SessionNet | Wirtschaftsausschuss - 14.06.2022 - 13:05-15:10

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Sitzung

WA/0018/2022

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

INFEKTIONSSCHUTZ:
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Zeit

13:05-15:10

Beschlussprotokoll öffentlich

Achtung: Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen 27.05.2022

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
Ö	Nachtrag: 13.06.2022 Antrag zur Durchführung einer Aktuellen Stunde der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: „Gastro-Sommer“ Zusatz: Tischvorlage	AN/1242/2022	Gem. Antrag nach § 5 (Grüne)
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Rolle der Stadt Köln auf dem Kölner Grundstücksmarkt für die Marktsegmente Geschosswohnungsbau, Einfamilienhaus- und Doppelhausgrundstücke sowie Gewerbegrundstücke hier: Nachfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 24.03.2022 Zusatz: (Die Beantwortung wurde zur Sitzung am 12.05.2022 zur Verfügung gestellt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	1469/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 2	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 2.1	Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde als Sammelumdruck mit Datum vom 03.05.2022 zur Verfügung gestellt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1159/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1A Stellungnahme Zeichnerische Festlegungen - Planübersicht Anlage 1B Stellungnahme Zeichnerische Festlegungen - Tabelle Anlage 1C Stellungnahme Textliche Festlegungen Anlage 2 Dokumentation RP-Umweltprüfung Stadtgebiet Köln Anlage 3A Optionsflächen - Planübersicht Anlage 3B Optionsflächen - Tabelle Anlage 4 Glossar Anlage 5 Vorab-Auszug 19.05.2022 AKUG TOP 4.1.3 Regionalplanaufstellung Stellungnahme Stadt Köln Anlage 6 Niederschrift der Vorbesprechung des Naturschutzbeirates am 30.05, Eilentscheidung Anlage 7 Beantwortung mdlAnfrage AUG20220519 Anlage 8, Auszug Regionalplan BV 3 Anlage 9 BV Porz 09.06.2022 Auszug aus dem BP TOP 7.4 (1159-2022) Anlage 10 BV 8, 19.05.2022, Auszug aus dem BP TO 8.8.2 (1159/2022) ÄA Anlage 11 Auszug Beschlussprotokoll BV 5 Anlage 12 1159 2022 StEA20220602 mdlAnfrage Beantwortung Anlage 13, Auszug BV 6 Chorweiler 09.06.2022 Anlage 14 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Rodenkirchen Anlage 15 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Mülheim Anlage 16, Auszug BP SoSi Stadtentwicklungsausschuss 14.06.2022 Anlage 17 Beratungsresultate Präs StEA220614 Anlage 18 Beratungsresultate Dokumentation Anlage 19 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Naturschutzbeirat und Appell der BV Rodenkirchen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Gewerbeflächenbereitstellungskonzept (GFBK) Stand: 12/2021 Zusatz: (Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 24.03.2022 zur Verfügung gestellt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	0940/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Listenübersicht GFBK Anlage 2 Kartenübersicht GFBK
Ö	Nachtrag: 12.06.2022 Beantwortung von drei mündlichen Anfragen von Frau Karadag, Frau Steinmann und Frau Roß-Belkner aus dem WiA (TOP 15.2) bzw. dem StEA (TOP 18.1) „Gewerbeflächenbereitstellungskonzept (GFBK) Stand: 12/2021“ Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1824/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Potenziale GE GI Anlage 2 baureife GE GI in Vermarktung Anlage 3 baureife GE GI nicht in Vermarktung
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2022 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1098/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RVO 2022 Anlage 2 Anträge Innenstadt Anlage 3 Antrag Severinsviertel Anlage 4 Antrag Deutzer Freiheit Anlage 5 Antrag Rodenkirchen Anlage 6 Anträge VOS Lindenthal Anlage 7 Antrag Sülz-Klettenberg Anlage 8 Antrag Braunsfeld Anlage 9 Anträge Porz Mitte Anlage 10 Antrag Rath-Heumar Anlage 11 Antrag Dellbrück Anlage 12 Anträge Südstadt nicht genehmigungsfähig Anlage 13 Antrag Severinsviertel nicht genehmigungsfähig Anlage 14 Anträge Rodenkirchen nicht genehmigungsfähig Anlage 15 Antrag Sülz-Klettenberg nicht genehmigungsfähig Anlage 16 Antrag Neuehrenfeld nicht genehmigungsfähig Anlage 17 Antrag Porz nicht genehmigungsfähig Anlage 18 Rath-Heumar nicht genehmigungsfähig Anlage 19 Stellungnahme Evangelischer Kirchenverband Köln Anlage 20 Stellungnahme ver.di Anlage 21 Stellungnahme DGB Anlage 22, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 02.06.2022 Anlage 23, Auszug BV 8 (Kalk) vom 19.05.2022 Anlage 24, Auszug BV 2 (Rodenkirchen) vom 13.06.2022 Anlage 25, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 13.06.2022 Anlage 26 Dringlichkeitsentscheidung BV Lindenthal vom 20.06.2022
Ö 5	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Nachtrag: 27.05.2022 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 25.05.2021 Maßnahmen am Großmarkt in Raderberg Zusatz: - zugesetzt - (Die Beantwortung der Anfrage erfolgt im nicht-öffentlichen Teil unter TOP 7.1) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1130/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Nicht öffentlicher Teil:
N 6	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 6.1	Neubau eines linksrheinischen Betriebshofs an der Zusestraße in Köln-Lövenich als Ersatzstandort für die Betriebshöfe Stolberger Str. 11 und Widdersdorfer Str. 158 durch Totalunternehmer - Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss
N 7	Beantwortung von Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung
N 7.1	Nachtrag: 13.06.2022 Beantwortung der Anfrage AN/1130/2022 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion betreffend "Maßnahmen am Großmarkt in Raderberg" (AN/1130/2022)