Sitzung
STA/0048/2009
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:08-21:28

Öffentlicher Teil: Beginn 15:08

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Mastwerbung -Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung vom 23.04.2009, AN/0701/2009-

Beschluss: Kenntnis genommen

1681/2009
Ö 1.2
Farbfabrik zwischen Vitalisstr. und Vogelsanger Str.

Beschluss: Kenntnis genommen

2100/2009
Ö 1.3
Nachtrag: 04.06.2009
Bebauungsplanentwurf "Musical Theater Köln" in Köln-Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

2221/2009
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 03.06.2009
Grundstückskäufe in Bayenthal durch die Bauwens-Unternehmensgruppe im Auftrag des Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB) des Landes Nordrhein Westfalen
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 29.05.2009

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0984/2009
Ö 2.2
Nachtrag: 03.06.2009
Rheinboulevard
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 03.06.2009

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0991/2009
Ö 2.3
Nachtrag: 09.06.2009
Angedachter Umzug des Ingenieur Wissenschaftlichen Zentrums der FH Köln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0993/2009
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Gestaltungssatzungen für stark frequentierte Bereiche mit gastronomischem Außenangebot
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.03.2009
vertagt aus der Sitzung vom 23.04.2009

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3.1.1
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat vom 25.03.2009 betr. Gestaltungssatzungen für stark frequentierte Bereiche mit gastronomischem Außenangebot

Beschluss: Kenntnis genommen

1377/2009
Ö 3.2
Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der FDP-Fraktion vom 14.01.2009
AN/0017/2009
vertagt aus der Sitzung vom 23.04.2009

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.1.1
Nachtrag: 29.05.2009
Sachstandsbericht über die Regionale 2010-Projekte in Köln und deren Präsentation im Jahr 2010/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

2243/2009
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Halbjahresbericht gemäß § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen für die Zeit vom 01.07.2008 bis 31.12.2008

Beschluss: zurückgestellt

1625/2009
Ö 5.2
Soziale Stadt NRW - Mülheim-Programm, 5. Programmstufe 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

0501/2009
Ö 5.3
Antrag auf die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Grundstück Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven

Beschluss: geändert beschlossen

1097/2009
Ö 5.4
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz
hier: Umbau und Erweiterung des Casinos Köln Hbf

Beschluss: ungeändert beschlossen

1167/2009
Ö 5.5
Austausch eines 10 kV-Mittelspannungskabels auf der DB-Schienentrasse zwischen den Stationen Gremberg und Bonntor

Beschluss: ungeändert beschlossen

0923/2009
Ö 5.6
Erweiterung eines McDonald's Schnellrestaurants im Bahnhof Köln Messe/Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0955/2009
Ö 5.7
Beschluss über die zukünftige Nutzung der Platzfläche südlich der Arnsberger Straße in Köln-Buchheim
Arbeitstitel: Südlich Arnsberger Straße in Köln-Buchheim
vertagt aus der Sitzung vom 23.04.2009

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4797/2008
Ö 5.8
Fernlinienbusbahnhof Breslauer Platz:
Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Planung eines Alternativ-Standortes

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0811/2009
Ö 5.9
Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender zum Bebauungsplanverfahren "Hohe Pforte" in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2016/2009
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 378 in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1280/2009
Ö 6.2
Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
vertagt aus der Sitzung vom 23.04.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0258/2009
Ö 6.3
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67480/03 - Clouth-Gelände in Köln-Nippes
hier: Prüfauftrag aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.2008, TOP 3.1
vertagt aus der Sitzung vom 23.04.2009

Beschluss: zurückgestellt

0295/2009
Ö 6.4
Handlungskonzept Demographischer Wandel
- Bericht -

Beschluss: zurückgestellt

1754/2009
Ö 6.5
Satzung über Anbringungsort, Abmessungen und Ausgestaltung von Werbeanlagen für einen Teil der Ortslage Köln-Neustadt-Süd im Bereich des sog. "Kwartier Latäng"
Arbeitstitel: Werbesatzung "Kwartier Latäng"

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1153/2009
Ö 6.6
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - Statusbericht

Beschluss: zurückgestellt

1947/2009
Ö 6.7
Förderprogramm des Bundes für Investitionen in nationale Welterbestätten
hier: Förderantrag für die Module
A: Städtebaul. Neuordnung Dionysoshof/Baptisterium im unmittelbaren Umfeld der Welterbestätte Kölner Dom; Planungsbeschluss/Änderung der Bebauungspläne, Freigabe von inv. Auszahlungsermächtigungen
B: Restaurierung der acht Chorpfeilerfiguren mit Konsolen und Baldachinen im Binnenchorpolygon
C: Internationale Fachtagung "Schutzräume für Welterbestätten"; Sicherstellung der Finanzierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1277/2009
Ö 6.8
Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"

Beschluss: zurückgestellt

1885/2009
Ö 6.9
Nachtrag: 03.06.2009
Regionale 2010 - Rheinboulevard

Beschluss: ungeändert beschlossen

1765/2009
Ö 6.10
Nachtrag: 08.06.2009
Städtebauliche Entwicklung Eifelwall
hier: Überprüfung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und Gegenüberstellung mit den Entwicklungszielen des Masterplans Innenstadt

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

5740/2008
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Claudiusstraße in Köln-Immendorf
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: zurückgestellt

0957/2009
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept "Waldbadviertel Langendahlweg" in Köln-Ostheim
Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1819/2009
Städtebauliches Planungskonzept "Waldbadviertel Langendahlweg" in Köln-Ostheim

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1108/2009
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept "5. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 6456/06 -Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/-Merkenich, 5. Änderung und Ergänzung-
Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Änderungs- und -Ergänzungsentwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1972/2009
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Longerich
vertagt aus der Sitzung vom 23.04.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

5673/2008
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 68505/02
Arbeitstitel: :rhein - "wohnen am strom" Ulrich Haberland Haus in Köln-Stammheim
vertagt aus der Sitzung vom 23.04.2009

Beschluss: geändert beschlossen

4599/2008
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Ohmstraße in Köln-Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

1084/2009
Ö 10.4
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 58580/02
Arbeitstitel: Biogasanlage Randkanal Nord in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

1098/2009
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Öffentlich zugängliche Golfanlage" in Köln-Widdersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

5611/2008
Ö 10.6
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 73400/02
Arbeitstitel: Kölner Straße in Köln-Porz-Ensen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0638/2009
Ö 10.7
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 72509/04
Arbeitstitel: "Finnensiedlung" in Köln-Höhenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

0669/2009
Ö 10.8
Beschluss über die Änderung eines Beschlusses über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Neue Eiler Straße/Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil

Beschluss: ungeändert beschlossen

1340/2009
Ö 10.9
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Alte Wipperfürther Straße in Köln-Buchheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0472/2009
Ö 10.10
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 74509/02
Arbeitstitel: Heidekarree in Köln-Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

1041/2009
Ö 10.11
Beschluss über die Einleitung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 63472/04
Arbeitstitel: Äußere Kanalstraße/Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld
diese Vorlage wurde seitens der Verwaltung in der Sitzung am 23.04.2009 zurückgezogen

Beschluss: endgültig abgelehnt

0589/2009
Ö 10.12
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70510/02
Arbeitstitel: Dünnwalder Kommunalweg in Köln-Stammheim/-Flittard

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1743/2009
Ö 10.13
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: St.-Tönnis-Straße in Köln-Worringen

Beschluss: zurückgestellt

1985/2009
Ö 10.14
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 62461/02
Arbeitstitel: Neue Vitalisstraße in Köln-Müngersdorf

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1846/2009
Ö 10.15
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 61454/02
Arbeitstitel: Herrigergasse in Köln-Müngersdorf

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2001/2009
Ö 10.16
Beschluss über die Einleitung betr. die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65569/03
Arbeitstitel: rhein - "wohnen am strom", Cohnenhofstraße in Köln-Merkenich/-Langel, 3. Änderung

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1971/2009
Ö 10.17
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Magazinstraße in Köln-Porz-Wahnheide

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1924/2009
Ö 10.18
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Universitätsklinik Köln in Köln-Lindenthal

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1958/2009
Ö 10.19
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 67445/13
Arbeitstitel: Hohe Pforte in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2166/2009
Ö 10.20
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Altenberger Straße/Breslauer Platz in Köln- Altstadt/Nord

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2035/2009
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss zur Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nr. 71410/05
Arbeitstitel: André-Citroën-Straße in Köln-Porz-Westhoven

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1369/2009
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67480/03
Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1622/2009
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5843/03
Arbeitstitel: Max-Planck-Straße in Köln-Junkersdorf, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0543/2009
Ö 13.2
Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6048 Na/03 (60499/03)
Arbeitstitel: Görlinger Zentrum in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Beschluss: ungeändert beschlossen

1083/2009
Ö 13.3
Beschluss über die Einleitung betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 75450/04
Arbeitstitel: "Im Oberen Bruch in Köln-Brück, 1. Änderung"

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1843/2009
Ö 13.4
Beschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70493/03
Arbeitstitel: Düsseldorfer Straße in Köln-Mülheim, 1. Änderung

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1740/2009
Ö 13.5
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6250/04
Arbeitstitel: 5. Änderung Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0357/2009
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 75459/03 (7444 Nb/03)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Hans-Schulten-Straße in Köln-Brück

Beschluss: geändert beschlossen

0893/2009
Ö 14.2
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 2013
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Rolshover Kirchweg in Köln-Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

0895/2009
Ö 14.3
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 73480/03
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Haus Isenburg in Köln-Holweide

Beschluss: ungeändert beschlossen

0901/2009
Ö 14.4
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 427
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Sebastianstraße in Köln-Niehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

0941/2009
Ö 14.5
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 324
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Amsterdamer Straße in Köln-Niehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

0942/2009
Ö 14.6
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 529
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Hermesgasse in Köln-Niehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

0943/2009
Ö 14.7
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 4009 Bl. 2
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Ottostraße in Köln-Neuehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

0822/2009
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Eil
Arbeitstitel: Neue Eiler Straße/Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1350/2009
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Weitere Entwicklung auf dem Gelände der ehemaligen CFK in Köln-Kalk - Mögliche Verlagerung der Feuerwache Giessener Straße Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.11.2008

Beschluss: zurückgestellt

0459/2009
Ö 17.2
Gutachten "Optimierung der Gebietskulissen für die regionale Differenzierung der Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen" und Schlussfolgerungen für Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1297/2009
Ö 17.3
Umsetzung des Konjunkturprogramms II

Beschluss: Kenntnis genommen

1536/2009
Ö 17.4
Wohnbautätigkeit 2008 - Starker Anstieg der Fertigstellungen

Beschluss: Kenntnis genommen

1700/2009
Ö 17.5
Forderungen des Mietervereins Köln an die Kölner Kommunalpolitik

Beschluss: Kenntnis genommen

1727/2009
Ö 17.6
Wohnungsbauprogramm 2015
Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

1802/2009
Ö 17.7
Domumgebung

Beschluss: Kenntnis genommen

2074/2009
Ö 17.8
Lärmmessungen in der Eifelstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

1511/2009
Ö 17.9
Verkehrskonzept Flora/Botanischer Garten
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 07.12.2006, TOP 8.1.5

Beschluss: Kenntnis genommen

1332/2009
Ö 17.10
Nachtrag: 02.06.2009
Zehn Jahre Rechtsrheinisches Technologiezentrum (RTZ)

Beschluss: Kenntnis genommen

2330/2009
Ö 17.11
Nachtrag: 04.06.2009
Regionale 2010
hier: Informationsbox der Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK)

Beschluss: Kenntnis genommen

2401/2009
Ö 17.12
Nachtrag: 08.06.2009
Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen

Beschluss: Kenntnis genommen

2470/2009
Ö 17.13
Nachtrag: 22.06.2009
Konjunkturpaket II - Beschlussvorlage 2461/2009 zur Kenntnisnahme
 
Ö 17.14
Nachtrag: 22.06.2009
Konjunkturpaket II
hier: Festlegung der Maßnahmen der 2. Tranche, Benennung von Ersatzmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

2635/2009
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 18.1
Nachtrag: 22.06.2009
Maternusplatz
 
Ö 18.2
Nachtrag: 22.06.2009
Höninger Platz
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:25

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Vorbereitung der europaweiten Ausschreibung des Planungsgebietes "ICE-Terminal-Messe" in Köln-Deutz
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Nutzungsänderung Eigelstein 25
 
N 26.2
Nachtrag: 08.06.2009
Städtisches Hilfspaket für die Sportgemeinschaft Köln-Worringen e.V
 
N 27
Mündliche Anfragen