Sitzung
SHA/0032/2009
Gremium
Ausschuss Schule und Weiterbildung
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:00-18:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Niederschriften
 
Ö 1.1
Niederschrift über die Sitzung vom 26.01.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Frühere Anfragen
 
Ö 3.2
Neue Anfragen
 
Ö 3.2.1
Anmeldung an Kölner Grundschulen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0291/2009
Ö
Beantwortung zu: Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.02.2009 - Anmeldung an Kölner Grundschulen -

Beschluss: Kenntnis genommen

0820/2009
Ö 3.2.2
Plätze für den gemeinsamen Unterricht
AN/0293/2009
Ö 3.2.3
Weiterführender Schulbesuch nach der Grundschule

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0299/2009
Ö
Beantwortung zu: Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.02.2009 - Weiterführender Schulbesuch nach der Grundschule -

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0888/2009
Ö 3.2.4
Neubau der Montessori-Grundschule
AN/0189/2009
Ö 3.2.5
Schulhofgestaltung OGTS
AN/0355/2009
Ö 3.2.6
Weiterführung der Hochbegabtenförderung
AN/0332/2009
Ö 3.2.7
Gesamtschulen in Köln
AN/0378/2009
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Resolution zur Kürzung der Regelschullehrer-Zuschläge durch das Land

Zusatz: Dringlichkeitsantrag
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0413/2009
Ö 5
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 5.1
Fortführung der Arbeitskonferenz zur Verbesserung der Beschäftigungssituation arbeitsloser oder von Arbeitslosigkeit bedrohter junger Menschen unter 25 Jahren in Köln ( U 25-Konferenz) und Einrichtung des lokalen Büros "Die Chance" im Sozialraum Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

0352/2009
Ö 5.2
Berufung eines Vertreters/ einer Vertreterin einer Religionsgemeinschaft als ständiges stellvertretendes Mitglied mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0746/2009
Ö 5.3
Mitwirkung der BV bei der Wahl der Schulleitungen durch die Schulkonferenzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0752/2009
Ö 5.4
Kölner Integrationskonzept - konzeptionelle Grundlagen und Handlungsempfehlungen

Beschluss: geändert beschlossen

0504/2009
Ö 5.5
Unterstützung der Kölner Schulen durch die Stadt (Schulträger)
hier: Einleitung eines Veränderungsprozesses

Beschluss: ungeändert beschlossen

0514/2009
Ö 5.6
Resolution zur Stellenbesetzung von Schulleitungsstellen an Grundschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0817/2009
Ö 5.7
Erweiterung der Fachschule für Sozialwesen, Fachrichtung Sozialpädagogik am Berufskolleg Ehrenfeld (BK 20), Weinsbergstraße 72, 50823 Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

0730/2009
Ö 6
Beantwortung mündlicher Anfragen; Mitteilungen
 
Ö 6.1
Beantwortung mündlicher Anfragen
 
Ö 6.1.1
Mündliche Anfrage von Frau Ulke - GGS Am Rosenmaar 3, 51061 Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0571/2009
Ö 6.1.2
Toilettenanlage in der GS Lebensbaumweg

Beschluss: Kenntnis genommen

0569/2009
Ö 6.1.3
Einrichtung einer zentralen Mensa in der Stadthalle Mülheim; Mündliche Anfrage von Fr. Ulke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0780/2009
Ö 6.1.4
Neubau einer Grundschule in Volkhoven-Weiler, Fühlinger Weg 7

Beschluss: Kenntnis genommen

0867/2009
Ö 6.1.5
Mündliche Anfrage von Frau Ulke - Raumsituation der KGS Dagobertstr.

Beschluss: Kenntnis genommen

0756/2009
Ö 6.1.6
Außensportanlage am Gymnasium Porz-Wahn
Anfrage Dr. Schlieben in der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung am 26.01.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0891/2009
Ö 6.2
Mitteilungen der Vorsitzenden
 
Ö 6.3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 6.3.1
Kölner Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2009"

Beschluss: Kenntnis genommen

0367/2009
Ö 6.3.2
Ein wichtiger Meilenstein für die Behindertenpolitik und die Rechte behinderter Menschen:"Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen" der Vereinten Nationen ab 1.1.2009 auch für Deutschland verbindlich

Beschluss: Kenntnis genommen

5832/2009
Ö 6.3.3
Bürgerschaftliches Engagement

Beschluss: Kenntnis genommen

0575/2009
Ö 6.3.4
Kürzung der Regelschullehrer-Zuschläge für alle Förderschüler an der Ge-samtschule Holweide

Beschluss: Kenntnis genommen

0761/2009
Ö 6.3.5
Zuwendungen für Investitionen zum Ausbau von Ganztags- und Übermittagsbetreuung ("1000-Schulen-Programm)

Beschluss: Kenntnis genommen

0773/2009
Ö 6.3.6
Förderung hoch begabter Kinder und Jugendlicher in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0879/2009
Ö 6.3.7
Montessori-Schulzentrum Rochusstr. 147, 50827 Köln (Bickendorf)

Beschluss: Kenntnis genommen

0815/2009
Ö 6.3.8
Baumaßnahmen Offene Ganztagsschule im Primarbereich, Ganztagshauptschulen, Übermittagbetreuung Gymnasien, Maßnahmen Sekundarstufe I
Planungs-/Ausbaustand 27.02.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0889/2009
Ö 6.3.9
Einführung Mittagsversorgung: Sachstände an Kölner Gymnasien

Beschluss: Kenntnis genommen

0874/2009
Ö 6.4
Mitteilung über den Stand der Schulbausanierung
 
Ö 6.4.1
Sachstandsbericht über den Fortschritt der Schulbaumaßnahmen - Sanierung und Neubau

Beschluss: Kenntnis genommen

0886/2009
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Mündliche Anfrage von Herrn van Benthen - Sonderschule Mörikestraße in Köln-Porz
 
Ö 7.2
Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Gutzeit - Mittagsbetreuung im Blücher-Gymnasium in Köln-Nippes
 
Ö 7.3
Mündliche Anfrage von Frau Gebauer - Genehmigungsverfahren von Privatschulen, hier: "Grundschule Phorms"
 
Ö 7.4
Mündliche Anfrage von Frau Gebauer - Schule ohne Homophobie-Schule der Vielfalt
 
Ö 7.5
Mündliche Anfrage von Frau Winkin - Sporthalle der IGS Holweide
 
Ö 7.6
Mündliche Anfrage von Frau Röhren - Zusammenlegung von Unterrichtsstandorten für Oberstufenschüler
 
Ö 7.7
Mündliche Anfrage von Frau Demirel - Toilettengeld an Schultoiletten
 
Ö 7.8
Mündliche Anfrage von Frau Jaeger -Investitionsprogramm zur Konjunkturbelebung
 
Ö 8
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Niederschriften
 
N 9.1
Niederschrift über die Sitzung vom 26.01.2009
 
N 10
Gleichstellungsrelevante Themen
 
N 11
Beantwortung von Anfragen; Mitteilungen
 
N 11.1
Beantwortung mündlicher Anfragen
 
N 11.2
Mitteilungen der Vorsitzenden
 
N 11.3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 11.3.1
Verfahren bei der Besetzung von Schulleiterstellen gem. § 61 Schulgesetz
 
N 11.4
Bericht aus dem Unterausschuss Ganztagsbetreuung
 
N 11.4.1
Niederschrift über die Sitzung vom 21.01.2009
 
N 11.5
Bericht aus dem Unterausschuss Medien und Kommunikation
 
N 12
Personalien
 
N 12.1
Zurückgezogen: Besetzung der Stelle einer/ eines leitenden Gesamtschuldirektor(s)/in an der Lise-Meitner-Gesamtschule, Stresemannstraße, Köln-Porz
 
N 12.2
Besetzung der Stelle "Rektor/in" an der Gemeinschaftsgrundschule Poller Hauptstraße, Köln-Poll
 
N 12.3
Besetzung der Stelle Oberstudiendirektor/in als Leiter/in einer beruflichen Schule an dem Nicolaus-August-Otto-Berufskolleg, Eitorfer Str. 16, Köln-Deutz
 
N 12.4
Besetzung der Stelle "Rektor/in" an der Gemeinschaftshauptschule Albermannstraße (Max-Albermann-Schule), Köln-Kalk
 
N 13
Vorlagen
 
N 13.1
Bedarfsfeststellung für den Abschluss eines Rahmenvertrages für TFT-Flachbildmonitore
 
N 13.2
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vertrages über die Unterhalts- und Grundreinigung in der Gesamtschule Adalbertstr. 17, 51103 Köln
 
N 13.3
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vertrages über die Unterhalts- und Grundreinigung in der Gesamtschule Görlinger Zentrum 45, 50823 Köln
 
N 13.4
Friedrich-Wilhelm-Gymnasium, Köln-Altstadt-Süd, Severinstraße 241
 
N 14
Anfragen
 
N 14.1
Beantwortung von früheren Anfragen
 
N 14.2
Neue Anfragen
 
N 15
Verschiedenes