SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 05.03.2009

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

SOZ/0036/2009

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal (119)

Zeit

15:30-16:55

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.1	Pflegestützpunkte Beschluss: Kenntnis genommen	0609/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Nachtrag: 02.03.2009 Köln-Pass Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters gemäß § 45 der GeschO des Rates und der Bezirksvertretungen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	5665/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Soziale Wohnraumförderung 2008 und Ausblick auf 2009 Zusatz: Diese Mitteilung war eine Tischvorlage unter TOP 4.15 zur Sitzung am 22.01.2009. Die Mitteilung wird daher erneut umgedruckt. Beschluss: Kenntnis genommen	5794/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage Auszug SOSE 050309 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 4.2	Beschäftigungsförderung Mitteilung über geplante Investitionen im ABM-Stadtverschönerungsprogramm Beschluss: Kenntnis genommen	0226/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.3	Kölner Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2009" Beschluss: Kenntnis genommen	0367/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Bewerbungsunterlagen Schüler Bewerbungsunterlagen1
Ö 4.4	Mehrgenerationenwohnen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	5076/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.5	Zentrales Beratungstelefon für Senioren und Menschen mit Behinderung: 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	0434/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage - Anzahl der Beratungen Jahresüberblick
Ö 4.6	Persönliches Budget beim Rehaträger: Amt für Soziales und Senioren Bericht für das Jahr 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	0591/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Zwischenbericht Persönliches Budget Anlage 2 Merkblatt Anlage 3 Beispiele für mögliche Persönliche Budgets
Ö 4.7	Nachtrag: 02.03.2009 Abgestimmtes Belegungsmanagement für den öffentlich geförderten Wohnungsbau Beschluss: Kenntnis genommen	0255/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5	ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
Ö 5.1	Nachtrag: 04.03.2009 Umsetzung der Reform zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente nach dem SGB II und SGB III bei der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0809/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.2	Nachtrag: 05.03.2009 Neuorganisation SGB II Wesentliche Eckpunkte zum Entwurf des Gesetzes zur Regelung der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung für Arbeitssuchende Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0912/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 2009.03.02 Liste Einschätzung Entwurf des Gesetzes zur Regelun DST RS G 4038 Neuorganisation SGBII GE Aend GG 17 02 09 DST und DSTGD RS G 4054 Neuorganisation SGBII GE Aend GG Stell
Ö 6	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 6.1	Nachtrag: 20.02.2009 Bericht der Behindertenbeauftragten - 03/2009 Beschluss: Kenntnis genommen	0686/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 8	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 8.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 8.1.1	Situation obdachloser Menschen in Köln hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.01.2009 Zusatz: Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 22.01.2009 unter TOP 8.2.1 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/0008/2009	CDU Anfrage nach § 4
Ö 8.1.2	Einladungen von Schülern und Schülerinnen durch die ARGE hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 19.01.2009 Zusatz: Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 22.01.2009 unter TOP 8.2.3 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0090/2009	Die Linke.Köln Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 20.02.2009 Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0598/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 8.2	Aktuelle Anfragen
Ö 8.2.1	Wohn- und Teilhabegesetz Beschluss: zurückgestellt	AN/0305/2009	CDU Anfrage nach § 4
Ö 8.2.2	Bewertungssystematik für Pflegeeinrichtungen Beschluss: zurückgestellt	AN/0306/2009	CDU Anfrage nach § 4
Ö 8.2.3	Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung im SGB II Beschluss: zurückgestellt	AN/0307/2009	CDU Anfrage nach § 4
Ö 8.2.4	Investitionen in Mietobjekte Beschluss: zurückgestellt	AN/0308/2009	CDU Anfrage nach § 4
Ö 9	Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
Ö 9.1	Verteilung der im Haushaltsplan 2008/2009 für das Jahr 2009 veranschlagten Mittel für die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege (Globalmittel einschließlich Zweckzuschüsse für besondere Aufgaben) Beschluss: ungeändert beschlossen	0215/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Globalmittel Anlage 1
Ö 9.2	Förderung von Frauenprojekten im Sozialbereich (2009) Beschluss: ungeändert beschlossen	5901/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Hagazussa Anlage 3 Agisra Anlage 4 FrauenLeben Anlage 5 Frauen gegen Erwerbslosigkeit
Ö 9.3	Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum hier: Verein für Interkulturelle Bildung und Austausch e.V. Wilhelm-Mauser-Str. 23-25, 50827 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0648/2009	Beschlussvorlage Ausschuss 06.02.09 Kurzb. Verein f. interk. Bildung
Ö 9.4	Nachtrag: 20.02.2009 Verteilung der Fördermittel 2009 - Zuschuss für Stützpunkte im Rahmen des Förderkonzeptes offene Altenarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen	0673/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Verteilung der Fördermittel 2009 Stützpunkte
Ö 10	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 10.1	Nachtrag: 19.02.2009 Einladung von Repräsentantinnen und Repräsentanten der Partnerstädte Kattowitz, Istanbul, Thessaloniki und Tel Aviv zum Christopher-Street-Day (CSD) 2009 in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0601/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Einladung Partnerstädte CSD neu
Ö 10.2	Nachtrag: 02.03.2009 Zuschuss für den Förderverein SeniorenNetzwerk(ehemals Altentagesstätte) Keltershof/Sürth Beschluss: ungeändert beschlossen	0524/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.3	Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	0555/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 11	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 11.1	Nachtrag: 19.02.2009 Fortführung der Arbeitskonferenz zur Verbesserung der Beschäftigungssituation arbeitsloser oder von Arbeitslosigkeit bedrohter junger Menschen unter 25 Jahren in Köln ( U 25-Konferenz) und Einrichtung des lokalen Büros "Die Chance" im Sozialraum Chorweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	0352/2009	Beschlussvorlage Rat Arbeitspapier U 25 AK Gesundheit U 25 (Endfassung-2009-02-16) Konzeption für das lokale Büro Die Chance Präambel zur Konzeption lokales Büro Die Chance Finanzierung lokales Büro - 13.02.09 U25 Zwischenbericht 13 02 09
Ö 11.2	Nachtrag: 02.03.2009 Kölner Integrationskonzept - konzeptionelle Grundlagen und Handlungsempfehlungen Beschluss: geändert beschlossen	0504/2009	Beschlussvorlage Rat 20090324 Ergebnisse Ausschüsse+Integrationskonferenz Anlage1 Evaluationsraster Anlage2 Teilnehmerlisten Anlage4 Ausschnitt Maßnahmenprogramm Konzeptionelle Grundlagen Integrationskonzept Statistiken - Anlage 5-11
Ö 11.3	Nachtrag: 02.03.2009 Kölner Bürgerhäuser - Zuschüsse zur Durchführung zusätzlicher projektbezogener Angebote und überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0502, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren Beschluss: ungeändert beschlossen	0506/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 11.4	Nachtrag: 02.03.2009 Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2008 zur Kompensation der Personalkostensteigerungen bei den freien Trägern der Wohlfahrtspflege, den freien Trägern aus den Bereichen der Jugendhilfe, der Sozialarbeit, des Gesundheitswesens und Migration sowie der Träger der Bürgerzentren (künftig Träger) Beschluss: ungeändert beschlossen	0537/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 50 53 Ratsbeschluss ÜPL Zuschüsse 2009 Anlage 51 Ratsbeschluss ÜPL Zuschüsse 2009
Ö 12	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 13	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 15	Beantwortungen von Anfragen
N 16	Mitteilungen
N 16.1	Grundstücksverkauf Nürnberger Straße in Köln-Höhenberg und Auf dem Sandberg in Köln-Poll
N 17	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 18	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 19	Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
N 19.1	Nachtrag: 19.02.2009 Prüfbericht Ordnungsgemäße Durchführung und Abrechnung von Dienstgängen mit einem privaten Kraftfahrzeug oder einem Dienstfahrzeug bei 5620 - Wohnungsversorgungsbetrieb der Stadt Köln
N 20	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 21	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 22	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: