Sitzung
JHA/0034/2009
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:10-17:25

Öffentlicher Teil:

Ö 1.1
Benennung der Stimmzähler
 
Ö 1.2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.3
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 2.1
Förderung der Mitgliedsverbände im Ring politischer Jugend
(Zur mündlichen Anfrage von Herrn Uckermann zu TOP 6.4 der JHA-Sitzung am 17.03.2009 - Förderung der Mitgliedsverbände im Ring politischer Jugend - 5798/2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

1324/2009
Ö 2.2
Fallzahlenentwicklung Jugendgerichtshilfe
(Zu TOP 3.9 der JHA-Sitzung am 17.03.2009 - Haus des Jugendrechts - Immobilie und Kooperationsvereinbarung - 0721/2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

1448/2009
Ö 2.3
Stellungnahme zur Anfrage von pro Köln aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 17.03.2009 unter Anfrage 9.3 von Herrn Uckermann: 3) Die ausgelegte Zeitschrift "akt" beinhaltet jugendgefährdende Publikationen. Welche Maßnahmen und Prüfmechanismen seitens des Jugendamtes werden diesbezüglich angedacht?

Beschluss: Kenntnis genommen

1661/2009
Ö 2.4
Ganztagsangebote für 10 - 14 jährige Schülerinnen und Schüler

Beschluss: Kenntnis genommen

1086/2009
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe; hier: Friends of Children e.V.; Session Nr. 3816/2009
(Bezug zur Beschlussvorlage 3816/2008 - TOP 6.5)

Beschluss: Kenntnis genommen

1421/2009
Ö 3.2
Vorstellung der statistischen Veröffentlichungsreihe "Pegel Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

1499/2009
Ö 3.3
ForumFamilie 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

1443/2009
Ö 3.4
Ergebnisse der statistischen Auswertung der Familienberatungsstellen

Beschluss: Kenntnis genommen

1470/2009
Ö 3.5
KiWi - Willkommensbesuche bei Eltern von Neugeborenen

Beschluss: Kenntnis genommen

1489/2009
Ö 3.6
Spielplatzpaten in Köln im Jahr 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

1317/2009
Ö 3.7
Ausbau U3 - Stellungnahme der Stadt Köln zur Öffentlichen Anhörung im Landtag am 23.04.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

1597/2009
Ö 3.8
Ausbau von Förderschulen zu Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung

Beschluss: Kenntnis genommen

1587/2009
Ö 3.9
Stadtranderholung und Ferienfahrten 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

1414/2009
Ö 3.10
Bundesweite Aktionswoche Alkohol - Alkohol? Kenn dein Limit in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1564/2009
Ö 3.11
Sperrung der Dreifachhallen an der Heinrich-Böll-Gesamtschule in Köln-Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

1620/2009
Ö 3.12
Broschüre zur Suchtvorbeugung, Frühintervention und Versorgungsangebote in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1547/2009
Ö 3.13
Zwischenevaluation für das Rucksackprogramm

Beschluss: Kenntnis genommen

0384/2009
Ö 3.14
Auswirkungen der steigenden Kinderzahlen auf die Ausbauplanung U3

Beschluss: Kenntnis genommen

1677/2009
Ö 3.15
Beteiligung des JHA im Rahmen der Beratung der Ratsvorlage "Konjunkturprogramm 1. Tranche" (1441/2009)
(Bezug zu TOP 8.3)

Beschluss: zurückgestellt

1662/2009
Ö 3.16
"Kölner Haus des Jugendrechts"
(Bezug zu TOP 4.2.1 - Antrag der FDP-Fraktion vom 14.04.2009 - Kein Einzug des Amtes für Kinderinteressen ins Haus des Jugendrecht - AN/0638/2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

1635/2009
Ö 3.17
Investitionsförderung zum Ausbau von Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder in Kindertageseinrichtungen
hier: Sachstandsbericht zum Antragsvolumen der freien Träger der Jugendhilfe

Beschluss: Kenntnis genommen

1679/2009
Ö 3.18
Auslagerungen der auf dem Gebäude der Kinderheime Sülz unterbrachten Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

1785/2009
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 4.1
Frühere Anträge
 
Ö 4.2
Neue Anträge
 
Ö 4.2.1
Kein Einzug des Amtes für Kinderinteressen ins Haus des Jugendrechts
(Antrag der FDP-Fraktion vom 14.04.2009)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0638/2009
Ö 5
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Frühere Anfragen
 
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 6
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
Ö 6.1
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe;
hier: Kultur- und Integrationszentrum Phönix Köln e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0469/2009
Ö 6.2
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe;
hier: Internationalen Verein für Frieden und Gerechtigkeit - Pro Humanitate e.V., Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0344/2009
Ö 6.3
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe;
hier: mittendrin e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0326/2009
Ö 6.4
Verteilung von Haushaltsmitteln 2009 - Z an Arbeitskreis Ausländisches Kind e.V. Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0854/2009
Ö 6.5
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe; hier: Friends of Children e.V.
(Vertagter TOP 6.9 der JHA-Sitzung am 16.09.2008)

Beschluss: endgültig abgelehnt

3816/2008
Ö 6.6
Weiterentwicklung von Tageseinrichtungen für Kinder zu Familienzentren - schrittweiser flächendeckender Ausbau ab dem Kindergartenjahr 2009/ 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

0837/2009
Ö 6.7
Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilergebnisplan 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe im Jahr 2009
hier: Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 4.900,00 € für Selbsthilfemaßnahmen im Jugendzentrum der Friedenskirche in Porz-Urbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

0995/2009
Ö 6.8
Zuschüsse gemäß § 10 SGB VIII zur Förderung der Jugendarbeit mit behinderten Jugendlichen im Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

1294/2009
Ö 6.9
Betriebskostenfinanzierung von flankierenden Maßnahmen im Bereich der Jugendarbeitslosigkeit aus Teilergebnisplan 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, Teilplanzeile 15 (Transferaufwendungen)
hier: Kompensation der Mehraufwendungen der Tarifkostensteigerung in 2009 an die Träger der Berufshilfeeinrichtungen für lernbehinderte Jugendliche.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0948/2009
Ö 6.10
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2008 zur Kompensation der Personalkostensteigerungen bei den freien Trägern von Jugendprojekten im Rahmen der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

0999/2009
Ö 6.11
Institutionelle Förderung 2009 an den Verein "Kinderhaus Frauen helfen Frauen e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

1257/2009
Ö 6.12
Betriebskostenförderung 2009 an IN VIA Köln e.V. für das Radstation-Projekt "Motivia"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1010/2009
Ö 6.13
Betriebskostenfinanzierung von flankierenden Maßnahmen im Bereich der Jugendarbeitslosigkeit 2009:
Teilergebnisplan 0601, Teilplanzeile 15 - Transferaufwendungen, Kinder,- Jugend und Familie

Beschluss: ungeändert beschlossen

0825/2009
Ö 6.14
Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilplan 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe im Jahr 2009
hier: Förderung der freien Jugendhilfe (Globalmittel)

Beschluss: ungeändert beschlossen

5860/2009
Ö 6.15
Zuschüsse für Großveranstaltungen im Rahmen der Jugendverbandsarbeit der Träger "Sozialistische Jugend Deutschlands-Die Falken, Kreisverband Köln" und "Jugendfreizeitwerk Köln e.V." in 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

1027/2009
Ö 6.16
Zuschuss an den Verein "Sozialdienst Katholischer Frauen e.V. Köln" für die Maßnahmen
Mäc up/Drogenprogramm und Mäc up/Sexuelle Gewalt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1323/2009
Ö 6.17
Mittelverteilung 2009 an den Sozialdienst Katholischer Männer e.V. Köln und die Drogenhilfe Köln gGmbH für ihre Drogenberatungsstellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1285/2009
Ö 6.18
Verteilung von Haushaltsmitteln an den Verein "Rom e.V." für das Projekt "Amaro Kher".

Beschluss: ungeändert beschlossen

1278/2009
Ö 6.19
Trägerschaft für Jugendeinrichtung in Köln Buchforst
(Vertagter TOP 6.4 vom 03.02.2009)

Beschluss: geändert beschlossen

5786/2009
Ö 7
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 7.1
Soziale Stadt NRW - Mülheim-Programm, 5. Programmstufe 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

0501/2009
Ö 7.2
Sanierungsgebiet Porz-Finkenberg, Qualifizierungsmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0512/2009
Ö 7.3
Finanzierung der Offenen und mobilen Jugendarbeit in Köln-Rondorf im Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

1034/2009
Ö 7.4
Leitbildgruppe Moderne Stadtgesellschaft ev. Jugendpfarramt - Einführung des Sprachförderprogramms Kon Lab

Beschluss: ungeändert beschlossen

0979/2009
Ö 7.5
Mittelverteilung 2009 an Jugendprojekte im Rahmen der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

0611/2009
Ö 7.6
Förderung von örtlichen Ferienmaßnahmen für Kinder und Jugendliche in 2009; Z für Ferienhilfswerk, § 16 SGB VIII und
Förderung einer Familienerholungsmaßnahme in 2009; Z für Familienerholung nach § 16 SGB VIII
Teilergebnisplan 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

1359/2009
Ö 7.7
Förderung kulturpädagogischer Jugendarbeit mit Kindern und Jugendlichen unter besonderer Berücksichtigung von sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen in Köln in 2009;
Teilergebnisplan: 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

0949/2009
Ö 7.8
Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: zurückgestellt

0258/2009
Ö 7.9
Förderung von Hausaufgabengruppen für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund bzw. bildungsbenachteiligte Kinder in 2009
hier: Zuschussvergabe und Änderung der Richtlinie aufgrund Anhebung der Zuschusspauschalen; Teilergebnisplan: 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

1009/2009
Ö 7.10
Ersatzbeschaffung von Spielgeräten, Attraktivierung von Sport- und Freizeitflächen und Erhalt und Ausbau von Skateranlagen
hier: Planung und Umsetzung der aufgeführten Projekte

Beschluss: zurückgestellt

1460/2009
Ö 8
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 8.1
Handlungskonzept gegen die Folgen von Kinderarmut

Beschluss: zurückgestellt

5156/2008
Ö 8.2
Bedarfsfeststellung über die Beförderung von behinderten Kindern in städt. integrativen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1236/2009
Ö 8.3
Konjunkturpaket II, Festlegung der Maßnahmen der 1. Tranche

Beschluss: zurückgestellt

1441/2009
Ö 8.4
Abfederung finanzieller Härten für Träger von Kindertageseinrichtungen durch die Gesetzesänderung auf KiBiz zum 01.08.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

5695/2008
Ö 9
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Mitteilungen
 
N 10.1
Niederschrift über die Sitzung des Unterausschusses Ganztag am 04.03.2009
 
N 10.2
Erwerb von Grundstücken zur Realisierung des Koordinations-Zentrums der Kinder- und Jugendpädagogischen Einrichtung der Stadt Köln
 
N
Erwerb von Grundstücken zur Realisierung des Koordinations-Zentrums der Kinder- und Jugendpädagogischen Einrichtung der Stadt Köln
 
N 10.3
Sachstandsmitteilung zur Auflösung einer privat-gewerblichen Einrichtung in Köln-Nippes
 
N 10.4
Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters gemäß § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen für die Zeit vom 01.01.2008 bis 30.06.2008
 
N 10.5
Prüfung: Adoptionsvermittlung - Ordnungsmäßigkeit des Aufgabenvollzugs
 
N 10.6
Anmietung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Porz, Helmholtzstr. ehem.:Physikersiedlung