung zur Erweiterung des Kölnischen Stadtmuseums Beschluss: ungeändert beschlossen	0522/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	Nachtrag: 04.03.2009 166. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: "Umgebung Eupener Straße inklusive ehemaliges Sidol-Gelände" in Köln-Müngersdorf/-Braunsfeld hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0521/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 4 Anlage 6 Auszug Wirtschaftsausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 3a (Plan) Anlage 5 Auszug Rahmenplanungsbeirat Anlage 7 Nds Rahmenplanungsbeirat Druckauftrag
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Nachtrag: 02.03.2009 Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: Herrigergasse in Köln-Müngersdorf; hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf Beschluss: geändert beschlossen	0699/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 4 Anlage 5 (Plan)
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die 2. Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 67410/10 Arbeitstitel: Westlich Raderberger Straße in Köln-Raderberg Beschluss: ungeändert beschlossen	4842/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 2 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 7 (Plan) Anlage 8 (Plan)
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Gewerbegebiet südlich Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich Beschluss: ungeändert beschlossen	4352/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Longerich Beschluss: zurückgestellt	5673/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 2 Anlage 4 Auszug BV 5 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.4	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 62450/06 Arbeitstitel: Ehemaliges Sidolgelände in Köln-Müngersdorf/-Braunsfeld Beschluss: geändert beschlossen	5671/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.5	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Leyendeckerstraße/Christianstraße in Köln-Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	4754/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 1 Anlage 2 (Plan)
Ö 10.6	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB Arbeitstitel: "Odemshof" in Köln-Lövenich Beschluss: geändert beschlossen	5666/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.7	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 63538/02 Arbeitstitel: Schaaffhausenstraße in Köln-Seeberg Beschluss: ungeändert beschlossen	5586/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10.8	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Äußere Kanalstraße/Iltisstraße in Köln-Neuehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	5660/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.9	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Arbeitstitel: "Gießerei-Gelände" in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	5751/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 2 Anlage 1 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 10.10	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Öffentlich zugängliche Golfanlage" in Köln-Widdersdorf Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5611/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.11	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 76437/03 Arbeitstitel: An der Rather Burg in Köln-Rath/Heumar Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5713/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Druckauftrag
Ö 10.12	Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 68505/02 Arbeitstitel: :rhein - "wohnen am strom" Ulrich Haberland Haus in Köln-Stammheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4599/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan) Druckauftrag
Ö 10.13	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Kalker Hauptstr. 145 in Köln-Kalk Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0452/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.14	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 63472/03 Arbeitstitel: Alpenerstraße/Marienstraße in Köln-Ehrenfeld Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0395/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Druckauftrag
Ö 10.15	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Südwestlich Melatenfriedhof in Köln-Lindenthal Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5599/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 10.16	Nachtrag: 02.03.2009 Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 66455/06 Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5674/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 7 Anlage 1 (Plan) Anlage 6 (Plan) Druckauftrag
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nr. 71380/03 Arbeitstitel:"Sürther Feld" in Köln-Rodenkirchen Beschluss: geändert beschlossen	5616/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 4 Anlage 6 Anlage 8 Auszug BV 2 Anlage 1 Anlage 3 Anlage 5 (Plan) Anlage 7 (Plan)
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 5945/03 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Dieselstraße in Köln-Lövenich Beschluss: ungeändert beschlossen	0194/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 1 (Plan) Anlage 7 (Plan)
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Einleitung betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70493/03 in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB Arbeitstitel: Düsseldorfer Straße in Köln-Mülheim, 1. Änderung Beschluss: zurückgestellt	5580/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 4 (Plan) Anlage 1 Anlage 2 Anlage 2 a
Ö 13.2	Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70459/05 Arbeitstitel: Kunftstraße in Köln-Kalk, 2. Änderung Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5521/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 13.3	Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6150/02 Arbeitstitel: Gewerbegebietserweiterung westlich Butzweilerhof in Köln-Ossendorf Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0479/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Druckauftrag
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Sanierung Ehrenfeld/Ost Aufhebung der Sanierungssatzungen Ehrenfeld/Ost , Abschnitte I und II Beschluss: zurückgestellt	3945/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 15.2	Sanierung Kalk Aufhebung der Sanierungssatzung Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	5768/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Nachtrag: 27.02.2009 Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen hier: Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung 2 Rodenkirchen vom 05.05.2008 durch die Einleitung vorbereitender (Sanierungs-)Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch für Köln-Meschenich Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0274/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Anlage 02 Anlage 03 Anlage 04
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Bericht Stadtraummanagement 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	5602/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss STEA 090122 (1)
Ö 17.2	Bebauung am Breslauer Platz -Ergebnis des kooperativen Werkstattverfahrens- Beschluss: Kenntnis genommen	0042/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage (Ergebnisprotokoll) Anlage (Pläne BuederMenzel) Anlage (Pläne JSWD) Anlage (Pläne OrtnerOrtner)
Ö 17.3	Bebauungsplan-Entwurf Nr. 72509/04 Arbeitstitel: Heidekarree in Köln-Dellbrück; hier: Sachstand, Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: Kenntnis genommen	0160/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2
Ö 17.4	Mehrgenerationenwohnen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	5076/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.5	Förderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung für Maßnahmen an Welterbestätten Beschluss: Kenntnis genommen	0664/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.6	Nachtrag: 25.02.2009 Probebetrieb der KVB-Fahrgastinformation in Form einer Stele Beschluss: Kenntnis genommen	0614/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Stele V1
Ö 17.7	Nachtrag: 02.03.2009 Bebauung am Breslauer Platz; hier: frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: Kenntnis genommen	0733/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 (Plan)
Ö 17.8	Nachtrag: 03.03.2009 Mehrfachbeauftragung für Stadtraum Mülheimer Brückenrampe in Köln-Mülheim als kooperatives Verfahren Arbeitstitel: Raum \| Stadt \| Brücke in Köln-Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	0814/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 18.1	Nachtrag: 05.03.2009 Verkehrsgutachten
Ö 18.2	Nachtrag: 05.03.2009 Platz am Ende des Akazienweges in Köln Vogelsang
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:07
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Nachtrag: 04.03.2009 Einladung/Tagesordnung zur Sitzung des Gestaltungsbeirates am 09.03.2009
N 24.2	Nachtrag: 04.03.2009 Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 26.01.2009
N 25	Sonstige Vorlagen
N 25.1	Kaufhaus Kutz, Martinstraße, Obenmarspforten / Steinweg
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:07

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:07