Sitzung
STA/0047/2009
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:11-21:02

Öffentlicher Teil: Beginn 15:11

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 22.04.2009
Beantwortung der Anfrage des RM Breninek aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 22.01.2009 (TOP 18.7) betr. Kirmes- und Festplatz am Akazienweg

Beschluss: Kenntnis genommen

1509/2009
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 20.04.2009
Werbeträger im Kölner Stadtgebiet
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.04.2009

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0701/2009
Ö 2.2
Nachtrag: 20.04.2009
Zielsetzungen der Regionale 2010 / Golfplatzplanung in Köln Widdersdorf
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.04.2009

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0702/2009
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Gestaltungssatzungen für stark frequentierte Bereiche mit gastronomischem Außenangebot
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.03.2009

Beschluss: zurückgestellt

AN/0571/2009
Ö
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat vom 25.03.2009 betr. Gestaltungssatzungen für stark frequentierte Bereiche mit gastronomischem Außenangebot

Beschluss: zurückgestellt

1377/2009
Ö 3.2
Sportanlage Köln-Rondorf
Antrag von Ratsmitglied Dr. Müser (Kölner Bürger Bündnis) vom 26.03.2009

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0597/2009
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.2
Städtebauliche Neuordnung Dionysoshof/Baptisterium im unmittelbaren Umfeld der Welterbestätte Kölner Dom
-- mündlich --
 
Ö 4.3
Fassadenwettbewerb für das ehemalige Lufthansa-Hochhaus, Kennedy-Ufer, Köln-Deutz
-- mündlich --
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Leuchtenkonzept 2008 für die Kölner Stadtbezirke 2 bis 9

Beschluss: ungeändert beschlossen

0786/2008
Ö 5.2
Soziale Stadt NRW - Mülheim-Programm, 5. Programmstufe 2009

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0501/2009
Ö 5.3
Sanierung Porz-Finkenberg Soziale Stadt NRW

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0512/2009
Ö 5.4
Tiefenentwässerung der Weichen 431 und 432 im Bahnhof Köln-Worringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0580/2009
Ö 5.5
Antrag auf die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Grundstück Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1097/2009
Ö 5.6
Beschluss über die zukünftige Nutzung der Platzfläche südlich der Arnsberger Straße in Köln-Buchheim
Arbeitstitel: Südlich Arnsberger Straße in Köln-Buchheim

Beschluss: zurückgestellt

4797/2008
Ö 5.7
Forum aktueller Architektur in Köln - plan09 - vom 25.09. bis 02.10.2009;
Entscheidung über die weitere Durchführung der Veranstaltungsreihe

Beschluss: ungeändert beschlossen

1313/2009
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt

Beschluss: geändert beschlossen

5681/2008
Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0739/2009
hier: Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt, DS-NR. 5681/2008
Lenkungsgruppe
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0740/2009
Ö
Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der FDP-Fraktion vom 14.01.2009
AN/0017/2009

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö
Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln vom 15.01.2009
AN/0047/2009

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 6.2
Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept - Teilraum Nord

Beschluss: geändert beschlossen

5365/2007
Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept - Teilraum Nord
gemeinsamer Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0738/2009
Ö 6.3
Regionale 2010: Neugestaltung des Ottoplatzes am Bahnhof Köln/Messe Deutz

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5765/2008
Ö 6.4
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67480/03 - Clouth-Gelände in Köln-Nippes
hier: Prüfauftrag aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.2008, TOP 3.1

Beschluss: zurückgestellt

0295/2009
Ö 6.5
Soziale Stadt NRW - Mülheim-Programm
hier: Integriertes Handlungskonzept Mülheim 2020 für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Köln - Mülheim

Beschluss: geändert beschlossen

3493/2008
Ö 6.6
Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: zurückgestellt

0258/2009
Ö 6.7
Nachtrag: 17.04.2009
Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 378 in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1280/2009
Ö 6.8
Nachtrag: 17.04.2009
Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3140/2008
Ö 6.9
Nachtrag: 20.04.2009
Unterstützung der Gewerbetreibenden im Severinsviertel durch die kurzfristige Einrichtung eines Veedelsmanagements und Erstellung eines Marketingkonzepts

Beschluss: ungeändert beschlossen

1400/2009
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
166. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: "Umgebung Eupener Straße inklusive ehemaliges Sidol-Gelände" in Köln-Müngersdorf/-Braunsfeld
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0521/2009
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Claudiusstraße in Köln-Immendorf
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0957/2009
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Longerich

Beschluss: zurückgestellt

5673/2008
Ö 10.2
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 76437/03
Arbeitstitel: An der Rather Burg in Köln-Rath/Heumar

Beschluss: ungeändert beschlossen

5713/2008
Ö 10.3
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 66455/06
Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: geändert beschlossen

5674/2008
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 68505/02
Arbeitstitel: :rhein - "wohnen am strom" Ulrich Haberland Haus in Köln-Stammheim

Beschluss: zurückgestellt

4599/2008
Ö 10.5
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Kalker Hauptstr. 145 in Köln-Kalk

Beschluss: geändert beschlossen

0452/2009
Ö 10.6
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 63472/03
Arbeitstitel: Alpenerstraße/Marienstraße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

0395/2009
Ö 10.7
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Alte Wipperfürther Straße in Köln-Buchheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0472/2009
Ö 10.8
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 74509/02
Arbeitstitel: Heidekarree in Köln-Dellbrück

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1041/2009
Ö 10.9
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 69450/09
Arbeitstitel: "Musical Theater Köln" in Köln-Kalk

Beschluss: geändert beschlossen

0767/2009
Ö 10.10
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 72509/04
Arbeitstitel: "Finnensiedlung" in Köln-Höhenhaus

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0669/2009
Ö 10.11
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: St.-Tönnis-Straße in Köln-Worringen

Beschluss: endgültig abgelehnt

0513/2009
Ö 10.12
Beschluss über die Einleitung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 63472/04
Arbeitstitel: Äußere Kanalstraße/Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

0589/2009
Ö 10.13
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 58461/02
Arbeitstitel: Am Randkanal in Köln-Lövenich

Beschluss: endgültig zurückgezogen

1090/2009
Ö 10.14
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 58580/02
Arbeitstitel: Biogasanlage Randkanal Nord in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1098/2009
Ö 10.15
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 73400/02
Arbeitstitel: Kölner Straße in Köln-Porz-Ensen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0638/2009
Ö 10.16
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Ohmstraße in Köln-Porz

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1084/2009
Ö 10.17
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Südwestlich Melatenfriedhof in Köln-Lindenthal

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

5599/2008
Ö 10.18
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Genter Straße in Köln-Neustadt/Nord
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1112/2009
Ö 10.19
Nachtrag: 17.04.2009
Beschluss über die Änderung eines Beschlusses über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Neue Eiler Straße/Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1340/2009
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 65509/03
Arbeitstitel: Pferdeschutzhof in Köln-Weidenpesch

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4899/2008
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70493/03 in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB
Arbeitstitel: Düsseldorfer Straße in Köln-Mülheim, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

5580/2008
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70459/05
Arbeitstitel: Kunftstraße in Köln-Kalk, 2. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

5521/2008
Ö 13.3
Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6150/02
Arbeitstitel: Gewerbegebietserweiterung westlich Butzweilerhof in Köln-Ossendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

0479/2009
Ö 13.4
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5843/03
Arbeitstitel: Max-Planck-Straße in Köln-Junkersdorf, 1. Änderung

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0543/2009
Ö 13.5
Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6048 Na/03 (60499/03)
Arbeitstitel: Görlinger Zentrum in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1083/2009
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 75459/03 (7444 Nb/03)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Hans-Schulten-Straße in Köln-Brück

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0893/2009
Ö 14.2
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 2013
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Rolshover Kirchweg in Köln-Poll

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0895/2009
Ö 14.3
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 73480/03
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Haus Isenburg in Köln-Holweide

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0901/2009
Ö 14.4
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 324
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Amsterdamer Straße in Köln-Niehl

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0942/2009
Ö 14.5
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 529
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Hermesgasse in Köln-Niehl

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0943/2009
Ö 14.6
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 427
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Sebastianstraße in Köln-Niehl

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0941/2009
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Sanierung Ehrenfeld/Ost
Aufhebung der Sanierungssatzungen Ehrenfeld/Ost , Abschnitte I und II

Beschluss: ungeändert beschlossen

3945/2008
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
hier: Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung 2 Rodenkirchen vom 05.05.2008 durch die Einleitung vorbereitender (Sanierungs-)Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch für Köln-Meschenich

Beschluss: ungeändert beschlossen

0274/2009
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Bebauung am Breslauer Platz
- Dokumentationsbroschüre des Kooperativen Werkstattverfahrens -

Beschluss: Kenntnis genommen

1225/2009
Ö 17.2
Veräußerung des Geländes der Sportanlage Pastoratsstr. in Köln-Rondorf an einen Investor

Beschluss: Kenntnis genommen

0805/2009
Ö 17.3
HID - Immobilienstandortgemeinschaft Taunusstraße in Humboldt/Gremberg
hier: Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

1042/2009
Ö 17.4
Fassadenwettbewerb für das ehemalige Lufthansa-Hochhaus, Kennedy-Ufer, Köln-Deutz

Beschluss: Kenntnis genommen

1314/2009
Ö 17.5
Machbarkeitsstudie Fachhochschule in Köln-Bayenthal

Beschluss: Kenntnis genommen

1402/2009
Ö 17.6
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67410/10
Arbeitstitel: Westlich Raderberger Straße in Köln-Raderberg;
36. Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden in der Wahlperiode 2004/2009 am Montag, dem 23.03.2009;
hier: Eingabe für den Erhalt des ehemaligen Verwaltungsgebäudes der Maschinenfabrik "Meyer, Roth und Pastor" in der Raderberger Str. 202/Bebauungsplangebiet "Westlich Raderberger Str." in Köln-Raderberg

Beschluss: Kenntnis genommen

1357/2009
Ö 17.7
Vorstellung der statistischen Veröffentlichungsreihe "Pegel Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

1499/2009
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 18.1
Nachtrag: 23.04.2009
Neue Planungen für die Universität
 
Ö 18.2
Nachtrag: 23.04.2009
Grundstück Stadtwaldgürtel 32/ Ecke Wüllnerstraße
 
Ö 18.3
Nachtrag: 23.04.2009
Baumfällungen im Allianzpark
 
Ö 18.4
Nachtrag: 23.04.2009
Bebauung Friedrich-Karl-Straße
 
Ö 18.5
Nachtrag: 23.04.2009
Arbeiten zwischen Raderthalgürtel und Fritz-Hecker-Straße
 
Ö 18.6
Nachtrag: 23.04.2009
Farbfabrik zwischen Vitalisstraße und Vogelsanger Straße
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:02

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen
 
N 27.1
Nachtrag: 23.04.2009
Mitschnitt von öffentlichen / nichtöffentlichen Sitzungen